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Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

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Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

Um die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen, sieht die EU den schrittweisen Ausstieg aus den ozonabbauenden Stoffen vor. Im Zuge dieser Bemühung hat sie bereits ein Produktions- und Verkaufsverbot für die gefährlichsten davon erlassen, wie z. B. Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW), und Verfahren für weitere Stoffe eingerichtet.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen.

ZUSAMMENFASSUNG

Um die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen, sieht die EU den schrittweisen Ausstieg aus den ozonabbauenden Stoffen vor. Im Zuge dieser Bemühung hat sie bereits ein Produktions- und Verkaufsverbot für die gefährlichsten davon erlassen, wie z. B. Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW), und Verfahren für weitere Stoffe eingerichtet.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie regelt Produktion, Einfuhr, Ausfuhr, Verkauf, Verwendung, Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und Zerstörung von ozonabbauenden Stoffen. Sie legt Berichterstattungspflichten und Maßnahmen für Produkte und Einrichtungen fest, die diese Stoffe enthalten. Sie wurde dreimal leicht geändert.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Produktion und der Verkauf von geregelten Stoffen, wie Halonen (als Feuerlöschmittel), Methylbromid (zur Schädlingsbekämpfung) und Fluorchlorkohlenwasserstoffen (verwendet in Kühlgeräten und Klimaanlagen), deren Herstellung oder Verwendung reguliert ist, sind im Allgemeinen verboten.

Unter eindeutig festgelegten Bedingungen sind Ausnahmen möglich, z. B. bei der Verwendung als Ausgangsstoff, Verarbeitungshilfsstoff oder für Labor- oder Analysezwecke.

Die Verwendung von Methylbromid ist seit März 2010 verboten, wobei jedoch bei Notfallquarantänen zur Verhinderung einer Krankheits- oder Seuchenausbreitung eine Ausnahme gilt. Die Kommission muss in jedem Einzelfall ihre befristete Genehmigung erteilen.

Brandschutzsysteme und Feuerlöscher, die Halone enthalten, dürfen unter bestimmten Bedingungen verwendet werden. Alternativen sind zunehmend erhältlich. In der Verordnung (EU) Nr. 744/2010 sind darüber hinaus genaue Stichtage festgelegt. Sie liegen je nach Verwendung der Halone zwischen 2013 und 2040.

Die Ein- und Ausfuhr von geregelten Stoffen und Produkten, die diese enthalten, ist grundsätzlich verboten. Zulässige Ausnahmen unterliegen einem Lizenzsystem. 2013 lockerte die Kommission diese Regelung für die Verwendung von Halonen in Luftfahrzeugen.

Es müssen Rückgewinnungssysteme für die Vernichtung, das Recycling und die Aufarbeitung von geregelten Stoffen, die in Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen, Feuerlöschern und Brandschutzsystemen sowie lösungsmittelhaltigen Produkten verwendet werden, gegeben sein.

AB WANN GILT DIESE VERORDNUNG?

Diese Verordnung ist am 1. Januar 2010 in Kraft getreten.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

Ausgangsstoff: jeder geregelte oder neue Stoff, dessen ursprüngliche Zusammensetzung während eines chemischen Umwandlungsprozesses vollständig verändert wird und dessen Emissionen unbedeutend sind.

Verarbeitungshilfsstoffe: geregelte Stoffe, die als chemische Verarbeitungshilfsmittel in einer in Anhang III genannten Anwendung eingesetzt werden.

Weitere Informationen sind auf der Website der Generaldirektion Klimapolitik der Europäischen Kommission abrufbar.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1005/2009

20.11.2009

Entfällt. Die Verordnung ist unmittelbar anzuwenden.Die EU-Länder sind jedoch verpflichtet, Mindestanforderungen an die Befähigung des betreffenden Personals (1.1.2010) und Sanktionen für Verstöße gegen die Vorschriften (20.6.2011) festzulegen.

ABl. 286 vom 31.10.2009, S. 1-30

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 744/2010 der Kommission

8.9.2010

-

ABl. 218 vom 19.8.2010, S. 2-8

Verordnung (EU) Nr. 1087/2013 der Kommission

25.11.2013

-

ABl. 293 vom 5.11.2013, S. 28-28

Verordnung (EU) Nr. 1088/2013 der Kommission

25.11.2013

-

ABl. 293 vom 5.11.2013, S. 29-30

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 wurden in den Grundlagentext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung besitzt ausschließlich dokumentarischen Wert.

Letzte Änderung: 02.04.2015

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