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Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen

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Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen

Das Ziel der Verordnung ist es, sicherzustellen, dass Arbeitnehmer und Verbraucher in der Europäischen Union durch ein Einstufungs- und Kennzeichnungssystem klare Informationen über die mit chemischen Stoffen verbundenen Gefahren erhalten. So soll dafür gesorgt werden, dass in allen EU-Ländern gleiche Gefahren auf die gleiche Weise beschrieben und gekennzeichnet werden.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.

ZUSAMMENFASSUNG

Das Ziel der Verordnung ist es, sicherzustellen, dass Arbeitnehmer und Verbraucher in der Europäischen Union durch ein Einstufungs- und Kennzeichnungssystem klare Informationen über die mit chemischen Stoffen verbundenen Gefahren erhalten. So soll dafür gesorgt werden, dass in allen EU-Ländern gleiche Gefahren auf die gleiche Weise beschrieben und gekennzeichnet werden.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Diese Verordnung definiert harmonisierte Anforderungen an Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen gemäß dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten Global Harmonisierten System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals, nachstehend als „GHS“ bezeichnet). Die Unternehmen müssen ihre gefährlichen Stoffe und Gemische vor dem Inverkehrbringen gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung einstufen, kennzeichnen und verpacken.

Die Verordnung gilt nicht für: radioaktive Stoffe und Gemische, kosmetische Mittel, Arzneimittel sowie bestimmte Medizinprodukte und medizinische Geräte, Lebensmittel und die Beförderung gefährlicher Güter.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Einstufung

Die Einstufung chemischer Stoffe und ihrer Gemische basiert auf bestimmten Kategorien und Gefahrenklassen: (i) physikalisch-chemische Gefahren (z. B. entzündbare Flüssigkeiten); (ii) Gesundheitsgefahren (z. B. akute Toxizität); (iii) Umweltgefahren (z. B. die Ozonschicht schädigend). In Anhang I werden die Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Gemischen festgelegt.

Kennzeichnung

Die Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen muss folgende Elemente enthalten:

Identität des Lieferanten;

Name des Stoffes oder des Gemisches und/oder Identifikationsnummer;

Nennmenge des Stoffes oder Gemisches in der Verpackung, die der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (sofern diese Menge nicht auf der Verpackung anderweitig angegeben ist);

Gefahrenpiktogramme (grafische Darstellungen, die aus einem Symbol sowie weiteren grafischen Elementen bestehen);

Signalwörter („Achtung“ oder „Gefahr“);

Gefahrenhinweise („Gefahr durch Feuer oder Splitter, Spreng- und Wurfstücke“, „Lebensgefahr bei Verschlucken“ usw.);

Sicherheitshinweise („Nur im Originalbehälter aufbewahren“, „Vor Feuchtigkeit schützen“, „Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen“ usw.).

Verpackung

Die Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische muss folgenden Bestimmungen entsprechen: (i) Sie muss verhindern, dass der Inhalt austreten kann; (ii) ihre Materialien müssen gegen den Inhalt beständig sein; (iii) sie muss fest und stark sein; und (v) sie muss mit dichten Verschlüssen ausgestattet sein.

In bestimmten Fällen sind kindergesicherte Verschlüsse und tastbare Gefahrenhinweise erforderlich.

Harmonisierung

Die Industrie sollte in Bezug auf die Einstufung aller Stoffe zu einem Konsens gelangen. Für besonders ernste Gefahren, insbesondere im Fall von karzinogenen, mutagenen oder reproduktionstoxischen Stoffen, können die EU-Länder jedoch eine harmonisierte Einstufung vorschlagen, die daraufhin von der Kommission gesetzlich vorgeschrieben wird.

Meldung

Die Einstufung und Kennzeichnung eines in Verkehr gebrachten registrierten oder gefährlichen Stoffes muss der Europäischen Agentur für chemische Stoffe zwecks Aufnahme in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis, das regelmäßig von der Agentur aktualisiert wird, gemeldet werden.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Diese Verordnung ist am 20. Januar 2009 in Kraft getreten. Seit 1. Dezember 2010 gilt sie verbindlich für Stoffe und seit 1. Juni 2015 für Gemische.

HINTERGRUND

Diese Verordnung ergänzt das REACH-System zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Mit dieser Verordnung werden die Richtlinie 67/548/EWG über chemische Stoffe und die Richtlinie 1999/45/EG über Gemische geändert und mit Wirkung zum 15. Juni 2015 aufgehoben.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zu chemischen Stoffen erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008

20.1.20091.12.2010 (Titel II, III und IV für Stoffe)1.6.2015 (Titel II, III und IV für Gemische)

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ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1-1355

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (ABl. L 65 vom 5.3.2014, S. 1-7).

Letzte Änderung: 12.03.2015

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