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Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer: Vorschriften am Arbeitsplatz

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Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer: Vorschriften am Arbeitsplatz

Die europäischen Rechtsvorschriften sehen Mindestanforderungen für den Schutz der Sicherheit und der Gesundheit von Arbeitnehmern vor. Diese Richtlinie legt die Vorschriften für Arbeitsstätten fest.

RECHTSAKT

Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [Vgl. ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie soll die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz gewährleisten *. Sie ergänzt die allgemeinen Vorschriften der Richtlinie 89/391/EWG hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz.

Die Richtlinie gilt dagegen nicht für:

  • Transportmittel, die außerhalb des Unternehmens genutzt werden, sowie für Arbeitsstätten in Transportmitteln;
  • zeitlich begrenzte und ortsveränderliche Baustellen;
  • die mineralgewinnende Industrie;
  • Fischereifahrzeuge;
  • Felder, Wälder und sonstige Flächen, die außerhalb der bebauten Fläche eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs liegen.

Pflichten des Arbeitgebers

Für Arbeitsstätten, die nach dem 31. Dezember 1993 erstmals genutzt oder die nach diesem Datum umgestaltet wurden, sind die Mindestanforderungen in Bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz in Anhang I aufgeführt.

Arbeitsstätten, die bereits vor dem 1. Januar 1993 genutzt wurden, müssen den in Anhang II aufgeführten Mindestvorschriften entsprechen.

Der Arbeitgeber muss zudem Folgendes gewährleisten:

  • das Vorhandensein von Notausgängen, die freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können;
  • die Instandhaltung der Arbeitsstätten, Anlagen und Einrichtungen sowie die umgehende Beseitigung von Mängel, die ein Risiko darstellen;
  • angemessene Hygienebedingungen;
  • die Überprüfung und Wartung der Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren.

Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer

Die Arbeitnehmer und/oder die Arbeitnehmervertreter werden über alle Maßnahmen unterrichtet, die hinsichtlich ihrer Sicherheit und ihres Gesundheitsschutzes getroffen werden müssen.

Gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 89 /391/EWG werden sie zu allen in diesen Bereich fallenden Fragen und Maßnahmen angehört.

Schlüsselwörter

  • Arbeitsstätte: Arbeitsplätze in den Gebäuden des Unternehmens und/oder Betriebs, einschließlich jedes Orts auf dem Gelände des Unternehmens, zu dem Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben.

Bezug

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 89/654/EWG

15.12.1989

31.12.1992 (31.12.1994 für Griechenland)

ABl. L 393 vom 30.12.1989

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 2007/30/EG

28.6.2007

31.12.2012

ABl. L 165 vom 27.6.2007

Letzte Änderung: 25.10.2011

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