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Bericht der Kommission über den Stand der Durchführung der Richtlinien zur Luftreinhaltung 80/779/EWG, 82/884/EWG und 85/203/EWG im Zeitraum 1997-1999

/* KOM/2002/0609 endg. */
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52002DC0609

Bericht der Kommission über den Stand der Durchführung der Richtlinien zur Luftreinhaltung 80/779/EWG, 82/884/EWG und 85/203/EWG im Zeitraum 1997-1999 /* KOM/2002/0609 endg. */


BERICHT DER KOMMISSION über den Stand der Durchführung der Richtlinien zur Luftreinhaltung 80/779/EWG, 82/884/EWG und 85/203/EWG im Zeitraum 1997-1999

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Anforderungen der Richtlinien

3. Durchführung der Richtlinien

4. Überblick über die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Grenzwertüberschreitungen

5. Schlussfolgerungen

1. Einleitung

In diesem Bericht werden die Informationen über den Stand der Luftreinhaltung im Zeitraum 1997-1999 zusammengefasst, die die Mitgliedstaaten der Kommission im Rahmen der folgenden Luftqualitätsrichtlinien übermittelt haben:

- Richtlinie 80/779/EWG des Rates [1] über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub, in der Fassung der Richtlinie 89/427/EWG [2],

[1] Richtlinie 80/779/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub, ABl. L 229 vom 30.8.1980, S. 30-48.

[2] Richtlinie 89/427/EWG des Rates vom 21. Juni 1989 zur Änderung der Richtlinie 80/779/EWG über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub, ABl. L 201 vom 14.07.1989, S. 53-55.

- Richtlinie 82/884/EWG des Rates [3] betreffend den Grenzwert für den Bleigehalt der Luft,

[3] Richtlinie 82/884/EWG des Rates vom 3. Dezember 1982 betreffend den Grenzwert für den Bleigehalt der Luft, ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 15-18.

- Richtlinie 85/203/EWG des Rates [4] über Luftqualitätsnormen für Stickstoffoxid.

[4] Richtlinie 85/203/EWG des Rates vom 7. März 1985 über Luftqualitätsnormen für Stickstoffoxid, ABl. L 87 vom 27.3.1985, S. 1-7.

Die Kommission ist verpflichtet, Berichte über den Stand der Durchführung dieser "alten" Luftqualitäts-Richtlinien zu veröffentlichen [5]. Die Bestimmungen der neuen Rahmenrichtlinie 96/62/EG [6] und der Tochterrichtlinie 1999/30/EG [7] werden die Anforderungen dieser Richtlinien schrittweise ersetzen. Insbesondere sollen neue Schwellenwerte für die Luftqualität eingeführt werden. Da die neuen Luftqualitäts-Schwellenwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit jedoch erst einige Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie 1999/30/EG eingehalten werden müssen, finden weiterhin die alten Schwellenwerte Anwendung, ebenso wie die Bestimmungen über die Berichterstattung der alten Richtlinien.

[5] Frühere Berichte über den Stand der Durchführung der Richtlinien sind der Öffentlichkeit zugänglich:

[6] Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität, ABl. L 296 vom 21.11.1996, S. 55 - 63.

[7] Richtlinie 99/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft, ABl. L 163 vom 29.6.1999, S. 41-60.

Neben den in den alten Richtlinien festgelegten Bestimmungen über die Berichterstattung bestanden im Berichtszeitraum noch weitere Mechanismen für den Austausch von Informationen über die Luftqualität zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission. Die Entscheidung 97/101/EG des Rates [8] über den Informationsaustausch und deren Vorläufer, 75/441/EWG [9] und 82/459/EWG [10], legten einen Rahmen für den umfassenden Austausch von Informationen und Daten aus den nationalen Überwachungsnetzen fest. Nach der Schaffung der Europäischen Umweltagentur und des Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (EIONET) im Jahre 1990, entwickelte sich das European Topic Centre on Air Quality (der Vorgänger des derzeitigen European Topic Centre on Air and Climate Change - ETC/ACC) schrittweise zu dem wichtigsten EU-Zentrum für die Erfassung, Verarbeitung und Bereitstellung von Luftqualitätsdaten für die Mitgliedstaaten. Auf der Grundlage der Zusammenarbeit im EIONET und des durch die Entscheidung 97/101/EG über den Informationsaustausch festgelegten Rechtsrahmens entstand ein systematischer Austausch, der zu detaillierten Jahresberichten [11] über die Luftqualität, einschließlich Trendanalysen und Zusammenfassungen der Ergebnisse der Überwachungsnetze führte. Neben diesen Berichten verfügt das ETC/ACC nunmehr über das Airbase Information System, das für die breite Öffentlichkeit über das Internet (AirView Facility) unter folgender Adresse zugänglich ist: (http://etc-acc.eionet.eu.int/databases). Über dieses System kann der Nutzer beliebige Datenübersichten über die Luftqualität in Europa definieren, wobei er unter mehreren Darstellungsarten wählen kann. Es liefert dem Nutzer ferner detaillierte Informationen über die Überwachungsstationen.

[8] Entscheidung 97/101/EG des Rates vom 27. Januar 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten, ABl. L 35 vom 5.2.1997, S. 14-22.

[9] Entscheidung 75/441/EWG des Rates vom 24. Juni 1975 zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens für einen Informationsaustausch zwischen den Überwachungs- und Kontrollnetzen betreffend die Daten über die Luftverschmutzung durch bestimmte Schwefelverbindungen und durch Schwebestoffe, ABl. L 194 vomn 25.07.1975, S. 40-46.

[10] Entscheidung 82/459/EWG des Rates vom 24. Juni 1982 zur Einführung eines gegenseitigen Austausches von Informationen und Daten aus Messnetzen und einzelnen Stationen zur Erfassung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten, ABl. L 210 vom 19.7.1982, S. 1-7.

[11] European Air Quality in 1997 and 1998, European Topic Centre on Air Quality

Dieser Bericht soll nicht an die Stelle der umfassenden Informationen treten, die der breiten Öffentlichkeit nunmehr zugänglich sind. Daher ist er wesentlich kürzer als der vorangehende Bericht über den Stand der Durchführung der Richtlinien zur Luftreinhaltung (KOM (95) 372) [12]. Im vorliegenden Bericht werden lediglich die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Grenzwertüberschreitungen zusammengefasst. Analysen, Umfang und Trends der Luftverschmutzung möge der Leser den von der Europäischen Umweltagentur erstellten Übersichtstafeln und Jahresberichten11 über die Ergebnisse des Informationsaustauschs gemäß der Entscheidung des Rates 97/101/EG entnehmen, die sich auf wesentlich umfangreicherer und vollständigere Datenreihen stützen als die von den Mitgliedstaaten nach den alten Luftqualitätsrichtlinien vorgelegten Berichte.

[12] KOM(95)372 endg. - Bericht der Kommission über den Stand der Durchführung der Richtlinien zur Luftreinhaltung.

2. Anforderungen der Richtlinien

In den Richtlinien werden Grenzwerte festgelegt, die nicht überschritten werden dürfen und in erster Linie dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen und zum Schutz der Umwelt beitragen. Die Richtlinie 80/779/EWG und 85/203/EWG legen ebenfalls Leitwerte fest, an denen sich die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen orientieren können. Sie sollten einen besseren Schutz der menschlichen Gesundheit und einen nachhaltigen Schutz der Umwelt gewährleisten sowie als Bezugspunkte für die Einführung besonderer Maßnahmen in von den Mitgliedstaaten festgelegten Zonen dienen. Ein gemeinsames Merkmal aller Richtlinien sind die Festlegung von Referenzmessverfahren für die Schadstoffe und Leitlinien für die Überwachung.

Die Richtlinien sahen vor, dass die Mitgliedstaaten bestimmte Gebiete benennen, von denen sie annahmen, dass das hohe Belastungsniveau häufig zu Überschreitungen der Grenzwerte führen würde. Das geografische Gebiet und die Bevölkerungszahl dieser Zonen wurden in den Richtlinien nicht festgelegt; die Entscheidung über diese Fragen wurde den Mitgliedstaaten überlassen. Diese Zonen waren gemäß Artikel 3 der einzelnen Richtlinien auszuweisen und werden im Allgemeinen als "Artikel-3-Zonen" bezeichnet. Bei der Ausweisung dieser Zonen sollten die Mitgliedstaaten Verbesserungspläne ausarbeiten und umsetzen, um die Konzentrationen so bald wie möglich und spätestens zu den nachstehenden Terminen unter den Grenzwert oder auf das Niveau des Grenzwerts zu senken:

80/779/EWG 1. April 1993

82/884/EWG 9. Dezember 1989

85/203/EWG 1. Januar 1994

Demzufolge werden während des Berichtszeitraums über den Grenzwerten liegende Konzentrationen in nach Artikel 3 ausgewiesenen Zonen als Verstoß gegen die Richtlinien angesehen. Die Mitgliedstaaten müssen die Kommission von über den Grenzwerten liegenden Werten, die innerhalb oder außerhalb der nach Artikel 3 ausgewiesenen Zonen auftreten, in Kenntnis setzen. Die geltenden Verfahren für die Übermittlung dieser Informationen an die Kommission sind in den Richtlinien (80/779/EWG Artikel 7, 82/884/EWG Artikel 5 und 85/203/EWG Artikel 7) aufgeführt. Es wird eine Frist eingeräumt, innerhalb der die Mitgliedstaaten die erfassten Daten validieren und evaluieren können, bevor sie offiziell an die Kommission weitergeleitet werden. Bei Grenzwertüberschreitungen in Zonen, die nicht nach Artikel 3 der einzelnen Richtlinien (außer 82/884/EWG) ausgewiesen wurden, müssen die Mitgliedstaaten außerdem die Gründe und Abhilfemaßnahmen angeben.

Es ist darauf hinzuweisen, dass keine dieser Richtlinien von den Mitgliedstaaten verlangt, Daten zu übermitteln, wenn die Grenzwerte nicht überschritten werden. Liegen keine Kommentare von den Mitgliedstaaten vor, geht die Kommission davon aus, dass die Grenzwerte eingehalten wurden, auch wenn dies möglicherweise nicht der Fall war. Aufgrund dieser nicht vorgelegten Informationen ist schwer feststellbar, ob sich das Niveau der Schadstoffbelastung geändert hat, und zwar nicht nur in Zonen, für die Grenzwertüberschreitungen gemeldet wurden, sondern auch in Bezug auf Anstrengungen zur Verringerung der Schadstoffmengen, um sie den Leitwerten anzupassen, wo solche festgelegt wurden.

3. Durchführung der Richtlinien

Abschnitt 1.1 und Kapital 2 des vorangehenden Berichts (KOM (95) 372 endg.) enthielten eine Übersicht über die Richtlinien. Außerdem wurde in dem Bericht die Durchführung der Richtlinien erläutert. Bis dahin waren die Richtlinien in allen Mitgliedstaaten umgesetzt worden, während sich die vorangehenden Berichte lediglich auf die "Artikel-3-Zonen" bezogen. Dabei handelte es sich um besonders ausgewiesene Gebiete, in denen die Konzentrationen noch nicht unter die Grenzwerte reduziert werden konnten. Im Jahre 1997, waren diese Fristen, in denen solche Zonen zulässig waren, bereits für alle drei Richtlinien ausgelaufen.

Im oben erwähnten vorangehenden Bericht (Kapitel 3) waren mehrere Probleme in Bezug auf die Umsetzung der alten Richtlinien angesprochen worden, die im Wesentlichen im Berichtszeitraum dieses Berichts fortbestehen. So gab es erhebliche Unterschiede in der Art und Weise, in der die Mitgliedstaaten die Messung ihrer Luftqualität vornahmen und der Kommission die Ergebnisse mitteilten. Dadurch ist es schwierig, die Lage in einzelnen Mitgliedstaaten zu vergleichen und die Fortschritte zu verfolgen, die durch die zur Verbesserung der Luftqualität eingeführten Maßnahmen und Verfahren erzielt wurden. Die neuen Richtlinien werden in diesem Bereich voraussichtlich erhebliche Verbesserungen bringen, nicht nur aufgrund genauerer Bestimmungen sondern auch dank eines intensiveren Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der von internationalen Arbeitsgruppen und dem ETC/ACC festgelegten Leitlinien.

4. Überblick über die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Grenzwertüberschreitungen

In Tabelle 1 sind die von den EU-Mitgliedstaaten gemeldeten Fälle aufgeführt, in denen die Grenzwerte überschritten wurden (Grenzwertüberschreitungen). Angegeben ist die Zahl der Stationen, in denen Grenzwertüberschreitungen festgestellt wurden. In Tabelle 2 ist für Grenzwerte der Richtlinie 80/779/EWG jeweils angegeben, um welchen Grenzwert es sich handelte. Ferner sind in Tabelle 2 die zusätzlichen Angaben zusammengefasst, die der Mitgliedstaat zu den Grenzwertüberschreitungen vorzulegen hatte: wichtigste, zu den Überschreitungen beitragende Quelle und geplante oder getroffene Maßnahmen. Mehrere Mitgliedstaaten übermittelten neben den angeforderten noch zusätzliche Informationen, z.B. nationale Berichte über die Luftqualität.

Acht Mitgliedstaaten berichteten, dass keinerlei Überschreitung der Grenzwerte zu beobachten war.

Für jedes der drei Jahre des Berichtszeitraums meldeten vier Mitgliedstaaten Überschreitungen eines oder mehrerer der Grenzwerte der Richtlinie 80/779/EWG. Diese Überschreitungen wurden 1997 und 1998 in insgesamt 14 Stationen und 1999 in 13 Stationen festgestellt. Die meisten der Grenzwertüberschreitungen der Richtlinie 80/779/EWG betrafen Schwebestoffe, gemessen entweder als Total Suspended Particulates [13] (TSP) (Schwebestaub insgesamt) oder als Black Smoke (BS). Überschreitungen von SO2 traten nur in wenigen Fällen (und nur in Spanien) auf.

[13] Die Messung des Schwebestaubs insgesamt basiert auf der in Anhang IV der Richtlinie 80/779/EWG beschriebenen gravimetrischen Methode.

Überschreitungen des Grenzwerts für NO2 gab es 1997 in fünf Mitgliedstaaten, 1998 in drei Mitgliedstaaten und 1999 in vier Mitgliedstaaten. Die Zahl der Stationen, in denen Grenzwertüberschreitungen beobachtet wurden, belief sich 1997 auf 13, 1998 auf 9 und 1999 auf 10.

Überschreitungen des Grenzwerts für Blei wurden von keinem Mitgliedstaat gemeldet.

Tabelle 1 Zahl der Stationen, in denen Grenzwertüberschreitungen festgestellt wurden [*]

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[*] Für SO2/BS/TSP bezieht sich das Jahr auf den jährlichen Bezugszeitraum vom 1. April bis 31. März des folgenden Jahres. Die Tabelle enthält jedoch auch Angaben von Mitgliedstaaten, deren Berichterstattung sich nur auf Kalenderjahre bezieht.

Tabelle 2 Einzelheiten zu den gemeldeten Grenzwertüberschreitungen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Schlussfolgerungen

Im April 2002 hatten alle 15 Mitgliedstaaten der Kommission für den Zeitraum 1997-1999 einen Bericht über Grenzwertüberschreitungen nach den "alten" Luftreinhaltungsrichtlinien übermittelt. Nicht alle eingegangenen Berichte entsprachen vollständig den formalen Anforderungen der Richtlinien.

Vier Mitgliedstaaten meldeten Überschreitungen der Grenzwerte der Richtlinie 80/779/EWG, von denen die meisten Schwebestaub betrafen. Von fünf Mitgliedstaaten wurden Überschreitungen des NO2 -Grenzwerts im Jahre 1997, von drei Mitgliedstaaten im Jahre 1998 und von vier Mitgliedstaaten im Jahre 1999 gemeldet. Überschreitungen des Grenzwerts für Blei wurden von keinem Mitgliedstaat gemeldet.

Die Berichterstattung im Rahmen der alten Luftreinhaltungs-Richtlinien hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung verloren. Das ist auf umfassende Verbesserungen der EU-Rechtsvorschriften und des Berichterstattungssystems für die Luftqualität zurückzuführen, die den durch die alten Richtlinien festgelegten Rahmen ersetzt. Die bereits in einem früheren Bericht angesprochenen Probleme bei der Durchführung sollen im Rahmen der neuen Luftqualitäts-Richtlinien stärker berücksichtigt werden. Bis zu den Jahren, in denen die neuen Luftqualitäts-Schwellenwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingehalten werden müssen, 2005 bzw. 2010, gelten jedoch auf EU-Ebene die in den alten Richtlinien festgelegten gesetzlichen Grenzwerte für die Schadstoffkonzentrationen weiter. Die jährlichen Grenzwerte für SO2 zum Schutz der Ökosysteme und für NOx zum Schutz der Vegetation treten bereits 2001 in Kraft.

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