Intensivierte europäische Zusammenarbeit bei der Meeresüberwachung

WICHTIGE ECKPUNKTE

Der gemeinsame Informationsraum ist eines der zentralen strategischen Ziele der integrierten Meerespolitik der EU und ein wichtiger Bestandteil der Strategie für Maritime Sicherheit.

Was ist der gemeinsame Informationsraum für den maritimen Bereich?

Es handelt sich um eine freiwillige Zusammenarbeit, die auf bestehenden Systemen und Plattformen für den Austausch und die gemeinsame Nutzung von Informationen aufbaut. Die verbesserte Interoperabilität zwischen diesen Systemen sollte den Informationsaustausch unter Überwachungsbehörden optimieren und somit zu einer besseren Lageerfassung im maritimen Raum führen. Außerdem besteht das Hauptziel des gemeinsamen Informationsraums für den maritimen Bereich darin, die Sicherheit und den Umweltschutz in den Meeresgebieten der EU zu stärken.

Welche Vorteile bringt er?

• Die Erweiterung der Kenntnisse und eine bessere Lageerfassung auf See und dadurch besser abgestimmte und flexiblere Überwachungstätigkeiten;
• eine erhebliche Verringerung des Datenerhebungsaufwands;
• die Verringerung von Verwaltungskosten und operativen Kosten von Maßnahmen zur Meeresüberwachung.

Errungenschaften auf EU-Ebene:

Es wurden einige Systeme eingerichtet, die in verschiedenen Politikbereichen und sektorübergreifend eingesetzt werden. Zu diesen Systemen gehören:

• das System der Union für den Seeverkehrsinformationsaustausch (SafeSeaNet), das integrierte Dienste zur Überwachung des Seeverkehrs (Lageerfassung) bereitstellt und die Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften sicherstellen soll;
• das Gemeinsame Kommunikations- und Informationssystem für Notfälle, durch das die Kommunikation bei Zwischenfällen und Katastrophen auf See erleichtert wird;
• das Schiffsüberwachungssystem, ein satellitengestütztes Überwachungssystem, das den Fischereibehörden Daten über den Ort, den Kurs und die Geschwindigkeit von Schiffen liefert;
• das Netzwerk für Meeresüberwachung, das den Austausch operativer Meeresdaten und -dienste wie zum Beispiel Schiffspositionen, Routen, Identifizierungsdaten, Chats oder Bilder ermöglicht;
• das Europäische Grenzüberwachungssystem (Eurosur), ein Mehrzwecksystem zur Verhinderung illegaler Einwanderung und der grenzüberschreitenden Kriminalität an den EU-Außengrenzen;
• die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex), die die europäische Grenzverwaltung fördert, koordiniert und weiterentwickelt;
• Nationale einzige Fenster, die nationale Plattformen für den Informationsaustausch bieten, über die Schiffsdaten zwischen allen zuständigen Behörden ausgetauscht werden können und die an das System der EU für den Seeverkehrsaustausch angebunden sind.

Welches sind die Schwerpunktbereiche für die weitere grenzüberschreitende und sektorübergreifende Zusammenarbeit?

• Aktueller Austausch der Positionen von Patrouillenschiffen und -flugzeugen, um schnellstmöglich groß angelegte Rettungsmaßnahmen und/oder andere Aktionen auf See durchführen zu können;
• gemeinsame Instrumente für das grenzübergreifende Krisenmanagement;
• Zusammenlegung von Daten und Austausch von Informationen über verdächtige Schiffe in EU-Gewässern;
• nationale Register der Freizeitboote, um die computergestützte Verarbeitung von Auskunftsersuchen zwischen EU-Ländern zu ermöglichen.

Die Kommission schlägt zudem einige weitere Maßnahmen vor. So beabsichtigt sie zum Beispiel:

• die Ausarbeitung eines unverbindlichen Handbuchs für den gemeinsamen Informationsraum bis Ende 2016, welches Empfehlungen zu bewährten Verfahren und Informationen zur Umsetzung des gemeinsamen Informationsraums für den maritimen Bereich enthalten soll;
• die Förderung von Maßnahmen zur Erarbeitung, Einhaltung und Verbreitung von Standards, durch die maritime Überwachungssysteme interoperabel gemacht werden;
• die fortgesetzte Überprüfung der auf EU-Ebene bestehenden sektorspezifischen Rechtsvorschriften, um etwaige verbleibende rechtliche Hindernisse für einen sektorübergreifenden Informationsaustausch zu beseitigen und gleichzeitig die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen zu gewährleisten.

Bis 2018 wird die Kommission zudem eine Überprüfung einleiten, um zu bewerten, wie der gemeinsame Informationsraum für den maritimen Bereich umgesetzt wird und ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zur integrierten Meeresüberwachung erhältlich.