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Summaries of EU Legislation

Title and reference
Schutz und Erhaltung wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

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Text

Schutz und Erhaltung wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 338/97 – Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

WICHTIGE ECKPUNKTE

Handelskontrollen

  • Für die Einfuhr von Exemplaren gefährdeter Arten in die EU ist die Vorlage einer behördlichen Genehmigung des EU-Bestimmungslandes oder einer Einfuhrmeldung erforderlich.
  • Für die Ausfuhr aus der EU ist die Vorlage einer behördlichen Ausfuhrgenehmigung oder Wiederausfuhrbescheinigung des EU-Landes, in dem sich die Exemplare befinden, erforderlich.
  • Die Kategorien der Arten sind in den Anhängen A bis D der Verordnung aufgeführt.
  • Der Handel mit den in Anhang A aufgeführten Arten, beispielsweise Geparden, ist verboten; die Beförderung lebender Exemplare innerhalb der EU erfordert die vorherige Genehmigung.
  • Die Beförderung eines lebenden Exemplars einer in den Anhängen B und C aufgeführten Art, beispielsweise der Kobra oder der Manguste, unterliegt den Vorschriften hinsichtlich der Genehmigung sowie Unterbringung und nötigen sorgsamen Behandlung, während Anhang D lebende Tiere anderer Arten, Tierhäute und Pflanzenerzeugnisse umfasst.
  • Unter bestimmten Bedingungen können weitere Einschränkungen gelten, und die EU-Länder verfügen ggf. über eigene strengere Vorschriften.
  • Es gibt Sonderregeln für in Gefangenschaft geborene und gezüchtete oder künstlich vermehrte Exemplare, bei denen es sich um persönliche Gegenstände handelt oder die für wissenschaftliche Einrichtungen bestimmt sind.

Organisation und Übermittlung von Informationen

  • EU-Länder müssen:

    • Zollstellen benennen, die die Überprüfungen vornehmen;
    • Vollzugsbehörden und wissenschaftliche Behörden benennen, die für die Durchführung verantwortlich sind;
    • die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung überwachen und Verstöße mit Sanktionen ahnden;
    • Berichte erstellen und Informationen zur Durchführung sowie zu Ablehnungen von Anträgen auf Genehmigung übermitteln.
  • Im Februar 2014 gab die Europäische Kommission eine Mitteilung heraus, die eine Debatte über das Konzept der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels einleitete. Im Februar 2016 folgte ein Aktionsplan der Kommission zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 1. Juni 1997 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1-69)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 166 vom 19.6.2006, S. 1-69)

Siehe konsolidierte Fassung

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 der Kommission vom 23. August 2012 mit Bestimmungen für die Gestaltung der Genehmigungen, Bescheinigungen und sonstigen Dokumente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission (ABl. L 242 vom 7.9.2012, S. 13-45)

Siehe konsolidierte Fassunghttp://publications.europa.eu/resource/celex/02012R0792-20150205

Beschluss (EU) 2015/451 des Rates vom 6. März 2015 über den Beitritt der Europäischen Union zum Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) (ABl. L 75 vom 19.3.2015, S. 1-3)

Durchführungsverordnung (EU) 2015/736 der Kommission vom 7. Mai 2015 zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union (ABl. L 117 vom 8.5.2015, S. 25-44)

Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament – Konzept der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels (COM(2014) 64 final vom 7.2.2014)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Aktionsplan der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels (COM(2016) 87 final vom 26.2.2016)

Letzte Aktualisierung: 27.07.2017

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