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Summaries of EU Legislation

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Einfache Druckbehälter

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Einfache Druckbehälter

Die vollständige Harmonisierung der Sicherheitsanforderungen an einfache Druckbehälter soll den freien Verkehr dieser Produkte auf dem Gemeinschaftsmarkt gewährleisten.

RECHTSAKT

Richtlinie 87/404/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für einfache. [Vgl. ändernde Rechtsakte]

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinien finden Anwendung auf serienmäßig hergestellte einfache Druckbehälter, d. h. auf Behälter, die:

  • aus unlegiertem Qualitätsstahl oder aus unlegiertem Aluminium oder aus nichtaushärtbaren Aluminiumlegierungen hergestellt und geschweißt sind;
  • einem relativen Innendruck von mehr als 0,5 bar ausgesetzt sind;
  • zur Aufnahme von Luft oder Stickstoff bestimmt sind;
  • keiner Flammeneinwirkung ausgesetzt werden.
  • Behälter, die speziell für eine Verwendung in der Kerntechnik vorgesehen sind;
  • Behälter, die zur Ausstattung oder für den Antrieb von Wasser- oder Luftfahrzeugen vorgesehen sind;
  • Feuerlöscher.

Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinien ausgeschlossen sind:

Die Richtlinien enthalten die Ziele oder "grundlegenden Sicherheitsanforderungen", denen einfache Druckbehälter bei der Herstellung und vor dem Inverkehrbringen genügen müssen.

Die europäischen Normenorganisationen arbeiten ausgehend von den grundlegenden Anforderungen harmonisierte europäische Normen aus. Diese Normen, die nicht verbindlich sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und in einzelstaatliche Normen gleichen Inhalts umgesetzt.

Von jedem Druckbehälter, der entsprechend den harmonisierten Normen hergestellt wurde, wird angenommen, dass er den grundlegenden Anforderungen entspricht.

Die Verfahren für die Bewertung der Übereinstimmung der Druckbehälter mit den grundlegenden Anforderungen beruhen auf Modulen, die im Beschluss 93/465/EWG des Rates über Konformitätsbewertungsverfahren und die Regeln für die Anbringung und Verwendung der CE-Konformitätskennzeichnung dargelegt sind. Für die Bewertung der Konformität sind

  • die Stellen, die die Mitgliedstaaten entsprechend gemeinsamen Kriterien für die Bewertung benennen und der Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten mitteilen
  • oder die Hersteller selbst zuständig.
  • bescheinigt die Übereinstimmung mit den Bestimmungen der vorliegenden Richtlinien;
  • besteht aus dem einheitlich gestalteten CE-Zeichen;
  • wird vom Hersteller oder seinem in der Gemeinschaft ansässigen Bevollmächtigten angebracht.

Ein Druckbehälter muss vor dem Inverkehrbringen mit der CE-Kennzeichnung versehen werden; diese Kennzeichnung:

Zusätzlich zur Kennzeichnung muss der Behälter oder das Kennzeichnungsschild mindestens eine der sieben in der Richtlinie genannten ergänzenden Angaben enthalten.

Falls ein Druckbehälter auch von anderen Richtlinien erfasst wird, in denen eine CE-Kennzeichnung vorgesehen ist, wird mit dieser Kennzeichnung angegeben, dass auch von der Konformität dieses Behälters mit den Bestimmungen dieser anderen Richtlinien auszugehen ist.

Kennzeichen, die mit der CE-Kennzeichnung verwechselt werden könnten, dürfen auf den Druckbehältern nicht angebracht werden.

Die Mitgliedstaaten ergreifen geeignete Maßnahmen, wenn sie feststellen, dass die CE-Kennzeichnung zu Unrecht vorgenommen wurde.

Richtlinie 90/488/EWG

Diese Richtlinie führt eine Übergangszeit bis zum 1. Juli 1992 ein.

Richtlinie 93/68/EWG

Diese Richtlinie legt eine Übergangszeit vom 1. Januar 1995 (Zeitpunkt des Inkrafttretens der Richtlinie 93/68/EWG) bis zum 1. Januar 1997 fest, während der die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen und/oder die Inbetriebnahme von Druckbehältern erlauben, die den vor dem 1. Januar 1995 in ihrem Hoheitsgebiet geltenden Vorschriften entsprechen.

Bezug

Rechtsakt

Zeitpunktdes Inkrafttretens

Umsetzungsfrist in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 87/404/EWG

26.06.1987

1.1.1990

Amtsblatt L 31 vom 2.2.1990

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Zeitpunktdes Inkrafttretens

Umsetzungsfrist in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 90/488/EWG

25.9.1990

1.7.1991

Amtsblatt L 270 vom 2.10.1990

Richtlinie 93/68/EWG

2.8.1993

1.7.1994

Amtsblatt L 220 vom 30.8.1993

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über einfache Druckbehälter (kodifizierte Fassung) [KOM(2008) 202 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mit dem vorliegenden Vorschlag soll die Richtlinie 87/404/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 kodifiziert werden. Die neue Richtlinie enthält die nachfolgenden Änderungen des ursprünglichen Rechtsakts und ersetzt ihn unter Beibehaltung seines materiellen Inhalts.

Mitentscheidungsverfahren (COD/2008/0076).

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Überprüfung der Anwendung der Richtlinie über einfache Druckbehälter (87/404/EWG) in Verbindung mit der Richtlinie über Druckgeräte (97/23/EG) [KOM(2006) 106 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Liste der Titel und Bezugsnummern der harmonisierten Standards (EN)

See also

Für weitere Informationen siehe: Website der Generaldirektion UNTERNEHMEN über die Druckgeräterichtlinie

Letzte Änderung: 03.11.2008

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