Island – Beschäftigung und Soziales

Die Kandidatenländer führen Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU), um sich auf den Beitritt vorzubereiten. Bei diesen Beitrittsverhandlungen geht es um die Übernahme und Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften (Besitzstand) und vor allem um die Prioritäten, die gemeinsam von der Kommission und den Kandidatenländern im Rahmen einer analytischen Prüfung (Screening) des politischen und legislativen EU-Besitzstands festgelegt wurden. Die Kommission prüft jedes Jahr die Fortschritte der Kandidatenländer, um zu bewerten, welche Anstrengungen das betreffende Land noch bis zu seinem Beitritt unternehmen muss. Diese Prüfungen werden in jährlichen Berichten festgehalten, die dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.

RECHTSAKT

Bericht der Kommission [KOM(2011) 666 endg. – SEK(2011) 1202 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Der Bericht 2011 weist darauf hin, dass Island aufgrund seiner Teilnahme am Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) einen Großteil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union (EU) bereits umgesetzt hat.

BESITZSTAND DER EUROPÄISCHEN UNION (Wortlaut der Kommission)

Der gemeinschaftliche Besitzstand im Sozialbereich erstreckt sich auf Mindestnormen in den Bereichen Arbeitsrecht, Gleichbehandlung von Männern und Frauen, Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz und die Bekämpfung von Diskriminierung. Das wichtigste Instrument, mit dem die EU die Verwirklichung ihrer Beschäftigungsstrategie unterstützt, ist der Europäische Sozialfonds, mit dessen Mitteln auch die Anstrengungen im Bereich der sozialen Eingliederung gefördert werden (Kapitel 22 behandelt sämtliche Strukturinstrumente einschließlich der Regeln für ihre praktische Umsetzung). Die Mitgliedstaaten beteiligen sich am sozialen Dialog auf europäischer Ebene und an den EU-Initiativen in den Bereichen Beschäftigung, soziale Eingliederung und soziale Sicherheit.

BEWERTUNG DER LAGE (Wortlaut der Kommission)

Das Land hat eine politische Erklärung (Island 2020) veröffentlicht, in der die Ziele für die Bereiche Sozialpolitik und Beschäftigung festgelegt wurden. Die Mechanismen des sozialen Dialogs funktionieren weiterhin zufriedenstellend. Für die Löhne im Privatsektor wurde ein Tarifvertrag unterzeichnet. Es muss jedoch noch eine umfassende Beschäftigungsstrategie ausgearbeitet werden.

See also

• Website der Generaldirektion Erweiterung, Beitrittsverhandlungen mit Island

Letzte Änderung: 13.10.2011