ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.107.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 107

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
29. April 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 363/2010 des Rates vom 26. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1001/2008 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung unter anderem in Malaysia

1

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 364/2010 des Rates vom 26. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1487/2005 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter veredelter Gewebe aus Polyester-Filamenten mit Ursprung in der Volksrepublik China

6

*

Verordnung (EU) Nr. 365/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel im Hinblick auf das Vorkommen von Enterobacteriaceae in pasteurisierter Milch und sonstigen pasteurisierten flüssigen Milcherzeugnissen sowie das Vorkommen von Listeria monocytogenes in Speisesalz (1)

9

*

Verordnung (EU) Nr. 366/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur 125. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen

12

Verordnung (EU) Nr. 367/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

15

Verordnung (EU) Nr. 368/2010 der Kommission vom 28. April 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

17

BESCHLÜSSE

2010/241/EU

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Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ernennung eines niederländischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

19

2010/242/EU

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Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds und eines österreichischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

20

2010/243/EU

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Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ernennung eines spanischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

21

2010/244/EU

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Beschluss der Kommission vom 26. April 2010 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von 1,4-Dimethylnaphthalin und Cyflumetofen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2518)  (1)

22

2010/245/EU

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Beschluss der Kommission vom 28. April 2010 zur Erteilung der Genehmigung an Frankreich zur Abweichung von der Entscheidung 2006/66/EG betreffend die technische Spezifikation für Interoperabilität in Bezug auf das Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems und von der Entscheidung 2006/861/EG betreffend die technische Spezifikation für Interoperabilität in Bezug auf das Teilsystem „Fahrzeuge — Güterwagen“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2588)

24

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 619/2009 der Kommission vom 13. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl. L 182 vom 15.7.2009)

26

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Berichtigung der Richtlinie 2010/6/EU der Kommission vom 9. Februar 2010 zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Quecksilber, freies Gossypol, Nitrite und Mowrah, Bassia, Madhuca (ABl. L 37 vom 10.2.2010)

26

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE