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Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags

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Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags

Illegaler Holzeinschlag* ist ein globales Problem mit erheblichen negativen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Auswirkungen. Um dieser Bedrohung zu begegnen, hat die Europäische Union ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 2010 über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen.

ZUSAMMENFASSUNG

Illegaler Holzeinschlag* ist ein globales Problem mit erheblichen negativen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Auswirkungen. Um dieser Bedrohung zu begegnen, hat die Europäische Union ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Diese Verordnung verbietet das Inverkehrbringen von Holz oder Holzerzeugnissen aus illegalem Einschlag auf dem Binnenmarkt und legt die Voraussetzungen für die Vermarktung von Holz und Holzerzeugnissen in der EU fest.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Marktteilnehmer, die Holz und Holzerzeugnisse erstmalig auf dem Binnenmarkt in Verkehr bringen, müssen gemäß der Verordnung alle gebotene Sorgfalt walten lassen, um sicherzustellen, dass nur Holz und Holzerzeugnisse aus legalem Einschlag von ihnen in Verkehr gebracht werden. Zu diesem Zweck müssen sie eine Regelung mit Verfahren und Maßnahmen (nachstehend „Sorgfaltspflichtregelung“** genannt) anwenden.

Die Marktteilnehmer können eigene Sorgfaltspflichtregelungen einführen oder die von Überwachungsorganisationen entwickelten verwenden.

Überwachungsorganisationen werden als solche von der Europäischen Kommission anerkannt. Diese Organisationen unterstützen die Marktteilnehmer bei der Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung.

Alle Händler in der Lieferkette müssen grundlegende Informationen über ihre Lieferanten und Käufer führen, damit die Rückverfolgbarkeit des Holzes bzw. der Holzerzeugnisse gegeben ist.

Die Verordnung, die sowohl Anwendung auf in der EU geschlagenes als auch auf importiertes Holz findet, deckt eine breite Palette an Holzerzeugnissen ab, die im Anhang aufgelistet sind und im Einklang mit dem Zollkodex der Union stehen.

Als legal geschlagen gelten Holz und Holzerzeugnisse, für das/die eine Lizenz des Ausschusses für Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT) (eingerichtet im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005) oder eine CITES-Genehmigung (Verordnung (EG) Nr. 338/97) vorliegt.

363/2012 607/2012 der Kommission detaillierte Bestimmungen für die Sorgfaltspflichtregelung festgelegt werden.

HINTERGRUND

Illegaler Holzeinschlag ist ein weit verbreitetes ökologisches, wirtschaftliches und soziales Problem, das zum Klimawandel, zum Verlust an biologischer Vielfalt, zu entgangenen Einnahmen, zu (zum Teil bewaffneten) Konflikten um Land und Ressourcen sowie zu Korruption beiträgt.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zum illegalen Holzeinschlag erhältlich.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Illegaler Holzeinschlag: Holzeinschlag unter Verletzung der nationalen Gesetze des Landes des Holzeinschlags.

** Sorgfaltspflichtregelung: Risikomanagementverfahren zur Minimierung des Risikos, dass Holz oder Holzerzeugnisse aus illegalem Holzeinschlag auf dem Binnenmarkt in Verkehr gebracht wird bzw. werden.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 995/2010

2.12.2010

-

ABl. L 295 vom 12.11.2010, S. 23-34

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 363/2012 der Kommission vom 23. Februar 2015 zu den Verfahrensvorschriften für die Anerkennung und den Entzug der Anerkennung von Überwachungsorganisationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen (ABl. L 115 vom 27.4.2012, S. 12-16).

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 607/2012 der Kommission vom 6. Juli 2012 über die detaillierten Bestimmungen für die Sorgfaltspflichtregelung und die Häufigkeit und Art der Kontrollen der Überwachungsorganisationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen (ABl. L 177 vom 7.7.2012, S. 16-18).

Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 des Rates vom 20. Dezember 2005 zur Einrichtung eines FLEGT-Genehmigungssystems für Holzeinfuhren in die Europäische Gemeinschaft (ABl. L 347 vom 30.12.2005, S. 1-6).

Verordnung (EG) Nr. 1024/2008 der Kommission vom 17. Oktober 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 des Rates zur Einrichtung eines FLEGT-Genehmigungssystems für Holzeinfuhren in die Europäische Gemeinschaft (ABl. L 277 vom 18.10.2008, S. 23-29).

Letzte Änderung: 13.05.2015

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