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Bericht der Kommission - Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung Einführung [SEK(2006) 1450]

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52006DC0685

Bericht der Kommission - Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung Einführung [SEK(2006) 1450] /* KOM/2006/0685 endg. */


[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 15.11.2006

KOM(2006) 685 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung Einführung [SEK(2006) 1450]

BERICHT DER KOMMISSION

Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung Einführung (Text von Bedeutung für den EWR)

1. EINLEITUNG

Dieser Bericht befasst sich mit Entwicklungen und Tätigkeiten im Jahr 2005. Er wurde gemäß Artikel 173 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft[1] und gemäß Artikel 4 des Beschlusses über das Sechste Rahmenprogramm[2] erstellt.

Dem Bericht ist ein Arbeitspapier der Dienststellen der Kommission mit ausführlicheren Informationen und Statistiken beigefügt. Die Hauptkapitel betreffen die Tätigkeiten und Ergebnisse des Jahres 2005 und die Entwicklungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die statistischen Tabellen bilden einen getrennten Anhang.

2. FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG IN DER GEMEINSCHAFT

2.1. Politische Errungenschaften

Von ihrem Charakter und ihrer Größenordnung her hat die EU-Forschungspolitik das Potenzial, das Leben der europäischen Bürger zu verbessern und gleichzeitig der EU die Stärkung ihrer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit zu ermöglichen. Sie spielt eine herausragende Rolle bei der Entwicklung der wissensbasierten Wirtschaft und somit bei der Erreichung der Lissabon-Ziele und bei der Umsetzung der vorrangigen Ziele der Kommission hinsichtlich Wohlstand, Beschäftigung und Wachstum in der EU. Im Bereich der Forschung verfolgt die EU zwei Hauptziele: die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums (EFR) und die Steigerung und Verbesserung der öffentlichen und privaten Forschungsanstrengungen in Europa.

Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2005 haben die Staats- und Regierungschefs die Lissabon-Strategie durch eine neue Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung weiter gestärkt, indem sie das Barcelona-Ziel – Aufwendung von 3 % (statt derzeit 1,9 %) des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Forschung im Jahr 2010 – erneut bestätigt haben. In ihrer Mitteilung „Schaffung des EFR des Wissens für Wachstum“ vom 6. April 2005, in der die Ziele der europäischen Forschungspolitik für 2007-2013 festgelegt sind, hat die Kommission erneut bekräftigt, wie wichtig es ist, dem Wissen neue Impulse für ein nachhaltiges Wachstum zu verleihen , um die Lissabon-Ziele zu erreichen. Die Stärkung der Fähigkeit der Europäischen Union, Wissen zu erzeugen, durch Bildung zu verbreiten und durch Innovation zu festigen, gilt inzwischen weithin als bestes Mittel dafür, dass die EU das Wirtschaftswachstum ankurbelt, quantitative und qualitative Fortschritte bei der Beschäftigung bewirkt und gleichzeitig den sozialen Fortschritt gewährleistet und die Umwelt schützt. In diesem Bewusstsein haben die Staats- und Regierungschefs auf ihrem Treffen in Hampton Court die Forschung als eine der fünf Hauptaktionslinien bestätigt, die es zu verfolgen gilt; im Anschluss an den Gipfel wurde für diesen Bereich eine hochrangige Gruppe unter dem Vorsitz des ehemaligen Premierministers Aho eingesetzt.

Mit der Veröffentlichung einer gemeinsamen Herangehensweise für mehr Forschung und Innovation im Oktober konzentriert sich die Kommission insbesondere auf die Verbesserung der Bedingungen für Investitionen des Privatsektors in Forschung und Innovation. Ein wichtiges Ziel ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation, vor allem mit Hilfe von europäischen Leitlinien oder Orientierungshilfen zu zentralen Fragen wie Steueranreize für die Forschung, Nutzung des öffentlichen Beschaffungswesens für innovative Produkte und Dienstleistungen und Zusammenarbeit und Technologietransfer zwischen Universitäten und der Wirtschaft. Um die Industrie in Europa zu mehr FuE-Investitionen zu veranlassen, muss die Binnenmarktpolitik stärker auf die Förderung der Wissenswirtschaft und auf die Steigerung der Marktdynamik für forschungsintensive und innovative Waren und Dienstleistungen ausgerichtet werden.

2.1.1. Die Vorbereitungen für die Siebten Rahmenprogramme

Wichtige Fortschritte auf dem Weg zu den Siebten Rahmenprogrammen (7. RP) wurden 2005 mit der Vorlage der Vorschläge der Kommission für den gesamten rechtlichen Rahmen erzielt, zu dem die Rahmenprogramme (EG und Euratom) und eine eingehende Ex-ante-Folgenabschätzung im April, die spezifischen Programme im September und die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung von Ergebnissen im Dezember gehörten. Die Kommission schlug ein sowohl vom Umfang als auch von der Größenordnung her ehrgeiziges 7. RP vor, das den Herausforderungen in Europa angemessen ist.

Die Hauptziele des 7. RP werden in vier großen Kapiteln dargestellt:

- Zusammenarbeit , damit die EU durch die Förderung einer umfassenderen Zusammenarbeit zwischen Forschungsteams sowohl innerhalb der EU als auch mit der restlichen Welt - auch durch breit angelegte, langfristige öffentlich-private Partnerschaften - in Wissenschaft und Technologie weltweit führend wird.

- Ideen , damit eine wichtige neue Initiative - die Gründung eines wissenschaftlich eigenständigen Europäischen Forschungsrates - möglich wird, der die von Forschern angeregte Grundlagenforschung „an den Grenzen des Wissens“ unterstützt und auf diese Weise Forscher fördert, deren herausragende Leistungen, Kreativität und intellektuelle Neugier zu wichtigen neuen Entdeckungen führen werden.

- Menschen , um die Humanressourcen in Forschung und Entwicklung quantitativ und qualitativ zu fördern.

- Kapazitäten , um die für Forschung und Innovation zur Verfügung stehenden Mittel zu entwickeln, damit die Wissenschaft einen höheren Stellenwert in der Gesellschaft erfährt und die kohärente Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit erleichtert wird.

Der gesamte rechtliche Rahmen, der für das 7. RP vorgeschlagen wurde, sieht eine deutliche Verbesserung des Rechts- und Verwaltungsumfelds für die europäische Forschung durch einen einfacheren Zugang, durch vereinfachte Verfahren und durch den Transfer bestimmter logistischer und administrativer Aufgaben an externe Einrichtungen vor.

2.1.2. Die Vorbereitungen für den Europäischen Forschungsraum (EFR)

Parallel zu den Vorbereitungen für den künftigen Rahmen für die Forschungsfinanzierung hat die Kommission im Jahr 2005 Verbesserungen bei wichtigen politische Initiativen im Hinblick auf den EFR vorgenommen.

Die Mobilitätsstrategie für den EFR und die Politik für die Laufbahnentwicklung von Forschern bilden für die Mitgliedstaaten und die Kommission einen kohärenten Rahmen für die Schaffung eines einheitlichen, offenen, attraktiven und wettbewerbsfähigen europäischen Arbeitsmarkts für Forscher. Beim Abbau von Hindernissen für die Mobilität und bei der Verbesserung der Qualifikationen und Kompetenzen für die Laufbahnentwicklung wurden quer durch die Sektoren und Fachdisziplinen nennenswerte Fortschritte erzielt. Darüber hinaus wurde die Verbesserung des Status, des Berufs und der Laufbahnentwicklung von Forschern 2005 durch die an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen für eine europäische Forscher-Charta und für einen Verhaltenskodex für die Rekrutierung von Forschern, die unmittelbar nach ihrem Erlass aufgegriffen wurden, und durch den Start der Initiative „Forscher in Europa 2005“ gefördert.

Achtundzwanzig europäische Technologie-Plattformen sind zur Zeit aktiv . Ihr Schwerpunkt liegt auf strategischen Themen, bei denen das Wachstum, die Wettbewerbsfähigkeit und die Nachhaltigkeit Europas künftig von wichtigen technologischen Fortschritten in den verschiedensten Bereichen (Stahlbranche, Luftfahrt, Schienen- und Seeverkehr, Wasserstoff und Photovoltaik, Wasser und Chemikalien, Nanoelektronik, innovative Arzneimittel, Pflanzengenomik, nachhaltige Chemie (einschließlich industrieller Biotechnologie), verarbeitende Industrie, Lernen voneinander und Zukunftsforschung) abhängen. Die Europäische Kommission richtet die europäischen Technologie-Plattformen weder ein noch leitet sie diese, sie fördert sie jedoch und gibt ihnen gegebenenfalls Orientierungshilfe. Die Plattformen beinhalten einen „Bottom-up“-Prozess, in dessen Rahmen die Beteiligten unter Führung der Industrie zusammenkommen, um einen mittel- bis langfristigen strategischen Forschungsplan festzulegen und durchzuführen, der das Potenzial für die Entwicklung, Einführung und Nutzung von Schlüsseltechnologien fördert. Sofern die strategischen Forschungspläne, die von den europäischen Technologieplattformen entwickelt wurden, mit den Zielen der europäischen Forschungspolitik übereinstimmen, wurden sie bei der Konzipierung des spezifischen Programms „Zusammenarbeit“ berücksichtigt. In einigen wenigen Bereichen kann eine Gemeinsame Technologieinitiative ins Leben gerufen werden, um den von einer europäischen Technologieplattform entwickelten strategischen Forschungsplan ganz oder teilweise durchzuführen[3].

Darüber hinaus wurden 68 ERA-NET -Projekte ausgewählt, mit denen das Ziel verfolgt wird, die nationalen und regionalen Forschungsprogramme zum Beispiel in folgenden Bereichen zu koordinieren: bilaterale Zusammenarbeit mit Drittländern, Metrologie, Landwirtschaft und Fischerei, Gesundheit von Pflanzen und Menschen, Energie, Verkehr und Umwelt. In vier Bereichen sind in den Vorschlägen für das 7. RP auch gemeinsame Initiativen gemäß Artikel 169 EG-Vertrag vorgesehen, wodurch die Programmkoordinierung weiter voran gebracht wird.

Beiträge zum EFR gab es auch in speziellen Bereichen. Am 28. Juni 2005 haben die Europäische Union und die anderen internationalen Projektpartner, d. h. Japan, Russland, China, die Vereinigten Staaten und Korea sowie später Indien, eine ‚Gemeinsame Erklärung’ über den Bau des Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktors (ITER) am europäischen Standort Cadarache unterzeichnet. Dieses Abkommen, das mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung betrifft, hat die de facto führende Stellung Europas auf dem Gebiet der Fusionsenergieforschung bestätigt und war ein historischer Moment sowohl in der internationalen als auch in der europäischen wissenschaftlichen Zusammenarbeit. ITER ist der „nächste Schritt“, bevor die Fusionsenergie Wirklichkeit werden und einen Beitrag zur Lösung der Energieprobleme der Welt leisten kann. ITER ist mit einem veranschlagten Budget von 10 Mrd. Euro über einen Zeitraum von 35 Jahren eines der größten internationalen Forschungsprojekte, die es jemals gegeben hat.

Im Juni wurde ein Aktionsplan für den Zeitraum 2005-2009 für die Umsetzung einer sicheren, integrierten und verantwortungsvollen europäischen Strategie für die Entwicklung der Nanowissenschaften und der Nanotechnologien angenommen. Ziel ist es, die Forschung in diesem Bereich auszubauen und zu intensivieren, um zur Wettbewerbsfähigkeit der Union und zu vielen ihrer Politikfelder dadurch beizutragen, dass Synergien zwischen Bildung und Innovation erreicht werden. Konzertierte Maßnahmen der europäischen Wirtschaft, Forschungseinrichtungen, Universitäten und Finanzinstitutionen sollen die Schaffung von Produkten und von Prozessen ermöglichen, die kommerziell tragfähig und wirklich sicher sind.

Die Forschung im Bereich „Globaler Wandel und Ökosysteme, nachhaltige Energie- und Verkehrssysteme“ hat einen bedeutenden Beitrag zur Überarbeitung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung geleistet. Die Kommission hat über die erfolgreiche Durchführung des Aktionsplans für Umwelttechnologien und des Aktionsplans Umwelt und Gesundheit, die 2005 fortgesetzt wurden, Bericht erstattet. Der 10-Jahresplan für die Verwirklichung der Initiative GEOSS (Global Earth Observation System of Systems) wurde auf dem von der Kommission im Februar 2005 veranstalteten Gipfel in Brüssel beschlossen.

Hinsichtlich der Strategie der Kommission zu Biowissenschaften und Biotechnologie wurde im dritten Bericht der Kommission über die erzielten Fortschritte und die künftigen Leitlinien hervorgehoben, welche Bedeutung ihr für die Förderung des Wachstums und für die Stärkung der Position der EU auf dem globalen Markt für Hochtechnologie zukommt. Parallel dazu wurden die ersten Ergebnisse der Plattform für klinische Versuche zur Bekämpfung der armutsbedingten Krankheiten (HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose) im Rahmen des Partnerschaftsprogramms von europäischen Ländern und Entwicklungsländern für klinische Versuche (Artikel 169 EG-Vertrag) vorgestellt.

Querschnittsaufgaben zur Förderung des EFR wie Wissenschaft und Gesellschaft , Gleichstellung der Geschlechter in der Wissenschaft und internationale Zusammenarbeit wurden zum Beispiel durch große öffentliche Veranstaltungen, eingehende Analysen und Aktionspläne, bilaterale und biregionale Dialoge, die Vorbereitung internationaler Abkommen für die Zusammenarbeit mit Japan, Südkorea, Jordanien und Ägypten und den Abschluss eines Abkommens mit der Schweiz behandelt.

Die vorbereitende Maßnahme zur Sicherheitsforschung (PASR), die 2004 eingeleitet wurde, wurde 2005 fortgesetzt. PASR bereitet einen vollwertigen Sicherheitsforschungsschwerpunkt im Rahmen des Themas „Sicherheit und Weltraum“ des 7. RP vor. Was den Weltraum betrifft, so wurden 2005 zwei Mitteilungen angenommen: „Die Europäische Raumfahrtpolitik – Erste Ansätze“ und „Globale Überwachung von Umwelt und Sicherheit (GMES): Vom Konzept zur Wirklichkeit“. Die Weltraumforschungsaktivitäten des 7. RP werden mit dem Ziel festgelegt werden, die europäische Weltraumpolitik zu unterstützen, und werden vor allem auf die globale Überwachung von Umwelt und Sicherheit (GMES) ausgerichtet sein.

2.2. Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms

Während das 7. RP im Jahr 2007 beginnen soll, werden die Forschungsaktivitäten des 6. RP weiter fortgeführt . Für den Zeitraum 2002-2006 verfügt die EU über eine Mittelausstattung von annähernd 20 Mrd. Euro, die im Wesentlichen sieben vorrangigen Themenbereichen zugewiesen sind: Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie im Dienste der Gesundheit, Technologien für die Informationsgesellschaft, Nanowissenschaften und Nanotechnologien, intelligente Materialien, neue Produktionsverfahren, Luft- und Raumfahrt, Lebensmittelqualität und -sicherheit, nachhaltige Entwicklung, globale Veränderungen und Ökosysteme und Sozial- und Geisteswissenschaften. Die Haushaltsmittel wurden 2005 vollständig gebunden. Die Bemühungen darum, dass das 6. RP weiterhin die besten Forschungsgruppen und die innovativsten Unternehmen, Organisationen und Institutionen für sich gewinnt, wurden fortgesetzt, und es wurden bedeutende wissenschaftliche und technische Fortschritte in allen vorrangigen Themenbereichen erzielt. In den meisten thematischen Bereichen wird Themen, die in besonderem Maße zu einer Beteiligung der Industrie, vor allem von KMU, und zur internationalen Zusammenarbeit führen, besondere Beachtung geschenkt. Ferner wird Forschung betrieben, um Politikfelder wie Landwirtschaft, Fischerei, Gesundheits- und Verbraucherschutz, Bildung, Jugend, Beschäftigungs- und Sozialpolitik, Justiz und Inneres, Umwelt, Binnenmarkt, Energie und Verkehr zu unterstützen. Hinsichtlich des rechtlichen und administrativen Umfelds wurden, soweit angebracht, weitere Verbesserungen und Fortschritte, vor allem in punkto Vereinfachung, erzielt.

Um Nutzen aus den vorherigen Rahmenprogrammen zu ziehen , werden die wissenschaftlichen und technischen Ergebnisse und die sozioökonomischen Auswirkungen der im Wege früherer Rahmenprogramme eingeleiteten Forschungsmaßnahmen verbreitet, analysiert und bewertet, um ihr Potenzial innerhalb der Innovations- und Politikgestaltungskette zu optimieren. Der Bericht zur Fünfjahresbewertung und Untersuchungen zu den Forschungsrahmenprogramme der Gemeinschaft 1999-2003 sowie die Antwort der Kommission darauf wurden umfassend verbreitet, in verschiedenen politischen Foren diskutiert und insbesondere bei der Ausarbeitung des 7. RP gebührend berücksichtigt.

CORDIS ist nach wie vor der Dienst, über den die Projekte und Ergebnisse des 6. RP verbreitet werden, wobei alle Indikatoren zeigen, dass die Hauptdienste, Projektbeschreibungen, Nachrichten und Dienste, die die Aufforderungen betreffen, deutlich mehr genutzt werden.

3. ENTWICKLUNG IN DEN MITGLIEDSTAATEN UND ANWENDUNG DER OFFENEN KOORDINIERUNGSMETHODE

3.1. Forschung und die überarbeitete Lissabon-Strategie

Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates im März 2005 legten die Staats- und Regierungschefs der EU Wachstum und Arbeitsplätze als oberste politische Priorität Europas fest. Die überarbeitete Lissabon-Strategie bedeutete ein neuerliches Engagement aller, sich anhand einer positiven Reformagenda zu mobilisieren, da der Erfolg von einem umfassenden Konzept abhängt, mit dem sich eine maximale Hebelwirkung erreichen lässt und das eine aktive Mitarbeit aller Mitgliedstaaten in Europa voraussetzt. Dieses Engagement erhielt zusätzliches Gewicht durch die Einigung auf die integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung, die einen klaren Fahrplan für die Gestaltung von Reformen auf nationaler Ebene enthalten, und durch das informelle Treffen in Hampton Court im Oktober.

Der erste Schritt bei der Umsetzung dieses Anspruchs in Taten bestand darin, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen notwendigen Instrumente bereitzustellen. Dazu ist ein partnerschaftlicher Ansatz erforderlich, wobei die richtigen Maßnahmen auf der richtigen Ebene zu ergreifen sind. Die Mitgliedstaaten haben individuelle nationale Reformprogramme auf der gemeinsamen Grundlage der integrierten Leitlinien aufgestellt. Darüber hinaus arbeiten der Rat, das Europäische Parlament und die Kommission gemeinsam an den Maßnahmen, die auf Gemeinschaftsebene erforderlich sind, um die Initiativen der Mitgliedstaaten zu ergänzen.

Die Notwendigkeit, eine Wissenswirtschaft aufzubauen und die Attraktivität Europas für Unternehmen und Investitionen zu verbessern, kommt in den nationalen Reformprogrammen, die alle Mitgliedstaaten im Herbst 2005 vorgelegt haben, im Allgemeinen gut zum Ausdruck. Die Bewertung des Forschungsteils der nationalen Reformprogramme der 25 Mitgliedstaaten durch die Kommission hat ergeben, dass die FuE neben der Notwendigkeit des Aufbaus einer Wissenswirtschaft und der Verbesserung der Attraktivität Europas als Unternehmens- und Investitionsstandort von allen Mitgliedstaaten als Hauptpriorität angesehen wird. In vielen Ländern werden die FuE- und die Innovationspolitik immer mehr miteinander verzahnt, was in einigen Fällen zur Bildung von FuE- und Innovationsräten, an denen die Sozialpartner und die relevanten Ministerien beteiligt sind, geführt hat, die die Regierungen auf strategischer Ebene beraten. Überdies sehen sich die Mitgliedstaaten einer Reihe von gemeinsamen Herausforderungen gegenüber, etwa der Notwendigkeit, die Humanressourcen zu verbessern, der Förderung forschungsintensiver KMU und dem Erfordernis, den Wissenstransfer zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor zu verbessern.

Als Antwort auf diese Herausforderungen wurden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, allerdings hat die FuE-Intensität in den jüngsten Jahren in der EU insgesamt stagniert. Mehrere Mitgliedstaaten haben konkrete Maßnahmen zur Erhöhung der öffentlichen Ausgaben und zur Verbesserung der Effektivität und Effizienz, einschließlich der Entwicklung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP), getroffen, um die FuE in Unternehmen und die Einführung von Kontroll- und Evaluierungssystemen für die öffentliche FuE zu fördern. Die Modernisierung des Managements von Forschungseinrichtungen und Universitäten im Sinne einer größeren Autonomie des Managements wird in allen Mitgliedstaaten in Betracht gezogen. In ungefähr der Hälfte der Mitgliedstaaten gibt es in der einen oder der anderen Form steuerliche Maßnahmen als Anreiz, um eine Hebelwirkung auf die private FuE zu erreichen, und in mehreren anderen Mitgliedstaaten wird ihre Einführung erwogen. Schließlich gibt es in vielen Mitgliedstaaten Maßnahmen oder Pläne, um ein ausreichendes Angebot an qualifizierten Forschern dadurch zu gewährleisten, dass mehr Studierende für naturwissenschaftliche, technische und ingenieurswissenschaftliche Disziplinen gewonnen und ihre Karriereaussichten verbessert werden. Insgesamt geht aus den nationalen Reformprogrammen ein größeres Bewusstsein für die Notwendigkeit einer kohärenten Kombination verschiedener politischer Maßnahmen zur Förderung von Forschungund Innovation hervor.

Angesichts der Bedeutung der FuE für das künftige Wachstum und für Lösungen für viele Probleme, mit denen unsere Gesellschaft heute konfrontiert ist, müssen die Investitionen in die FuE intensiviert werden. In den Mitgliedstaaten gibt es reichlich Spielraum für die Verbesserung der Qualität der öffentlichen Ausgaben durch die Verlagerung von Ressourcen, insbesondere von staatlichen Beihilfen, zu einer produktiveren Nutzung und durch eine engere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zur Vermeidung von Doppelarbeit. Die Effektivität der öffentlichen FuE-Förderung lässt sich auch verbessern. Der Vorschlag der Europäischen Kommission, eine Zweckbindung der mit der Lissabon-Strategie zusammenhängenden Kohäsionsmittel vorzusehen, der vom Europäischen Rat für die Mitgliedstaaten der EU-15 akzeptiert wurde, zeigt, wie Prioritäten wie die Forschung als Querschnittsaufgabe in mehrere Politikfelder einbezogen werden können. Der größte Beitrag sollte jedoch vom privaten Sektor geleistet werden; Voraussetzung hierfür ist, dass günstige Aussichten dafür bestehen, dass sich FuE-Investitionen in Europa rentieren. Dies wiederum hängt von der Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen, der Verfügbarkeit von Menschen mit den erforderlichen Qualifikationen und dem Vorhandensein eines angemessenen rechtlichen Rahmens ab.

3.2. Fortschritte auf dem Weg zum 3 %-Ziel

In den jüngsten Jahren hat es keine Anzeichen dafür gegeben, dass sich die FuE-Intensität in der EU (Anteil der FuE-Ausgaben am BIP) den vom Europäischen Rat 2002 in Barcelona festgelegten Zielvorgaben nähert (FuE-Intensität annähernd bei 3 % bis zum Jahr 2010, wobei zwei Drittel der FuE-Aufwendungen vom privaten Sektor zu finanzieren wären). Nach einer Zeit langsamen, aber anhaltenden Wachstums zwischen 1997 und 2001 war ab 2002 ein leichter Rückgang (von 1,92 % 2001-2002 auf 1,9 % 2004) zu verzeichnen. Diese Schwankungen waren hauptsächlich auf Fluktuationen bei der privaten Finanzierung zurückzuführen. Die private Finanzierung ist in jüngster Zeit wegen des wirtschaftlichen Abschwungs 2002-2003 und des Platzens der Technologieblase zurückgegangen. 2004 entfielen 55 % der gesamten FuE-Ausgaben auf den privaten Sektor.

Allerdings haben inzwischen alle Mitgliedstaaten generell recht ehrgeizige Zielvorgaben für die FuE-Ausgaben festgelegt (Abbildung 1), sei es zum Zeitpunkt der Ausarbeitung ihrer nationalen Reformprogramme oder kurz danach.

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Falls alle FuE-Ausgabenziele erreicht würden, wäre in der EU ein signifikanter Anstieg der FuE-Ausgaben auf annähernd 2,6 % des BIP im Jahr 2010 zu verzeichnen.

Dadurch, dass sowohl innerhalb eines jeden Mitgliedstaates und innerhalb der gesamten EU-25 die jährliche Wachstumsrate der FuE-Intensität, die zwischen 2004 und 2010 zur Erfüllung der Zielvorgabe notwendig wäre, mit der in den jüngsten Jahren (1997-2004) verzeichneten Wachstumsrate verglichen wird, lässt sich der Abstand zur Zielvorgabe bewerten. Länder wie Dänemark, Finnland, Schweden, Deutschland und Österreich haben eine Wachstumsrate verzeichnet, die, falls sich der gleiche Trend fortsetzt, ausreicht, um ihre Zielvorgabe zu erfüllen: in diesen Ländern liegt die FuE-Intensität bereits über dem EU-Durchschnitt, und in den letzten Jahren ist es ihnen gelungen, diesen Vorsprung weiter auszubauen. Länder wie Belgien, Frankreich oder das Vereinigte Königreich sowie die EU-25 insgesamt werden die Zielvorgabe nur erreichen, wenn sich das Wachstum bei den FuE-Ausgaben nennenswert beschleunigt. Für Länder wie Polen, die Slowakei, Malta, Lettland und Griechenland ist die Zielvorgabe außerordentlich anspruchsvoll.

Sucht man nach den Gründen für den Erfolg der Länder, die auf dem Weg zur Erfüllung der Barcelona-Zielvorgaben weiter sind, ist es angebracht, die Beiträge zu betrachten, die die verschiedenen Wirtschaftsbranchen zum Wachstum der FuE-Intensität der Unternehmen in diesen Ländern geleistet haben. Hinter all diesen Erfolgsgeschichten gibt es eine (Finnland und Deutschland), zwei (Dänemark) oder drei (Schweden) FuE-intensive Branchen[4], die eine Schlüsselrolle spielten. Dies zeigt deutlich, wie wichtig eine gewisse Spezialisierung innerhalb der nationalen/regionalen Innovationssysteme und Wirtschaften, die einige FuE-intensivere Unternehmen einschließen, ist. Allerdings sollte die Bedeutung der öffentlich geförderten FuE für die Erfüllung der Barcelona-Zielvorgabe nicht unterschätzt werden, da in allen diesen Mitgliedstaaten die Intensität der öffentlich geförderten FuE auch über dem EU-Durchschnitt liegt - ein Zeichen dafür, dass sie die unternehmensfinanzierte FuE ergänzt.

3.3. Die offene Koordinierungsmethode (OKM)

Aufbauend auf der mit dem ersten Zyklus gewonnenen Erfahrung hat der Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) im Januar 2005 den zweiten Zyklus eingeleitet. Zu speziellen Themen wurden fünf CREST-Expertengruppen eingesetzt, und die Mitgliedstaaten haben sich die Methode in höherem Maße zu eigen gemacht. Die Expertengruppen wurden von ein oder zwei Mitgliedstaaten geleitet, und die Arbeit der Expertengruppen führte zu stärker praxisorientierten Empfehlungen.

Was den Policy-Mix betrifft, so wurde ein spezielles Peer-Review-Verfahren entwickelt und auf drei Länder (Schweden, Spanien und Rumänien[5]) angewandt, um den Austausch von Informationen über mit der Politik zusammenhängende Fragestellungen zu fördern und zu länderspezifischen wie auch allgemeinen Erkenntnissen für die Formulierung und die Umsetzung einer Kombination wirksamer politischer Maßnahmen, die für die Erhöhung der FuE-Intensität erforderlich sind, zu gelangen. Auf dem Gebiet der steuerlichen Maßnahmen war die Arbeit auf die Bewertung und die Konzipierung steuerlicher Maßnahmen für die Forschung konzentriert, die zur Abfassung eines praktischen Leitfadens für die Bewertung steuerlicher Maßnahmen führte. In vielen Mitgliedstaaten wurden in den jüngsten Jahren steuerliche Regelungen zugunsten der Forschung eingeführt, ausgeweitet oder verbessert.

Im Bereich der Reform der öffentlichen Forschungszentren beinhaltete die Arbeit die Kartierung aktueller politischer Entwicklungen zur Förderung des Wissenstransfers zwischen öffentlichen Forschungseinrichtungen und der Industrie, die Entwicklung politischer Empfehlungen und die Umsetzung von Leitlinien für den Wissensaustausch, die Organisation öffentlicher Forschungseinrichtungen, risikoreiche Unternehmen/Ausgründungen und Anreizsysteme für Forscher. Was die KMU betrifft, lag der Schwerpunkt dieses zweiten Zyklus auf den Erfordernissen forschungsintensiver KMU und Hochtechnologie-Firmengründungen. Die Expertengruppe organisierte ihre Arbeit anhand von fünf Themen, die als Schlüsselthemen für einen integrierten Ansatz der Forschung- und Innovationspolitik in diesem Bereich betrachtet wurden: Finanzierungsfragen, Verbesserung der Managementfähigkeiten, Zusammenarbeit mit Forschungsinstituten, Technologiebeschaffung und Potenzial für großes Wachstum. Schwerpunkt der Arbeit hinsichtlich der Rechte am geistigen Eigentum sind die Ausarbeitung eines Instrumentariums für die grenzübergreifende Zusammenarbeit, an der öffentliche Forschungseinrichtungen beteiligt sind, und die Entwicklung wichtiger Basiselemente für die Qualifizierung von Technologietransfer-Fachleuten in ganz Europa.

Hinsichtlich der OMK, die auf die Humanressourcen in der Forschung Anwendung findet, ist die Lenkungsgruppe für Humanressourcen und Mobilität seit 2002 aktiv gewesen. Die Lenkungsgruppe setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen und konzentrierte sich 2005 darauf, voneinander in punkto Mobilität der Forscher zwischen dem akademischen Bereich und der Wirtschaft zu lernen.

Der Ausschuss CREST wird dem Rat und der Kommission im September 2006 einen Bericht über den zweiten Zyklus der Anwendung der OKM auf das 3 %-Ziel vorlegen, damit dieser bei der Ausarbeitung des jährlichen Fortschrittsberichts der Kommission und der Schlussfolgerungen der Frühjahrstagung des Rates 2007 zu der überarbeiteten Lissabon-Strategie berücksichtigt werden kann. Darüber hinaus wird der CREST-Ausschuss die nationalen Reformprogramme und die dazugehörigen Fortschrittsberichte als Grundlage für ein wechselseitiges Lernen zur Verbesserung der nationalen Forschungspolitik verwenden und im Herbst 2006 über die wichtigsten daraus resultierenden Erkenntnisse Bericht erstatten.

Zur Stärkung und Ergänzung der Anwendung der OKM auf das 3 %-Ziel erging eine RTD-Pilotaufforderung OMC-Net (globaler Ausgabenvoranschlag in Höhe von 8,7 Mio. €). Ziel ist es, Initiativen, die von Gruppen von Mitgliedstaaten für das gegenseitige Lernen und die Zusammenarbeit in Bezug auf politische Fragen von gemeinsamem Interesse unternommen werden, zu unterstützen. Das neue System wird mit dem 7. Rahmenprogramm fortgesetzt werden.

4. AUSBLICK AUF DIE ZUKUNFT

Alle diese Erfolge haben 2006 vorbereitet, ein Jahr der Herausforderungen, was die Verhandlungen über die endgültige Annahme des 7. RP und die Förderung der Investitionen in die Forschung und in die Forscherkarrieren in Europa betrifft.

Seitdem am 4. April 2006 in einem „Trilog“ zwischen dem Europäischen Parlament, der Kommission und dem EU-Vorsitz eine Einigung auf den europäischen Haushalt 2007-2013 erzielt wurde, sollen das 7. RP und die spezifischen Programme bis Ende 2006 oder Anfang 2007 erlassen werden. Die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen dürften Anfang 2007 ergehen.

Die Mitgliedstaaten werden im Rahmen der Lissabon-Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze ihre ersten Fortschrittsberichte im Herbst 2006 vorlegen. Die Kommission wird den Forschungsteil der Strategien der Mitgliedstaaten bewerten ebenso wie die Fortschritte, die bei der Erreichung der einzelnen, auf der Frühjahrstagung des Rates festgelegten FuE-Ziele und bei der Erreichung des 3 %-Ziels erzielt wurden. Zur Stärkung der Forschungsstrategien der Mitgliedstaaten wird die Kommission vor Jahresende freiwillige Leitlinien für die Förderung des Wissenstransfers zwischen Universitäten, öffentlichen Forschungseinrichtungen und Industrie erlassen. Die Kommission wird ferner einen neuen Rahmen für staatliche Beihilfen für FuE und Innovationen und ausführliche Leitlinien für die Konzipierung und Bewertung steuerlicher Anreize für FuE verabschieden. Überdies will die Kommission einen Vorschlag für die Schaffung eines Europäischen Technologie-Instituts vorlegen, das bis 2009 einsatzfähig soll.

5. WEITERE INFORMATIONSQUELLEN

Nähere Einzelheiten sind in der Arbeitsunterlage der Kommission enthalten, die diesem Bericht beiliegt. Für weitere Informationen können die folgenden öffentlich zugänglichen Unterlagen herangezogen werden:

- Jährliche „Kontrollberichte“ zum Rahmenprogramm und zu den spezifischen Programmen, die eine unabhängige Zusammenfassung des Standes und der Qualität der Programmumsetzung bieten.

- Fünfjahres-Bewertungsberichte, die eine Prüfung der Durchführung und der Errungenschaften der Forschungstätigkeiten der Gemeinschaft während der vorangegangenen fünf Jahre enthalten.

- Der Europäische Bericht über Wissenschafts- und Technologieindikatoren: Darstellungen, Statistiken und eingehende Analysen zur europäischen und einzelstaatlichen FTE-Tätigkeit im internationalen Kontext.

- Jährlich veröffentlichte Berichte mit den „Schlüsseldaten“, in denen eine Reihe von Indikatoren aufgeführt ist, anhand deren sich der Stand Europas in Wissenschaft, Technologie und Innovation messen lässt.

- Statistiken über Wissenschaft und Technologie in Europa (Eurostat): Statistiken zu den FuE-Budgets, FuE-Ausgaben, FuE-Mitarbeitern und Patenten in den Mitgliedstaaten, nach Regionen aufgeschlüsselt.

- Studien und Analysen, die im Rahmen von FTE-Programmen der Gemeinschaft zu speziellen Aspekten durchgeführt werden.

Die meisten dieser Unterlagen sind über die Internet-Adressen der Kommission zugänglich bzw. können hier bestellt werden:

- allgemeine Internet-Adresse der Kommission: http://europa.eu/

- CORDIS-Internet-Seiten mit umfassenden Informationen über das FTE-Rahmenprogramm: http://cordis.europa.eu/

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Forschung“ der Kommission: http://ec.europa.eu/research/

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Informationsgesellschaft“ der Kommission: http://ec.europa.eu/information_society/index_en.htm

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Unternehmen“ der Kommission: http://ec.europa.eu/dgs/enterprise/

- Internet-Seiten der Generaldirektion „Energie und Verkehr“ der Kommission: http://ec.europa.eu/dgs/energy_transport/index.html

- Internet-Seiten der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS): http://www.jrc.ec.europa.eu/

- Internet-Seiten von Eurostat: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/

[1] „Zu Beginn jedes Jahres unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht. Dieser Bericht erstreckt sich insbesondere auf die Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung und der Verbreitung der Ergebnisse dieser Tätigkeiten während des Vorjahrs sowie auf das Arbeitsprogramm des laufenden Jahres.“

[2] Beschluss Nr. 1513/2002/EG vom 27. Juni 2002. Artikel 4 lautet: „Im Rahmen der jährlichen Berichte, die die Kommission gemäß Artikel 173 des Vertrags vorzulegen hat, berichtet sie ausführlich über die Fortschritte bei der Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms, insbesondere über die Verwirklichung seiner Ziele und Prioritäten (…); Informationen über finanzielle Aspekte und Verwendung der Instrumente sind ebenfalls einzubeziehen.“

[3] Arbeitspapier der Dienststellen der Kommission „Report on European Technology Platforms and Joint Technology Initiatives: Fostering Public-Private R&D Partnerships to Boost Europe’s Industrial Competitiveness“, SEK(2005) 800 vom 10. Juni 2005. Die Rolle des Europäischen Strategieforumn für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) bei der Förderung eines kohärenten und strategischen Ansatzes bei der politischen Entscheidungsfindung wurde konsolidiert, vor allem durch die Ausarbeitung eines europäischen Plans für neue Forschungsinfrastrukturen von gesamteuropäischem Interesse.

[4] Finnland: Kommunikationsgeräte, Deutschland: Kraftfahrzeuge, Dänemark: Pharmazeutika/Biotechnologie und IKT-Dienstleistungen, Schweden: Pharmazeutika, Kraftfahrzeuge und Kommunikationsgeräte.

[5] Im Hinblick auf den Beitritt zur Teilnahme an CREST-Sitzung eingeladen.

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