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Summaries of EU Legislation

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Lebensmittelsicherheit – vom Erzeuger zum Verbraucher

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Lebensmittelsicherheit – vom Erzeuger zum Verbraucher

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene

ZUSAMMENFASSUNG

Die EU strebt die Gewährleistung der Lebensmittelhygiene auf allen Stufen der Herstellung an – von der Primärproduktion (hauptsächlich Landwirtschaft, Jagd, Fischerei) bis hin zum Verkauf an den Endverbraucher. Diese EU-Rechtsvorschrift deckt keine Aspekte im Zusammenhang mit Ernährung, der Zusammensetzung beziehungsweise Qualität von Lebensmitteln oder der Produktion beziehungsweise Zubereitung von Lebensmitteln zum Eigenverbrauch ab.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

In der Verordnung und ihren Anhängen wird eine Reihe von Zielen betreffend die Lebensmittelsicherheit definiert, die in der Lebensmittelindustrie tätige Unternehmen erreichen müssen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Der wichtigste Grundsatz lautet, dass jeder, der in der Lebensmittelindustrie tätig ist, eine gute Hygienepraxis auf allen Stufen des Herstellungsprozesses sicherstellen muss.

Anhang I der Verordnung umfasst mit der Primärproduktion (d. h. Landwirtschaft, Jagd und Fischerei) zusammenhängende Vorgänge sowie die Beförderung, Behandlung und Lagerung von Primärerzeugnissen und die Beförderung lebender Tiere.

Anhang II umfasst allgemeine Hygienevorschriften unter anderem für:

Betriebsstätten und Ausrüstungen;

die Transportbedingungen;

Lebensmittelabfälle;

die Wasserversorgung;

die persönliche Hygiene und die Schulung von im Lebensmittelsektor tätigen Personen;

das Umhüllen und Verpacken;

die Wärmebehandlung.

Zudem müssen alle Lebensmittelunternehmen die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 853/2004, die Vorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, einhalten.

In einigen Fällen können Ausnahmen gewährt werden, zum Beispiel für Kleinbetriebe, die unmittelbar an lokale Kunden liefern. Die EU-Länder können die Vorschriften an bestimmte lokale Gegebenheiten anpassen, sofern die Lebensmittelsicherheit dabei nicht gefährdet wird.

Das HACCP-System

Lebensmittelunternehmen (ausgenommen derjenigen Unternehmen, die in den Sektoren Pflanzen- und Tierproduktion, Jagd oder Fischerei tätig sind) müssen die Grundsätze des HACCP-Systems anwenden (Gefahrenanalyse und kritische Kontrollpunkte – Hazard Analysis and Critical Control Points (HACCP)), das als Teil des Codex Alimentarius eingeführt wurde. Diese Grundsätze ersetzen jedoch nicht die amtliche Überwachung. Ziel ist es,

die kritischen Kontrollpunkte und Verfahren zur Überwachung zu bestimmen;

Korrekturmaßnahmen festzulegen;

Verfahren festzulegen, um zu überprüfen, ob den Vorschriften entsprochen wird;

Aufzeichnungen zu führen.

Die EU-Länder müssen die Entwicklung nationaler Leitlinien auf der Grundlage der HACCP-Grundsätze fördern, mit der Möglichkeit von EU-weiten Leitlinien, falls dies als notwendig erachtet wird.

Lebensmittelunternehmen müssen zugelassen und alle Betriebsstätten eingetragen sein, soweit das einzelstaatliche oder das EU-Recht dies vorschreibt.

In die EU eingeführte Lebensmittel und ausgeführte Lebensmittel tierischen Ursprungs müssen den EU-Normen oder gleichwertigen Normen entsprechen und jegliche Anforderungen des Einfuhrlandes erfüllen.

Vorschriften hinsichtlich der Rückverfolgbarkeit* gemäß Verordnung (EG) Nr. 178/2002 gelten nun auch für Lebensmittel, die in die EU eingeführt und aus der EU ausgeführt werden. Dabei gelten gewisse neue Anforderungen.

Stellt ein Lebensmittelunternehmen fest, dass ein Lebensmittel ernsthaft gesundheitsgefährdend ist, so muss es das entsprechende Lebensmittel unverzüglich vom Markt nehmen sowie die Verbraucher und die zuständige Behörde informieren.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 20. Mai 2004 in Kraft getreten.

SCHLÜSSELBEGRIFF

* Rückverfolgbarkeit: die Fähigkeit, ein Lebensmittel oder ein der Nahrungsgewinnung dienendes Tier durch alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen zu verfolgen.

HINTERGRUND

Lebensmittelhygiene – grundlegende Rechtsvorschriften auf der Website der Europäischen Kommission.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1-54)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1-26). Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates fallende Erzeugnisse und für die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27-59). Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 24.11.2015

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