Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2006 - 2009)

Auf der Grundlage des Arbeitspapiers „Ein koordinierter und integrierter Ansatz zur HIV-/AIDS-Bekämpfung in der Europäischen Union und ihren Nachbarländern" will die Europäische Kommission alle beteiligten Akteure in einer gemeinsamen Aktion zusammenbringen. In der vorliegenden Mitteilung legt sie für jeden einzelnen Aktionsbereich Ziele und Aktionsleitlinien bis Ende 2009 fest. Ein ausführlicherer Aktionsplan für den Zeitraum 2006-2010 ist dem Anhang zu entnehmen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 15. Dezember 2005, „Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2006-2009)" [KOM(2005) 654 endg.- Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Zur Zeit wird der Bekämpfung von HIV/Aids insbesondere in den Bereichen der Prävention, der Überwachung sowie der Bekämpfung der Diskriminierung der Betroffenen immer weniger Aufmerksamkeit geschenkt. Diese Entwicklung läuft den Zielvorgaben wie der Beendigung der Mutter-Kind-Übertragung sowie dem Zugang aller zur Behandlung entgegen.

Daher will die Europäische Kommission eine gemeinsame Aktion auf Gemeinschaftsebene initiieren, die nationale und internationale Initiativen ergänzen soll. Mit dieser Aktion wird Folgendes angestrebt:

• Beteiligung der Zivilgesellschaft
• Überwachung von HIV/Aids
• Prävention
• Tests
• Behandlung, Pflege und Unterstützung
• Forschung
• Zusammenarbeit mit Nachbarländern
• Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Beteiligung der Zivilgesellschaft

Oberstes Ziel in diesem Bereich ist es, die Beteiligung der Zivilgesellschaft an allen Aspekten der Bekämpfung von HIV/Aids zu verstärken.

Mehrere Initiativen wurden bereits in diesem Sinne ergriffen:

• Einbindung von Organisationen der Zivilgesellschaft in den HIV/Aids-Thinktank
• Einrichtung eines 30 europäische Organisationen umfassenden Forums zur Verbesserung des Informationsaustauschs.

In Zukunft will die Kommission die Zusammenarbeit und den Dialog mit den Patienten, aber auch mit den Nichtregierungsorganisationen (NRO) fördern, um diese Stärken an der Konzipierung, Umsetzung und Überwachung der politischen Maßnahmen im Bereich HIV/Aids zu beteiligen. Um die Partnerschaft mit der Privatwirtschaft zu intensivieren, fordert sie die Unternehmen, insbesondere die Union der Europäischen Industrie- und Arbeitgeberverbände (UNICE) auf, stärker auf die Epidemie zu reagieren und eine angemessene Rolle bei der Umsetzung der Strategie der Union zur Bekämpfung von HIV/Aids zu spielen.

Überwachung

In diesem Bereich werden folgende Ziele verfolgt:

• Verbesserung und Harmonisierung der Systeme zur Überwachung der Epidemie, des Risikoverhaltens und der HIV-/Aids-Gefährdung
• Verbreitung von Informationen über andere sexuell übertragbare Infektionskrankheiten
• Unterstützung der Überwachung von HIV-Tests.

Die Überwachung von HIV/Aids in Europa wird zurzeit vom Netzwerk EuroHIV koordiniert, das von der Kommission kofinanziert wird. Ab 2008 wird das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) für dieses Netz zuständig sein.

Was die durchzuführenden Maßnahmen betrifft, so wird die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, den Nachbarländern und anderen Partnern

• die Schließung der geografischen Lücken bei der Meldung von HIV-Infektionen unterstützen;
• die Ziele der Aids-Überwachung neu bewerten und ihre Berichterstattung in ein integriertes Überwachungssystem einbinden;
• dafür sorgen, dass sie über geeignete Indikatoren zur Prävention verfügt;
• Schätzungen zur HIV-Inzidenz in Europa aufstellen;
• die Durchführung von Erhebungen bei Hochrisikogruppen fördern und erleichtern;
• die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Lösungen für Datenschutzprobleme zu finden.

Prävention

In diesem Bereich sollen vor allem folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

• Erleichterung der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen
• Gewährleistung des Zugangs aller Bürger zu Informationsquellen, Bildungsangeboten und Dienstleistungen
• bessere Betreuung von Drogenabhängigen
• Beseitigung jeglicher Art von Diskriminierung gegenüber Zuwanderern
• Gewährleistung einer fortlaufenden Evaluierung und Kontrolle der angewandten Methoden.

Solange es weder einen Impfstoff noch eine Heilbehandlung gibt, bleibt die Prävention das wirksamste Mittel der HIV-/Aids-Bekämpfung. Angesichts der gegenwärtigen Lage in der Europäischen Union (kontinuierliche Erhöhung der Zahl der Infizierten) müssen Präventionsmaßnahmen sowohl für die breite Öffentlichkeit als auch für bestimmte Zielgruppen (Jugendliche, Frauen, Prostituierte, Drogenabhängige usw.) verstärkt werden.

Zu diesem Zweck wird die Kommission Folgendes fördern:

• Umsetzung von Präventionsprogrammen insbesondere für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen
• Propagierung von „Safer Sex"
• Maßnahmen zur Einwirkung auf das zunehmende Risiken in Kauf nehmende Verhalten junger Menschen
• Bewertung der Risiken der Mutter-Kind-Übertragung sowie der Risiken in Verbindung mit Drogenabhängigkeit
• Erstellung von Fortbildungsprogrammen für medizinisches und sonstiges mit HIV-/Aids-Patienten befasstes Personal.

Beratung, Tests, Behandlung, Pflege und Unterstützung

In diesem Bereich werden folgende Ziele verfolgt:

• Bekämpfung der Stigmatisierung und Diskriminierung von HIV-Infizierten und Aids-Kranken
• Zugang zu wirksamer Behandlung und Pflege für alle
• Förderung der Integration von HIV-Infizierten und Aids-Kranken in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt.

Jedes dieser Ziele ist mit den anderen verbunden. Eine erschwingliche und problemlos zugängliche Versorgung sowie eine wirksame Behandlung wirken der Stigmatisierung und der sozialen Ausgrenzung entgegen und fördern zudem ein verantwortungsbewusstes Sexualverhalten, was wiederum die weitere Ausbreitung von HIV verhindert.

Um diese Ziele zu erreichen, sind vor allem folgende Maßnahmen vorgesehen:

• Ausbau der Kapazitäten der im Bereich HIV/Aids tätigen Dienste
• Stärkung der Rolle der in diesem Bereich tätigen NRO
• Weiterentwicklung der HIV-/Aids-Überwachung auf europäischer Ebene
• Konzipierung europäischer Referenzmodelle für die Mitgliedstaaten und die Partner der europäischen Nachbarschaftspolitik
• Zugang zur antiretroviralen Therapie, zu Beratung und Tests.

Forschung

In diesem Bereich strebt die Kommission Folgendes an:

• verstärktes Engagement für die Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen und Mikrobiziden
• Erleichterung des Zugangs zu erschwinglichen Therapie- und Diagnosemethoden
• Unterstützung der Forschung im Bereich der öffentlichen Gesundheit
• Förderung der Einbindung und Mitwirkung des privaten Sektors
• Unterstützung von Präventionsmethoden, die eine Verhaltensänderung bewirken sollen.

Seit Inkrafttreten des Sechsten Rahmenprogramms im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung ist die HIV-/Aids-Forschung eine der Prioritäten der Europäischen Kommission. 50 Mio. EUR stehen jährlich zur Finanzierung sowohl präventiver als auch therapeutischer Konzepte zur Verfügung. Einen Schwerpunkt des Sechsten Rahmenprogramms bilden die neuen Mitgliedstaaten und die Nachbarländer in Osteuropa, die ermutigt werden, sich sowohl an den von der EU finanzierten Vorschlägen wie dem Exzellenznetz für klinische Versuche im Bereich der Therapie sowie auch am Evaluierungsprozess zu beteiligen.

Im Bestreben um die Wahrung von Kontinuität wird die HIV-/Aids-Forschung auch im Siebten Rahmenprogramm, über das demnächst mit den Mitgliedstaaten verhandelt wird, Priorität haben. Die Kommission hat vorgeschlagen, die Mittelausstattung des Programms insbesondere im Hinblick auf Biotechnologie, transnationale Forschung und Gesundheitsversorgung zu erhöhen.

HIV/Aids und Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Europäische Kommission beabsichtigt, die Nachbarländer * immer stärker in die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids einzubinden, um einen dauerhaften Austausch von Informationen und bewährten Praktiken zu gewährleisten.

Ferner ersucht die Kommission diese Länder, im HIV-/Aids-Thinktank und im Forum der Zivilgesellschaft zu prüfen, wie die Epidemie durch koordinierte Bemühungen eingedämmt werden kann.

Aktionsplan

In dem der Mitteilung beigefügten Aktionsplan sind die Maßnahmen festgelegt, die nach einem bestimmten Zeitplan von den betreffenden Akteuren in einzelnen prioritären Bereichen durchzuführen sind. Die in dem Aktionsplan aufgeführten Vorhaben betreffen in erster Linie den Austausch bewährter Praktiken, Bildung und Aufklärungsprogramme.

Letzte Änderung: 22.05.2006