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Summaries of EU Legislation

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Die Wirtschafts- und Währungsunion der EU – die dritte Stufe

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Die Wirtschafts- und Währungsunion der EU – die dritte Stufe

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Artikel 119 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Artikel 140 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

WAS IST DER ZWECK DER DRITTEN STUFE DER WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION DER EU?

Die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) der EU entspricht der Einführung des Euros und der Durchführung einer gemeinsamen Währungspolitik in den EU-Ländern.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Mit der WWU sollen die Wirtschafts- und Geldpolitiken der EU-Länder harmonisiert werden. Der Aufbau der WWU erfolgt in den folgenden 3 Stufen:

  • Stufe 1 (vom 1. Juli 1990 bis zum 31. Dezember 1993): Einführung des freien Kapitalverkehrs zwischen den EU-Ländern;
  • Stufe 2 (vom 1. Januar 1994 bis zum 31. Dezember 1998): Koordinierung der Geldpolitiken der EU-Länder, Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zentralbanken und Stärkung der wirtschaftlichen Konvergenz zwischen den EU-Ländern;
  • Stufe 3 (ab dem 1. Januar 1999): schrittweise Einführung des Euros und Durchführung einer einheitlichen Geldpolitik unter der Verantwortung der Europäischen Zentralbank (EZB).

Die ersten beiden Stufen der WWU sind mittlerweile abgeschlossen. Die dritte und letzte Stufe ist noch im Gange. Ihr Ziel ist die Einführung des Euros in den EU-Ländern. Mittlerweile haben 19 EU-Länder den Euro als einheitliche Währung eingeführt. Diese Länder bilden das „Euro-Währungsgebiet“.

Der Übergang zum Euro

Bevor ein EU-Land an der dritten Stufe der WWU teilnehmen kann, muss es bestimmte wirtschaftliche und rechtliche Voraussetzungen erfüllen.

Die wirtschaftlichen Voraussetzungen werden Konvergenzkriterien genannt. Um die Stabilität des Euro-Währungsgebiets zu gewährleisten, soll durch die Konvergenzkriterien sichergestellt werden, dass das betreffende EU-Land über eine stabile wirtschaftliche und finanzielle Lage verfügt.

Die rechtlichen Voraussetzungen umfassen die Übereinstimmung des nationalen Rechts mit den EU-Verträgen, insbesondere mit den Punkten, die die nationale Zentralbank und die Währung betreffen.

Erfüllt ein EU-Land alle Voraussetzungen, so ist es dazu berechtigt, an der dritten Stufe der WWU teilzunehmen und den Euro als einheitliche Währung einzuführen. Von diesem Zeitpunkt an ersetzt der Euro die alte Landeswährung und wird zur offiziellen Währung des EU-Landes.

Die Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank spielt eine wesentliche Rolle in der WWU. Sie legt die Währungspolitik der EU-Länder des Euro-Währungsgebiets fest. Zudem hat sie das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Euro-Banknoten zu genehmigen. Die EU-Länder haben zwar das Recht, Münzen auszugeben, die jährliche Ausgabemenge muss jedoch zuvor von der EZB genehmigt werden.

Die ersten EU-Länder des Euro-Währungsgebiets

Der 3. Mai 1998 gilt als historisches Datum für den Start der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion. An diesem Tag nahm der Rat eine Entscheidung an, in der er anerkannte, dass elf EU-Länder die Voraussetzungen für die Einführung der einheitlichen Währung am 1. Januar 1999 erfüllten (Belgien, Deutschland, Irland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Finnland).

Die Einführung des Euros lief daraufhin in 2 Phasen ab:

  • 1. Januar 1999: Der Euro wurde als Buchgeld eingeführt, und die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den alten Landeswährungen, die dadurch zu nicht-dezimalen Untereinheiten des Euros wurden, wurden festgelegt;
  • 1. Januar 2002: Euro-Banknoten und –Münzen wurden im Hoheitsgebiet der EU-Länder eingeführt; die europäischen Bürger und Unternehmen konnten von nun an ihre Bargeldzahlungen in Euro leisten.

Griechenland, das die Konvergenzkriterien 1998 nicht erfüllte, beantragte im Jahr 2000 eine erneute Bewertung seiner Lage. Die Europäische Kommission kam damals zu einer positiven Einschätzung, und Griechenland trat am 1. Januar 2001 offiziell der dritten Stufe der WWU bei.

Die Erweiterungen des Euro-Währungsgebiets

Grundsätzlich sollen alle EU-Länder an der dritten Stufe der WWU teilnehmen und den Euro einführen (Artikel 119 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU). Einige EU-Länder erfüllen aber die erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen Voraussetzungen noch nicht. Für diese Länder gelten solange Ausnahmeregelungen, bis sie in der Lage sind, dem Euro-Währungsgebiet beizutreten. Darüber hinaus gilt für Dänemark und das Vereinigte Königreich eine Sonderregelung, auch als Opting-out bekannt, über die Nichtteilnahme am Euro (siehe unten).

Die Kommission und die EZB bewerten mindestens alle 2 Jahre die Fortschritte der EU-Länder, die über eine Ausnahmeregelung hinsichtlich der Konvergenzkriterien und der rechtlichen Voraussetzungen verfügen. Stellen sie dabei fest, dass das EU-Land in der Lage ist, an der dritten Stufe der WWU teilzunehmen, nimmt der Rat eine Entscheidung über den Beitritt des Landes zum Euro an.

Auf der Grundlage dieses Verfahrens wurde das Euro-Währungsgebiet mehrere Male erweitert, um weitere EU-Länder aufzunehmen:

Derzeit verwenden 19 von 28 EU-Ländern den Euro als ihre gemeinsame Währung.

Ausnahmen

Das Vereinigte Königreich und Dänemark haben notifiziert, dass sie beabsichtigen, nicht an der dritten Stufe der WWU teilzunehmen und den Euro nicht einzuführen. Für diese beiden Länder gilt daher eine Sonderregelung für ihre Nichtteilnahme an der WWU, deren Modalitäten in den Protokollen Nr. 15 und 16, die den EU-Gründungsverträgen angehängt wurden, genau festgelegt sind. Zudem haben Dänemark und das Vereinigte Königreich weiterhin die Möglichkeit, ihre Sonderregelungen zu beenden und ihre Teilnahme an der dritten Stufe der WWU zu beantragen.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Artikel 119 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Artikel 140 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Letzte Aktualisierung: 01.08.2016

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