ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.127.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 127

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
26. Mai 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 429/2009 der Kommission vom 25. Mai 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

*

Verordnung (EG) Nr. 430/2009 der Kommission vom 25. Mai 2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Kölsch (g.g.A.)]

3

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2009/51/EG der Kommission vom 25. Mai 2009 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates hinsichtlich der Spezifikation des Wirkstoffs Nicosulfuron (1)

5

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2009/398/EG

*

Beschluss des Rates vom 27. April 2009 zur Ernennung eines deutschen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und eines deutschen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

7

2009/399/EG

*

Beschluss des Rates vom 27. April 2009 zur Anpassung der Vergütungen gemäß den Beschlüssen 2003/479/EG und 2007/829/EG über die Regelung für zum Generalsekretariat des Rates abgeordnete nationale Sachverständige und Militärexperten

8

2009/400/EG

*

Beschluss des Rates vom 12. Mai 2009 zur Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ im Jahr 2012

9

2009/401/EG

*

Beschluss des Rates vom 12. Mai 2009 zur Veranstaltung „Kulturhauptstadt Europas“ im Jahr 2013

10

Kommission

2009/402/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 2009 über die von Frankreich durchgeführten „Krisenpläne“ (plans de campagne) im Obst- und Gemüsesektor (C 29/05 (ex NN 57/05)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 203)

11

Berichtigungen

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 423/2009 der Kommission vom 20. Mai 2009 zur Erteilung der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1529/2007 für den Teilzeitraum vom Mai 2009 eröffneten Zollkontingente zur Einfuhr von Reis beantragten Lizenzen (ABl. L 125 vom 21.5.2009)

21

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 385/2009 der Kommission vom 7. Mai 2009 zur Ersetzung des Anhangs IX der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge („Rahmenrichtlinie“) (ABl. L 118 vom 13.5.2009)

22

*

Berichtigung der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008)

24

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE