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Gefährdung durch künstliche optische Strahlung

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Gefährdung durch künstliche optische Strahlung

Die Europäische Union (EU) legt harmonisierte Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch eine Exposition gegenüber künstlicher optischer Strahlung (z. B. UV-A, Laser usw.) nieder.

RECHTSAKT

Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG).

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie gehört zu einem Paket von vier Richtlinien zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen: Lärm, Vibrationen, elektromagnetische Felder und optische Strahlung.

Es handelt sich um eine Einzelrichtlinie zur Rahmenrichtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit.

Gefährdung durch optische Strahlung und Geltungsbereich

Die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber künstlicher optischer Strahlung (Laser , Laserstrahlung und inkohärente Strahlung ) kann zu chronischer Schädigung von Augen und Haut führen.

Durch diese Richtlinie soll die Exposition gegenüber optischer Strahlung durch Präventivmaßnahmen, die bei der Planung der Arbeitsplätze ergriffen werden, reduziert werden. Ziel ist es, die Gefahren bereits am Entstehungsort zu verringern. Die Richtlinie legt ferner die Grenzwerte für die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber inkohärenter Strahlung und Laserstrahlung nieder (Anhang II).

Vom Arbeitgeber zu ergreifende Maßnahmen

  • Bewertung des Ausmaßes der Strahlung. In erster Linie nimmt der Arbeitgeber eine Bewertung oder Messung des Ausmaßes der optischen Strahlung vor, der die Arbeitnehmer ausgesetzt sind, um die Strahlung zu verringern, falls die geltenden Grenzwerte überschritten werden. Die Messung erfolgt entsprechend den Normen des internationalen Normierungsgremiums für Elektrotechnik/Elektronik (International Electrotechnical Commission -- IEC), der internationalen Beleuchtungskommission (International Commission Illumination -- CIE), des Europäischen Komitees für Normung (European Committee for Standardisation -- CEN) oder, falls keine Normen vorliegen, entsprechend den nationalen oder internationalen wissenschaftlich untermauerten Leitlinien.
  • Verringerung der Risiken. Des Weiteren muss der Arbeitgeber das Ausmaß der Strahlung verringern, falls bei der Risikobewertung festgestellt wird, dass die Expositionsgrenzwerte möglicherweise überschritten werden, etwa indem er andere Arbeitsmittel auswählt oder die Dauer der Exposition begrenzt.
  • Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer. Die Arbeitnehmer oder ihre Vertreter erhalten alle erforderlichen Informationen und/oder Unterweisungen, etwa zur Verwendung von Schutzausrüstung.
  • Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer. Die Arbeitgeber müssen die Arbeitnehmer bzw. deren Vertreter bei Fragen, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer betreffen, im Voraus anhören. Die Arbeitnehmervertreter können Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes vorschlagen und haben das Recht, sich an die zuständigen Behörden zu wenden, wenn sie der Auffassung sind, dass der Arbeitgeber keine ausreichende Sicherheit gewährleistet (gemäß Rahmenrichtlinie 89/391/EWG).

Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer

Die Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer erfolgt entsprechend den nationalen Rechtsvorschriften durch einen Arzt, mit dem Ziel, jedwedes Risiko aufgrund der Exposition gegenüber optischer Strahlung zu vermeiden.

Für jeden Arbeitnehmer werden persönliche Gesundheitsakten geführt, die anlässlich jeder Gesundheitsüberwachung auf den neuesten Stand gebracht werden. Die betroffenen Arbeitnehmer erhalten auf Verlangen Einsicht in ihre persönlichen Gesundheitsakten.

Gesundheitsschädliche Auswirkungen und/oder Überschreiten der Grenzwerte

Im Fall einer Exposition oberhalb der Expositionsgrenzwerte wird den Arbeitnehmern eine ärztliche Untersuchung angeboten. Wenn die Grenzwerte überschritten und/oder bei einem Arbeitnehmer gesundheitsschädliche Auswirkungen festgestellt werden, gilt Folgendes:

  • der Arbeitnehmer wird von dem Arzt oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person über die ihn persönlich betreffenden Ergebnisse und über alle wichtigen Erkenntnisse unterrichtet;
  • der Arbeitgeber überprüft die vorgenommene Risikobewertung und die durchgeführten Maßnahmen, setzt die von den zuständigen Personen empfohlenen Maßnahmen um und trifft Vorkehrungen für eine kontinuierliche Gesundheitsüberwachung.

Sanktionen

Die Mitgliedstaaten müssen angemessene Sanktionen vorsehen, die bei einem Verstoß gegen die nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie zu verhängen sind.

Berichte

Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Durchführung der Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.

Die Kommission unterrichtet ihrerseits das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und den Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz alle fünf Jahre über die Bewertung dieser Berichte.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2006/25/EG

27.4.2006

27.4.2010

ABl. L 114 vom 27.4.2006

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2013/64/EU des Rates

1.1.2014

Je nach den betreffenden Bestimmungen1.1.2014, 30.6.2014 bzw.31.12.2014

ABl. L 353 vom 28.12.2013

Letzte Änderung: 17.06.2014

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