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Sichere Lebens- und Futtermittel

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Sichere Lebens- und Futtermittel

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 – allgemeine Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Verordnung soll die Qualität der Lebensmittel, die für den Verzehr durch den Menschen bestimmt sind, und der Futtermittel gewährleisten.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie stärkt die Vorschriften für die Sicherheit von Lebens- und Futtermitteln in der EU. Durch diese Verordnung wird auch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) errichtet, die Hilfestellung bei der wissenschaftlichen Kontrolle und Bewertung von Lebens- und Futtermitteln bietet.

Die Verordnung gilt nicht für die Primärproduktion für den privaten häuslichen Gebrauch oder für die häusliche Handhabung.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Lebensmittel, die gesundheitsgefährdend oder für den Verzehr ungeeignet sind, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Folgende Faktoren sind zu berücksichtigen:

die normalen Bedingungen unter denen Lebensmittel durch den Verbraucher verwendet werden;

die dem Verbraucher vermittelten Informationen;

die kurzfristigen und langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit;

die kumulativen toxischen Auswirkungen;

besondere Empfindlichkeiten bestimmter Verbrauchergruppen, zum Beispiel Kinder.

Gehört ein nicht sicheres Lebens- oder Futtermittel zu einer Charge, so ist davon auszugehen, dass die gesamte Charge nicht sicher ist.

Das Lebensmittelrecht gilt für alle Stufen der Lebensmittelkette, von der Produktion, Verarbeitung und Beförderung über den Vertrieb bis hin zur Lieferung. Lebensmittelunternehmen müssen insbesondere:

die Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Futtermitteln sowie von der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren über alle Stufen der Produktion und des Vertriebs gewährleisten;

Lebens- oder Futtermittel unverzüglich vom Markt nehmen oder bereits gelieferte Erzeugnisse zurückrufen, wenn sie diese als gesundheitsschädlich erachten, und

gegebenenfalls die entsprechenden Behörden und die Verbraucher informieren.

Die Behörde stellt der Europäischen Kommission und den EU-Ländern in allen Bereichen, die Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit haben, wissenschaftliche und technische Unterstützung zur Verfügung. Sie ist zudem zuständig für die Koordinierung der Risikobewertung, die Feststellung auftretender Risiken sowie die Beratung im Rahmen des Krisenmanagements.

Wird infolge einer Gesundheitsrisikoanalyse ein Risiko festgestellt, können die EU-Länder und die Kommission vorläufige Vorsorgemaßnahmen in Übereinstimmung mit einem hohen Gesundheitsschutzniveau ergreifen.

Das Schnellwarnsystem (RASFF), an dem die EU-Länder, die Kommission und die Behörde beteiligt sind, ermöglicht den Informationsaustausch über:

Maßnahmen zur Beschränkung des Inverkehrbringens oder der Marktrücknahme von Lebensmitteln;

Maßnahmen zur Kontrolle der Verwendung von Lebensmitteln;

die Zurückweisung einer Charge eingeführter Lebensmittel.

Diese Informationen sind gegebenenfalls der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Stellt ein Lebens- oder Futtermittel ein ernstes und nicht beherrschbares Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt dar, so können die Notfallschutzmaßnahmen das Aussetzen des Handels mit dem Produkt oder das Aussetzen der Einfuhr umfassen. Wird die Kommission nicht tätig, so können die EU-Länder ähnliche Maßnahmen ergreifen.

Die Kommission muss zusammen mit der Behörde und den EU-Ländern für Situationen, in denen die standardmäßigen Notfallschutzmaßnahmen unzureichend sind, einen allgemeinen Plan für das Krisenmanagement aufstellen. Stellt die Kommission fest, dass solch ein Fall vorliegt, muss sie unverzüglich einen Krisenstab einrichten, um Möglichkeiten zum Schutz der Gesundheit des Menschen zu ermitteln.

Ein weiteres Ziel der EU ist es, die Verbraucher gegen Praktiken des Betrugs oder der Täuschung im Lebensmittelhandel zu schützen, beispielsweise gegen die Verfälschung von Lebensmitteln, und ihnen die Möglichkeit zu bieten, in Bezug auf Lebensmittel eine sachkundige Wahl zu treffen.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 21. Februar 2002 in Kraft getreten.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1-24)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission vom 23. Dezember 2004 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend das Netz der Organisationen, die in Bereichen tätig sind, auf die sich der Auftrag der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erstreckt (ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 64-67)

Beschluss 2004/478/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit (ABl. L 212 vom 12.6.2004, S. 60-68)

Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 83-127). Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 25.11.2015

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