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Summaries of EU Legislation

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Unionsbürgerschaft

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Unionsbürgerschaft

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Artikel 20 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Artikel 9 des Vertrags über die Europäische Union

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST UNIONSBÜRGERSCHAFT?

Alle Staatsangehörigen eines EU-Landes sind automatisch Unionsbürger. Dieser Grundsatz ist in den EU-Verträgen verankert und ist wesentlich für die Entwicklung einer europäischen Identität. Die Unionsbürgerschaft ersetzt nicht die nationale Staatsbürgerschaft, sondern ergänzt sie und gewährt den Bürgern bestimmte Rechte.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Unionsbürgerschaft gibt Menschen das Recht,

sich überall in der Europäischen Union zu bewegen und aufzuhalten;

bei Europa- und Kommunalwahlen an ihrem Wohnort zu wählen und sich als Kandidat zur Wahl aufstellen zu lassen;

weltweit von einem beliebigen anderen EU-Land diplomatischen Schutz und konsularische Unterstützung zu erhalten;

zu beliebigen Themen, die in den Zuständigkeitsbereich der EU fallen, Petitionen an das Europäische Parlament einzureichen;

bei wahrgenommenen Missständen bei EU-Institutionen den Europäischen Bürgerbeauftragten zu befassen;

beliebige EU-Institutionen in einer der Amtssprachen der EU zu kontaktieren und eine Antwort in derselben Sprache zu erhalten;

unter bestimmten Bedingungen auf Dokumente des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Rates zuzugreifen;

an öffentlichen Prüfungen für den Zugang zum öffentlichen Dienst der EU teilzunehmen.

Durch den Vertrag von Lissabon wurde eine neue Form der öffentlichen Bürgerbeteiligung eingeführt: die Bürgerinitiative. Auf diese Weise können eine Million Staatsangehörige aus „einer signifikanten Anzahl“ von EU-Ländern die Europäische Kommission zur Vorlage einer Gesetzesinitiative in einem in ihre Zuständigkeit fallenden Bereich auffordern.

HINTERGRUND

Die Unionsbürgerschaft ist in Artikel 20 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 9 des Vertrags über die Europäische Union dargelegt.

Letzte Aktualisierung: 14.01.2016

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