ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.281.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 281

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
21. November 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2009/C 281/01

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Zyperns für 2008-2012

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 281/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5512 — Electrabel/E.ON) (1)

6

2009/C 281/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5683 — Brookfield/BBI/DBCT) (1)

6

2009/C 281/04

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften

7

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 281/05

Euro-Wechselkurs

9

2009/C 281/06

Unterrichtung der Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

10

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 281/07

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

11

2009/C 281/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

17

2009/C 281/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

22

2009/C 281/10

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

27

2009/C 281/11

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

32

2009/C 281/12

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

37

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 281/13

Staatliche Beihilfen — Deutschland — Staatliche Beihilfe C 29/09 (ex N 503/09) — HSH Nordbank AG — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag (1)

42

2009/C 281/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5705 — Marfrig Alimentos/Seara) (1)

53

2009/C 281/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5690 — Occidental Petroleum Corporation/Phibro) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

54

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE