19.10.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 269/46

(1)

Die Richtlinie 91/68/EWG regelt tierseuchenrechtliche Fragen beim Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union. Sie legt fest, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten oder Gebiete von Mitgliedstaaten als amtlich frei von Brucellose (Brucella melitensis) anerkannt werden können.

(2)

In der Entscheidung 93/52/EWG der Kommission (4) ist festgelegt, dass die in Anhang II genannten Gebiete von Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 91/68/EWG als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) anerkannt werden.

(3)

Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Autonomen Gemeinschaften La Rioja und Valencia und die Provinzen Albacete, Cuenca und Guadalajara der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha die in der Richtlinie 91/68/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände erfüllt sind.

(4)

Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Autonomen Gemeinschaften La Rioja und Valencia und die Provinzen Albacete, Cuenca und Guadalajara der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände anerkannt werden sollten.

(5)

Der Eintrag für Spanien in Anhang II der Entscheidung 93/52/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen innerhalb der Union. Sie legt fest, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten bzw. Gebiete von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Brucellose oder enzootischer Rinderleukose anerkannt werden können.

(7)

Die Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (5) sieht vor, dass die in Anhang II Kapitel 1 und 2 genannten Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten als amtlich frei von Brucellose in Bezug auf die Rinderbestände anerkannt werden. Die Entscheidung 2003/467/EG sieht des Weiteren vor, dass die in Anhang III Kapitel 1 und 2 genannten Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten als amtlich frei von Rinderleukose in Bezug auf die Rinderbestände anerkannt werden.

(8)

Zypern hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass sein gesamtes Hoheitsgebiet die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich brucellosefrei in Bezug auf die Rinderbestände erfüllt.

(9)

Aus der Bewertung der von Zypern vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass der Mitgliedstaat als amtlich frei von Brucellose in Bezug auf die Rinderbestände anerkannt und als solcher in Anhang II Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG aufgeführt werden sollte.

(10)

Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Autonomen Gemeinschaften Katalonien, Kastilien-La Mancha und Galicien sowie die Provinz Zamora der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich brucellosefrei in Bezug auf die Rinderbestände erfüllt sind.

(11)

Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Autonomen Gemeinschaften Katalonien, Kastilien-La Mancha und Galicien sowie die Provinz Zamora der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León als amtlich frei von Brucellose in Bezug auf die Rinderbestände anerkannt und dementsprechend in Anhang II Kapitel 2 der Entscheidung 2003/467/EG aufgeführt werden sollten.

(12)

Einige Regionen Italiens sind derzeit in der Liste in Anhang III Kapitel 2 der Entscheidung 2003/467/EG als amtlich anerkannt rinderleukosefrei aufgeführt. Italien hat der Kommission nun Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass sein gesamtes Hoheitsgebiet die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich rinderleukosefrei in Bezug auf die Rinderbestände erfüllt.

(13)

Aus der Bewertung der von Italien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass der Mitgliedstaat als amtlich rinderleukosefrei in Bezug auf die Rinderbestände anerkannt und als solcher in Anhang III Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG aufgeführt werden sollte und dass die Verweise auf bestimmte Regionen dieses Mitgliedstaats in Kapitel 2 des genannten Anhangs gestrichen werden sollten.

(14)

Die Anhänge II und III der Entscheidung 2003/467/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

(15)

Die Entscheidung 2005/779/EG der Kommission (6) wurde nach Ausbrüchen der Vesikulären Schweinekrankheit in Italien erlassen. Sie enthält Tiergesundheitsvorschriften hinsichtlich der Vesikulären Schweinekrankheit (VSK) für die als VSK-frei anerkannten italienischen Regionen, die in Anhang I der genannten Entscheidung aufgeführt sind, sowie für die nicht als VSK-frei anerkannten italienischen Regionen, die in Anhang II der genannten Entscheidung aufgeführt sind.

(16)

In Italien wird seit mehreren Jahren ein Programm zur Tilgung und Überwachung der Vesikulären Schweinekrankheit mit dem Ziel durchgeführt, für alle Regionen Italiens den Status als VSK-frei zu erlangen. Italien hat der Kommission Informationen über den VSK-freien Status der Region Kampanien vorgelegt, denen zufolge die Seuche in der genannten Region getilgt worden ist.

(17)

Aus der Bewertung der von Italien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Region Kampanien als frei von Vesikulärer Schweinekrankheit anerkannt, aus der Liste in Anhang II der Entscheidung 2005/779/EG gestrichen und stattdessen in Anhang I der genannten Entscheidung aufgeführt werden sollte.

(18)

Daher sollten die Anhänge I und II der Entscheidung 2005/779/EG entsprechend geändert werden.

(19)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —