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Summaries of EU Legislation

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Einführung des Euro

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Einführung des Euro

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 974/98 über die Einführung des Euro

Artikel 140 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG UND VON ARTIKEL 140 AEUV?

  • Mit der Verordnung werden die währungsrechtlichen Anforderungen festgelegt, die von den Ländern der Europäischen Union (EU), die den Euro eingeführt haben, zu erfüllen sind. Es werden die verschiedenen Stufen zur Einführung des Euro dargelegt.
  • Artikel 140 AEUV legt die Kriterien für die Mitgliedschaft in der Wirtschafts- und Währungsunion und die Einführung des Euro fest. Es wird die regelmäßige Überwachung der Fortschritte der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Länder im Hinblick auf die Erfüllung dieser Kriterien vorgesehen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Die Verordnung über die Einführung des Euro:
    • enthält Angaben zu den Terminen der Euro-Einführung in den einzelnen teilnehmenden Ländern, der Bargeldumstellung und des Auslaufens der nationalen Währung;
    • bestätigt, dass die einheitliche Währung der Euro ist, der in 100 Cent unterteilt ist und zum vereinbarten Umrechnungskurs an die Stelle der nationalen Währungen der teilnehmenden Länder tritt;
    • verleiht der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der am Euro teilnehmenden Länder ausschließliche Befugnis, auf Euro lautende Banknoten in Umlauf zu bringen;
    • sieht vor, dass nationale Banknoten und Münzen die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels wie am Tag vor Einführung des Euro behalten;
    • legt die Bedingungen für die Auslaufphase für nationale Währungen fest, eine Option, die von keinem teilnehmenden Land in Anspruch genommen wurde;
    • besagt, dass nationale Banknoten und Münzen die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels in ihrem jeweiligen Land noch sechs Monate nach den entsprechenden Terminen der Bargeldumstellung behalten;
    • weist darauf hin, dass Euro-Banknoten und Euro-Münzen nach den jeweiligen Terminen der Bargeldumstellung das einzige gesetzliche Zahlungsmittel in den Ländern des Euro-Währungsgebiets sind;
    • ermächtigt die Euro-Länder, angemessene Sanktionen für Nachahmungen und Fälschungen von Euro-Banknoten und Euro-Münzen anzuwenden.
  • Um den Euro einführen zu können, müssen die Länder die folgenden vier wirtschaftlichen und finanziellen Bedingungen erfüllen, die sogenannten Konvergenzkriterien, die in Artikel 140 AEUV und in Protokoll Nr. 13 des AEUV festgelegt sind:
    • Preisstabilität: Die Inflationsrate darf während eines Jahres nicht mehr als 1,5 % über der Inflationsrate der drei Länder des Euro-Währungsgebiets liegen, die die niedrigste Inflationsrate haben;
    • Finanzlage der öffentlichen Hand: Durch die Begrenzung des Staatsdefizits und der Staatsverschuldung auf höchstens 3 % bzw. 60 % des nationalen Bruttoinlandsprodukts soll sichergestellt werden, dass die öffentlichen Finanzen stabil und tragbar sind;
    • Wechselkursstabilität: Das Land, das den Euro einführen möchte, muss mindestens zwei Jahre lang am Wechselkursmechanismus zwischen dem Euro und den Währungen der EU-Länder, die den Euro nicht eingeführt haben, teilgenommen haben. Außerdem darf seine Währung in diesem Zeitraum keine größeren Spannungen verzeichnet haben;
    • Konvergenz der Zinssätze: Der langfristige Zinssatz darf um nicht mehr als 2 Prozentpunkte über dem entsprechenden Satz in den drei Ländern des Euro-Währungsgebiets liegen, die das beste Ergebnis erzielt haben.
  • Die Europäische Kommission hat durch eine weitreichende Informationskampagne unterstützend zur Einführung des Euro beigetragen. Diese Kampagne zielte ab auf:
    • Unternehmen, die ab 1. Januar 2002 für Transaktionen den Euro verwenden;
    • die breite Öffentlichkeit, die sich auf die neuen Münzen und Banknoten und die entsprechenden Preise und Werte, die sie ausdrücken, umstellen muss;
    • Personengruppen mit besonderen Bedürfnissen, wie etwa sozial oder wirtschaftlich isolierte Menschen, Menschen mit körperlichen Behinderungen oder Menschen, die des Lesens oder Schreibens nicht mächtig sind;
    • Schulkinder, die mit der neuen Währung aufwachsen und ihren Eltern und Älteren dabei helfen könnten, sich mit der neuen Währung vertraut zu machen.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 1. Januar 1999 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENTE

Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro (ABl. L 139 vom 11.5.1998, S. 1-5)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 974/98 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – Dritter Teil – Die internen Politiken und Maßnahmen der Union – Titel VIII – Die Wirtschafts- und Währungspolitik – Kapitel 5 – Übergangsbestimmungen – Artikel 140 (ex-Artikel 121 Absatz 1, ex-Artikel 122 Absatz 2 Satz 2 und ex-Artikel 123 Absatz 5 EGV) (ABl. C 202 vom 7.6.2016, S. 108-110)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – Protokoll (Nr. 13) über die Konvergenzkriterien (ABl. C 202 vom 7.6.2016, S. 281-282)

Letzte Aktualisierung: 03.04.2017

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