ANHANG I

MUSTER FÜR DEN FORTSCHRITTSBERICHT

TEIL I

Informationen und Bewertung, für alle europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) gefordert

1.   Veränderungen bei den Entwicklungsbedürfnissen in dem Mitgliedstaat seit Annahme der Partnerschaftsvereinbarung (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates  (1) )

a)

Allgemeine Beschreibung und Bewertung der Veränderungen bei den Entwicklungsbedürfnissen, einschließlich Beschreibung der Veränderungen bei den Entwicklungsbedürfnissen, die durch die neuen relevanten im Einklang mit Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 148 Absatz 4 des Vertrags angenommenen länderspezifischen Empfehlungen ermittelt wurden.

b)	Sonstige Elemente, falls zutreffend.

2.   Fortschritte beim Erreichen der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum sowie der fondsspezifischen Aufgaben durch den Beitrag der ESI-Fonds zu den ausgewählten thematischen Zielen und Insbesondere hinsichtlich der im Leistungsrahmen für jedes Programm festgelegten Etappenziele und der für Klimaschutzziele eingesetzten Unterstützung (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

(a)	Beschreibung und Bewertung der Fortschritte beim Erreichen der nationalen Europa-2020-Ziele (3) und des Beitrags der ESI-Fonds dazu, mit Verweis auf die im Leistungsrahmen festgelegten Etappenziele und die für Klimaschutzziele eingesetzte Unterstützung, falls zutreffend.

(b)

Beschreibung und Bewertung, mit Verweis, falls zutreffend, auf die im Leistungsrahmen festgelegten Etappenziele und die für Klimaschutzziele eingesetzte Unterstützung, wie die ESI-Fonds zur Umsetzung der thematischen Ziele und zu den Fortschritten beim Erreichen der erwarteten Hauptergebnisse für die einzelnen thematischen Ziele wie in der Partnerschaftsvereinbarung festgelegt beigetragen haben, gegebenenfalls einschließlich einer Beschreibung des Beitrags der ESI-Fonds zum Erreichen des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts, mit Verweis auf die Etappenziele aus dem Leistungsrahmen für jedes Programm.

(c)	Falls zutreffend, Beschreibung des Beitrags der ESI-Fonds zu neuen relevanten länderspezifischen Empfehlungen.

(d)	Falls zutreffend, Beschreibung, wie Veränderungen bei den Entwicklungsbedürfnissen bei den ESI-Fonds thematisiert werden.

(e)	Nur für den Bericht 2019: Zusammenfassende Analyse der Daten in Tabelle 2, einschließlich Bewertung der Gründe für das Nichterreichen der Etappenziele und der vorgesehenen Gegenmaßnahmen.

(f)	Sonstige Elemente, falls zutreffend.

Tabelle 1

Für Klimaschutzziele eingesetzte Unterstützung

Fonds	A. Für Klimaschutzziele eingesetzte Unterstützung gemäß Partnerschaftsvereinbarung	B. Für Klimaschutzziele eingesetzte Unterstützung (4)	Prozentsatz der eingesetzten Unterstützung im Vergleich zur Partnerschaftsvereinbarung (% B/A)
EFRE	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
Kohäsionsfonds	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
ESF (5)	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
ELER	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
EMFF	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
INSGESAMT	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>

Tabelle 2

Nur für den Bericht 2019 — Erreichen der Etappenziele basierend auf der Bewertung des Mitgliedstaats

Programm	Priorität	Fonds (6)	Regionenkategorie (7)	Thematisches Ziel (7)	Etappenziel erreicht (ja/nein)	Unionsunterstützung
<type='S' input='G'>	<type='S' input='G'>	<type='S' input='G'>	<type='S' input='G'>	<type='S' input='G'>	<type='C' input='M'>	<type='N' input='M'>

3.   Nur für den Bericht 2017 — Zur Erfüllung der in der Partnerschaftsvereinbarung festgelegten Ex-ante-Konditionalitäten ergriffene Maßnahmen (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Falls zutreffend, allgemeine Informationen und Bewertung, ob die zur Erfüllung der in der Partnerschaftsvereinbarung festgelegten und zum Zeitpunkt der Annahme der Partnerschaftsvereinbarung nicht erfüllten Ex-ante-Konditionalitäten ergriffenen Maßnahmen im Einklang mit dem erstellten Zeitplan durchgeführt wurden.

Geltende allgemeine Ex-ante-Konditionalitäten, die gar nicht oder nur teilweise erfüllt waren	Nicht erfüllte Kriterien	Ergriffene Maßnahmen	Frist (Datum)	Für die Erfüllung zuständige Stellen	Maßnahme bei Fristende abgeschlossen (j/n)	Kriterien erfüllt (j/n)	Erwartetes Datum für die vollständige Durchführung der verbleibenden Maßnahmen, falls zutreffend	Bemerkung (für jede Maßnahme)
<type='S' maxlength=500 input='G'>	<type='S' maxlength=500 input='G'>	<type='S' maxlength=1000 input='G'>	<type='D' input='G'>	<type='S' maxlength=500 input='G'>	<type='C' input='M'>	<type='C' input='M'>	<type='C' input='M'>	<type='S' maxlength=2000 input='M'>
		Maßnahme 1
		Maßnahme 2

Geltende thematische Ex-ante-Konditionalitäten, die gar nicht oder nur teilweise erfüllt waren	Nicht erfüllte Kriterien	Ergriffene Maßnahmen	Frist (Datum)	Für die Erfüllung zuständige Stellen	Maßnahme bei Fristende abgeschlossen (j/n)	Kriterien erfüllt (j/n)	Erwartetes Datum für die vollständige Durchführung der verbleibenden Maßnahmen, falls zutreffend	Bemerkung (für jede Maßnahme)
<type='S' maxlength=500 input='G'>	<type='S' maxlength=500 input='G'>	<type='S' maxlength=1000 input='G'>	<type='D' input='G'>	<type='S' maxlength=500 input='G'>	<type='C' input='M'>	<type='C' input='M'>	<type='C' input='M'>	<type='S' maxlength=2000 input='M'>
		Maßnahme 1
		Maßnahme 2

4.   Einsatz von Mechanismen, die die Koordination zwischen den ESI-Fonds und anderen Unions- oder nationalen Finanzierungsinstrumenten und mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) gewährleisten (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

(a)	Bewertung des Einsatzes der Koordinierungsmechanismen aus der Partnerschaftsvereinbarung und gegebenenfalls jedweder Probleme beim Einsatz.

(b)	Falls zutreffend, Beschreibung der angepassten und neuen Koordinierungsmechanismen.

(c)	Sonstige Elemente, falls zutreffend.

5.   Umsetzung des integrierten Ansatzes zur territorialen Entwicklung oder eine Zusammenfassung der Umsetzung der integrierten Ansätze, die auf den Programmen basieren, einschließlich der Fortschritte beim Erreichen der für die Zusammenarbeit festgelegten prioritären Bereiche (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

a)	Allgemeine Bemerkungen und Bewertung. <type='S' maxlength=14000 input='M'>

b)	In Bezug auf Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 — Überblick über die Durchführung der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen lokalen Entwicklung. <type='S' maxlength=7000 input='M'>

c)	In Bezug auf Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 — Überblick über die Durchführung der integrierten territorialen Investitionen, falls zutreffend. <type='S' maxlength=7000 input='M'>

d)	In Bezug auf Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 — Überblick über die Durchführung der makroregionalen Strategien und der Strategien für die Meeresgebiete, falls zutreffend. <type='S' maxlength=7000 input='M'>

e)

In Bezug auf Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 — Überblick über die Durchführung des integrierten Ansatzes für die Bedürfnisse der am stärksten von Armut betroffenen geografischen Gebiete oder der am stärksten diskriminierten oder sozial ausgegrenzten Zielgruppen. — Beschreibung der ergriffenen Maßnahmen für die besonderen Bedürfnisse der am stärksten von Armut betroffenen geografischen Gebiete oder der am stärksten diskriminierten oder sozial ausgegrenzten Zielgruppen; — Beschreibung der Ergebnisse, die für die Bedürfnisse dieser geografischen Gebiete/Zielgruppen erzielt wurden. <type='S' maxlength=7000 input='M'>

f)

In Bezug auf Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 — Überblick über die Durchführung der Maßnahmen zur Bewältigung der demografischen Herausforderungen von Gebieten mit schweren und dauerhaften natürlichen oder demografischen Nachteilen, falls zutreffend. <type='S' maxlength=7000 input='M'>

6.   Gegebenenfalls Maßnahmen, die zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Behörden der Mitgliedstaaten und der Begünstigten bei der Verwaltung und Nutzung der ESI-Fonds ergriffen wurden (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe f der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

7.   Bei der Verringerung des Verwaltungsaufwands der Begünstigten ergriffene Maßnahmen und erzielte Fortschritte (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe g der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

8.   Rolle der in Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten Partner bei der Umsetzung der Partnerschaftsvereinbarung (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe h der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

a)	Beschreibung und Bewertung der Rolle der ausgewählten Partner bei der Erstellung des Fortschrittsberichts, mit Bezug auf die Partnerschaftsvereinbarung.

b)	Beschreibung und Bewertung der Beteiligung der ausgewählten Partner an der Durchführung von Programmen, einschließlich der Teilnahme an den Begleitausschüssen der Programme.

c)	Sonstige Elemente, falls zutreffend.

9.   Zusammenfassung der im Zusammenhang mit der Anwendung der bereichsübergreifenden Grundsätze ergriffenen Maßnahmen und der politischen Ziele für den Einsatz der ESI-Fonds (Artikel 52 Absatz 2 Buchstabe i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

(a)

Zusammenfassung der in Anwendung der bereichsübergreifenden Grundsätze ergriffenen Maßnahmen zur Gewährleistung der Förderung und Begleitung dieser Grundsätze in den verschiedenen Programmtypen, mit Verweis auf den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung: (1) Gleichstellung der Geschlechter, Nichtdiskriminierung, Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen; (2) nachhaltige Entwicklung (Umweltschutz, Ressourceneffizienz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, biologische Vielfalt und Risikoprävention).

(b)	Zusammenfassung der umgesetzten Vorkehrungen zur Gewährleistung der Generalisierung der bereichsübergreifenden politischen Ziele, mit Verweis auf den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung.

(c)	Sonstige Elemente, falls zutreffend.

TEIL II

Informationen und Bewertung hinsichtlich der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (für die Zwecke von Artikel 19 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates  (8) )

10.   Durchführung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (YEI) (Artikel 19 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013)

(a)	Allgemeine Beschreibung der Durchführung der YEI, auch wie die YEI zur Umsetzung der Jugendgarantie beigetragen hat, einschließlich konkreter Beispiele für im Rahmen der YEI unterstützte Interventionen.

(b)	Beschreibung jedweder Probleme bei der Umsetzung der YEI und getroffener Maßnahmen zur Lösung dieser Probleme.

(c)	Bewertung der Durchführung der YEI im Hinblick auf die festgelegten Ziele und Vorgaben und auf den Beitrag zur Durchführung der Jugendgarantie.

TEIL III

Informationen und Bewertung, die für die Kohäsionspolitik vorzulegen sind, wenn die Option aus Artikel 111 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, bestimmte Elemente der jährlichen Durchführungsberichte im Fortschrittsbericht aufzuführen, genutzt wird — einzureichen 2017 und 2019

11.   Zusätzliche Informationen und Bewertung, die je nach Inhalt und Zielen des operationellen Programms hinzugefügt werden können (Artikel 111 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, falls nötig als Ergänzung der anderen Abschnitte des Fortschrittsberichts eingefügt)

11.1   Fortschritte bei der Durchführung des integrierten Ansatzes zur territorialen Entwicklung, einschließlich der Entwicklung von Regionen, die von demografischen und permanenten oder von der Natur bedingten Nachteilen betroffen sind, sowie nachhaltiger Stadtentwicklung und von der örtlichen Bevölkerung betriebene lokale Entwicklung im Rahmen des operationellen Programms.

11.2   Fortschritte bei der Durchführung von Maßnahmen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Behörden der Mitgliedstaaten und Begünstigten bei der Verwaltung und Nutzung der Fonds.

11.3   Fortschritte bei der Durchführung der interregionalen und transnationalen Maßnahmen.

11.4   Fortschritte bei der Durchführung von Maßnahmen für besondere Bedürfnisse der ärmsten geografischen Gebiete oder der am stärksten von Armut, Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Zielgruppen mit besonderem Augenmerk auf marginalisierten Gemeinschaften sowie Menschen mit Behinderungen, Langzeitarbeitslose und junge Menschen ohne Arbeit, gegebenenfalls einschließlich der verwendeten Finanzressourcen.

TEIL IV

Informationen und Bewertung hinsichtlich der Durchführung der YEI, wenn die Option aus Artikel 111 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genutzt wird — einzureichen 2019  (9)

12.   Durchführung der YEI (Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013)

a)	Beschreibung der wichtigsten Feststellungen der Bewertung aus Artikel 19 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 zu Wirksamkeit, Effizienz und Auswirkungen der Unterstützung durch den ESF und die besondere Mittelzuweisung zugunsten der YEI und der Durchführung der Jugendgarantie.

b)	Beschreibung und Bewertung der Qualität der von den Teilnehmern der YEI, einschließlich benachteiligter Menschen, solcher, die Randgruppen angehören sowie solcher, die das Bildungssystem ohne Qualifikationen verlassen, erhaltenen Beschäftigungsangebote.

c)	Beschreibung und Bewertung der Fortschritte der YEI-Teilnehmer bei der Fortsetzung ihrer Bildung, der Suche nach einem dauerhaften und angemessenen Arbeitsplatz oder dem Einstieg in eine Ausbildung oder ein qualitativ hochwertiges Praktikum.

TEIL V

Informationen und Bewertung, die für die Kohäsionspolitik vorzulegen sind, wenn die Option aus Artikel 111 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genutzt wird (falls nötig als Ergänzung der anderen Abschnitte des Fortschrittsberichts eingefügt) — einzureichen 2019

13.   Beitrag des Programms zum Erreichen der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (Artikel 50 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Informationen und Bewertung hinsichtlich des Beitrags des Programms zum Erreichen der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

---

(1)  Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320).

(2)  Legende für die Merkmale der Felder:

Art: N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz

Eingabe: M = manuell, S = Auswahl, G = systemgeneriert

maxlength = maximale Zeichenzahl einschließlich Leerzeichen

(3)  Beim ELER erfolgen die Beschreibung und Bewertung in Bezug auf die durch die Unionspriorität gesetzten Ziele, da der Beitrag zur Europa-2020-Strategie entlang der sechs Unionsprioritäten strukturiert ist.

(4)  Kumuliert, in Euro, basierend auf den bei der Kommission geltend gemachten förderfähigen Ausgaben, Stichtag: 31. Dezember des Vorjahres.

(5)  Einschließlich der YEI-Ressourcen (besondere Mittelzuweisung zugunsten der YEI und entsprechende ESF-Unterstützung).

(6)  Für die Zwecke dieser Tabelle gilt die YEI (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) als Fonds.

(7)  Gilt nicht für den ELER und den EMFF.

(8)  Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 470). Dieser Teil ist nur von Mitgliedstaaten mit aus der YEI förderfähigen Regionen auszufüllen, im Einklang mit Artikel 16 dieser Verordnung.

(9)  Dieser Teil ist nur von Mitgliedstaaten mit aus der YEI förderfähigen Regionen auszufüllen, im Einklang mit Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013.

ANHANG II

Format für die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt

GROSSPROJEKT

EUROPÄISCHER FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG/KOHÄSIONSFONDS

INFRASTRUKTUREINRICHTUNGEN/PRODUKTIVE INVESTITIONEN

Bezeichnung des Projekts	<type='S' maxlength=255 input='M'>
CCI-Nr.	<type='S' maxlength=15 input='S'>

A.   FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES GROSSPROJEKTS ZUSTÄNDIGE STELLE UND IHRE KAPAZITÄTEN

A.1.   Für die Projektantragstellung zuständige Stelle (Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle)

A.1.1	Name:	<type='S' maxlength='200' input='M'>  (1)
A.1.2	Anschrift:	<type='S' maxlength='400' input='M'>
A.1.3	Name des Ansprechpartners:	<type='S' maxlength='200' input='M'>
A.1.4	Position des Ansprechpartners:	<type='S' maxlength='200' input='M'>
A.1.5	Telefon:	<type='N' input='M'>
A.1.6	E-Mail:	<type='S' maxlength='100' input='M'>

A.2.   Für die Durchführung des Projekts zuständige Stelle/n  (2) (Begünstigter/Begünstigte  (3) )

A.2.1	Name:	<type='S' maxlength='200' input='M'>
A.2.2	Anschrift:	<type='S' maxlength='400' input='M'>
A.2.3	Name des Ansprechpartners:	<type='S' maxlength='200' input='M'>
A.2.4	Position des Ansprechpartners:	<type='S' maxlength='200' input='M'>
A.2.5	Telefon:	<type='N' input='M'>
A.2.6	E-Mail:	<type='S' maxlength='100' input='M'>

A.3.   Einzelheiten zum Unternehmen (nur für produktive Investitionen auszufüllen)

A.3.1   Name des Unternehmens:

A.3.2   Handelt es sich bei dem Unternehmen um ein KMU  (4) ? <type='C' input=M>

Ja

☐

Nein

☐

A.3.3   Umsatz (Wert in Mio. EUR und Jahr):

A.3.3.1

Wert in Mio. EUR <type='N' input='M'>

A.3.3.2

Jahr <type='N' input='M'>

A.3.4   Gesamtzahl Angestellte (Wert und Jahr):

A.3.4.1

Zahl der Angestellten <type='N' input='M'>

A.3.4.2

Jahr <type='N' input='M'>

A.3.5   Gruppenstruktur:

Gehören 25 % oder mehr des Kapitals oder der Stimmrechte des Unternehmens einer Firma oder einer Gruppe von Firmen, die nicht unter die Definition eines KMU fallen? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Namen angeben und Struktur der Gruppe beschreiben

A.4.   Kapazität der für die Projektdurchführung zuständigen Stelle unter Verweis auf ihre technische, finanzielle und administrative Leistungsfähigkeit sowie ihre Rechtsfähigkeit  (5)

A.4.1   Technische Leistungsfähigkeit (zumindest bitte einen Überblick über das für die Projektdurchführung notwendige Fachwissen geben und die Zahl der Mitarbeiter mit diesen Kenntnissen angeben, die in der Organisation zur Verfügung stehen und dem Projekt zugewiesen werden)

A.4.2   Rechtsfähigkeit (zumindest den Rechtsstatus des Begünstigen angeben, der die Durchführung des Projekts erlaubt, sowie seine Kapazität, gegebenenfalls rechtliche Schritte zu unternehmen)

A.4.3   Finanzielle Leistungsfähigkeit (zumindest bitte die finanzielle Situation der für die Projektdurchführung zuständigen Stelle bestätigen, um aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, die Liquidität für eine angemessene Finanzierung für das Projekt zu gewährleisten, damit die erfolgreiche Durchführung und der künftige Betrieb zusätzlich zu anderen Aktivitäten der Stelle sichergestellt werden)

A.4.4   Administrative Leistungsfähigkeit (zumindest bitte die unionsfinanzierten und/oder vergleichbare Projekte angeben, die in den letzten zehn Jahren durchgeführt wurden, und, falls es keine solchen Projekte gibt, angeben, ob Bedarf an technischer Hilfe in Erwägung gezogen wurde; bitte auf die institutionellen Vorkehrungen verweisen, z. B. die Existenz von Projektdurchführungseinheiten, die das Projekt durchführen und betreiben können, gegebenenfalls mit Organigrammvorschlag für Projektdurchführung und -betrieb)

A.5   Informationen zu allen institutionellen Vereinbarungen mit Dritten für die Durchführung des Projekts und den erfolgreichen Betrieb der daraus resultierenden Fazilitäten, die geplant und gegebenenfalls abgeschlossen wurden

A.5.1   Angaben, wie die Infrastruktur nach Abschluss des Projekts verwaltet wird (d. h. Name des Betreibers, Auswahlmethoden — öffentliche Verwaltung oder Konzession, Vertragsart usw.).

B.   BESCHREIBUNG DER INVESTITION UND DES STANDORTS; ERKLÄRUNG DAZU, WIE SIE MIT DEN ENTSPRECHENDEN PRIORITÄTSACHSEN DES BETREFFENDEN OPERATIONELLEN PROGRAMMS BZW. DER BETREFFENDEN OPERATIONELLEN PROGRAMME ÜBEREINSTIMMT, SOWIE DES VORAUSSICHTLICHEN BEITRAGS ZUM ERREICHEN DER SPEZIFISCHEN ZIELE DIESER PRIORITÄTSACHSEN UND DES VORAUSSICHTLICHEN BEITRAGS ZUR SOZIOÖKONOMISCHEN ENTWICKLUNG

B.1   Operationelles Programm bzw. operationelle Programme und Prioritätsachsen

CCI-Nr. OP	Prioritätsachse OP
OP1<type='S' input='S'>	Prioritätsachse OP 1<type='S' input='S'>
OP1<type='S' input='S'>	Prioritätsachse OP 1<type='S' input='S'>
OP2<type='S' input='S'>	Prioritätsachse OP 2<type='S' input='S'>
OP2<type='S' input='S'>	Prioritätsachse OP 2<type='S' input='S'>

B.1.1   Ist das Projekt im Verzeichnis der Großprojekte in dem operationellen Programm bzw. den operationellen Programmen aufgeführt?  (6) <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

B.2.   Kategorisierung der Projekttätigkeit  (7)

	Code	Betrag	Prozentsatz
B.2.1. Code(s) für die Dimension „Interventionsbereich“ (Es sollten mehrere genutzt werden, wenn basierend auf einer anteiligen Berechnung mehrere Interventionsbereiche relevant sind)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.2. Code für die Dimension „Finanzierungsform“ (In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.3. Code für die Dimension „Art des Gebiets“ (In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.4. Code für die Dimension „Territoriale Umsetzungsmechanismen“	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.5. Code für die Dimension „Thematisches Ziel“ (In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.6. Code für die Dimension „Wirtschaftszweig“ (NACE-Code (8) (In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.7. Code für die Dimension(en) „Gebiet“ (NUTS III) (9) (In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.8. Art der Investition (10) (nur bei produktiven Investitionen auszufüllen)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>
B.2.9. Betroffenes Produkt (11) (nur bei produktiven Investitionen auszufüllen)	<type='N' input='S'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='G'>

B.3.   Projektbeschreibung

B.3.1   Bitte Projekt kurz beschreiben (max. 2 Seiten) (Ziel, derzeitige Situation, Punkte, die aufgegriffen werden, einzurichtende Fazilitäten usw.) sowie eine Karte des Projektbereichs  (12) , georeferenzierte Daten  (13) und die wichtigsten Projektkomponenten mit ihren jeweiligen geschätzten Gesamtkosten (ohne Aufschlüsselung nach Kosten der Aktivität) vorlegen.

Im Fall von produktiven Investitionen ist ferner eine genaue technische Beschreibung vorzulegen, die Folgendes enthält: einschlägige Arbeiten und deren wichtigste Merkmale, Einrichtung, wichtigste Aktivitäten und wichtigste Elemente der Finanzstruktur des Unternehmens, wichtigste Aspekte der Investition, Beschreibung der Produktionstechnologie und -ausrüstung sowie Beschreibung der Produkte.

B.3.2   Handelt es sich bei diesem Projekt um eine Phase eines Großprojekts  (14) ? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

B.3.3   Falls es sich bei dem Projekt um die Phase eines übergeordneten Projekts handelt, bitte kurz die vorgeschlagenen Durchführungsphasen beschreiben und erläutern, inwiefern sie technisch und finanziell unabhängig sind. Erklärung, anhand welcher Kriterien die Aufteilung des Projekts in Phasen festgelegt wurde. Bitte Anteil (Prozentsatz) an dem übergeordneten Projekt angeben, den diese Phase abdeckt. Wird das Projekt von mehr als einem operationellen Programm kofinanziert, mit Pro-Rata-Zuweisungen angeben, welcher Teil unter welches operationelle Programm fällt.

B.3.4   Hat die Kommission zuvor bereits einen Teil dieses Großprojekts genehmigt? <type='C' input=M>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte CCI-Nr. des genehmigten Großprojekts angeben.

Falls dieses Projekt Teil eines Großprojekts mit mehreren Phasen ist, dessen erste Phase bereits im Zeitraum 2007-2013 durchgeführt wurde, bitte die materiellen und finanziellen Ziele der vorherigen Phase genau beschreiben, einschließlich einer Beschreibung der Durchführung der ersten Phase und Bestätigung, dass das Großprojekt nach der ersten Phase zweckgemäß genutzt wird bzw. später genutzt werden kann.

B.3.5   Ist das Projekt Teil eines auf Unionsebene vereinbarten transeuropäischen Netzes? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Einzelheiten angeben und auf die entsprechende Unionsrechtsvorschrift verweisen (15)

B.3.6   Bei produktiven Investitionen: Fallen diese Investitionen:

i)

unter Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (16)? <type='C' input='M'> Ja ☐ Nein ☐ Falls ja, bitte erläutern, wie sie zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen (vor allem für junge Menschen) beitragen. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

ii)

unter Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013? <type='C' input='M'> Ja ☐ Nein ☐ Falls ja, bitte erläutern, wie sie zu den Investitionsprioritäten aus Artikel 5 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 beitragen, und, falls die Investitionen die Zusammenarbeit zwischen großen Unternehmen und KMU umfassen, wie sie zu den Investitionsprioritäten aus Artikel 5 Absatz 2 beitragen. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

B.4.   Ziele des Projekts und deren Übereinstimmung mit den relevanten Prioritätsachsen des betreffenden operationellen Programms bzw. der betreffenden operationellen Programme und voraussichtlicher Beitrag zum Erreichen der spezifischen Ziele und Ergebnisse dieser Prioritätsachsen und voraussichtlicher Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung des vom operationellen Programm abgedeckten Gebiets

B.4.1   Was sind die Hauptziele des Projekts? Bitte hier auflisten und kurz erläutern.

B.4.2   Bitte Einzelheiten zur Übereinstimmung des Projekts mit den relevanten Prioritätsachsen des betreffenden operationellen Programms bzw. der betreffenden operationellen Programme und den voraussichtlichen Beitrag zum Erreichen der Ergebnisindikatoren der spezifischen Ziele dieser Prioritätsachsen angeben

B.4.3   Bitte erläutern, wie das Projekt zur sozioökonomischen Entwicklung des vom operationellen Programm abgedeckten Gebiets beitragen wird

B.4.4   Bitte erläutern, welche Maßnahmen der Begünstigte zur optimalen Nutzung der Infrastruktur in der Betriebsphase geplant/ergriffen hat

C.   GESAMTKOSTEN UND FÖRDERFÄHIGE GESAMTKOSTEN

C.1.   Bitte Tabelle ausfüllen und dabei Folgendes berücksichtigen:

(1)

Nicht förderfähige Kosten sind i. Ausgaben außerhalb der Förderzeitraums, ii. Ausgaben, die nach geltenden Unions- und nationalen Regelungen nicht förderfähig sind, iii. sonstige Ausgaben, die nicht für eine Kofinanzierung vorgelegt wurden. Hinweis: Förderfähig sind die Ausgaben ab dem Tag, an dem der Kommission das operationelle Programm übermittelt wurde, oder ab dem 1. Januar 2014, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist (17).

(2)	Die unvorhergesehenen Ausgaben sollten 10 % der Gesamtkosten abzüglich der unvorhergesehenen Ausgaben nicht überschreiten. Diese unvorhergesehenen Ausgaben können in den förderfähigen Gesamtkosten enthalten sein, anhand derer die geplanten Beiträge der Fonds berechnet werden.

(3)	Gegebenenfalls kann eine Preisanpassung inkludiert werden, um die erwartete Inflation abzudecken, wenn die förderfähigen Kosten in konstanten Preisen angegeben werden.

(4)	Die erstattungsfähige Mehrwertsteuer ist nicht förderfähig. Wird Mehrwertsteuer als förderfähig angesehen, so ist dies zu begründen.

(5)	Die Gesamtkosten müssen alle Kosten umfassen, die für das Projekt anfallen, von der Planung bis hin zur Aufsicht, ebenso wie Mehrwertsteuer, ungeachtet dessen, ob diese erstattungsfähig ist.

(6)

Erwerb von unbebauten oder bebauten Grundstücken, soweit der Betrag über 10 % der förderfähigen Gesamtausgaben für das betroffene Vorhaben liegt, im Einklang mit Artikel 69 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013. In ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen kann ein höherer Prozentsatz für Umweltschutzvorhaben zugelassen werden.

(7)	Förderfähige Gesamtkosten vor Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

	EUR	Gesamtkosten (A)	Nicht förderfähige Kosten (1) (B)	Förderfähige Kosten (C) = (A) – (B)	Prozentsatz der förderfähigen Gesamtkosten
		Einsatz	Einsatz	Berechnet	Berechnet
1	Planungs-/ Entwurfskosten	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
2	Landerwerb	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'> (6)	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
3	Bautätigkeiten	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
4	Anlagen und Maschinen oder Ausrüstung	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
5	Unvorhergesehene Ausgaben (2)	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
6	Preisanpassung (falls zutreffend) (3)	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
7	Publizität	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
8	Überwachung während der Bautätigkeiten	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
9	Technische Hilfe	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
10	Zwischensumme	<type='N' input='G'>	<type='N' input='G'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
11	(MwSt. (4))	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>	<type='P' input='G'>
12	INSGESAMT	<type='N' input='G'> (5)	<type='N' input='G'>	<type='N' input='G'> (7)	<type='P' input='G'>

Bitte Umrechnungskurs und Bezug angeben (falls zutreffend).

Bitte etwaige Anmerkungen zu den oben genannten Punkten (z. B. keine unvorhergesehenen Ausgaben zu erwarten, förderfähige Mehrwertsteuer) nachstehend angeben.

C.2.   Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften über staatliche Beihilfen

Sind Sie der Ansicht, dass dieses Projekt die Gewährung von staatlichen Beihilfen beinhaltet? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte nachstehende Tabelle ausfüllen (18):

	Betrag der Beihilfe (EUR) in BSÄ (19)	Gesamthöhe der förderfähigen Kosten (EUR) (20)	Beihilfeintensität (in %)	Beihilfenummer/Registriernummer für freigestellte Beihilfen
Genehmigtes Beihilfeprogramm oder genehmigte individuelle Beihilfe	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='M'>	<type='N' input='M'>
Beihilfe im Rahmen einer Freistellungsverordnung	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='M'>	<type='N' input='M'>
Beihilfe im Einklang mit dem DAWI-Beschluss (21) oder der Verordnung über öffentliche Personenlandverkehrsdienste (22)	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='P' input='M'>	<type='N' input='M'>
Gewährte Beihilfen insgesamt	<type='N' input='G'>	Entfällt	Entfällt	Entfällt

Falls nein, bitte detailliert angeben, auf welcher Grundlage ermittelt wurde, dass das Projekt keine staatliche Beihilfe umfasst (23). Bitte diese Angaben für alle Gruppen potenzieller Empfänger von staatlichen Beihilfen machen, z. B. bei Infrastruktur für den Eigentümer, die Bauherren, den Betreiber und die Nutzer der Infrastruktur. Falls zutreffend bitte angeben, ob Sie der Ansicht sind, dass das Projekt keine staatlichen Beihilfe beinhaltet, weil i. das Projekt keine Wirtschaftstätigkeit betrifft (einschließlich Tätigkeiten im öffentlichen Aufgabenbereich) oder ii. der/die Empfänger der Unterstützung ein rechtliches Monopol auf die entsprechenden Tätigkeiten hat/haben und nicht in einem anderen liberalisierten Wirtschaftszweig aktiv ist/sind (oder, falls der/die Empfänger in weiteren Wirtschaftszweigen aktiv ist/sind, getrennte Bücher führen wird/werden).

C.3.   Berechnung der förderfähigen Gesamtkosten

Anhand der förderfähigen Gesamtkosten nach Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sollte überprüft werden, ob das Projekt den Schwellenwert eines Großprojekts im Einklang mit Artikel 100 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erreicht hat.

Bitte entsprechende Option auswählen und die erforderlichen Angaben eintragen. Bei Vorhaben, die keine Einnahmen erwirtschaften, bitte nach der Methode aus Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 vorgehen und eine anteilige Anwendung der ermäßigten Nettoeinnahmen mit 100 % festsetzen.

Methode zur Berechnung der potenziellen Nettoeinnahmen	Von der Verwaltungsbehörde für den jeweiligen Sektor, den jeweiligen Teilsektor oder die jeweilige Vorhabenart genutzte Methode (24) (nur ein Feld ankreuzen)
Berechnung der der ermäßigten Nettoeinnahmen	<type='C' input='M'>
Methode Pauschalsatz	<type='C' input='M'>
Methode verringerter Kofinanzierungssatz	<type='C' input='M'>

Berechnung der ermäßigten Nettoeinnahmen (Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

		Wert
1.	Förderfähige Gesamtkosten vor Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt) (Abschnitt C.1.12(C))	<type='N' input='G'>
2.	Anteilige Anwendung der ermäßigten Nettoeinnahmen (%) (falls zutreffend) (= E.1.2.9)	<type='N' input='M'>
3.	Förderfähige Gesamtkosten nach Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt) = (1) × (2) Die maximale öffentliche Beteiligung muss die Vorschriften über staatliche Beihilfen und den oben gemeldeten Betrag der insgesamt bewilligten Beihilfe berücksichtigen (falls zutreffend).	<type='N' input='M'>

Methode Pauschalsatz oder Methode verringerter Kofinanzierungssatz (Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 61 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

		Wert
1.	Förderfähige Gesamtkosten vor Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt) (Abschnitt C.1.12(C))	<type='N' input='G'>
2.	Pauschalsätze für Nettoeinnahmen nach Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 oder nach Maßgabe delegierter Rechtsakte (PS) (%)	<type='N' input='M'>
3.	Förderfähige Gesamtkosten nach Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt) = (1) × (1-PS) (25) Die maximale öffentliche Beteiligung muss die Vorschriften über staatliche Beihilfen und den oben gemeldeten Betrag der insgesamt bewilligten Beihilfe berücksichtigen (falls zutreffend).	<type='N' input='M'>

D.   VORGENOMMENE DURCHFÜHRBARKEITSSTUDIEN — EINSCHLIESSLICH ANALYSE DER OPTIONEN — UND DIE ERGEBNISSE

D.1.   Nachfrageanalyse

Bitte die Nachfrageanalyse zusammenfassen, einschließlich der prognostizierten Nachfragewachstumsrate, um die Nachfrage nach dem Projekt aufzuzeigen, im Einklang mit dem Ansatz aus Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse). Zumindest sollten folgende Informationen angegeben werden:

i.	Methodik für Projektionen;

ii.	Annahmen und Basiswerte (z. B. Verkehrsaufkommen in der Vergangenheit, vermutliches künftiges Verkehrsaufkommen ohne das Projekt);

iii.	Projektionen für ausgewählte Optionen, falls zutreffend;

iv.	Aspekte der Angebotsseite, einschließlich der Analyse der bestehenden Angebote und der erwarteten Entwicklungen (der Infrastruktur);

v.	Netzeffekt (gegebenenfalls).

Bei produktiven Investitionen die Zielmärkte beschreiben und die Nachfrageanalyse einschließlich der Nachfragewachstumsrate zusammenfassen, gegebenenfalls aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaat und — separat — nach Drittstaaten als Ganzes.

D.2.   Analyse der Optionen

D.2.1   Bitte in Durchführbarkeitsstudien (max. 2-3 Seiten) die alternativen in Erwägung gezogenen Optionen darlegen, im Einklang mit dem Ansatz aus Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse). Zumindest sollten folgende Informationen angegeben werden:

i.	Gesamtinvestitionskosten und Durchführungskosten für die in Erwägung gezogenen Optionen;

ii.	Optionen für den Maßstab (anhand von technischen, operationellen, wirtschaftlichen, sozialen oder Umweltkriterien) und Optionen für den Standort der vorgeschlagenen Infrastruktur;

iii.	technologische Optionen — pro Komponente und pro System;

iv.	Risiken der einzelnen Alternativen, einschließlich Auswirkungen auf den Klimawandel und Wetterextreme;

v.	gegebenenfalls wirtschaftliche Indikatoren für die in Erwägung gezogenen Optionen (26);

vi.	tabellarische Zusammenfassung der Vor- und Nachteile für alle in Erwägung gezogenen Optionen.

Darüber hinaus bei produktiven Investitionen Einzelheiten zur Kapazität angeben (z. B. Kapazität der Firma vor der Investition (in Einheiten pro Jahr), Bezugsdatum, Kapazität nach der Investition (in Einheiten pro Jahr), Schätzung der Kapazitätsauslastung).

D.2.2   Bitte Kriterien für die Auswahl der besten Lösung angeben (geordnet nach Bedeutung und Bewertungsmethode und mit Angabe der Ergebnisse für Klimawandelanfälligkeit und Risikoabschätzung sowie gegebenenfalls der UVP- und SUP-Verfahren (siehe nachstehend Abschnitt F)) und die gewählte Option kurz begründen, im Einklang mit Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse).  (27)

D.3.   Durchführbarkeit der gewählten Option

Durchführbarkeit der gewählten Option kurz zusammenfassen; wichtigste Aspekte hierbei sind: Institutionelles, Technisches, Umwelt sowie Treibhausgasemissionen, Auswirkungen auf den Klimawandel und Risiken des Projekts (falls zutreffend) und sonstige Aspekte zu ermittelten Risiken zum Nachweis der Durchführbarkeit des Projekts. Bitte die Tabelle ausfüllen und auf relevante Dokumente verweisen.

D.3.1   Institutionelle Aspekte

D.3.2   Technische Aspekte, darunter Standort, ausgelegte Kapazität der Hauptinfrastruktur, Begründung des Projektumfangs und der Projektgröße im Zusammenhang mit der prognostizierten Nachfrage, Begründung der getroffenen Entscheidungen im Hinblick auf Klima- und Naturkatastrophenrisikobewertung (falls zutreffend), Schätzung der Investitionen und Betriebskosten

D.3.3   Umwelt, Klimaschutz (Treibhausgasemissionen), Anpassung an den Klimawandel (gegebenenfalls)

D.3.4   Sonstige Aspekte

Bitte nachstehende Tabelle ausfüllen

Wichtigste Aspekte der Durchführbarkeitsstudien (oder — bei produktiven Investitionen — Unternehmensplan)	Bezug (Belegunterlagen und Kapitel/Abschnitt/Seite mit den spezifischen Informationen und Einzelheiten)
Nachfrageanalyse	< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Analyse der Optionen	< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Institutionelles	< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Technisches	< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Umwelt, Anpassung an den Klimawandel, Klimaschutz und Katastrophenresistenz (falls zutreffend)	< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Sonstige Aspekte	< type='S' maxlength='1750' input='M'>

E.   KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE, EINSCHLIESSLICH WIRTSCHAFTS- UND FINANZANALYSE, SOWIE RISIKOBEWERTUNG

E.1.   Finanzanalyse

E.1.1.   Bitte die Methodik (Beschreibung der Übereinstimmung mit Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methodik zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse) und Abschnitt III der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission (Methode zur Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen von Vorhaben, die Nettoeinnahmen erwirtschaften)  (28) und Ausnahmen bei der Anwendung der Methodiken, alle wichtigen Annahmen zu Betriebskosten, Kapitalwiederbeschaffungskosten, Einnahmen und Restwert, herangezogene makroökonomische Parameter, Rechenschritte, für die Durchführung der Analyse verwendete Daten) und die wichtigsten Feststellungen der Finanzanalyse kurz (max. 2-3 Seiten) beschreiben, einschließlich der Ergebnisse der Analyse der finanziellen Nachhaltigkeit, um zu zeigen, dass es dem Projekt künftig nicht an Geld mangeln wird (bitte Verpflichtung des Projektbegünstigten, -eigentümers und/oder der Behörden bestätigen, die Investitions-, Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten zu finanzieren, und gegebenenfalls Tabellen zur finanziellen Nachhaltigkeit mit Cashflow-Prognosen für den Bezugszeitraum angeben):

E.1.2.   Hauptelemente und -parameter der Kosten-Nutzen-Analyse für die Finanzanalyse (alle Werte in EUR)  (29)

	Hauptelemente und -parameter	Wert
1	Bezugszeitraum (Jahre)	<type='N' input='M'>
2	Finanzieller Abzinsungssatz (%) (30)	<type='P' input='M'>
	Hauptelemente und -parameter	Wert Nicht abgezinst	Wert Abgezinst (Nettogegenwartswert)	Verweis auf das Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse (Kapitel/Abschnitt/Seite)
3	Gesamtinvestitionskosten ohne unvorhergesehene Ausgaben	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
4	Restwert	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
5	Einnahmen		<type='N' input='M'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
6	Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten (31)		<type='N' input='M'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
Anteilige Anwendung der abgezinsten Nettoeinnahmen  (32)
7	Nettoeinnahmen = Einnahmen – Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten + Restwert = (5) – (6) + (4)		<type='N' input='G'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
8	Gesamtinvestitionskosten — Nettoeinnahmen = (3) – (7)		<type='N' input='G'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
9	Anteilige Anwendung der ermäßigten Nettoeinnahmen (%) = (8)/(3)	<type='P' input='G'>		< type='S' maxlength='500' input='M'>
* Bei erstattungsfähiger Mehrwertsteuer sollten die Kosten und Einnahmen auf Zahlen ohne MwSt. basieren.

E.1.3.   Hauptindikatoren der Finanzanalyse im Einklang mit dem Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse

	Ohne Unions-unterstützung A		Mit Unionsunterstützung B		Verweis auf das Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse (Kapitel/Abschnitt/Seite)
1. Finanzielle Ertragsrate (%)	<type='P' input='M'>	FRR(C) (33)	<type='P' input='M'>	FRR(K) (34)	< type='S' maxlength='500' input='M'>
2. Nettogegenwartswert (Euro)	<type='N' input='M'>	FNPV(C)	<type='N' input='M'>	FNPV(K)	< type='S' maxlength='500' input='M'>

Zeigt ein Großprojekt hohe finanzielle Rentabilität, d. h. ist die FRR(C) erheblich höher als der finanzielle Abzinsungssatz, bitte den Unionsbeitrag begründen, im Einklang mit Anhang III der vorliegenden Verordnung.

Bei produktiven Investitionen Ergebnisse der Berechnung der FRR(Kp) (35) und Vergleiche mit nationalen Richtwerten zur erwarteten Rentabilität im entsprechenden Bereich.

E.1.4.   Tarifstrategie und Erschwinglichkeit (soweit zutreffend)

E.1.4.1.   Werden mit dem Projekt über von den Nutzern zu entrichtende Tarife oder Gebühren voraussichtlich Einnahmen erwirtschaftet, bitte Einzelheiten zum Gebührensystem angeben (Art und Höhe der Gebühren, Grundsatz oder Unionsrechtsvorschriften, auf Grundlage derer die Gebühren eingerichtet werden).

E.1.4.2   Decken die Gebühren die Betriebskosten einschließlich Instandhaltungs- und Wiederbeschaffungskosten des Projekts (36)? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Bitte Einzelheiten mit Bezugnahme auf die Tarifstrategie angeben. Bei „nein“ den Anteil, zu dem Betriebskosten abgedeckt werden, und die Finanzierungsquellen für die nicht abgedeckten Kosten angeben. Werden Betriebsbeihilfen gewährt, bitte Einzelheiten angeben. Werden keine Gebühren vorgesehen, Abdeckung der Betriebskosten erläutern.

E.1.4.3.   Sind im Falle von unterschiedlichen Gebühren je nach Nutzer jene proportional zu den verschiedenen Verwendungszweck des Projekts/dem tatsächlichen Verbrauch? (Bitte Einzelheiten im Textfeld angeben)<type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

E.1.4.4   Sind die Gebühren proportional zu der von den Nutzern verursachten Umweltbelastung? (Bitte Einzelheiten im Textfeld angeben) <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

E.1.4.5   Wurde darauf geachtet, dass die Gebühren für die Nutzer erschwinglich sind? (Bitte Einzelheiten im Textfeld angeben) <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

E.2.   Wirtschaftsanalyse

E.2.1.   Bitte die Methode (Beschreibung der Übereinstimmung mit dem Durchführungsrechtsakt zur Methode für die Kosten-Nutzen-Analyse und der Ausnahmefälle bei dieser Methode, wichtigste Annahmen bei der Schätzung der Kosten (einschließlich relevanter in Erwägung gezogener Kostenkomponenten — Investitionskosten, Wiederbeschaffungskosten, Betriebskosten), wirtschaftlichen Nutzen und Externalitäten einschließlich der in Zusammenhang mit Umwelt, Klimaschutz (u. a. gegebenenfalls mehr Treibhausgasemissionen in CO2-Äquivalenten), Widerstandsfähigkeit in Bezug auf den Klimawandel und Katastrophenresistenz sowie die wichtigsten Feststellungen der sozioökonomischen Analyse kurz beschreiben (max. 2-3 Seiten) und gegebenenfalls den Zusammenhang mit der Analyse der Umweltauswirkungen (siehe nachstehend Abschnitt F) erläutern:

E.2.2.   Einzelheiten zu den in der Analyse ermittelten wirtschaftlichen Nutzen und Kosten und den ihnen zugeteilten Werten angeben:

Nutzen	Wert je Einheit (falls zutreffend)	Gesamtwert (in Euro, abgezinst) (37)	% der Nutzen insgesamt
< type='S' maxlength='200' input='M'>	< type='S' maxlength='50' input='M'>…	<type='N' input='M'>	<type='P' input='M'>
…	…	…	…
Insgesamt		BERECHNET	100 %
Kosten	Wert je Einheit (falls zutreffend)	Gesamtwert (in Euro, abgezinst)	% der Kosten insgesamt
< type='S' maxlength='200' input='M'>	< type='S' maxlength='50' input='M'>…	<type='N' input='M'>	<type='P' input='M'>
…	…	…	…
Insgesamt		BERECHNET	100 %

E.2.3.   Hauptindikatoren der Wirtschaftsanalyse im Einklang mit dem Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse

Hauptparameter und -indikatoren	Werte	Verweis auf das Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse (Kapitel/Abschnitt/Seite)
1. Sozialer Abzinsungssatz (%)	<type='P' input='M'>	<type='S' maxlength='500' input='M'>
2. Wirtschaftlicher Ertragssatz ERR (%)	<type='P' input='M'>	<type='S' maxlength='500' input='M'>
3. Wirtschaftlicher Nettogegenwartswert ENPV (in Euro)	<type='N' input='G'>	< type='S' maxlength='500' input='M'>
4. Verhältnis Nutzen zu Kosten	<type='N' input='G'>	<type='S' maxlength='500' input='M'>

E.2.4.   Auswirkungen des Projekts auf die Beschäftigung

Angeben, wie viele Stellen geschaffen werden sollen (in Vollzeitäquivalenten (VZÄ)).

Anzahl der direkt geschaffenen Stellen:	Anzahl (VZÄ) (A)	Durchschnittliche Dauer dieser Stellen (38) (B)
Während der Durchführungsphase	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>
Während der Betriebsphase	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>
Anzahl der indirekt geschaffenen Stellen: (nur produktive Investitionen):	Anzahl (VZÄ) (A)	Durchschnittliche Dauer dieser Stellen (B)
Während der Betriebsphase	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>
Anzahl der gesicherten Stellen (nur produktive Investitionen)	<type='N' input='M'>	entfällt

Darüber hinaus bei produktiven Investitionen bitte Details zu den erwarteten Auswirkungen des Projekts auf die Beschäftigungslage in anderen Regionen der Union angeben und festlegen, ob der Finanzbeitrag aus den Fonds nicht zu erheblichem Arbeitsplatzabbau in bereits bestehenden Standorten innerhalb der Union führt, unter Berücksichtigung von Erwägungsgrund 92 der Dachverordnung und den Regelungen zu regionaler staatlicher Beihilfe.

E.2.5.   Wichtigste nicht quantifizierbare/nicht finanziell bezifferbare Kosten und Nutzen:

E.3.   Risikobewertung und Sensitivitätsanalyse

E.3.1.   Bitte Methodik und Ergebnisse der Zusammenfassung, einschließlich ermittelte Hauptrisiken, kurz beschreiben.

E.3.2.   Sensitivitätsanalyse

Die auf die getesteten Variablen angewandte prozentuale Änderung angeben:

Voraussichtliche Auswirkung (als prozentuale Änderung) auf die Ergebnisse der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsindizes.

Getestete Variablen	Variation finanzieller Nettogegenwartswert (FNPV(K)) (%)	Variation finanzieller Nettogegenwartswert (FNPV(C)) (%)	Variation wirtschaftlicher Nettogegenwartswert (ENPV) (%)
<type='S' maxlength='500' input='M'>	<type='P' input='M'>	<type='P' input='M'>	<type='P' input='M'>

Welche Variablen haben sich als entscheidend herauskristallisiert? Angewandtes Kriterium und Auswirkungen der wichtigsten Variablen auf die Hauptindikatoren angeben — FNPV, ENPV.

Wie lauten die Umschaltwerte der entscheidenden Variablen? Bitte geschätzte prozentuale Änderung für FNPV oder ENPV angeben, die für die ermittelten entscheidenden Variablen Null ergibt.

E.3.3.   Risikobewertung

Bitte Risikobewertung kurz zusammenfassen, einschließlich Liste der für das Projekt geltenden Risiken, Risikomatrix (39) und -interpretation, vorgeschlagene Risikominderungsstrategien, für die Minderung der Hauptrisiken — wie Mittelüberschreitungen, zeitliche Verzögerungen, sinkende Nachfrage — zuständige Stelle; besonderes Augenmerk sollte auf Risiken in Zusammenhang mit Umwelt, Klimawandel und sonstigen Naturkatastrophen liegen.

E.3.4.   Gegebenenfalls durchführte zusätzliche Bewertungen

Wurden Wahrscheinlichkeitsverteilungen für kritische Variablen, quantitative Risikoanalysen oder Optionen zur Bewertung von Klimarisiko und Maßnahmen durchgeführt, bitte nachstehend Einzelheiten dazu angeben.

F.   ANALYSE DER UMWELTAUSWIRKUNGEN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ERFORDERNISSE FÜR DIE ANPASSUNG AN DEN KLIMAWANDEL UND DEN KLIMASCHUTZ SOWIE DIE KATASTROPHENRESISTENZ

F.1.   Übereinstimmung des Projekts mit der Umweltpolitik

F.1.1   Beschreiben, wie das Projekt zu den umweltpolitischen Zielen beiträgt und diese berücksichtigt, einschließlich Klimawandel (als Orientierung bitte Folgendes prüfen: Ressourceneffizienz, Erhalt der Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen, Senkung der Treibhausgasemissionen, Widerstandsfähigkeit in Bezug auf Auswirkungen auf den Klimawandel usw.).

F.1.2   Beschreiben, wie das Projekt die Grundsätze der Vorsorge und Vorbeugung, den Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie das Verursacherprinzip berücksichtigt.

F.2.   Anwendung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates  (40) („SUP-Richtlinie“)

F.2.1   Wird das Projekt als Ergebnis eines Plans oder Programms durchgeführt, der/das kein operationelles Programm ist? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

F.2.2   Falls die Antwort auf Frage F.2.1 „ja“ war, bitte angeben, ob der Plan oder das Programm aufgrund einer strategischen Umweltprüfung im Einklang mit der SUP-Richtlinie ins Leben gerufen wurde. <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

—	Bei „nein“ bitte kurz erläutern: < type='S' maxlength='1750' input='M'>

—	Bei „ja“ bitte nichttechnische Zusammenfassung (41) des Umweltberichts und die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Richtlinie geforderten Informationen übermitteln (entweder Internetlink oder elektronisches Exemplar). < type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.3.   Anwendung der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates  (42) („UVP-Richtlinie“)

F.3.1   Werden die Ex-ante-Konditionalitäten im Hinblick auf die Umweltrechtsvorschriften (Richtlinie 2011/92/EU und Richtlinie 2001/42/EG) nicht eingehalten, gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 Verbindung zum vereinbarten Aktionsplan aufzeigen

F.3.2   Ist das Projekt in den Anhängen der UVP-Richtlinie aufgeführt  (43):

—	in Anhang I der UVP-Richtlinie (weiter bei Frage F.3.3)

—	in Anhang II der UVP-Richtlinie (weiter bei Frage F.3.4)

—	in keinem der beiden Anhänge (weiter bei Frage F.4) — bitte nachstehend erläutern < type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.3.3   Wenn Abdeckung durch Anhang I der UVP-Richtlinie, folgende Dokumente (als Anlage 6) anfügen und für zusätzliche Informationen und Erläuterungen nachstehendes Textfeld nutzen  (44):

a)	Nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts (45).

b)	Angaben zu Konsultationen mit Umweltbehörden, der Öffentlichkeit und gegebenenfalls anderen Mitgliedstaaten, durchgeführt im Einklang mit Artikel 6 und 7 der UVP-Richtlinie.

c)	Entscheidung der zuständigen Behörde im Einklang mit Artikel 8 und 9 der UVP-Richtlinie (46), einschließlich Angaben dazu, wie sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.

F.3.4   Bei Abdeckung durch Anhang II der genannten Richtlinie: Wurde eine UVP durchgeführt? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

—	Bei „ja“ bitte die notwendigen Unterlagen aus Punkt F.3.3 beifügen.

—

Bei „nein“ bitte folgende Informationen beifügen: a) Feststellung nach Artikel 4 Absatz 4 der UVP-Richtlinie (Screening-Beschluss); b) Schwellenwerte, Kriterien oder Einzelfalluntersuchung, anhand derer der Schluss gezogen wurde, dass keine UVP nötig ist (diese Information ist nicht erforderlich, wenn sie bereits im Beschluss aus Punkt a oben enthalten ist); c) Erläuterung der Gründe, warum das Projekt keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, unter Berücksichtigung der relevanten Auswahlkriterien aus Anhang III der UVP-Richtlinie (diese Information ist nicht erforderlich, wenn sie bereits im Beschluss aus Punkt a oben enthalten ist). < type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.3.5   Genehmigung bzw. Baugenehmigung

F.3.5.1.   Ist das Projekt bereits in der Bauphase (mindestens ein Bauauftrag)? <type='C' input='M'>

Ja*

☐

Nein

☐

F.3.5.2.   Wurde für dieses Projekt bereits eine Genehmigung/Baugenehmigung erteilt (für mindestens einen Bauauftrag)? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein (47)

☐

F.3.5.3.   Falls „ja“ (Antwort auf Frage F.3.5.2.), Datum angeben:

F.3.5.4.   Falls „nein“ (Antwort auf Frage F.3.5.2.), Datum der Stellung des formellen Antrags auf Genehmigung angeben:

F.3.5.5.   Falls „nein“ (Antwort auf Frage F.3.5.2.), bereits unternommene Verwaltungsschritte spezifizieren und verbleibende beschreiben:

F.3.5.6.   Bis zu welchem Datum wird/werden die endgültige/n Entscheidung/en erwartet?

F.3.5.7.   Zuständige Behörde(n) angeben, die die Genehmigung erteilt hat/haben bzw. erteilen wird/werden:

F.4.   Anwendung der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen  (48) (Habitatrichtlinie); Bewertung der Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete

F.4.1   Wird das Projekt wahrscheinlich — allein oder in Kombination mit anderen Projekten — erhebliche negative Auswirkungen auf Gebiete haben, die dem Netz „Natura 2000“ angehören oder angehören sollen? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

F.4.2   War die Antwort auf Frage F.4.1 „ja“, bitte Folgendes übermitteln:

(1)	Entscheidung der zuständigen Behörde und gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Habitatrichtlinie durchgeführte Prüfung der Verträglichkeit;

(2)

Falls die zuständige Behörde festgestellt hat, dass das Projekt erhebliche negative Auswirkungen auf mindestens ein Gebiet hat, das dem Netz „Natura 2000“ angehört oder angehören soll: (a) eine Kopie des Standardbenachrichtigungsformulars zur Unterrichtung der Europäischen Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Habitatrichtlinie (49), wie der Kommission (GD Umwelt) mitgeteilt, und/oder (b) eine Stellungnahme der Kommission nach Artikel 6 Absatz 4 der Habitatrichtlinie, falls die Projekte erhebliche Auswirkungen auf die prioritären Lebensräume und/oder prioritären Arten haben, begründet durch zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, ausgenommen Gesundheit des Menschen und öffentliche Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt.

F.4.3   War die Antwort auf Frage F.4.1 „nein“, bitte die von der zuständigen Behörde ausgefüllte Erklärung in Anlage 1 und eine Karte beifügen, auf der die Standorte des Projekts und der Natura-2000-Gebiete verzeichnet sind. Bei Nichtinfrastrukturgroßprojekten (z. B. Erwerb von Ausrüstung) sollte dies nachstehend ordnungsgemäß erläutert werden; in diesem Fall ist es nicht notwendig, eine solche Erklärung beizufügen.

F.5.   Anwendung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates  (50) („Wasserrahmenrichtlinie“); Bewertung der Auswirkungen auf Wasserkörper

F.5.1   Werden die entsprechenden Ex-ante-Konditionalitäten aus Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nicht erfüllt, Verbindung zum vereinbarten Aktionsplan aufzeigen.

F.5.2   Beinhaltet das Projekt eine neue Änderung der physischen Eigenschaften eines Oberflächenwasserkörpers oder Änderungen des Pegels von Grundwasserkörpern, die den Zustand eines Wasserkörpers verschlechtern oder dazu führen, dass ein guter Wasserzustand oder gutes Potenzial nicht erreicht wird? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

F.5.2.1.   Bei „ja“ bitte die Bewertung der Auswirkungen auf Wasserkörper und eine detaillierte Erklärung beifügen, wie alle Bedingungen aus Artikel 4 Absatz 7 der Wasserrahmenrichtlinie erfüllt wurden bzw. erfüllt werden sollen.

Ebenfalls angeben, ob das Projekt aufgrund einer nationalen/regionalen Strategie im Zusammenhang mit dem entsprechenden Bereich oder eines Bewirtschaftungsplans für das Einzugsgebiet ins Leben gerufen wurde, der alle relevanten Faktoren berücksichtigt (z. B. bessere Umweltoption, kumulierte Auswirkungen)? Falls ja, bitte Einzelheiten vollständig angeben.

F.5.2.2.   Bei „nein“ bitte von der zuständigen Behörde ausgefüllte Erklärung aus Anlage 2 beifügen. Bei Nichtinfrastrukturgroßprojekten (z. B. Erwerb von Ausrüstung) sollte dies nachstehend ordnungsgemäß erläutert werden; in diesem Fall ist es nicht notwendig, eine solche Erklärung beizufügen.

F.5.3   Bitte erläutern, wie das Projekt zu den Zielen des Bewirtschaftungsplans für die Einzugsgebiete passt, die für die entsprechenden Wasserkörper gesetzt wurden.

F.6.   Gegebenenfalls Informationen zur Einhaltung sonstiger Umweltrichtlinien

F.6.1   Anwendung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates  (51) — Projekte im Bereich kommunales Abwasser

(1)	Bitte Anlage 3 des Antragsformulars ausfüllen (Tabelle zur Einhaltung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser).

(2)	Bitte erläutern, inwiefern das Projekt dem Plan oder Programm zur Umsetzung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser entspricht.

F.6.2   Anwendung der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (52) („Abfallrahmenrichtlinie“) — Projekte im Bereich Abfallbewirtschaftung

F.6.2.1.   Werden die entsprechenden Ex-ante-Konditionalitäten aus Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nicht erfüllt, Verbindung zum vereinbarten Aktionsplan aufzeigen.

F.6.2.2.   Bitte erläutern, wie das Projekt die Ziele aus Artikel 1 der Abfallrahmenrichtlinie erreicht. Insbesondere darlegen, wie das Projekt mit dem entsprechenden Abfallbewirtschaftungsplan (Artikel 28) und der Abfallhierarchie (Artikel 4) übereinstimmt und wie das Projekt zum Erreichen der Recyclingziele bis 2020 (Artikel 11 Absatz 2) beiträgt.

F.6.3   Anwendung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates  (53) („Richtlinie über Industrieemissionen“) — Projekte, bei denen die Erteilung einer Genehmigung im Rahmen dieser Richtlinie notwendig ist

Bitte erläutern, wie das Projekt den Anforderungen aus Richtlinie 2010/75/EU entspricht, insbesondere mit der Verpflichtung, dass der Betrieb entsprechend einer integrierten Genehmigung basierend auf den besten verfügbaren Techniken (BVT) und, falls zutreffend, mit den in dieser Richtlinie festgelegten Emissionsgrenzwerten erfolgt.

F.6.4   Sonstige relevante Umweltrichtlinien (bitte nachstehend erläutern)

F.7.   Kosten der Maßnahmen zur Abmilderung oder Kompensierung der negativen Umweltauswirkungen, insbesondere solcher, die durch UVP- oder andere Bewertungsverfahren (wie Habitatrichtlinie, Wasserrahmenrichtlinie, Richtlinie über Industrieemissionen) oder nationale/regionale Anforderungen entstehen

F.7.1.   Sind diese Kosten, falls sie denn angefallen sind, in die Kosten-Nutzen-Analyse eingeflossen? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

F.7.2.   Wenn diese Kosten in die Gesamtkosten eingeflossen sind, bitte den Anteil der Kosten für Maßnahmen schätzen, mit denen die negativen Umweltauswirkungen gesenkt oder kompensiert werden sollen.

%	<type='P' input='M'>

Bitte die Maßnahmen kurz erläutern.

F.8.   Anpassung an den Klimawandel, Klimaschutz und Katastrophenresistenz

F.8.1.   Erläutern, wie das Projekt zu den Klimaschutzzielen im Einklang mit der Strategie „EU 2020“ übereinstimmt, einschließlich Angaben zu klimabezogenen Ausgaben im Einklang mit Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission.

F.8.2.   Erläutern, wie die Klimaschutzrisiken, die Überlegungen zu Anpassung an den Klimawandel und Klimaschutz sowie die Katastrophenresistenz berücksichtigt wurden.

(Als Orientierungshilfe, bitte folgende Fragen beachten: Wie wurden das Volumen der Treibhausgasexternalität und die externen Kosten der CO2-Emissionen bewertet? Wie hoch sind die Schattenkosten der Treibhausgase und wie sind sie in die Wirtschaftsanalyse eingeflossen? Wurden Alternativen erwogen, die einen niedrigeren CO2-Ausstoß haben oder auf erneuerbaren Quellen basieren? Wurde während der Vorbereitung des Projekts das Klimarisiko bewertet oder die Anfälligkeit überprüft? Wurden im Rahmen der SUP und der UVP Klimawandelprobleme berücksichtigt und wurden sie von den relevanten nationalen Behörden geprüft? Wie sind Klimaprobleme in die Analyse und das Ranking der relevanten Optionen eingeflossen? Wie hängt das Projekt mit der nationalen und/oder regionalen Strategie für die Anpassung an den Klimawandel zusammen? Wird das Projekt in Kombination mit dem Klimawandel etwaige positive und/oder negative Auswirkungen auf die Umgebung haben? Hat der Punkt „Klimawandel“ den Standort des Projekts beeinflusst?) (54)

F.8.3.   Erläutern, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um im Rahmen des Projekts Widerstandsfähigkeit gegenüber den gegenwärtigen Klimaschwankungen und künftigem Klimawandel zu gewährleisten.

(Als Orientierungshilfe, bitte folgende Fragen beachten: Wie wurde der Klimawandel bei der Ausarbeitung des Projekts und seiner Komponenten berücksichtigt, z. B. in Bezug auf äußere Kräfte (wie Windlast, Schneelast, Temperaturunterschiede) und Auswirkungen (wie Hitzewellen, Trockenlegung, Überschwemmungsrisiko und ausgedehnte Trockenperioden, was u. a. die Bodenmerkmale in Mitleidenschaft zieht))

G.   FINANZIERUNGSPLAN MIT DEM GESAMTBETRAG DER VORGESEHENEN FINANZMITTEL UND DER VORGESEHENEN UNTERSTÜTZUNG AUS DEN FONDS, DURCH DIE EIB UND AUS ANDEREN FINANZIERUNGSQUELLEN, ZUSAMMEN MIT MATERIELLEN UND FINANZINDIKATOREN ZUR ÜBERWACHUNG DES FORTSCHRITTS, UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ERMITTELTEN RISIKEN

G.1.   Gesamtbetrag der vorgesehenen Finanzmittel und der vorgesehenen Unterstützung aus den Fonds, durch die EIB und aus anderen Finanzierungsquellen

G.1.1.   Kofinanzierungsquellen

Zur Deckung der Gesamtinvestitionskosten des Projekts sind Mittel aus den folgenden Quellen vorgesehen:

Finanzierungsquellen Gesamtinvestitionskosten (EUR)						Davon (zur Information)
Gesamtkosten [C.1.12.(A)]	Unionsunterstützung (55)	Nationale öffentliche Mittel (oder gleichwertig)	Nationale private Mittel	Andere Quellen (bitte angeben)		EIB-/EIF-Darlehen:
(a) = (b) + (c) + (d) + (e)	(b)	(c)	(d)	(e)		(f)
<type='N' input='G'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>		<type='N' input='M'>

G.1.2.   Jahresplan der bei der Kommission geltend zu machenden förderfähigen Gesamtausgaben (Finanzindikator für die Überwachung der Fortschritte)

Die bei der Kommission geltend zu machenden förderfähigen Gesamtausgaben sind nachstehend als jährlicher Anteil in EUR anzugeben (als Richtwert). Bei Großprojekten, die durch mehr als ein operationelles Programm kofinanziert werden, ist der Jahresplan für jedes operationelle Programm einzeln vorzulegen. Bei Großprojekten, die durch mehr als eine Prioritätsachse kofinanziert werden, ist der Jahresplan für jede Prioritätsachse einzeln vorzulegen.

(in EUR)	2014	2015	2016	2017	2018	2019	2020	2021	2022	2023	Förderfähige Gesamtausgaben
Prioritätsachse OP1	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='M'>	<type='N' input='G'>
Prioritätsachse OP1
Prioritätsachse OP2
Prioritätsachse OP2

G.1.3.   Sonstige Unionsfinanzierungsquellen

G.1.3.1   Wurde für dieses Projekt Unterstützung aus anderen Unionsquellen beantragt (TEN-V-Haushalt, Fazilität „Connecting Europe“, LIFE+, Horizont 2020, sonstige Finanzierungsquellen der Union)? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Einzelheiten angeben (betroffenes Unionsprogramm, Aktenzeichen, Datum, beantragte Summe, gewährter Betrag usw.):

G.1.3.2   Ergänzt dieses Projekt ein Projekt, das bereits aus dem EFRE, dem ESF, dem Kohäsionsfonds, der Fazilität „Connecting Europe“ oder einer anderen Unionsfinanzierungsquelle finanziert wird oder werden soll? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Einzelheiten angeben (Unionsbeitragsquelle, Aktenzeichen, Datum, beantragte Summe, gewährter Betrag usw.):

G.1.3.3   Wurde für dieses Projekt ein Darlehen oder Eigenkapitalförderung bei der EIB oder dem EIF beantragt? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Einzelheiten angeben (betroffenes Finanzinstrument, Aktenzeichen, Datum, beantragte Summe, gewährter Betrag usw.):

G.1.3.4   Wurde für eine frühere Phase dieses Projekts (einschließlich Durchführbarkeits- und Vorbereitungsphasen) Unterstützung aus sonstigen Unionsquellen beantragt (einschließlich EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EIB, EIF oder sonstige Unionsfinanzierungsquellen)? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Einzelheiten angeben (Unionsbeitragsquelle, Aktenzeichen, Datum, beantragte Summe, gewährter Betrag usw.):

G.1.4.   Wird der Bau der Infrastruktur über eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP)  (56) betrieben? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Form der ÖPP beschreiben (d. h. Auswahlverfahren für private Partner, Struktur der ÖPP, Eigentumsverhältnisse an der Infrastruktur, auch bei Ende der ÖPP-Vorkehrungen bei Fälligkeit, Vorkehrungen für die Risikoverteilung usw.). Darüber hinaus Ergebnisse der Berechnung der FRR(Kp) und Vergleiche mit nationalen Richtwerten zur erwarteten Rentabilität im entsprechenden Bereich angeben.

G.1.5.   Sollen die Projekte mit Finanzinstrumenten (57) finanziert werden, bitte Art der Finanzinstrumente angeben (Eigenkapitalinstrumente oder Schuldtitel):

G.1.6   Auswirkungen der Unionsunterstützung auf die Projektdurchführung

Wird die Unionsunterstützung:

a)	die Durchführung des Projekts beschleunigen? <type='C' input='M'> Ja ☐ Nein ☐ Falls ja, bitte angeben, wie und in welchem Umfang die Durchführung beschleunigt wird. Falls nein, bitte erläutern. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

b)	für die Durchführung des Projekts ausschlaggebend sein? <type='C' input='M'> Ja ☐ Nein ☐ Falls ja, bitte angeben, wie viel sie zur Durchführung beitragen wird. Falls nein, bitte begründen, warum Unionsunterstützung benötigt wird. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

G.2.   Outputindikatoren  (58) und materielle Indikatoren zur Überwachung des Fortschritts

Bitte in der Tabelle Outputindikatoren, einschließlich gemeinsamer Indikatoren, wie in dem/den operationellen Programm/en spezifiziert, und andere materielle Indikatoren für die Überwachung des Fortschritts angeben. Wie umfangreich die Angaben sind, hängt von der Komplexität der Projekte ab, doch sollten nur die wichtigsten Indikatoren vorgestellt werden.

OP (CCI-Nr.)	Prioritätsachse	Bezeichnung des Indikators	Einheit für die Messung	Zielwert für das Großprojekt	Angestrebtes Jahr
<type='S' input='S'>	<type='S' input='S'>	Gemeinsam: <type='S' input='S'> Sonstig: <type='S' input='M'>	Gemeinsam: <type='S' input='S'> Sonstig: <type='S' input='M'>	<type='S' input='M'>	<type='N' input='M'>

G.3.   Risikobewertung

Bitte die wichtigsten Risiken für eine erfolgreiche praktische und finanzielle Umsetzung des Projekts und die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Risikosenkung kurz beschreiben.

H.   ZEITPLAN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES GROSSPROJEKTS

Wird davon ausgegangen, dass der Durchführungszeitraum länger als der Programmplanungszeitraum ist, so sind die Zeitpläne für die Phasen vorzulegen, für die im Zeitraum 2014-2020 Unterstützung aus den Fonds beantragt wird.

H.1.   Projektzeitplan

Bitte nachstehend Zeitplan für die Entwicklung und Durchführung des Gesamtprojekts angeben und eine Zusammenfassung des Zeitplans der wichtigsten Kategorien an Arbeiten beifügen (d. h. gegebenenfalls ein Arbeitsfortschrittsbild). Betrifft der Antrag eine Projektphase, in der Tabelle klar die Elemente des Gesamtprojekts ausweisen, für die hiermit Unterstützung beantragt wird:

	Anlaufdatum (A) (59)	Abschlussdatum (B) (59)
1. Durchführbarkeitsstudien (oder Unternehmensplan, bei produktiven Investitionen):	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
2. Kosten-Nutzen-Analyse:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
3. Umweltverträglichkeitsprüfung:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
4. Studien zur Gestaltung:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
5. Vorbereitung der Vergabeunterlagen:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
6. Vergabeverfahren:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
7. Landerwerb:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
8. Erschließungsgenehmigung:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
9. Bauphase/-vertrag:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>
10. Operationelle Phase:	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>

H.2.   Projektreife

Bitte Projektzeitplan (J.1) im Hinblick auf technischen und finanziellen Fortschritt sowie derzeitige Reife des Projekts in folgenden Rubriken beschreiben:

H.2.1.   Technisches (Durchführbarkeitsstudie, Projektgestaltung usw.):

H.2.2.   Administratives, mindestens Verweis auf notwendige Genehmigungen, wie UVP, Erschließungsgenehmigung, territoriale/Planungsentscheidungen, Landerwerb (falls zutreffend), öffentliche Auftragsvergabe usw.:

H.2.3   Öffentliche Auftragsvergabe:

Bitte Informationen in die nachstehende Tabelle eingeben.

Bezeichnung des Auftrags	Auftragsart (Bau/Lieferung/Dienstleistung)	Wert (tatsächlich oder erwartet)	Für den Auftrag zuständige Stelle	Datum der Veröffentlichung der Ausschreibung (tatsächlich oder geplant)	Datum des Abschlusses der Bewertung der Angebote (tatsächlich oder geplant)	Datum der Vertragsunterzeichnung (tatsächlich oder geplant)	Verweis (Amtsblatt der Europäischen Union usw.) falls zutreffend
<type='S' input='M'>	<type='S' input='S'>	<type='N' input='M'>	type='S' maxlength='300' input='M'	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>	<type='D' input='M'>	type='S' maxlength='00' input='M'

H.2.4.   Finanzielles (Verpflichtungsentscheidungen im Hinblick auf die nationalen öffentlichen Ausgaben, beantragte oder gewährte Darlehen usw. — Verweise angeben):

H.2.5.   Falls das Projekt bereits angelaufen ist, derzeitigen Stand der Durchführung angeben:

I.   IST DAS PROJEKT GEGENSTAND EINES GERICHTSVERFAHRENS WEGEN VERSTOSSES GEGEN DAS UNIONSRECHT? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Details angeben und den vorgeschlagenen Beitrag aus dem Unionshaushalt in dieser Hinsicht begründen:

J.   WAR BZW. IST DAS UNTERNEHMEN GEGENSTAND EINES VERFAHRENS (60) ZUR WIEDEREINZIEHUNG VON UNIONSUNTERSTÜTZUNG INFOLGE EINER VERLAGERUNG DER PRODUKTIONSTÄTIGKEIT AN EINEN STANDORT AUSSERHALB DES PROGRAMMGEBIETS? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Details angeben und den vorgeschlagenen Beitrag aus dem Unionshaushalt für das Projekt in dieser Hinsicht begründen:

K.   EINBINDUNG VON JASPERS IN DIE PROJEKTVORBEREITUNG

K.1.   Hat Jaspers zu einem Teil der Vorbereitung dieses Projekts beigetragen? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

K.2.   Elemente des Projekts beschreiben, bei denen Jaspers eine Rolle gespielt hat (z. B. Einhaltung der Umweltvorgaben, Vergabe, Überprüfung der technischen Beschreibung, Kosten-Nutzen-Analyse)

L.   STATUS DES PROJEKTS IM HINBLICK AUF ARTIKEL 102 DER VERORDNUNG (EU) NR. 1303/2013

L.1.   Falls das Projekt im Einklang mit dem Verfahren aus Artikel 102 Absatz 2 eingerichtet wurde: Wurde für das Projekt eine Qualitätsüberprüfung durch unabhängige Sachverständige durchgeführt? <type='C' input='M'>

Ja

☐

Nein

☐

Falls ja, bitte Einzelheiten angeben und begründen, warum ein anderes Verfahren für die Vorlage des Projekts bei der Europäischen Kommission gewählt wurde:

M.   ZUSAMMENFASSUNG DER ÜBERARBEITUNGEN IM ANTRAGSFORMULAR, FALLS AM GROSSPROJEKT ÄNDERUNGEN VORGENOMMEN WERDEN

N.   SICHTVERMERK DER ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDE

Ich bestätige, dass die in diesem Formular gemachten Angaben genau und zutreffend sind.

Name	<type='S' maxlength=255 input='M'>
Unterschrift (elektronisch über SFC2014 unterzeichnet)	<type='S' input='G'>
Organisation (Verwaltungsbehörde(n))	<type='S' maxlength=1000 input='M'>
Datum	<type='D' input='G'>

---

(1)  Legende für die Merkmale der Felder:

Art: N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz

Eingabe: M = manuell, S = Auswahl, G = systemgeneriert

maxlength = maximale Zeichenzahl einschließlich Leerzeichen

(2)  Falls mehr als eine Stelle für die Durchführung zuständig ist, Angaben zum federführenden Begünstigten machen (andere werden in Punkt A.5 genannt).

(3)  Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft, bei welcher ein privater Partner nach Billigung des Vorhabens ausgewählt wird und im Einklang mit Artikel 63 Absatz 2 der Begünstigte ist, sollte dieser Abschnitt Angaben zu der öffentlich-rechtlichen Körperschaft enthalten, die das Vorhaben einleitet (also zur Beschaffungsbehörde).

(4)  Empfehlung 2003/361/EG der Kommission (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36).

(5)  Im Falle eines Projekts mit öffentlich-privater Partnerschaft und falls der private Partner noch nicht ausgewählt wurde, sollte dieser Abschnitt die Mindestqualifikationskriterien für die Vorqualifizierung bei der Vergabe und die Begründung dieser Kriterien enthalten. Im Antrag sollen ferner alle Vorkehrungen beschrieben werden, die für die Vorbereitung, Begleitung und Verwaltung des Projekts mit öffentlich-privater Partnerschaft getroffen wurden.

(6)  Wie in Artikel 102 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gefordert.

(7)  Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission vom 7. März 2014 zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf eine Methodik für die Anpassung an den Klimawandel, die Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben im Leistungsrahmen und die Nomenklatur der Interventionskategorien für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ABl. L 69 vom 8.3.2014, S. 65).

(8)  NACE-Rev. 2, vierstelliger Code: Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 393 vom 30.12.2006, S. 1).

(9)  Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 154 vom 21.6.2003, S. 1) in der geänderten Fassung. Bitte verwenden Sie den detailliertesten und relevantesten NUTS-III-Code. Betrifft ein Projekt mehrere individuelle NUTS-III-Gebiete, u. U. NUTS-III-Code oder höheren Code erfassen.

(10)  Neubau/Neueinrichtung = 1, Ausbau/Erweiterung = 2, Umgestaltung/Modernisierung = 3, Standortwechsel = 4, Entstehung durch Übernahme = 5.

(11)  Kombinierte Nomenklatur (KN), Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

(12)  Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft, bei der der private Partner noch nicht ausgewählt wurde, aber für die Sicherstellung des Standorts zuständig ist, muss der Antragsteller keine Karte des Projektbereichs vorlegen.

(13)  In Anlage 5 bitte die georeferenzierten Daten im Vektorformat mit Polygonen, Linien und/oder Punkten soweit zutreffend zur Darstellung des Projekts vorlegen, vorzugsweise als Shapefile.

(14)  Ein im Programmplanungszeitraum 2007-2013 begonnenes Großprojekt, bei dem mindestens eine Phase in diesem Zeitraum bereits abgeschlossen wurde und dieses Projekt eine Phase darstellt, die im Programmplanungszeitraum 2014-2020 durchgeführt und abgeschlossen wird, oder aber ein im Programmplanungszeitraum 2014-2020 begonnenes Großprojekt, bei dem dieses Projekt eine Phase darstellt, die abgeschlossen wird, jedoch die nächste Phase in diesem oder dem nächsten Programmplanungszeitraum abgeschlossen wird.

(15)  Energie: Ist das Projekt als „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“ nach Verordnung (EU) Nr. 347/2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 definiert? Verkehr: Fällt das Projekt unter die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU?

(16)  Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und mit besonderen Bestimmungen hinsichtlich des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 289).

(17)  Es sei denn, es haben projektspezifische Regelungen zu gelten, z. B. staatliche Beihilfen.

(18)  Dieser Antrag ersetzt nicht die Unterrichtung der Kommission gemäß Artikel 108 Absatz 3 des Vertrags. Eine positive Entscheidung der Kommission über das Großprojekt im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 bedeutet nicht die Genehmigung der staatlichen Beihilfe.

(19)  Bruttosubventionsäquivalent (BSÄ) bezeichnet den abgezinsten Wert der Beihilfe, ausgedrückt als Prozentsatz des abgezinsten Wertes der beihilfefähigen Kosten, der zum Zeitpunkt der Bewilligung der Beihilfe auf der Grundlage des zu diesem Zeitpunkt geltenden Referenzzinssatzes berechnet wird.

(20)  Die Regelungen zur staatlichen Beihilfe beinhalten auch Vorkehrungen zu förderfähigen Kosten. In dieser Spalte sollten die Mitgliedstaaten die Gesamthöhe der förderfähigen Kosten basierend auf den angewandten Regelungen zur staatlichen Beihilfe angeben.

(21)  Beschluss 2012/21/EU der Kommission vom 20. Dezember 2011 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind (ABl. L 7 vom 11.1.2012, S. 3).

(22)  Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 1).

(23)  Die Kommissionsdienststellen haben den Mitgliedstaaten Orientierungshilfen für eine einfachere Bewertung der Frage gegeben, wann Infrastrukturinvestitionen staatliche Beihilfen enthalten. Insbesondere haben die Kommissionsdienststellen Analyseraster erstellt. Eine Mitteilung zum Konzept der Beihilfen ist derzeit in Vorbereitung. Die Kommission lädt die Mitgliedstaaten ein, die Analyseraster und sonstige Methoden heranzuziehen, wenn erklärt wird, warum die Ansicht vorherrscht, dass die Unterstützung keine Gewährung von staatlichen Beihilfen beinhaltet.

(24)  Wie in Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gefordert.

(25)  Bei der Methode verringerter Kofinanzierungssatz gilt diese Formel nicht (der Pauschalsatz spiegelt sich im Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse wider, was zu einer niedrigeren EFRE-/KF-Finanzierung führt); die förderfähigen Gesamtkosten entsprechen dem Betrag aus Punkt 1)

(26)  Sind Output und Externalitäten je nach Option unterschiedlich (vorausgesetzt, alle Optionen haben dasselbe Ziel) — z. B. Projekte zu festen Abfällen –, so wird empfohlen, für die wichtigsten Optionen eine vereinfachte Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen, um die beste Alternative auszuwählen; Schlüsselfaktor bei der Auswahl sollten wirtschaftliche Parameter eines Projekts, wie der ENPV, sein.

(27)  Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft sollte dieser Abschnitt die Begründung für die Auswahl der Beschaffungsmethode enthalten, auch durch eine „Wert für Geld“-Analyse anhand angemessener Komparatoren aus dem öffentlichen Bereich.

(28)  Delegierte Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission vom 3. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (ABl. L 138 vom 13.5.2014, S. 5).

(29)  Alle Zahlen müssen denen aus dem Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse entsprechen. Die Kosten-Nutzen-Analyse sollte in Euro oder der Landeswährung erstellt werden, wobei die Umrechnungskurse klar anzugeben sind.

(30)  Vorzugsweise real.

(31)  Im Sinne von Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission.

(32)  Dies gilt nicht: 1. wenn die Projekte den Regelungen zu staatlicher Beihilfe im Sinne von Artikel 107 des Vertrags unterliegen (siehe Punkt G1), gemäß Artikel 61 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, 2. wenn ein Pauschalsatz (Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) oder ein verringerter Kofinanzierungssatz (Artikel 61 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) verwendet wird und 3. gilt das Projekt nicht als einnahmenerwirtschaftend, wenn der Gegenwartswert von Betriebs- bzw. Wiederbeschaffungskosten höher als der Gegenwartswert der Einnahmen sind; in diesem Fall können Zeilen 7 und 8 ausgelassen werden und die anteilige Anwendung der abgezinsten Nettoeinnahmen sollte auf 100 % gesetzt werden.

(33)  FRR(C) steht für die finanzielle Rentabilität einer Investition.

(34)  FRR(K) steht für die finanzielle Rentabilität von nationalem Kapital.

(35)  FRR(Kp) steht für die finanzielle Rentabilität des Kapitals des Projektträgers.

(36)  Einschließlich gesteigerter Kosten im Laufe der wirtschaftlichen Lebensdauer des Projekts aufgrund von Auswirkungen auf den Klimawandel und anderen Naturkatastrophen (falls zutreffend).

(37)  Die Summe der abgezinsten Beträge von in der Tabelle dargelegten Kosten und Nutzen sollte den ENPV-Wert ergeben.

(38)  Bei unbefristeten Stellen statt Dauer in Monaten „unbefristet“ eingeben.

(39)  Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft sollte die Risikomatrix wie im Rahmen der Vorkehrungen für diese Partnerschaft zugewiesen (falls das Vorhaben bereits ausgeschrieben ist) bzw. die angestrebte Risikoverteilung im Rahmen der Vorkehrungen für diese Partnerschaft (falls das Vorhaben noch nicht ausgeschrieben wurde) enthalten sein.

(40)  Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30).

(41)  Erstellt gemäß Artikel 5 und Anhang I der Richtlinie 2001/42/EG.

(42)  Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 26 vom 28.1.2012, S. 1).

(43)  Besteht ein Projekt aus mehreren Arbeiten/Tätigkeiten/Dienstleistungen, die in verschiedene Gruppen fallen, so sollte die Information für jede Investitionsaufgabe separat ausgefüllt werden.

(44)  Die zusätzlichen Informationen sollten sich auf für das Projekt wichtige ausgewählte Elemente des UVP-Verfahrens konzentrieren (z. B. Datenanalyse, Studien und Bewertungen, zusätzliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden und der Öffentlichkeit, Feststellung zusätzlicher Kompensierungs-/Abmilderungsmaßnahmen, zusätzlicher Screening-Beschluss usw., wenn Änderungen am Projekt festgestellt werden dürften), das durchgeführt werden muss, vor allem als Teil mehrphasiger Genehmigungsvorgänge.

(45)  Erstellt gemäß Artikel 5 und Anhang IV der Richtlinie 2011/92/EU.

(46)  Falls das UVP-Verfahren mit einer rechtsverbindlichen Entscheidung abgeschlossen wurde, bis zur Erteilung einer Genehmigung gemäß Artikel 8 und 9 der Richtlinie 2011/92/EU schriftliche Verpflichtung der Mitgliedstaaten, durch rechtzeitiges Tätigwerden sicherzustellen, dass die Genehmigung spätestens vor Beginn der Arbeiten erteilt wird.

(47)  Projekte in der Bauphase (Frage F.3.5.1 mit „ja“ beantwortet) und ohne Genehmigung/Baugenehmigung für mindestens einen Bauauftrag zum Zeitpunkt der Einreichung bei der Europäischen Kommission werden von der Kommission nicht zugelassen

(48)  Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7).

(49)  Überarbeitete Version, vom Habitat-Ausschuss am 26.4.2012 angenommen: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm#art6.

(50)  Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1).

(51)  Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. L 135 vom 30.5.1991, S. 40).

(52)  Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3).

(53)  Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17).

(54)  Für weitere Orientierungshilfe zum Thema Anpassung an den Klimawandel/Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel verweisen wir auf die Projektverwaltungsleitlinien der GD CLIMA: http://ec.europa.eu/clima/policies/adaptation/what/docs/non_paper_guidelines_project_managers_en.pdf und auf die UVP-/SUP-Leitfäden: http://ec.europa.eu/environment/eia/home.htm.

(55)  Die Unionsunterstützung sollte dem Betrag entsprechen, der in der Vereinbarung — wie Artikel 125 Absatz 3 Buchstabe c angegeben — aufgeführt ist.

(56)  Im Sinne von Artikel 62 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

(57)  Im Sinne von Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

(58)  Wie in Artikel 101 Absatz 1 Buchstabe h der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gefordert.

(59)  Falls bereits abgeschlossen: bitte genaues Datum angeben; falls erst geplant: bitte zumindest Monat und Jahr angeben.

(60)  Nach Artikel 71 Artikel 2 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

ANHANG III

Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse

1.   ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE

1.1.   Ziel einer Kosten-Nutzen-Analyse im Zusammenhang mit der Kohäsionspolitik ist die Unterstützung der Bewertung eines Großprojekts, um:

—	zu bewerten, ob das Großprojekt die Kofinanzierung wert ist (aus wirtschaftlicher Sicht);

—	zu bewerten, ob das Großprojekt die Kofinanzierung benötigt (aus finanzieller Sicht).

1.2.   Eine Kosten-Nutzen-Analyse soll:

—	in der Projektvorbereitungsphase so bald wie möglich durchgeführt werden, in der Regel am Ende der Phase, in der das Rohkonzept des Projekts erarbeitet wird;

—	als Element eines Großprojektantrags angesehen werden, das zusammen mit anderen für die Großprojekte vorbereiteten Unterlagen zu berücksichtigen ist, einschließlich Dokumenten mit sonstigen Informationen gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

1.3.   Eine Kosten-Nutzen-Analyse soll die folgenden Grundsätze einhalten:

—	Sie muss vor dem Hintergrund vorher festgelegter politischer Ziele durchgeführt werden.

—	Sie muss einen relevanten sozialen Kontext und eine relevante Perspektive definieren (lokal, regional, national, grenzübergreifend, global).

—	Sie benötigt eine gemeinsame Einheit für die Messung (in der Regel eine finanzielle).

—	Sie muss die Situation mit der neuen Investition mit der Situation ohne die neue Investition vergleichen (schrittweise Analyse (1)).

—	Sie muss einen für das Projekt relevanten Bezugszeitraum angeben.

—	Sie muss Restwerte der Investition berücksichtigen.

—	Sie benötigt eine Risikobewertung, um Unsicherheitsfaktoren zu thematisieren.

1.4.   Eine Kosten-Nutzen-Analyse für ein Großprojekt soll die nachstehenden Elemente enthalten:

(1)	Darstellung des Kontexts;

(2)	Festlegung von Zielen;

(3)	Benennung des Projekts;

(4)	Ergebnisse von Durchführbarkeitsstudien mit Nachfrage- und Optionsanalyse;

(5)	Finanzanalyse;

(6)	Wirtschaftsanalyse;

(7)	Risikobewertung.

2.   ELEMENTE DER KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE

2.1.   Darstellung des Kontexts und Festlegung von Zielen, Benennung des Projekts, Durchführbarkeit des Projekts mit Nachfrage- und Optionsanalyse

2.1.1.   Darstellung des Kontexts

Zu dieser Bewertung des Kontexts ist der soziale, wirtschaftliche, politische und institutionelle Kontext zu definieren. Die wichtigsten zu beschreibenden Merkmale beziehen sich auf:

(1)	die sozioökonomischen Bedingungen des Landes/der Region, die für das Projekt relevant sind;

(2)	politische und institutionelle Aspekte, darunter bereits verfolgte Wirtschaftspolitik und Entwicklungspläne mit ihren politischen Zielen;

(3)	gegenwärtige Infrastrukturausstattung und Dienstleistungsangebot;

(4)	Wahrnehmung und Erwartungen der Bevölkerung in Bezug auf die anzubietenden Dienstleistungen.

2.1.2.   Festlegung der Ziele des Projekts

Für das Projekt sollen klare Ziele festgelegt werden, um zu überprüfen, ob die Investition für einen bestehenden Bedarf erfolgt, und um die Ergebnisse und Auswirkungen des Projekts zu bewerten. Soweit möglich sollten die Ziele durch Indikatoren mit Basis- und Zielwerten quantifiziert werden.

Die Definition von Zielen soll, sofern möglich und angemessen, zur Benennung der Projektvorteile herangezogen werden, um den Beitrag des Projekts zum Wohlergehen und zum Erreichen der spezifischen Ziele der Prioritätsachsen des operationellen Programms zu bewerten.

2.1.3.   Benennung des Projekts

Bei der Benennung des Großprojekts sollen die Definition eines Großprojekts aus Artikel 100 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und die folgenden Grundsätze beachtet werden:

(1)

Das Projekt muss klar als eigenständige Analyseeinheit ausgewiesen werden, d. h. Fachliche Lose und administrative oder finanzielle Phasen, die per se nicht als operationell angesehen werden können, sollen in der Kosten-Nutzen-Analyse zusammen mit anderen Phasen eines Großprojekts analysiert werden.

(2)	Zu berücksichtigen sind betroffenes Gebiet, Endbegünstigte (2) und die relevanten Interessenträger, deren Wohlergehen bei der Summierung von Nettovorteilen zählt.

(3)	Die für die Durchführung zuständige Stelle ist zu ermitteln und ihre technischen, finanziellen und institutionellen Kapazitäten sind zu analysieren.

2.1.4.   Durchführbarkeit des Projekts mit Nachfrage- und Optionsanalyse

In der Kosten-Nutzen-Analyse sollen Durchführbarkeitsstudien berücksichtigt werden, die in der Regel die folgenden Aspekte behandeln: Nachfrageanalyse, Optionsanalyse, verfügbare Technologie, Produktionsplan (einschließlich Nutzungsgrad der Infrastruktur), Personalanforderungen, Umfang des Projekts, Standort, Materialeinsatz, Zeitplanung und Durchführung, Erweiterungsphasen und Finanzplanung, Umweltaspekte, Klimaschutzaspekte (Treibhausgasemissionen), Ressourceneffizienz sowie Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel und Naturkatastrophen (sofern zutreffend).

Folgendes ist zu berücksichtigen:

(1)

Die Durchführbarkeitsanalyse ermittelt potenzielle Einschränkungen und entsprechende Lösungen im Hinblick auf technische Aspekte, wirtschaftliche Aspekte, Umwelt- und Klimaschutzaspekte, die Anpassung an den Klimawandel sowie regulatorische und institutionelle Aspekte. Ein Projekt ist durchführbar, wenn seine Gestaltung den technischen, rechtlichen und sonstigen Bedingungen des Landes, der Region oder des spezifischen Standorts genügt. Es können mehrere Projektoptionen durchführbar sein. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Durchführbarkeitsstudien ist in der Kosten-Nutzen-Analyse vorzulegen. Die Kosten-Nutzen-Analyse muss mit den Angaben aus den Durchführbarkeitsstudien vollständig kohärent sein und übereinstimmen.

(2)

Die Nachfrageanalyse ermittelt und quantifiziert den sozialen Bedarf für eine Investition und umfasst mindestens: — die derzeitige Nachfrage — anhand von Mustern und realen Daten; — die Nachfrageprognose aus makroökonomischen und sektorspezifischen Prognosen, und die geschätzte Elastizität der Nachfrage bezogen auf die relevanten Preise, Einkommen und sonstige zentralen Bestimmungsgrößen; — Aspekte der Angebotsseite, einschließlich der Analyse der bestehenden Angebote und der erwarteten Entwicklungen (der Infrastruktur); — Netzeffekt (gegebenenfalls).

(3)

Die Optionsanalyse wird vorgenommen, um verschiedene alternative Optionen, die im Großen und Ganzen die jetzige und künftige Nachfrage nach dem Projekt bedienen und die beste Lösung ergeben dürften, zu bewerten und zu vergleichen. Die Optionen sollten anhand verschiedener Kriterien verglichen werden, darunter technische, institutionelle, wirtschaftliche, Umwelt- und Klimawandelaspekte. Die Optionsanalyse sollte in zwei Schritten ausgeführt werden; im ersten Schritt werden grundlegende strategische Optionen (also Art der Infrastruktur und Standort des Projekts) beleuchtet, im zweiten die spezifischen Lösungen auf technologischer Ebene. Wird das Projekt als öffentlich-private Partnerschaft durchgeführt, so sollte sich dieser zweite Analyseschritt auf die Bandbreite an Outputspezifikationen konzentrieren, die u. U. in den Outputspezifikationen des Projekts für die öffentlich-private Partnerschaft enthalten sind. Der erste Schritt basiert in der Regel auf Analysen mehrerer Kriterien (hauptsächlich qualitativ), beim zweiten kommen dagegen meist vor allem quantitative Methoden zum Einsatz. Wichtigste Aspekte für die Auswahl der besten Option: — Zur ordnungsgemäßen Begründung des Lösungswegs wird belegt, dass die ausgewählte Option die beste der verschiedenen Optionen ist, die während der Studie zur technischen Durchführbarkeit in Erwägung gezogen wurden. — Haben verschiedene Alternativen dasselbe, einzige Ziel und dieselben oder sehr ähnliche externe Effekte, so wird empfohlen, die Wahl aufgrund der Lösung mit den niedrigsten Kosten pro erzeugter Outputeinheit unter Berücksichtigung der langfristigen Betriebs- und Instandhaltungskosten, die die Option nach sich zieht, zu treffen. — Sind Output und externe Effekte in verschiedenen Optionen unterschiedlich (vorausgesetzt, alle haben dasselbe Ziel), so wird der Mitgliedstaat ersucht, für das Auswählen der besten Option eine vereinfachte Kosten-Nutzen-Analyse für die wichtigsten Optionen zu erstellen, um festzustellen, welche Option aus sozioökonomischer Sicht günstiger ist; die Wahl sollte auf wirtschaftlichen Parametern des Projekts, auch auf dem wirtschaftlichen Nettogegenwartswert (ENPV) basieren. Die vereinfachte Kosten-Nutzen-Analyse ist basierend auf den annähernden Schätzungen wichtiger Finanz- und Wirtschaftsdaten durchzuführen, einschließlich Nachfrage, Investitions- und Betriebskosten, direkte Vorteile und externe Effekte, falls zutreffend.

2.2.   Finanzanalyse

Wie in Artikel 101 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 dargelegt, muss die Kosten-Nutzen-Analyse eine Finanzanalyse umfassen.

Beinhalten soll diese Finanzanalyse Folgendes:

(a)	Bewertung der finanziellen Rentabilität der Investition und des nationalen Kapitals;

(b)	Festlegung des geeigneten (Höchst-)Beitrags aus den Fonds;

(c)	Überprüfung der finanziellen Tragfähigkeit (Nachhaltigkeit) des Projekts.

Die Finanzanalyse sollte, wenn möglich und angemessen, aus Sicht des Projekteigentümers und/oder des Betreibers durchgeführt werden, sodass die Cashflows überprüft und ein positiver Kassensaldo gewährleistet werden können, um die finanzielle Nachhaltigkeit zu prüfen und die Indizes der Rendite des Investitionsprojekts und des Kapitals basierend auf abgezinsten Cashflows zu berechnen.

Handelt es sich bei Eigentümer und Betreiber nicht um dieselbe Einrichtung, so sollte eine konsolidierte Finanzanalyse vorgenommen werden, bei der Cashflows zwischen Eigentümer und Betreiber ausgenommen werden.

Falls möglich und angemessen sollte die Finanzanalyse mit konstanten Preisen (Preise werden zu einem Basisjahr festgelegt) durchgeführt werden, doch sollten erwartete Änderungen in relativen Preisen als Teil der Risikobewertung erwogen werden.

2.2.1.   Methodik der abgezinsten Cashflows, Zuwachsmethode und sonstige Grundsätze der Finanzanalyse

Die Finanzanalyse von Großprojekten sollte unter Berücksichtigung der Regelungen aus Abschnitt III (Methode zur Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen von Vorhaben, die Nettoeinnahmen erwirtschaften) der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission erfolgen, einschließlich der Methoden für die Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen (mit Bezugszeitraum und Zuwachsmethode) und für die Abzinsung von Cashflow (mit Abzinsungssatz in realen Werten).

Für die Durchführung der Finanzanalyse sind folgende Angaben notwendig:

(1)	Investitionskosten, einschließlich fester Anlagen, nicht-fester Anlagen mit Anlaufkosten und gegebenenfalls Änderungen beim Umlaufvermögen;

(2)	Wiederbeschaffungskosten wie in Artikel 17 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission festgelegt;

(3)	Betriebskosten wie in Artikel 17 Buchstaben b und c der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission festgelegt;

(4)	Einnahmen wie in Artikel 16 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission festgelegt;

(5)	Finanzierungsquelle, einschließlich Eigenkapital des Investors (öffentlich oder privat), Kapital aus Darlehen (in diesem Fall sind Darlehensrückzahlungen und Zinsen in der Analyse der Nachhaltigkeit Projektabflüsse) und etwaige zusätzliche Finanzressourcen wie Finanzhilfen.

Falls für die Branche — einschließlich Bereich Umwelt — relevant, sind gemäß dem Verursacherprinzip unter Berücksichtigung der Erschwinglichkeit Tarife festzulegen, wie in Abschnitt III (Methode zur Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen von Vorhaben, die Nettoeinnahmen erwirtschaften) der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission festgehalten, sowie die volle Kostendeckung  (3).

Zur Einhaltung des Prinzips der vollen Kostendeckung gehört, dass:

1)	Tarife soweit möglich die Deckung der Kapital-, Betriebs- und Instandhaltungskosten zum Ziel haben sollten, einschließlich Umwelt- und Ressourcenkosten;

2)	die Tarifstruktur die Einnahmen des Projekts vor öffentlichen Subventionen maximiert, wobei die Erschwinglichkeit berücksichtigt wird.

Einschränkungen des Verursacherprinzips und des Prinzips der vollen Kostendeckung bei den Nutzungsgebühren und -kosten sollten:

1)	die finanzielle Nachhaltigkeit des Projekts nicht gefährden;

2)	üblicherweise als zeitlich begrenzte Einschränkungen angesehen werden und nur so lange aufrechterhalten werden, wie dem Aspekt Erschwinglichkeit für die Nutzer Rechnung getragen werden muss.

2.2.2.   Ergebnisse der Finanzanalyse

a)   Bewertung der finanziellen Rentabilität der Investition und des nationalen Kapitals

Der finanzielle Nettogegenwartswert (FNPV) ist die Differenz aus dem abgezinsten Wert der erwarteten Einnahmen und den erwarteten (abgezinsten) Investitions-, Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten des Projekts.

Die finanzielle Ertragsrate (FRR) ist der Abzinsungssatz, mit dem der FNPV null beträgt.

Die finanzielle Rentabilität einer Investition wird bewertet, indem der finanzielle Nettogegenwartswert und die finanzielle Ertragsrate der Investition geschätzt werden (FNPV(C) und FRR(C)). Diese Indikatoren vergleichen die Investitionskosten mit den Nettoeinnahmen und messen, inwieweit mit den Nettoeinnahmen des Projekts die Investitionen zurückgezahlt werden können, ungeachtet der Finanzierungsquellen. In manchen Fällen (im Zusammenhang mit staatlichen Beihilfen und privaten Betreibern) muss die FRR(Kp) berechnet werden. Zahlungen von Zinsen sollen nicht in die Berechnung des FNPV(C) einfließen.

Voraussetzungen für einen Fondsbeitrag für ein Projekt:

Der FNPV(C) vor dem Unionsbeitrag sollte negativ sein und die FRR(C) sollte niedriger sein als der in der Analyse herangezogene Abzinsungssatz (unter Umständen ist dies für diverse Projekte, für die Regelungen der staatlichen Beihilfe gelten, nicht relevant).

Zeigt ein Großprojekt eine hohe finanzielle Rentabilität (d. h. die FRR(C) ist deutlich höher als der Abzinsungssatz), so gilt es im Allgemeinen als ausreichend, wenn der Investor das Projekt ohne einen Beitrag der Union durchführt. Ein Unionsbeitrag kann nur gerechtfertigt sein, wenn aufgezeigt wird, dass die Investition allein nicht bankfähig ist; dabei wird zugrunde gelegt, dass die Risiken für einen Investor in Bezug auf die Durchführung des Projekts — z. B. eines höchst innovativen Projekts — zu hoch sein könnten, als dass es ohne eine öffentliche Finanzhilfe durchgeführt werden kann.

Die finanzielle Rentabilität des nationalen Kapitals wird bewertet, indem der finanzielle Nettogegenwartswert und die finanzielle Ertragsrate des Kapitals geschätzt werden (FNPV(K) und FRR(K)). Diese Indikatoren messen, inwieweit die Nettoeinnahmen des Projekts zur Rückzahlung der Finanzressourcen aus nationalen Mitteln (sowohl private als auch öffentliche Quellen) beitragen können.

Bei der Berechnung von FNPV(K) und FRR(K) ist Folgendes zu beachten:

—	Die in das Projekt investierten Finanzmittel, abzüglich der Unionsunterstützung, werden als Abfluss — unbeschadet der Investitionskosten — behandelt;

—	Kapitalbeiträge werden ab dem Zeitpunkt berücksichtigt, an dem sie tatsächlich für das Projekt ausbezahlt oder (bei Darlehen) erstattet werden;

—	Zahlungen von Zinsen sind in der Tabelle für die Analyse des Kapitalertrags aufgeführt (FNPV(K));

—	Betriebssubventionen sind nicht in der Tabelle für die Analyse des Kapitalertrags aufgeführt (FNPV(K)).

Voraussetzungen für einen Fondsbeitrag für ein Projekt:

Der FNPV(K) mit Unionsunterstützung sollte negativ oder null sein und die FRR(K) sollte höchstens so hoch sein wie der Abzinsungssatz; andernfalls ist dies angemessen zu begründen.

Gegebenenfalls sollte auch der Ertrag des Kapitals des Projektträgers (FRR(Kp)) berechnet werden. Dabei werden die Nettoeinnahmen der Investition den vom Träger bereitgestellten Ressourcen gegenübergestellt: d. h. die Investition abzüglich der von der Union und/oder nationalen/regionalen Behörden erhaltenen erstattungsfähigen Finanzhilfen. Dies kann vor allem bei staatlichen Beihilfen hilfreich sein, wenn überprüft werden soll, ob die Intensität der Beihilfe (Unions- und nationale Unterstützung) das beste Preis-Leistungs-Verhältnis erzielt; Ziel ist die Reduzierung der öffentlichen finanziellen Unterstützung auf den Betrag, der für die wirtschaftliche oder finanzielle Tragfähigkeit des Projekts notwendig ist. Geht das Projekt von einem größeren positiven Ertrag aus (also deutlich höher als die nationalen Richtwerte zur erwarteten Rentabilität in der Branche), so bedeutet das, dass die erhaltene Finanzhilfe dem Begünstigten außergewöhnliche Vorteile brächte und der Unionsbeitrag daher nicht gerechtfertigt sein könnte.

b)   Festlegung des geeigneten (Höchst-)Beitrags aus den Fonds

Die Festlegung des geeigneten (Höchst)-Beitrags aus den Fonds für Einnahmen erwirtschaftende Projekte soll im Einklang mit einer der Methoden zur Festlegung der potenziellen Nettoeinnahmen gemäß Artikel 61 (Vorhaben, die nach ihrem Abschluss Nettoeinnahmen erwirtschaften) der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und Abschnitt III der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission mit Regelungen zur Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen von Vorhaben, die Nettoeinnahmen erwirtschaften, erfolgen.

c)   Gewährleistung der finanziellen Tragfähigkeit (Nachhaltigkeit)

Die Analyse der finanziellen Tragfähigkeit basiert auf nicht abgezinsten Cashflowprojektionen. Herangezogen wird sie hauptsächlich zum Nachweis dafür, dass für das Projekt Jahr für Jahr ausreichend Barmittel zur Verfügung stehen, so dass während des gesamten Bezugszeitraums stets die Ausgaben für Investitionen und Vorhaben gedeckt sind.

Hauptaspekte der Analyse der finanziellen Tragfähigkeit:

1)	Die finanzielle Tragfähigkeit des Projekts wird überprüft, indem der kumulierte (nicht abgezinste) Nettocashflow auf Jahresbasis und während des gesamten erwogenen Bezugszeitraums positiv oder gleich Null ist.

2)

Es sind folgende Nettocashflows in Betracht zu ziehen: — Berücksichtigung der Investitionskosten, aller Finanzressourcen (national und Union), von Bareinnahmen sowie Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten zum Zeitpunkt der Zahlung, Rückzahlungen der finanziellen Verpflichtungen der Einrichtung sowie der Kapitalbeiträge, Zinsen und direkten Steuern; — Ausschluss der Mehrwertsteuer, außer sie ist nicht erstattungsfähig; — Vernachlässigung des Restwerts, es sei denn der Vermögenswert wird im letzten betrachteten Analysejahr tatsächlich liquidiert.

3)

Bei einem Vorhaben, für das die Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nicht gelten, oder wenn für die Zukunft negative Cashflows hochgerechnet werden, ist anzugeben, wie die Kosten mit einer klaren langfristigen Verpflichtung des Begünstigten/Betreibers, zur Gewährleistung der Nachhaltigkeit des Projekts angemessene Fördermittel bereitzustellen, abgedeckt werden.

4)

Falls das Projekt bereits bestehende Infrastruktur nutzen kann, wie Projekte zur Kapazitätserweiterung, muss die allgemeine finanzielle Nachhaltigkeit des Systembetreibers im „Mit-Projekt-Szenario“ (über die Kapazität des einzelnen erweiterten Segments hinaus) geprüft werden; ferner ist auf Systembetreiberebene eine Nachhaltigkeitsanalyse durchzuführen und die Ergebnisse müssen in der Risikobewertung berücksichtigt werden.

2.2.3.   Finanzanalyse in der öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP)

Bei der Finanzanalyse von als ÖPP durchgeführten Großprojekten sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

(1)

Der Abzinsungssatz kann so weit erhöht werden, dass er über dem Standardsatz aus Abschnitt III (Methode zur Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen von Vorhaben, die nach Abschluss Nettoeinnahmen erwirtschaften) der Delegierten Verordnung der Kommission liegt, um höhere Opportunitätskosten des Kapitals für den privaten Investor widerzuspiegeln. Der Begünstigte sollte diese höheren Opportunitätskosten auf Einzelfallbasis rechtfertigen und falls möglich frühere Erträge des privaten Partners zu ähnlichen Projekten oder sonstige relevante Fakten nachweisen.

(2)	Ist bei ÖPPs der Eigentümer der Infrastruktur nicht auch der Betreiber, so ist eine konsolidierte Finanzanalyse, die sowohl den Eigentümer als auch den Betreiber abdeckt, durchzuführen.

(3)

Sofern kein privater Partner in einem fairen, transparenten und offenen Wettbewerbsverfahren zur Gewährleistung des besten Kosten-Nutzen-Verhältnisses für den öffentlichen Partner (4) ausgewählt wurde, soll, um die finanzielle Rentabilität des privaten Kapitals zu prüfen und um zu verhindern, dass die Unionsunterstützung unrechtmäßig hohe Gewinne hervorbringt, ein Indikator berechnet werden, der die finanzielle Rentabilität des investierten Kapitals für den privaten Investor berechnet (FRR(Kp)) (5) und die beim privaten Partner angefallenen Nettoeinnahmen mit den während der Investition bereitgestellten Ressourcen (entweder durch Eigenkapital oder Darlehen) vergleicht. Die FRR(Kp) soll mit nationalen oder internationalen Richtwerten zur erwarteten Rentabilität im entsprechenden Bereich verglichen werden.

2.3.   Wirtschaftsanalyse

Wie in Artikel 101 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 dargelegt, muss die Kosten-Nutzen-Analyse eine Wirtschaftsanalyse umfassen.

Eine Wirtschaftsanalyse ist eine Analyse anhand der wirtschaftlichen Werte, die die sozialen Opportunitätskosten der Waren und Dienstleistungen widerspiegelt.

2.3.1.   Wichtigste Schritte einer Wirtschaftsanalyse

Die Wirtschaftsanalyse sollte in konstanten Schattenpreisen durchgeführt werden und soll bei den Finanzanalysecashflows beginnen.

Die Wirtschaftsanalyse umfasst die folgenden Schritte:

1.

Steuerliche Korrekturen, um indirekte Steuern (z. B. Mehrwertsteuer, Verbrauchsteuern), Subventionen und reine Transferzahlungen einer öffentlichen Einrichtung (z. B. Zahlungen aus den nationalen Gesundheitssystemen) von der Wirtschaftsanalyse auszunehmen. Sollen indirekte Steuern/Subventionen externe Effekte korrigieren, so sind diese in die Wirtschaftsanalyse aufzunehmen, wenn davon ausgegangen wird, dass sie den sozialen Grenzwert der entsprechenden externen Effekte angemessen widerspiegeln, und vorausgesetzt, dass es keine Doppelzählungen mit anderen wirtschaftlichen Kosten/Vorteilen gibt.

2.

Umwandlung von Markt- in Schattenpreise, indem auf die Finanzpreise Umwandlungsfaktoren angewendet werden, um Marktverzerrungen zu korrigieren. Stellt das nationale Planungsbüro keine Umwandlungsfaktoren zur Verfügung und gibt es keine bedeutende Marktverzerrung, so kann zur Vereinfachung der Umwandlungsfaktor mit 1 angesetzt werden (UF = 1). Umwandlungsfaktoren können über (oder unter) eins liegen, wenn die Schattenpreise höher (oder niedriger) als die Marktpreise sind.

3.

Monetarisierung nicht marktbezogener Auswirkungen (Korrekturen für externe Effekte): Externe Effekte sollen anhand der angegebenen oder dargelegten Präferenzmethode (z. B. hedonische Preise) oder anderer Methoden geschätzt bzw. bewertet werden. Bei der Wirtschaftsanalyse sind ausschließlich direkte Auswirkungen zu berücksichtigen, damit eine Doppelzählung vermieden wird; Schattenpreise und Monetarisierung der externen Effekte bedingen im Allgemeinen indirekte Auswirkungen. Finanzielle Einnahmen in Form von Nutzungsgebühren, -kosten und Tarifen sollen in die Wirtschaftsanalyse nicht einfließen, sondern durch die Schätzung der direkten Auswirkungen auf die Nutzer — entweder durch die Zahlungsbereitschaft oder die Schattenpreise — ersetzt werden. Nutzungsgebühren, -kosten und Tarife, insbesondere in Branchen ohne Marktwettbewerb, in regulierten Branchen oder mit starker Beeinflussung durch politische Erwägungen, sollten nicht als Zahlungsbereitschaft der Nutzer ausgelegt werden.

4.

Abzinsung der geschätzten Kosten und des geschätzten Nutzens: Sobald die ökonomischen Kosten und der Nutzen geschätzt wurden, soll die Standardmethode zum abgezinsten Cashflow unter Verwendung eines sozialen Abzinsungssatzes (SDR) angewandt werden. Auf Grundlage des sozialen Satzes der Zeitpräferenz (SRTP) werden die folgenden Richtwerte für den sozialen Abzinsungssatz geschätzt: 4,95 % für aus dem Kohäsionsfonds geförderte Mitgliedstaaten und 2,77 % für sonstige Mitgliedstaaten. Zur Vereinfachung soll folgende allgemeine Regel gelten: sozialer Abzinsungssatz von 5 % als Richtwert in aus dem Kohäsionsfonds geförderten Mitgliedstaaten (Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern) und 3 % in anderen Mitgliedstaaten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweden, Spanien, Vereinigtes Königreich). Die Mitgliedstaaten dürfen für den sozialen Abzinsungssatz einen anderen Richtwert als die 5 bzw. 3 % festlegen, vorausgesetzt sie (1) begründen diesen Wert anhand der Prognose für das Wirtschaftswachstum und anderer Parameter, die den sozialen Abzinsungssatz im Rahmen der Zeitpräferenzmethode bestimmen, und (2) gewährleisten, dass er in ähnlichen Projekten im selben Land, derselben Region oder im selben Wirtschaftszweig einheitlich angewandt wird. Informationen zu dem abweichenden Richtwert sollen den Begünstigten und der Kommission zu Beginn des operationellen Programms zur Verfügung gestellt werden.

2.3.2.   Berechnung der Wirtschaftsleistungsindikatoren

Die folgenden Wirtschaftsleistungsindikatoren (wie nachstehend definiert) sind die wichtigsten Indikatoren der Wirtschaftsanalyse:

(1)	Der wirtschaftliche Nettogegenwartswert (ENPV) ist der Hauptbezugsfaktor für die Projektbeurteilung. Er wird definiert als die Differenz aus dem abgezinsten sozialen Nutzen insgesamt und den Kosten.

(2)

Damit ein Großprojekt aus wirtschaftlicher Sicht akzeptabel ist, sollte der wirtschaftliche Nettogegenwartswert des Projekts positiv sein (ENPV > 0), womit gezeigt wird, dass die Gesellschaft in einer bestimmten Region oder einem bestimmten Land von dem Projekt profitiert, da der Nutzen des Projekts seine Kosten übersteigt; somit sollte das Projekt durchgeführt werden.

(3)	Die wirtschaftliche Ertragsrate (ERR) ist die interne Ertragsrate, die anhand der Wirtschaftswerte berechnet wird und die die sozioökonomische Rentabilität eines Projekts ausdrückt.

(4)	Damit eine Unionsunterstützung für ein Großprojekt berechtigt ist, sollte die wirtschaftliche Ertragsrate höher sein als der soziale Abzinsungssatz (ERR > SDR).

(5)	Das Verhältnis von Nutzen zu Kosten (B/C) ist definiert als der Nettogegenwartswert der Projektvorteile dividiert durch den Nettogegenwartswert der Projektkosten.

(6)	Damit eine Unionsunterstützung für ein Großprojekt berechtigt ist, sollte das Verhältnis von Nutzen zu Kosten mehr als 1 betragen (B /C > 1).

Die in der Wirtschaftsanalyse zu berücksichtigenden wichtigsten wirtschaftlichen Vorteile nach Sektor sind in Tabelle 1 festgelegt. Falls benötigt und gerechtfertigt können weitere wirtschaftliche Vorteile hinzugefügt werden. In einigen spezifischen Fällen können diese Vorteile zu Wirtschaftskosten werden, z. B. gesteigerte Fahrzeugbetriebskosten bei bestimmten Straßenprojekten.

Tabelle 1

Sektor/Teilsektor	Wirtschaftliche Vorteile
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung	i) besserer Zugang zu Trinkwasser und Abwasserbehandlung in puncto Verfügbarkeit, Verlässlichkeit und Qualität des Dienstes ii) bessere Trinkwasserqualität iii) bessere Oberflächengewässerqualität und Erhalt von Ökosystemdienstleistungen durch Verminderung der Verschmutzung iv) Ressourcenkosteneinsparungen für sowohl Produzenten als auch Verbraucher v) bessere Gesundheit vi) Senkung der Treibhausgasemissionen
Abfallwirtschaft	i) Senkung von Gesundheits- und Umweltgefahren (weniger Luft-, Wasser-, und Bodenverschmutzung) ii) Senkung des Deponierraums/der Deponierkosten (für Abfallbehandlungsanlagen) iii) Verwertung von Material, Energie und Erzeugung von Kompost (vermiedene Kosten für alternative Herstellung/Erzeugung, einschließlich externer Effekte) iv) Senkung der Treibhausgasemissionen (d. h. CO2, CH4) v) weniger visuelle Störfaktoren, Lärm und Gerüche
Energie	Projekte zur Energieeffizienz i) Energieeinsparungen (ausgedrückt im wirtschaftlichen Wert der Energie einschließlich externer Effekte) ii) mehr Komfort iii) Senkung der Treibhausgas- und Nichttreibhausgasemissionen Projekte zu erneuerbaren Energiequellen i) Senkung der Energiekosten für die Ersetzung der Energiequelle, z. B. durch Ablösung von Alternativen mit fossilem Brennstoffen (ausgedrückt in wirtschaftlichem Wert der durch wahrscheinlich abgelöste Alternativen erzeugten Energie, einschließlich externer Effekte) ii) Senkung der Treibhausgasemissionen Strom-/Gasnetze und Infrastruktur i) Steigerung und Diversifizierung der Energieversorgung (Wert des zusätzlichen gelieferten Gases/Stroms, einschließlich externer Effekte) ii) Steigerung der Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung (weniger Versorgungsunterbrechungen) iii) Senkung der Energiekosten (Ersetzung der Energiequelle) iv) Marktintegration: Schwankung der Überschüsse aufgrund von Preisangleichungen hinsichtlich Orten (für die Übermittlung) oder Zeiten (für Lagerung) v) Steigerung der Energieeffizienz vi) Senkung der Treibhausgas- und Nichttreibhausgasemissionen
Straßen, Eisenbahn, öffentlicher Verkehr	i) Senkung der generalisierten Kosten (für die Beförderung von Gütern/Menschen) — Zeitersparnis — Einsparungen bei den Fahrzeugbetriebskosten ii) Senkung der Unfallzahlen iii) Senkung der Treibhausgasemissionen iv) Senkung der Nichttreibhausgasemissionen (d. h. Auswirkungen der lokalen Luftverschmutzung) v) Senkung der Geräuschemissionen (z. B. diverse Stadtprojekte)
Flughäfen, Seehäfen, intermodal	i) Senkung der generalisierten Kosten (für die Beförderung von Gütern/Menschen) — Zeitersparnis — Einsparungen bei den Fahrzeugbetriebskosten ii) Qualität der Dienstleistungsverbesserungen (z. B. Bereitstellung von Fluggastbrücken am Flughafen) iii) Senkung der Treibhausgasemissionen iv) Senkung der Nichttreibhausgasemissionen v) Senkung der Geräuschemissionen
Forschung & Innovation	i) Vorteile für Unternehmen (Einrichtung von Spin-offs und Start-ups, Entwicklung neuer/besserer Produkte und Verfahren; Wissens-Spill-over) ii) Vorteile für Forschungskräfte und Studierende (neue Forschung, Humankapitalbildung, Entwicklung des Sozialkapitals iii) Vorteile für die breite Öffentlichkeit (Senkung von Umweltrisiken, Senkung von Gesundheitsrisiken, kulturelle Effekte für Besucher)
Breitband	i) verstärkte Inanspruchnahme und bessere Qualität digitaler Dienste, einschließlich E-Commerce, für Bürgerinnen und Bürger wie auch Unternehmen (vor allem in ländlichen Gebieten); ii) verstärkte Inanspruchnahme und bessere Qualität digitaler Dienste, einschließlich elektronischer Behörden- und Gesundheitsdienste), für die öffentliche Verwaltung

2.3.3.   Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in der Wirtschaftsanalyse

Die Kosten-Nutzen-Analyse muss die Kosten und den Nutzen des Projekts vor dem Hintergrund der Treibhausgasemissionen und des Klimawandels berücksichtigen. Die Quantifizierung der Treibhausgasemissionen des Projekts und die Schätzung der wirtschaftlichen Kosten der Kohlenstoffemissionen (oder CO2-Emissionen), mit denen die externen Effekte solcher Emissionen monetär bewertet werden, soll auf einer transparenten Methode basieren, die mit den EU-2050-Dekarbonisierungszielen im Einklang stehen. Beim Klimaschutz sollten die Kosten der Maßnahmen, die eine größere Widerstandsfähigkeit des Projekts gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zum Ziel haben und die in Durchführbarkeitsstudien ordnungsgemäß begründet werden, in die Wirtschaftsanalyse einfließen. Die Vorteile solcher Maßnahmen, z. B. Maßnahmen zur Eindämmung der Treibhausgasemissionen oder Steigerung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Klimawandel, Wetterextremen und anderen Naturkatastrophen, sollten ebenfalls bewertet werden und in die Wirtschaftsanalyse einfließen, wenn möglich quantifiziert, andernfalls angemessen beschrieben.

2.3.4.   Vereinfachte Wirtschaftsanalyse in speziellen Fällen

In einigen wenigen Fällen, in denen die Vorteile eines Großprojekts nur sehr schwer oder gar nicht quantifiziert und beziffert werden können, die Kosten jedoch einigermaßen zuverlässig prognostiziert werden können — vor allem bei Großprojekten, die auf die Einhaltung der Unionsrechtsvorschriften ausgerichtet sind, kann eine Kostenwirksamkeitsanalyse (CEA)durchgeführt werden. In solchen Fällen sollte sich die Beurteilung auf die Prüfung konzentrieren, ob das Projekt die effizienteste Lösung für die Gesellschaft zur Bereitstellung einer bestimmten, notwendigen Dienstleistung zu den zuvor festgelegten Konditionen ist. Darüber hinaus sollte eine qualitative Beschreibung der wichtigsten wirtschaftlichen Vorteile zur Verfügung gestellt werden.

Bei der Kostenwirksamkeitsanalyse werden die Einheitskosten des nicht bezifferten Vorteils berechnet; sie muss ferner die Vorteile quantifizieren, jedoch keinen monetären Preis oder wirtschaftlichen Wert der Vorteile angeben.

Für den Rückgriff auf die Kostenwirksamkeitsanalyse gelten folgende Bedingungen:

—	das Projekt erzeugt nur einen Projektoutput, der homogen und leicht messbar ist;

—	dieser Output befriedigt einen äußerst wichtigen Bedarf, und es sind Maßnahmen vonnöten, um es sicherzustellen;

—	Ziel des Großprojekts ist es, den Output zu minimalen Kosten zu erlangen.

—	es gibt keine bedeutenden externen Effekte;

—	anhand zahlreicher Belege zu den angemessenen Richtwerten kann überprüft werden, dass die gewählte Technologie die mindestens erforderlichen Kostenleistungskriterien erfüllt.

2.4.   Risikobewertung

Wie in Artikel 101 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 dargelegt, muss die Kosten-Nutzen-Analyse eine Risikobewertung umfassen. Damit soll der Unsicherheit Rechnung getragen werden, die Investitionsprojekten stets innewohnt. Dank einer Risikobewertung können die Projektträger besser verstehen, wie die geschätzten Auswirkungen sich verändern dürften, sollten sich einige der wichtigsten Projektvariablen doch als anders herausstellen als erwartet. Eine gründliche Risikoanalyse ist die Grundlage für eine fundierte Risikomanagementstrategie, die wiederum in die Projektgestaltung einfließt. Besonderes Augenmerk sollte auf Klimaschutz- und Umweltaspekten liegen.

Die Risikobewertung soll aus zwei Schritten bestehen:

1)

Die Sensitivitätsanalyse, die die ausschlaggebenden Variablen des Musters festlegt, d. h. deren Änderungen — positive wie negative — die Leistungsindikatoren des Projekts am meisten beeinflussen, sollte Folgendes berücksichtigen: — Die ausschlaggebenden Variablen sind die, bei denen eine Änderung von 1 % dazu führt, dass sich der Nettogegenwartswert um mehr als 1 % verändert. — Bei der Analyse wird immer nur ein Element verändert und dann festgestellt, wie sich dies auf den Nettogegenwartswert auswirkt. — Die Umschaltwerte sind definiert als die prozentuale Veränderung der ausschlaggebenden Variablen, mit der der Nettogegenwartswert Null wird. — Mit einer Szenarienanalyse kann die Studie zu den kombinierten Auswirkungen eines bestimmten Sets an ausschlaggebenden Werten und insbesondere der Kombination der optimistischen und der pessimistischen Werte einer Variablengruppen unterschiedliche Szenarien durchspielen, die sich unter bestimmten Bedingungen ergeben können.

2)

Die qualitative Risikoanalyse einschließlich Risikoprävention und -senkung, sollte folgende Elemente umfassen: — eine Auflistung der Risiken, die für das Projekt gelten; — eine Risikomatrix, die für jedes ermittelte Risiko Folgendes aufzeigt: — die möglichen Gründe für ein Scheitern; — gegebenenfalls die Verbindung zur Sensitivitätsanalyse; — die negativen Auswirkungen auf das Projekt; — die Einstufungen der Ereigniswahrscheinlichkeit und der Schwere der Auswirkungen (z. B. sehr unwahrscheinlich, unwahrscheinlich, neutral, wahrscheinlich, sehr wahrscheinlich); — der Risikograd (also die Kombination aus Wahrscheinlichkeit und Auswirkungen). — Präventions- und Abschwächungsmaßnahmen, einschließlich für die Prävention und Senkung der Hauptrisiken zuständige Einrichtung, Standardverfahren falls zutreffend und unter Berücksichtigung bewährter Verfahren, die gegebenenfalls zur Risikosenkung eingesetzt werden können, wenn dies für notwendig erachtet wird. — Auslegung der Risikomatrix, einschließlich Bewertung der Restrisiken nach Einsatz der Präventions- und Abschwächungsmaßnahmen. — Darüber hinaus kann — falls angemessen (je nach Projektgröße, Datenverfügbarkeit) — bzw. sollte — falls das Restrisiko immer noch hoch ist — die Risikobewertung auch eine wahrscheinlichkeitstheoretische Risikoanalyse beinhalten, welche aus den folgenden Schritten besteht: 1) den Wahrscheinlichkeitsverteilungen für ausschlaggebende Variablen, die angeben, mit welcher Wahrscheinlichkeit eine bestimmte prozentuale Veränderung bei den ausschlaggebenden Variablen auftritt. Die Berechnung der Wahrscheinlichkeitsverteilung ist für die Durchführung der quantitativen Risikoanalyse notwendig; 2) der quantitativen Risikoanalyse basierend auf einer Monte-Carlo-Simulation, die die Wahrscheinlichkeitsverteilungen und statistischen Indikatoren für das erwartete Ergebnis, Standardabweichung usw. der Indikatoren der finanziellen und wirtschaftlichen Leistung des Projekts angibt. Die zu berücksichtigenden Hauptrisiken pro Sektor, sind in Tabelle 2 aufgeführt. Um die Projektträger bei der Vorbereitung der qualitativen Risikoanalyse im Einklang mit der vorliegenden Verordnung zu unterstützen, werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, (falls sie dies für angemessen und/oder machbar halten) nationale Leitlinien zur Bewertung bestimmter Standardprojektrisiken zu entwickeln und Präventions- und Abschwächungsmaßnahmen über verschiedene Sektoren hinweg aufzulisten. Tabelle 2 Sektor/Teilsektor Spezifische Risiken Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Risiken Nachfrage: i) Wasserverbrauch ist niedriger als prognostiziert ii) Anschlusssatz an die öffentliche Kanalisation steigt langsamer als prognostiziert Risiken Gestaltung: iii) Unzulängliche Erhebungen und Recherchen, z. B ungenaue hydrologische Prognosen iv) Unzulängliche Schätzung der Gestaltungskosten Risiken Landerwerb: v) Verfahrensbedingte Verzögerungen vi) Grundstückskosten sind höher als prognostiziert Risiken Administratives und Vergabe: vii) Verfahrensbedingte Verzögerungen viii) Bau- und sonstige Genehmigungen ix) Bewilligung Versorgung x) Rechtsverfahren Risiken Bau: xi) Überschreitung der Projektkosten und Verzögerungen beim Bau xii) In Bezug auf den Auftragnehmer (Insolvenz, Mangel an Ressourcen) Risiken Operationelles: xiii) Zuverlässigkeit der ermittelten Wasserquellen (Quantität/Qualität) xiv) Wartungs- und Reparaturkosten sind höher als prognostiziert, Häufung technischer Pannen Risiken Finanzen: xv) Tarife steigen langsamer als prognostiziert xvi) Erhobene Tarife sind niedriger als prognostiziert Risiken Regulatorisches xvii) unerwartete politische oder regulatorische Faktoren, die den Wasserpreis beeinflussen Risiken Sonstiges: xviii) Widerstand der Öffentlichkeit Abfallwirtschaft Risiken Nachfrage: i) Abfallaufkommen ist niedriger als prognostiziert ii) Abfallstromkontrolle/-lieferung ist unzureichend Risiken Gestaltung: iii) Unzulängliche Erhebungen und Recherchen iv) Wahl unpassender Technologie v) Unzulängliche Schätzung der Gestaltungskosten Risiken Landerwerb: vi) Verfahrensbedingte Verzögerungen vii) Grundstückskosten sind höher als prognostiziert Risiken Administratives und Vergabe: viii) Verfahrensbedingte Verzögerungen ix) Bau- und sonstige Genehmigungen x) Bewilligung Versorgung Risiken Bau: xi) Überschreitung der Projektkosten und Verzögerungen beim Bau xii) In Bezug auf den Auftragnehmer (Insolvenz, Mangel an Ressourcen) Risiken Operationelles: xiii) Abfallzusammensetzung ist anders als prognostiziert oder es gibt unerwartet große Schwankungen xiv) Wartungs- und Reparaturkosten sind höher als prognostiziert, Häufung technischer Pannen xv) Verfahrensoutput erreicht die Qualitätsziele nicht xvi) Emissionsgrenzen für die Einrichtung nicht eingehalten (Luft und/oder Wasser) Risiken Finanzen: xvii) Tarife steigen langsamer als prognostiziert xviii) Erhobene Tarife sind niedriger als prognostiziert Risiken Regulatorisches: xix) Änderungen bei Umweltvorschriften, wirtschaftlichen und regulatorischen Instrumenten (d. h. Einführung von Deponieabgaben, Verbot von Deponien) Risiken Sonstiges: xx) Widerstand der Öffentlichkeit Energie Risiken Nachfrage: i) Nachfragerückgang ii) Preisentwicklung bei verschiedenen Brennstoffwettbewerbern iii) Unzulängliche Analyse der klimatischen Bedingungen, die sich auf die Energienachfrage (Heizung und/oder Kühlung) auswirken Risiken Gestaltung: iv) Unzulängliche Schätzung der Gestaltungskosten v) Unzulängliche Standorterhebungen und -untersuchungen vi) Innovation bei Energieerzeugungs-/Energieübertragungs- oder Energiespeichertechnologie, sodass die aus dem Projekt hinfällig wird Risiken Landerwerb: vii) Grundstückskosten sind höher als prognostiziert viii) Höhere Kosten für den Erwerb der Wegerechte ix) Verfahrensbedingte Verzögerungen Risiken Administratives und Vergabe: x) Verfahrensbedingte Verzögerungen Risiken Bau: xi) Überschreitung der Projektkosten und Verzögerungen beim Bau xii) Überschwemmungen, Erdrutsche usw. xiii) Unfälle Risiken Operationelles: xiv) Wartungs- und Reparaturkosten sind höher als prognostiziert, Häufung technischer Pannen, z. B. infolge von Klimawandel xv) Lange Betriebsausfälle wegen Unfällen oder äußerer Ursachen Risiken Finanzen: xvi) Änderungen im Tarif- und/oder Anreizsystem xvii Unzulängliche Schätzung der Energiepreistrends Risiken Regulatorisches: xviii) Änderung bei Umweltvorschriften, Wirtschaftsinstrumenten (d. h. Unterstützungsprogramme für erneuerbare Energiequellen, Emissionshandelskonzept der Union) Risiken Sonstiges: xix) Widerstand der Öffentlichkeit Straßen, Eisenbahn, öffentlicher Verkehr, Flughäfen, Seehäfen, intermodal Risiken Nachfrage: i) Verkehrsvorhersagen entsprechen nicht den Prognosen Risiken Gestaltung: ii) Unzulängliche Erhebungen und Recherchen zum Standort iii) Unzulängliche Schätzung der Gestaltungskosten Risiken Administratives und Vergabe: iv) Verfahrensbedingte Verzögerungen v) Baugenehmigungen vi) Bewilligung Versorgung Risiken Landerwerb: vii) Grundstückskosten sind höher als prognostiziert viii) Verfahrensbedingte Verzögerungen Risiken Bau: ix) Überschreitung der Projektkosten x) Überschwemmungen, Erdrutsche usw. xi) Archäologische Funde xii) In Bezug auf den Auftragnehmer (Insolvenz, Mangel an Ressourcen) Risiken Operationelles: xiii) Betriebs- und Wartungskosten höher als erwartet Risiken Finanzen: xiv) Gebühreneinnahmen niedriger als erwartet Risiken Regulatorisches: xv) Änderungen bei den Umweltvorschriften Risiken Sonstiges: xvi) Widerstand der Öffentlichkeit FEI Risiken Nachfrage: i) Entwicklung der entsprechenden Branche (Nachfrage nach Forschungsergebnissen und nach privater Forschung) ii) Entwicklung des Arbeitsmarkts (Nachfrage nach Hochschulabsolventen und Folgen der Nachfrage nach Bildungsangeboten im entsprechenden Bereich) iii) Interessenlage der breiten Öffentlichkeit anders als prognostiziert Risiken Gestaltung: iv) Unzulängliche Schätzung der Gestaltungskosten v) Unzulängliche Standortauswahl oder Verzögerungen bei der Fertigstellung der Projektgestaltung vi) Erfindung einer neuen FEI-Technologie, sodass die Technologie der Infrastruktur hinfällig wird vii) Mangel an gut fundiertem ingenieurtechnischem Fachwissen Risiken Administratives und Vergabe: viii) Verzögerungen beim Erhalt der Baugenehmigungen ix) Ungelöste Fragen des Eigentumsrechte x) Verzögerungen beim Erwerb von Urheberechten oder Erwerb teurer als erwartet xi) Verfahrensbedingte Verzögerungen bei der Auswahl der Lieferanten und Unterzeichnung des Beschaffungsvertrags xii) Lieferengpässe Risiken Bau: xiii) Projektverzögerungen und Kostenüberschreitungen während der Einrichtung der wissenschaftlichen Ausrüstung xiv) Mangel an fertigen Lösungen für die Befriedigung des Bedarfs, der sich während des Baus oder des Betriebs der Infrastruktur ergab xv) Verzögerungen bei ergänzenden Arbeiten außerhalb der Kontrolle des Projektträgers Risiken Operationelles: xvi) Mangel an Hochschulpersonal/Forschungskräften xvii) unerwartete Komplikationen bei der Installation der Spezialausrüstung xviii) Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Ausrüstung (vollständiger und zuverlässiger Betrieb) xix) Unzulängliche Produktion von Forschungsergebnissen xx) Unerwartete Umweltauswirkungen/Unfälle Risiken Finanzen: xxi) Unzureichende gebundene Fördermittel auf nationaler/regionaler Ebene während der operationellen Phase xxii) Unzureichende Schätzung der finanziellen Einnahmen xxiii) Nachfrage der Nutzer wird nicht bedient xxiv) Unzulängliches System für den Schutz und die Nutzung von geistigem Eigentum xxv) Verlust von bestehenden Kunden/Nutzern wegen Wettbewerb aus anderen FuE-Zentren Breitband Risiken Kontext und Regulatorisches: i) Änderung der Ausrichtung der strategischen Politik ii) Änderung des ausgeschlossenen Verhaltens künftiger privater Investoren iii) Änderungen der Regulierung im Endkundenmarkt iv) Abgelehnter Antrag auf staatliche Beihilfe Risiken Nachfrage: v) Inanspruchnahme der Dienstleistungen im Endkunden-/Großkundenbereich ist geringer als geschätzt vi) Niedrige Investitionen in „letzte Meile“ seitens der Dienstleister Risiken Gestaltung: vii) Unzulängliche Schätzung der Gestaltungskosten Risiken Administratives und Vergabe: viii) Verzögerungen bei der Projektvergabe ix) Risiko, die benötigten Eigentumsrechte nicht zu erhalten Risiken Operationelles und Finanzen: x) Steigerung der operationellen Kosten xi) unzureichende gebundene Fördermittel auf nationaler/regionaler Ebene während der operationellen Phase xii) Verlust von wichtigem Personal während der Projektdurchführung

Formeln

Formeln für die Finanzanalyse

—   Finanzieller Nettogegenwartswert (FNPV)

—   Finanzielle Ertragsrate (FRR)

Wobei St gleich der Cashflowsaldo zum Zeitpunkt t, at gleich der für die Abzinsung zum Zeitpunkt t gewählte finanzielle Abzinsungsfaktor und i der finanzielle Abzinsungssatz.

Formeln für die Wirtschaftsanalyse

—   Wirtschaftlicher Nettogegenwartswert (ENPV)

—   Wirtschaftliche Ertragsrate (ERR) ( %)

—   Verhältnis Nutzen zu Kosten (B/C)

Wobei Vt gleich der Saldo der Nettovorteile (B – C) zum Zeitpunkt t, B der Fluss der Vorteile insgesamt zum Zeitpunkt t, C der Fluss der sozialen Kosten insgesamt zum Zeitpunkt t, ρt der für die Abzinsung zum Zeitpunkt t gewählte soziale Abzinsungsfaktor und r der soziale Abzinsungssatz.

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(1)  Besteht ein Großprojekt aus neuen Aktiva, sind die Einnahmen und Betriebskosten (oder der Nutzen und die Kosten in der Wirtschaftsanalyse) diejenigen des neuen Instruments.

(2)  Die Teile der Bevölkerung, die direkt von dem Projekt profitieren.

(3)  Spezifische Rechtsvorschriften der Union, die für die Bereiche Wasser und Abfall bestehen (Wasserrahmenrichtlinie und Abfallrahmenrichtlinie), sind bei der Anwendung dieser Grundsätze zu beachten.

(4)  Die Bedingungen sollten in den nationalen Leitlinien für ÖPPs spezifiziert werden.

(5)  Wenn bereits ein privater Partner ausgewählt wurde; andernfalls sollte beschrieben werden, wie dieser Aspekt sichergestellt wird.