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Summaries of EU Legislation

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Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

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Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 zur Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie ist die Neufassung der Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) zur Erweiterung ihrer Aufgaben auf neue Tendenzen beim Drogenkonsum, insbesondere den Polykonsum (d. h. die Kombination illegaler Drogen mit legalen Suchtstoffen oder Arzneimitteln).

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Beobachtungsstelle ist dafür zuständig, den EU-Organen und den EU-Ländern sachliche, objektive, zuverlässige und vergleichbare Daten zur Drogen- und Drogensuchtproblematik zu liefern.

Die EBDD bietet politischen Entscheidungsträgern die Daten, die sie zur Aufsetzung sachkundiger Drogengesetze und entsprechender Strategien benötigen. Sie stellt zudem Experten und Fachkräften Beispiele für bewährte Methoden und neue Forschungsgebiete zu Drogen und den Folgen der Drogensucht zur Verfügung.

Hauptaufgaben

Die wichtigsten Ziele der EBDD sind:

  • Sammlung und Analyse vorhandener Daten zu Drogen und Drogensucht in der EU und mit mitwirkenden Nicht-EU-Ländern,
  • Datenvergleiche als Beitrag zur Auswertung der Drogenpolitik auf nationaler und EU-Ebene,
  • Verbreitung von Daten und Informationen zum Stand der Drogenproblematik, unter anderem Daten zu sich abzeichnenden Tendenzen,
  • Zusammenarbeit mit EU-Agenturen wie zum Beispiel Europol und Eurojust oder spezialisierten Agenturen der Vereinten Nationen wie das UNODC (Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung).

Schwerpunktbereiche

Die Beobachtungsstelle führt vorrangig folgende Tätigkeiten aus:

  • Bestandsaufnahme der Drogenproblematik und Beobachtung neuer Tendenzen, vor allem im Zusammenhang mit dem Polykonsum,
  • Überwachung der Maßnahmen zur Bewältigung von Drogenproblemen und Förderung des Austauschs bewährter Methoden zwischen den EU-Ländern,
  • Beibehaltung eines Frühwarnsystems und Bewertung der Risiken durch psychoaktive Substanzen*,
  • Entwicklung von Instrumenten, die der Europäischen Kommission und den EU-Ländern die Überwachung und Bewertung ihrer jeweiligen Maßnahmen erleichtern.

Reitox-Netz

Um ihre Kernaufgabe, die Bereitstellung fundierter und vergleichbarer Informationen zu Drogen zu erfüllen, hat die EBDD mit dem Reitox-Netz ein spezielles Instrument entwickelt, um die Daten der einzelnen Länder in harmonisierter Weise zu sammeln.

Reitox verbindet nationale Drogen-Informationssysteme und stellt die wichtigste Plattform dar, mit der die EBDD Daten und methodologische Informationen zu Drogen und Drogensucht in der EU austauscht.

Die durch das Reitox-Netz gesammelten Daten werden außerdem dazu genutzt,

  • die Umsetzung des EU-Drogenaktionsplans zu überwachen;
  • zur Entwicklung von Empfehlungen für angemessene nationale Strategien beizutragen, durch die Tätigkeiten zur Prävention, Therapie und Schadensminderung organisiert werden.

Das Netz besteht aus einer Kontaktstelle für jedes bei der EBDD mitwirkende EU-Land und einer Kontaktstelle für die Kommission.

Organisation und Arbeitsweise

Die Beobachtungsstelle hat ihren Sitz in Lissabon (Portugal). Sie verfügt über einen Verwaltungsrat, der unterstützt wird durch einen Haushaltsausschuss, einen Exekutivausschuss und einen Wissenschaftlichen Ausschuss, der Stellungnahmen zu wissenschaftlichen Aspekten der Tätigkeit der Beobachtungsstelle abgibt.

Die EBDD erhält enge Beziehungen mit den Kontaktstellen des Reitox-Netzes und mit anderen Partnerorganisationen aufrecht.

Die EBDD nimmt ihre Aufgaben entsprechend einer Drei-Jahres-Strategie wahr, in der die Hauptziele ihrer Arbeit für diesen bestimmten Zeitraum definiert sind. Ihr Strategie- und Arbeitsprogramm für 2016-2018 möchte zu einem sichereren und gesünderen Europa beitragen. Dabei konzentriert es sich auf drei wichtige Handlungsbereiche:

  • Übermittlung von Nachweisen und Wissensaustausch: Dazu gehören Produkte (z. B. Leitfäden, Studien usw.) und Dienstleistungen (z. B. Beratung), die von der EBDD im Zeitraum 2016-2018 bereitgestellt werden, sowie Schulungsaktivitäten für Interessengruppen und Partner (z. B. Wissenschaftler);
  • Frühwarnung und Gefahrenabschätzung auf der Grundlage der Beobachtungstätigkeit der EBDD: Dies umfasst das EU-Frühwarnsystem und die Risikobewertung für neue Drogen sowie sich abzeichnende Tendenzen und Gefahren;
  • Lage, Strategien und Trendanalyse: Hiermit soll ein jährlicher Überblick über Drogenangebot und -nachfrage gegeben werden, der Informationen zu den verschiedenen Strategien zur Prävention des Drogenkonsums, zur Schadensminderung und zur Unterstützung der Genesung und sozialen Wiedereingliederung von Drogenkonsumenten mit Problemen umfasst.

Die wichtigsten Handlungsbereiche werden von drei themenübergreifenden Handlungsbereichen ergänzt:

  • Informationssammlung und -verwaltung,
  • Qualitätssicherung für alle Tätigkeiten (z. B. der wissenschaftlichen Aktivitäten) und
  • Zusammenarbeit mit Partnern auf EU-Ebene und außerhalb der EU (internationale Organisationen und Nicht-EU-Länder).

Im Rahmen der Drei-Jahres-Strategie der Agentur werden außerdem spezielle Jahresarbeitsprogramme erstellt.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 16. Januar 2007 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Die EBDD wurde 1993 eingerichtet und 1995 in Lissabon eröffnet. Sie ist eine der dezentralen Einrichtungen der EU. 2015 feierte sie 20 Jahre Überwachung der Drogensituation in Europa.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Psychoaktive Substanzen: Substanzen, die bei Einnahme die mentalen Prozesse des Menschen beeinträchtigen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 1-13)

Letzte Aktualisierung: 03.02.2016

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