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Document L:2010:107:TOC

Title and reference
Amtsblatt der Europäischen Union, L 107, 29. April 2010

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Text
 

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.107.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 107

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
29. April 2010


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 363/2010 des Rates vom 26. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1001/2008 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung unter anderem in Malaysia

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 364/2010 des Rates vom 26. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1487/2005 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter veredelter Gewebe aus Polyester-Filamenten mit Ursprung in der Volksrepublik China

6

 

*

Verordnung (EU) Nr. 365/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel im Hinblick auf das Vorkommen von Enterobacteriaceae in pasteurisierter Milch und sonstigen pasteurisierten flüssigen Milcherzeugnissen sowie das Vorkommen von Listeria monocytogenes in Speisesalz (1)

9

 

*

Verordnung (EU) Nr. 366/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur 125. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen

12

 

 

Verordnung (EU) Nr. 367/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

15

 

 

Verordnung (EU) Nr. 368/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

17

 

 

BESCHLÜSSE

 

 

2010/241/EU

 

*

Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ernennung eines niederländischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

19

 

 

2010/242/EU

 

*

Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds und eines österreichischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

20

 

 

2010/243/EU

 

*

Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ernennung eines spanischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

21

 

 

2010/244/EU

 

*

Beschluss der Kommission vom 26. April 2010 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von 1,4-Dimethylnaphthalin und Cyflumetofen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2518)  (1)

22

 

 

2010/245/EU

 

*

Beschluss der Kommission vom 28. April 2010 zur Erteilung der Genehmigung an Frankreich zur Abweichung von der Entscheidung 2006/66/EG betreffend die technische Spezifikation für Interoperabilität in Bezug auf das Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems und von der Entscheidung 2006/861/EG betreffend die technische Spezifikation für Interoperabilität in Bezug auf das Teilsystem „Fahrzeuge — Güterwagen“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2588)

24

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 619/2009 der Kommission vom 13. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl. L 182 vom 15.7.2009)

26

 

*

Berichtigung der Richtlinie 2010/6/EU der Kommission vom 9. Februar 2010 zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Quecksilber, freies Gossypol, Nitrite und Mowrah, Bassia, Madhuca (ABl. L 37 vom 10.2.2010)

26

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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