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Summaries of EU Legislation

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Sichere Lebens- und Futtermittel

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Sichere Lebens- und Futtermittel

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 – allgemeine Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

  • Diese Verordnung stärkt die Vorschriften für die Lebens- und Futtermittelsicherheit in der Europäischen Union (EU).
  • Durch diese Verordnung wird auch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) errichtet, die Hilfestellung bei der wissenschaftlichen Kontrolle und Bewertung von Lebens- und Futtermitteln bietet.
  • Die Verordnung gilt nicht für die Primärproduktion für den privaten häuslichen Gebrauch oder für die häusliche Handhabung.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Lebensmittel, die gesundheitsgefährdend oder für den Verzehr ungeeignet sind, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Folgende Faktoren sind zu berücksichtigen:

    • die normalen Bedingungen, unter denen Lebensmittel durch den Verbraucher verwendet werden;
    • die dem Verbraucher vermittelten Informationen;
    • die kurzfristigen und langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit;
    • die kumulativen toxischen Auswirkungen;
    • besondere Empfindlichkeiten bestimmter Verbrauchergruppen, zum Beispiel Kinder.
  • Gehört ein nicht sicheres Lebens- oder Futtermittel zu einer Charge, so ist davon auszugehen, dass die gesamte Charge nicht sicher ist.
  • Das Lebensmittelrecht gilt für alle Stufen der Lebensmittelkette, von der Produktion, Verarbeitung und Beförderung über den Vertrieb bis hin zur Lieferung. Lebensmittelunternehmen müssen insbesondere:

    • die Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Futtermitteln sowie von der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren über alle Stufen der Produktion und des Vertriebs gewährleisten;
    • Lebens- oder Futtermittel unverzüglich vom Markt nehmen oder bereits gelieferte Erzeugnisse zurückrufen, wenn sie diese als gesundheitsschädlich erachten, und
    • gegebenenfalls die zuständigen Behörden und die Verbraucher informieren.
  • Die Behörde stellt der Europäischen Kommission und den EU-Ländern in allen Bereichen, die Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit haben, wissenschaftliche und technische Unterstützung zur Verfügung. Sie ist zudem zuständig für die Koordinierung der Risikobewertung, die Feststellung auftretender Risiken sowie die Beratung im Rahmen des Krisenmanagements.
  • Wird infolge einer Gesundheitsrisikoanalyse ein Risiko festgestellt, so können die EU-Länder und die Kommission vorläufige Vorsorgemaßnahmen in Übereinstimmung mit einem hohen Gesundheitsschutzniveau ergreifen.
  • Das Schnellwarnsystem (RASFF), an dem die EU-Länder, die Kommission und die Behörde beteiligt sind, ermöglicht den Informationsaustausch über:

    • Maßnahmen, die das Inverkehrbringen von Lebensmitteln oder ihre Rücknahme vom Markt beschränken;
    • Maßnahmen zur Kontrolle der Verwendung von Lebensmitteln;
    • die Zurückweisung einer Charge eingeführter Lebensmittel.
  • Diese Informationen sind gegebenenfalls der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
  • Stellt ein Lebens- oder Futtermittel ein ernstes und nicht beherrschbares Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt dar, so können die Notfallschutzmaßnahmen das Aussetzen des Handels mit dem Produkt oder das Aussetzen der Einfuhr umfassen. Wird die Kommission nicht tätig, so können die EU-Länder ähnliche Maßnahmen ergreifen.
  • Die Kommission muss zusammen mit der zuständigen Behörde und den EU-Ländern für Situationen, in denen die standardmäßigen Notfallschutzmaßnahmen unzureichend sind, einen allgemeinen Plan für das Krisenmanagement aufstellen. Stellt die Kommission fest, dass ein solcher Fall vorliegt, so muss sie unverzüglich einen Krisenstab einrichten, um die Möglichkeiten zum Schutz der menschlichen Gesundheit zu ermitteln.
  • Die EU beabsichtigt darüber hinaus, die Verbraucher gegen Praktiken des Betrugs oder der Täuschung im Lebensmittelhandel, wie etwa gegen die Verfälschung von Lebensmitteln, zu schützen, und den Verbrauchern die Möglichkeit zu bieten, in Bezug auf Lebensmittel eine sachkundige Wahl zu treffen.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 21. Februar 2002 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1-24)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (OJ L 117 vom 5.5.2017, S. 1-175)

Letzte Aktualisierung: 20.10.2017

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