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Industrieemissionen

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Industrieemissionen

Um Industrieemissionen vermindern zu können, hat die EU auf der Grundlage der integrierten Genehmigung einen allgemeinen Rahmen aufgestellt. Dies bedeutet, dass die Genehmigung der gesamten Umweltbilanz einer Anlage Rechnung tragen muss, um zu verhindern, dass die Verschmutzung von einem Umweltmedium, beispielsweise Luft, Wasser und Boden, auf ein anderes verlagert wird. Priorität sollte der Vermeidung der Umweltverschmutzung durch Eingriffe an der Quelle sowie die Gewährleistung einer umsichtigen Nutzung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen eingeräumt werden.

RECHTSAKT

Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung).

ZUSAMMENFASSUNG

Um Industrieemissionen vermindern zu können, hat die EU auf der Grundlage der integrierten Genehmigung einen allgemeinen Rahmen aufgestellt. Dies bedeutet, dass die Genehmigung der gesamten Umweltbilanz einer Anlage Rechnung tragen muss, um zu verhindern, dass die Verschmutzung von einem Umweltmedium, beispielsweise Luft, Wasser und Boden, auf ein anderes verlagert wird. Priorität sollte der Vermeidung der Umweltverschmutzung durch Eingriffe an der Quelle sowie die Gewährleistung einer umsichtigen Nutzung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen eingeräumt werden.

WAS IST DER ZWECK DER RICHTLINIE?

Diese Richtlinie ist eine Neufassung sieben vorheriger Richtlinien über Industrieemissionen. Sie sieht Vorschriften zur Vermeidung und Verminderung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden sowie zur Vermeidung von Abfall aus großen Industrieanlagen vor.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Richtlinie gilt für folgende industrielle Tätigkeiten: Energiewirtschaft, Herstellung und Verarbeitung von Metallen, mineralverarbeitende Industrie, chemische Industrie, Abfallwirtschaft sowie Zellstoff- und Papierproduktion, Betrieb von Schlachthäusern und Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen.

Alle Anlagen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie fallen, müssen Umweltverschmutzung vermeiden und vermindern, und zwar durch Anwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT)*, effiziente Energieverwendung, Abfallvermeidung und -behandlung sowie Maßnahmen zur Vorbeugung von Unfällen und zur Verringerung deren Folgen.

Die Anlagen dürfen nur dann betrieben werden, wenn eine Genehmigung vorliegt und die in dieser Genehmigung aufgeführten Auflagen erfüllt werden.

Die von der Kommission verabschiedeten BVT-Schlussfolgerungen dienen bei der Festlegung der Genehmigungsauflagen als Referenz. Die Emissionsgrenzwerte müssen in einer Höhe festgelegt werden, durch die sichergestellt wird, dass die Emissionen die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte nicht überschreiten. Sollte dies gemessen am Umweltnutzen zu unverhältnismäßig hohen Kosten führen, dürfen die Grenzwerte diese Höhen jedoch überschreiten.

Die zuständigen Behörden müssen regelmäßig Inspektionen der Anlagen durchführen.

Die Öffentlichkeit muss frühzeitig die Möglichkeit erhalten, sich an den Verfahren zur Erteilung der Genehmigung zu beteiligen.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zu Industrieemissionen erhältlich.

SCHLÜSSELBEGRIFF

* Beste verfügbare Techniken (BVT): die effizientesten Techniken zur Vermeidung oder Verminderung von Emissionen, die in dem betreffenden industriellen Sektor technisch machbar und wirtschaftlich tragbar sind.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2010/75/EU

6.1.2011

7.1.2013

ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17-119

Eine im Nachhinein vorgenommene Berichtigung der Richtlinie 2010/75/EU wurde in den Originaltext eingefügt. Die konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Änderung: 30.06.2015

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