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Summaries of EU Legislation

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Europäisches Energieprogramm zur Konjunkturbelebung

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Europäisches Energieprogramm zur Konjunkturbelebung

Das Europäische Energieprogramm zur Konjunkturbelebung (EEPR) bietet finanzielle Unterstützung für den Energiesektor, insbesondere für die Bereiche Infrastrukturen für Verbindungsleitungen, Energieerzeugung auf der Grundlage erneuerbarer Energiequellen, Kohlenstoffabscheidung und Förderung der Energieeffizienz.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 663/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über ein Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Das Ziel der Verordnung ist die Einrichtung des EEPR zur finanziellen Unterstützung von Projekten in wichtigen Bereichen des Energiesektors: Gas- und Strominfrastruktur, Offshore-Windenergie und CO2-Abscheidung und -Speicherung.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Über das Programm werden Gas- und Strominfrastrukturprojekte mit den folgenden Zielen finanziert: Sicherheit und Diversifizierung von Energiequellen und der Energieversorgung; Sicherheit und Zuverlässigkeit der Interoperabilität (d. h. der Verbindung) der Netze; Entwicklung und Optimierung der Kapazität der Netze und Anbindung erneuerbarer Energiequellen an das Energienetz.
  • Vorhaben im Bereich Offshore-Windenergie* erhalten eine EEPR-Unterstützung, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen, die dem Aufbau der Infrastruktur, den innovativen Merkmalen des Projekts und dessen Beitrag zum bestehenden Windenergienetz Rechnung tragen.
  • Vorhaben im Bereich der Kohlenstoffabscheidung und -speicherung* erhalten eine Förderung, wenn sie nachweislich in der Lage sind, mindestens 80 % des Kohlendioxids (CO2) in Industrieanlagen abzuscheiden.
  • Das Programm verfügt zudem über ein Finanzinstrument, anhand dessen die Entwicklung von Projekten im Bereich Energieeffizienz gefördert wird. Der im Jahr 2011 eingerichtete Europäische Energieeffizienzfonds hat die Funktion der Mittelzuweisung an Projekte zur Förderung der Energieeffizienz übernommen.
  • Die Finanzausstattung für die Durchführung des EEPR beträgt insgesamt 3,98 Mrd. EUR, die wie folgt zugewiesen werden: 2,3 Mrd. EUR an Vorhaben im Bereich der Gas- und Strominfrastrukturen, 565 Mio. EUR an Vorhaben im Bereich der Offshore-Windenergie, 1 Mrd. EUR an Vorhaben der Kohlenstoffabscheidung und -speicherung und 146 Mio. EUR an das Finanzinstrument.

HINTERGRUND

Das EEPR ist Teil des Europäischen Konjunkturprogramms, das eingerichtet wurde, um die Folgen der Finanz- und Energiekrise, die die europäische Wirtschaft im Jahr 2008 beeinträchtigt hat, zu beheben.

Weiterführende Informationen:

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Vorhaben im Bereich Offshore-Windenergie: Windparks im Meer.

* Kohlenstoffabscheidung und -speicherung: eine Möglichkeit der Abschwächung des Klimawandels durch die Abscheidung von CO2 aus Industrieanlagen, seinen Transport zu einer Lagerstätte und seine Einbringung in eine geeignete unterirdische geologische Formation.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 663/2009

1.8.2009

-

ABl. L 200 vom 31.7.2009, S. 31-45

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1233/2010

30.12.2010

-

ABl. L 346 vom 30.12.2010, S. 5-10

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung des Europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung (COM/2013/ 791 final vom 18.11.2013).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen Halbzeitbewertung des Europäischen Energieeffizienzfonds als Begleitdokument zum Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung des Europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung (SWD/2013/ 457 final vom 18.11.2013).

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung des Europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung (COM/2014/ 669 final vom 28.10.2014).

Letzte Aktualisierung: 13.08.2015

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