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Industrieemissionen - EUR-Lex

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Industrieemissionen - EUR-Lex

Die Europäische Union (EU) legt Verpflichtungen für industrielle Tätigkeiten mit hohem Verschmutzungspotenzial fest. Sie richtet ein Genehmigungsverfahren ein und setzt Anforderungen vor allem für die Freisetzung gefährlicher Stoffe fest. Auf diese Weise sollen die Schadstoffemissionen in Luft, Wasser und Boden sowie Abfälle aus Industrieanlagen und landwirtschaftlichen Anlagen reduziert und ein hohes Umweltschutz- und Gesundheitsniveau gewährleistet werden.

RECHTSAKT

Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung).

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie fasst die Richtlinie 2008/1/EG (die sogenannte IVU-Richtlinie) und sechs weitere Richtlinien in einer einzigen Richtlinie über Industrieemissionen zusammen.

Tätigkeitsbereiche

Diese Richtlinie gilt für die industriellen Tätigkeiten mit hohem Verschmutzungspotenzial, die in Anhang I der Richtlinie definiert werden (Energiewirtschaft, Herstellung und Verarbeitung von Metallen, mineralverarbeitende Industrie, chemische Industrie, Abfallbehandlung usw.).

Die Richtlinie enthält besondere Bestimmungen für folgende Anlagen:

  • Feuerungsanlagen (≥ 50 MW);
  • Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen;
  • bestimmte Anlagen und Tätigkeiten, bei denen organische Lösungsmittel verwendet werden;
  • Titandioxid produzierende Anlagen.

Diese Richtlinie gilt nicht für Forschungstätigkeiten, Entwicklungsmaßnahmen oder die Erprobung von neuen Produkten und Verfahren.

Umweltanforderungen

Jede Industrieanlage, in der eine in Anhang I genannte Tätigkeit durchgeführt wird, muss bestimmte Grundpflichten erfüllen:

  • Es werden Vorsorgemaßnahmen gegen Umweltverschmutzungen getroffen;
  • die besten verfügbaren Techniken werden angewandt (BVT);
  • es werden keine erheblichen Umweltverschmutzungen verursacht;
  • Abfälle werden reduziert oder möglichst umweltfreundlich recycelt oder beseitigt;
  • die Energieeffizienz wird optimiert;
  • Unfälle werden verhindert und etwaige Folgen begrenzt;
  • bei Stilllegung der Anlage wird ein zufriedenstellender Zustand des Betriebsgeländes wiederhergestellt.

Anwendung der besten verfügbaren Techniken

Die Industrieanlagen müssen die BVT, also die wirksamsten Techniken anwenden, um ein insgesamt hohes allgemeines Umweltschutzniveau zu erreichen, wobei diese Techniken in einem Maßstab entwickelt sind, der unter Berücksichtigung des betreffenden industriellen Sektors die Anwendung unter wirtschaftlich und technisch vertretbaren Verhältnissen ermöglicht. Die Europäische Kommission muss die BVT-Schlussfolgerungen mit den assoziierten Emissionswerten annehmen. Diese Schlussfolgerungen dienen als Grundlage für die Festlegung der Genehmigungsauflagen.

Genehmigungsauflagen

Die Genehmigung muss alle Maßnahmen umfassen, die zur Erfüllung der Grundpflichten des Betreibers und zur Einhaltung der Umweltqualitätsnormen notwendig sind. Diese Maßnahmen enthalten mindestens:

  • Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe;
  • Auflagen zum Schutz des Bodens, des Grundwassers und der Luft;
  • Maßnahmen zur Überwachung und Behandlung der Abfälle;
  • Anforderungen an die Methode zur Messung der Emissionen, an die Messhäufigkeit und das Bewertungsverfahren;
  • eine Verpflichtung, der zuständigen Behörde mindestens einmal jährlich die Überwachungsergebnisse vorzulegen;
  • Anforderungen für die Wartung und Überwachung der Verschmutzung von Boden und Grundwasser;
  • Maßnahmen im Hinblick auf abweichende Betriebsbedingungen (Austreten von Stoffen, Störungen, kurzzeitiges Abfahren oder endgültige Stilllegung des Betriebs usw.);
  • Vorkehrungen zur weitestgehenden Verminderung der weiträumigen oder grenzüberschreitenden Umweltverschmutzung;
  • Bedingungen für die Überprüfung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte.

Sondervorschriften

Sondervorschriften gelten für Feuerungsanlagen, für Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen, für Anlagen, bei denen organische Lösungsmittel eingesetzt werden und für Titandioxid produzierende Anlagen.

Die Emissionsgrenzwerte für große in Anhang V der Richtlinie definierte Feuerungsanlagen sind in der Regel strenger als die der Richtlinie 2001/80/EG. Für bestehende Anlagen werden flexiblere Vorschriften (nationaler Übergangsplan, Ausnahme für beschränkte Laufzeit) eingeführt.

Für die anderen Tätigkeiten, für die Sondervorschriften gelten, wurden die Bestimmungen der derzeitigen Richtlinien größtenteils beibehalten.

Umweltinspektionen

Die Mitgliedstaaten müssen ein System für Umweltinspektionen der betreffenden Anlagen einführen. Alle Anlagen müssen durch einen Umweltinspektionsplan abgedeckt sein. Dieser Plan muss regelmäßig überprüft und aktualisiert werden.

Auf der Grundlage der Inspektionspläne erstellt die zuständige Behörde regelmäßig Programme für routinemäßige Umweltinspektionen, in denen auch die Häufigkeit der Vor-Ort-Besichtigungen für die verschiedenen Arten von Anlagen angegeben ist. Der Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken. Sie darf bei Anlagen der höchsten Risikostufe höchstens ein Jahr und bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe höchstens drei Jahre betragen.

Aufhebung

Die Richtlinie 2010/75/EU ersetzt

mit Wirkung vom 7. Januar 2014:

ab 1. Januar 2016:

Bezug

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 2010/75/EU

6.1.2011

7.1.2013

ABl. L 334 vom 17.12.2010

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Durchführungsbeschluss 2013/84/EUder Kommission vom 11. Februar 2013über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (DVD) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Gerben und Häuten von Fellen [ABl. L 45 vom 16.02.2013]: Der Beschluss enthält die Schlussfolgerungen zu den BVT für das Gerben und Häuten von Fellen. Die Schlussfolgerungen bilden das Referenzdokument für die Festlegung der Genehmigungsauflagen für Anlagen gemäß der Richtlinie 2010/75/EU. Der Beschluss betrifft das Gerben von Häuten und Fellen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 12 Tonnen Fertigerzeugnissen pro Tag. Ebenso betroffen ist die Behandlung von Abwasser, das von eigenständig betriebenen Anlagen eingeleitet wird. Sofern nicht anders angegeben, legen die zuständigen nationalen Behörden Emissionsgrenzwerte fest, mit denen sichergestellt wird, dass die Emissionen unter normalen Betriebsbedingungen die mit den besten verfügbaren und in diesen Schlussfolgerungen beschriebenen Techniken assoziierten Emissionswerte nicht überschreiten.

12.11.2013

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