Help Print this page 
Title and reference
Saubere und energieeffiziente Straßenfahrzeuge

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Languages and formats available
BG ES CS DA DE ET EL EN FR GA HR IT LV LT HU MT NL PL PT RO SK SL FI SV
HTML html ES html CS html DE html EN html FR html IT html HU html PL html RO
Multilingual display
Text

Saubere und energieeffiziente Straßenfahrzeuge

Diese Richtlinie trägt zu den europäischen Zielen einer verbesserten Energieeffizienz und geringerer Schadstoffemissionen im Verkehrssektor bei. Sie schafft einen Rahmen zur Förderung und Entwicklung eines Marktes für saubere Fahrzeuge.

RECHTSAKT

Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge (Text von Bedeutung für den EWR).

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie soll die Entwicklung eines Markts für saubere und energieeffiziente Fahrzeuge fördern und beleben. Sie zwingt öffentliche Auftraggeber und bestimmte andere Betreiber, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge für Transportfahrzeuge die Auswirkungen des Betriebs dieser Fahrzeuge über die gesamte Lebensdauer in Bezug auf Energieverbrauch, CO2-Emissionen und andere Schadstoffemissionen zu berücksichtigen.

Geltungsbereich

Diese Richtlinie gilt für den Kauf von Straßenfahrzeugen durch:

  • öffentliche Auftraggeber;
  • Betreiber, die öffentliche Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags erbringen.

Kauf sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge

Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass alle Auftraggeber und Betreiber im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags beim Kauf von Straßenfahrzeugen die über die gesamte Lebensdauer anfallenden Energie- und Umweltauswirkungen berücksichtigen.

Die Energie- und Umweltauswirkungen umfassen folgende Faktoren:

  • Energieverbrauch;
  • CO2-Emissionen;
  • Emissionen von NOx, Nichtmethan-Kohlenwasserstoffen und Partikeln.

Um diese Umweltauflagen für Fahrzeuge zu erfüllen, können die Auftraggeber und Betreiber öffentlicher Personenverkehrsdienste technische Spezifikationen für die Energie- und Umweltleistung in den beim Kauf des Fahrzeugs erstellten Unterlagen festlegen oder Energie- und Umweltauswirkungen bei der Kaufentscheidung berücksichtigen.

Methode zur Berechnung der über die gesamte Lebensdauer anfallenden Betriebskosten

Mit der in der Richtlinie vorgesehenen Berechnungsmethode können die über die gesamte Lebensdauer anfallenden Kosten des Energieverbrauchs, der CO2-Emissionen und Schadstoffemissionen finanziell bewertet werden.

Die über die gesamte Lebensdauer anfallenden Energiekosten für den Betrieb eines Fahrzeugs werden wie folgt berechnet:

  • der Kraftstoffverbrauch je Kilometer eines Fahrzeugs wird in Energieverbrauchseinheiten je Kilometer gerechnet;
  • je Energieeinheit wird ein einziger finanzieller Wert verwendet;
  • zur Berechnung der über die gesamte Lebensdauer anfallenden Energiekosten für den Betrieb eines Fahrzeugs werden die Gesamtkilometerleistung, der Energieverbrauch und die Kosten je Energieeinheit miteinander multipliziert.

Zur Berechnung der Kosten der CO2-Emissionen werden die Gesamtkilometerleistung, die CO2-Emissionen in Kilogramm je Kilometer und die Kosten je Kilogramm miteinander multipliziert.

Zur Berechnung der Kosten der Schadstoffemissionen werden die anfallenden Kosten der Emissionen von NOx, Nichtmethan-Kohlenwasserstoffen und Partikeln addiert.

Austausch vorbildlicher Methoden

Die Kommission soll den Austausch von Informationen und vorbildlichen Methoden im Bereich der Förderung des Kaufs sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge zwischen den Mitgliedstaaten fördern.

Hintergrund

Treibhausgasemissionen und die Umweltbelastung durch den Verkehr gehören zu den wichtigsten Hindernissen für eine nachhaltige Entwicklung, wie der Europäische Rat vom 15. und 16. Juni 2001 in Göteborg feststellte. Anstrengungen in diesem Sektor sind erforderlich, um die festgelegten Ziele bezüglich Energieeffizienz, Nutzung erneuerbarer Energien und Senkung der Treibhausgasemissionen zu erreichen, die für 2020 festgelegt wurden. Die Förderung und Entwicklung von Märkten für sauberere, intelligentere, sicherere und energieeffizientere Fahrzeuge stellen einen der Wege zur Erreichung dieser Ziele dar.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 2009/33/EG

4.6.2009

4.12.2010

ABl. L 120 vom 15.5.2009

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge [ COM(2013)214 final - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

In diesem Bericht, der sich hauptsächlich auf Fallstudien stützt, gibt die Kommission zu bedenken, dass sich die Umsetzung der Richtlinie 2009/33/EG in vielen Mitgliedsstaaten schon erheblich verzögert hat, und das obwohl bei der Konzeption des Berichts nur Lettland als einziger Mitgliedsstaat die Richtlinie noch nicht vollständig in die nationale Gesetzgebung integriert hatte. Diese Verzögerung bei der Umsetzung und das Fehlen einer Benachrichtigungspflicht für Mitgliedsstaaten haben dazu geführt, dass es bisher noch nicht wirklich möglich war, eine Wirkungsanalyse dieser Gesetzgebung durchzuführen.

Im Jahr 2014, wenn die Richtlinie überarbeitet werden soll, wird die Kommission ihren Mehrwert gründlich prüfen und darüber beraten, ob sie optimiert und ihre Anwendung vereinfacht werden kann.

Letzte Änderung: 27.01.2014

Top