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Summaries of EU Legislation

Title and reference
Transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE)

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Transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE)

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 999/2001 – Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

  • Sie legt Vorschriften für die Verhütung, Kontrolle und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE)* fest.
  • Sie gilt für die Produktion, das Inverkehrbringen sowie in bestimmten Fällen für die Ausfuhr von Tieren und tierischen Erzeugnissen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Europäische Kommission stuft die EU-Länder bzw. die Regionen nach ihrem Risiko für bovine spongiforme Enzephalopathien (BSE) ein:

  • Statusklasse 1: vernachlässigbares Risiko;
  • Statusklasse 2: kontrolliertes Risiko;
  • Statusklasse 3: unbestimmtes Risiko.

Die EU-Länder müssen ein Überwachungsprogramm einführen, das ein Screening von BSE- oder Scrapie*-verdächtigen Tieren vorschreibt. Ferner müssen postmortale Schnell-Screeningtests durchgeführt werden.

Seuchenverdächtige Tiere und alle weiteren Tiere im Haltungsbetrieb dürfen nicht verbracht werden, bis die Testergebnisse vorliegen. Wenn die Tiere an einem anderen Ort hätten infiziert werden können, können auch andere Betriebe unter Überwachung gestellt werden.

Bei amtlicher Bestätigung eines Falls werden folgende Maßnahmen getroffen:

  • Durchführung von Ermittlungen bezüglich des Ursprungs der Krankheit sowie aller potenziell infizierten Tiere oder Produkte.
  • Der betroffene Haltungsbetrieb wird unter amtliche Kontrolle gestellt. Jede Verbringung seuchenempfänglicher Tiere (oder tierischer Erzeugnisse) bedarf einer Genehmigung.
  • Tötung und vollständige Beseitigung gefährdeter Rinder. Für Schafe und Ziegen gelten andere Vorschriften.

Entschädigungen für den Verlust von Tieren oder von tierischen Erzeugnissen sind unverzüglich zu zahlen.

Risikomindernde Maßnahmen:

  • Die Verfütterung von tierischen Proteinen sowie die Verfütterung von verarbeiteten tierischen Proteinen (wie Gelatine und Bluterzeugnissen) an landwirtschaftliche Nutztiere (außer bei zur Gewinnung von Pelzen gehaltenen Fleischfressern wie Nerzen) ist untersagt.
  • Spezifizierte Risikomaterialien sind von den Schlachtkörpern zu entfernen, auch in Gebieten, in denen nur ein vernachlässigbares BSE-Risiko besteht. In Gebieten mit einem kontrollierten oder unbestimmten Risiko dürfen Knochen von Rindern, Schafen oder Ziegen nicht zur Gewinnung von Separatorenfleisch verwendet werden. Für bestimmte Fleischteile wie Kopffleisch und Zunge erfolgt die Gewinnung anhand spezifischer Methoden.
  • Für Tiere, die zur Ausfuhr oder Einfuhr bestimmt sind, muss eine Gesundheitsbescheinigung vorliegen. Ähnliche Vorschriften gelten auch für Einfuhren aus Drittländern mit Ausnahme von Ländern mit vernachlässigbarem BSE-Risiko.

Das Produktions- und Kontrollpersonal muss eine Grundschulung in TSE erhalten haben.

Um eine einheitliche wissenschaftliche Analyse und zuverlässige Ergebnisse zu gewährleisten, müssen nationale und europäische Referenzlabors benannt werden.

Die EU-Länder müssen sicherstellen, dass TSE-verdächtige Tiere den Behörden gemeldet werden, und unterrichten einander und die Kommission regelmäßig über die gemeldeten Fälle. Sie führen außerdem häufig amtliche Kontrollen durch, um die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen.

Abweichungen von diesen Vorschriften sind vor dem Hintergrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse möglich.

Die Kommission bemerkt in einer Mitteilung von 2010, dass die EU kurz davorsteht, BSE in der Rinderpopulation zu tilgen. Dennoch muss sie auch weiterhin die Lage beobachten, falls neue Fälle auftreten.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Richtlinie trat am 1. Juni 2001 in Kraft und ist seit 1. Juli 2001 anwendbar.

HINTERGRUND

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE) sind tödlich verlaufende Erkrankungen, die zu einer schwammförmigen Degeneration des Hirngewebes führen.

Zu diesen gehören:

  • Creutzfeldt-Jakob-Krankheit (CJK) beim Menschen,
  • bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) bei Rindern,
  • Scrapie bei kleinen Wiederkäuern, wie Schafen und Ziegen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1-40)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Version hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Entscheidung 2002/1003/EG der Kommission vom 18. Dezember 2002 zur Festlegung von Mindestanforderungen an eine Erhebung der Prionprotein-Genotypen von Schafrassen (ABl. L 349 vom 24.12.2002, S. 105-107)

Mitteilung der Kommission: Fahrplan zur TSE-Bekämpfung (KOM(2005) 322 endgültig vom 15.7.2005)

Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84-86). Siehe konsolidierte Version.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Zweiter Fahrplan für die TSE-Bekämpfung – Ein Strategiepapier zum Thema transmissible spongiforme Enzephalopathien (2010-2015) (KOM(2010) 384 endgültig vom 16.7.2010)

Letzte Aktualisierung: 15.02.2016

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