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Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug in der Europäischen Union

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Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug in der Europäischen Union

Jedes Spielzeug, das in der Europäischen Union (EU) hergestellt oder in die EU eingeführt wird, muss strengen Sicherheitsanforderungen genügen, bevor es auf dem Markt bereitgestellt werden kann. Diese Anforderungen werden von Zeit zu Zeit aktualisiert, um dem technischen Fortschritt und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung zu tragen.

RECHTSAKT

Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug

ZUSAMMENFASSUNG

Jedes Spielzeug, das in der Europäischen Union (EU) hergestellt oder in die EU eingeführt wird, muss strengen Sicherheitsanforderungen genügen, bevor es auf dem Markt bereitgestellt werden kann. Diese Anforderungen werden von Zeit zu Zeit aktualisiert, um dem technischen Fortschritt und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung zu tragen.

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie aus dem Jahr 2009 legt die Sicherheitsanforderungen für in der EU in Verkehr gebrachtes Spielzeug fest. Es werden die entsprechenden Pflichten der verschiedenen Akteure in der Lieferkette vom Hersteller bis zum Händler festgelegt. Diese Anforderungen sind so gestaltet, dass sie ein hohes Niveau beim Schutz der öffentlichen Interessen, wie etwa Gesundheit und Sicherheit, sowie beim Umweltschutz gewährleisten und einen fairen Wettbewerb auf dem Spielzeugmarkt sicherstellen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Diese Richtlinie gilt für Produkte, die ausschließlich oder teilweise dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden (nachstehend „Spielzeuge“ genannt).

Weil der Hersteller seine Spielzeuge in allen Einzelheiten kennt, obliegt ihm die Pflicht sicherzustellen, dass diese mit den geltenden Sicherheitsanforderungen übereinstimmen.

Die Einführer müssen sicherstellen, dass von ihnen auf den Markt gebrachtes Spielzeug aus Drittländern den geltenden Sicherheitsanforderungen genügt.

Händler berücksichtigen die geltenden Sicherheitsanforderungen mit der gebührenden Sorgfalt.

Die nationalen Behörden sind für die Marktüberwachung zuständig.

Für Spielzeug, das auf dem europäischen Markt bereitgestellt werden soll und das den wesentlichen Sicherheitsanforderungen entspricht, wird eine EG-Konformitätserklärung ausgestellt. Diese Spielzeuge müssen zudem die CE-Kennzeichnung tragen.

Diese Richtlinie gilt nicht für folgende Spielzeuge: Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung, Spielautomaten zur öffentlichen Nutzung, mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Spielzeugfahrzeuge, Spielzeugdampfmaschinen sowie Schleudern und Steinschleudern.

Die in der Richtlinie festgelegten Grenzwerte für bestimmte in Spielzeugen enthaltene Substanzen (beispielsweise Cadmium, Barium oder Bisphenol A) werden von Zeit zu Zeit aktualisiert.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2009/48/EG

20.7.2011Ausgenommen Anhang II Teil III (chemische Sicherheitsanforderungen): 20.7.2013

20.1.2011

ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1-37

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2012/7/EU

20.7.2013

20.1.2013

ABl. L 64 vom 3.3.2012, S. 7-8

Verordnung (EU) Nr. 681/2013

20.7.2013

-

ABl. L 195 vom 18.7.2013, S. 16-17

Richtlinie 2014/79/EU

21.12.2015

21.12.2015

ABl. L 182 vom 21.6.2014, S. 49-51

Richtlinie 2014/81/EU

21.12.2015

21.12.2015

ABl. L 183 vom 24.6.2014, S. 49-51

Richtlinie 2014/84/EU

1.7.2015

1.7.2015

ABl. L 192 vom 1.7.2014, S. 49-51

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1-849)

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1-1355)

Letzte Änderung: 02.01.2015

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