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Document 32008D0164

Title and reference
2008/164/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifkation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6633) (Text von Bedeutung für den EWR)
  • No longer in force
OJ L 64, 7.3.2008, p. 72–207 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Special edition in Croatian: Chapter 13 Volume 001 P. 123 - 258

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2008/164/oj
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Text

7.3.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 64/72


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 2007

über die technische Spezifkation für die Interoperabilität bezüglich „eingeschränkt mobiler Personen“ im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6633)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2008/164/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG wird für jedes Teilsystem eine TSI erstellt. Erforderlichenfalls kann ein Teilsystem Gegenstand mehrerer TSI sein und eine TSI mehrere Teilsysteme abdecken. Der Beschluss über die Ausarbeitung und/oder Überarbeitung einer TSI und die Festlegung ihres technischen und geografischen Geltungsbereichs bedarf eines Auftrags gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG.

(2)

Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG legt fest, dass die Bedürfnisse eingeschränkt mobiler Personen bei der Ausarbeitung der TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ (Ziffer 2.1 von Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG) und für das Teilsystem „Fahrzeuge“ (Ziffer 2.6 von Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG) zu berücksichtigen sind. Diesbezüglich wurde die Europäische Vereinigung für die Eisenbahninteroperabilität (AEIF), die als gemeinsames Gremium benannt wurde, mit der Erstellung eines TSI-Entwurfs für die „Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen“ mit Bestimmungen sowohl für die Infrastruktur als auch Fahrzeuge beauftragt.

(3)

Im Jahr 2001 wurde die AEIF mit der Überarbeitung der ersten Reihe von TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem beauftragt, die 2002 angenommen wurden und sich auf die Teilsysteme „Fahrzeuge“, „Infrastruktur“, „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“, „Energie“, „Instandhaltung“ und „Betrieb“ bezogen. Als Teil dessen wurde die AEIF aufgefordert, unter anderem die Harmonisierung der TSI mit denjenigen für die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems und für die Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen zu erwägen. Daher deckte der von der AEIF ausgearbeitete TSI-Entwurf zu eingeschränkt mobilen Personen sowohl das konventionelle als auch das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem ab.

(4)

Die erste TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem zum Teilsystem „Fahrzeuge“, die als Anhang zur Entscheidung 2002/735/EG verabschiedet wurde, trat 2002 in Kraft. Aufgrund bestehender vertraglicher Verpflichtungen können neue Fahrzeug-Teilsysteme oder Interoperabilitätskomponenten bzw. ihre Erneuerung und Umrüstung zurzeit einer Konformitätsbewertung gemäß den Bestimmungen dieser ersten TSI unterliegen. Da die TSI im Anhang dieser Entscheidung für alle neuen, erneuerten und umgerüsteten konventionellen und Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge gilt, ist es wichtig, den Geltungsbereich der ersten TSI für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge festzulegen, die als Anhang der Entscheidung 2002/735/EG verabschiedet wurde. Die Mitgliedstaaten teilen eine umfassende Aufstellung der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten mit, die in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium sind und unter Artikel 7 a der Richtlinie 96/48/EG fallen. Die Mitteilung an die Kommission hat spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Entscheidung wirksam wird, zu erfolgen.

(5)

Der TSI-Entwurf wurde von dem durch die Richtlinie 96/48/EG den 23. July 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) eingesetzten und in Artikel 21 der Richtlinie 2001/16/EG genannten Ausschuss geprüft.

(6)

Die Hauptbeteiligten wurden bei der Ausarbeitung des TSI-Entwurfs konsultiert. Ihre Bemerkungen und Bedenken wurden berücksichtigt, wo dies möglich war.

(7)

Im Vorschlag für eine Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (4) hat die Kommission mehrere Bestimmungen aufgenommen, mit denen sichergestellt wird, dass eingeschränkt mobile Personen in Zügen und Bahnhöfen Hilfestellung erhalten, damit sie die Vorteile des Zugfahrens so umfassend wie jeder andere Bürger nutzen können.

(8)

Der Vorschlag zu den Rechten und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr enthält auch Bestimmungen, nach denen die Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber gehalten sind, alle einschlägigen Informationen über die Zugänglichkeit von Zügen und Bahnhöfen und die entsprechenden Zugangsbedingungen für eingeschränkt mobile Personen bereitzustellen.

(9)

Hauptziel der zugrunde liegenden Richtlinien 2001/16/EG und 96/48/EG ist die Interoperabilität. Ziel der TSI ist es, die Vorkehrungen zu harmonisieren, die für eingeschränkt mobile Personen getroffen werden, die als Fahrgäste im konventionellen und Hochgeschwindigkeitsbahnsystem reisen. Züge, Bahnhöfe und einschlägige Teile der Infrastruktur, die den in der TSI beschriebenen Maßnahmen entsprechen, ermöglichen die Interoperabilität und bieten eingeschränkt mobilen Personen im gesamten transeuropäischen Netz einen Zugang auf ähnlichem Niveau. Die TSI hindert Mitgliedstaaten nicht daran, zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs einzuführen, solange dadurch nicht die Interoperabilität beeinträchtigt wird oder den Eisenbahnunternehmen unangemessene Kosten aufgebürdet werden. Eine verbesserte Zugänglichkeit von Fahrzeugen und Bahnhöfen für Behinderte und für eingeschränkt mobile Personen könnte mehr Reisenden das Bahnfahren ermöglichen, die derzeit gezwungen sind, andere Verkehrsträger zu benutzen.

(10)

Die Richtlinien 2001/16/EG und 96/48/EG und die TSI gelten für die Erneuerung, aber nicht den Austausch im Zuge der Instandhaltung Die Mitgliedstaaten sind jedoch aufgefordert, TSI beim Austausch im Zuge der Instandhaltung anzuwenden, soweit sie dies vorsehen und wo dies durch den Umfang der Instandhaltungsarbeiten gerechtfertigt ist.

(11)

In der aktuellen Fassung dieser TSI werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 17 der Richtlinie 96/48/EG in der Fassung der Richtlinie 2004/50/EG werden nicht behandelte technische Aspekte in Anhang L der TSI als „offene Punkte“ eingestuft.

(12)

Gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 17 der Richtlinie 96/48/EG in der Fassung der Richtlinie 2004/50/EG unterrichten die Mitgliedstaaten einander und die Kommission über einschlägige nationale technische Vorschriften, die sie zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen bezüglich dieser „offenen Punkte“ anwenden, über die Stellen, die sie für das Verfahren der Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbewertung benennen, sowie über das angewandte Prüfverfahren zur Feststellung der Interoperabilität von Teilsystemen im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG. Zu diesem Zweck sollten die Mitgliedstaaten so weit wie möglich nach den Grundsätzen und Kriterien der Richtlinien 2001/16/EG und 96/48/EG verfahren. Dabei sollen die Mitgliedstaaten so weit wie möglich die nach Artikel 20 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 20 der Richtlinie 96/48/EG benannten Stellen einschalten. Die Kommission sollte die von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen über einzelstaatliche Vorschriften, Verfahren, für die Umsetzung der Verfahren zuständige Stellen und die Dauer dieser Verfahren analysieren und gegebenenfalls mit dem Ausschuss erörtern, ob ein Beschluss von Maßnahmen notwendig ist.

(13)

Die betreffende TSI sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems nicht unbedingt erforderlich ist.

(14)

Die TSI beruht auf dem besten zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des betreffenden Entwurfs verfügbaren Sachverstand. Die Entwicklung der Technik wie auch der betrieblichen, sicherheitstechnischen oder gesellschaftlichen Anforderungen kann eine Änderung oder Ergänzung dieser TSI erfordern. Gegebenenfalls sollte gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 2001/16/EG oder Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 96/48/EG eine Überarbeitung und Aktualisierung der TSI in die Wege geleitet werden. In eine derartige Überarbeitung sind Organisationen einzubeziehen, die die Interessen eingeschränkt mobiler Personen vertreten.

(15)

Um Innovation zu fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die beigefügte TSI regelmäßig überarbeitet werden.

(16)

Werden innovative Lösungen vorgeschlagen, so muss der Hersteller oder der Auftraggeber die Abweichung vom relevanten Abschnitt der TSI angeben. Die Europäische Eisenbahnagentur wird die entsprechenden funktionalen und Schnittstellenspezifikationen dieser Lösung ausarbeiten und die Bewertungsmethoden entwickeln.

(17)

Die Bestimmungen dieser Entscheidung stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates eingesetzten Ausschusses im Einklang –

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Kommission nimmt hiermit gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG eine Technische Spezifikation für die Interoperabilität („TSI“) bezüglich „eingeschränkt mobiler Personen“ an.

Die TSI steht im Anhang dieser Entscheidung.

Diese TSI gilt uneingeschränkt für das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem nach der Beschreibung in Artikel 2 und in Anhang I der Richtlinie 2001/16/EG und für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem nach der Beschreibung in Artikel 2 und in Anhang I der Richtlinie 96/48/EG.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten können die Entscheidung 2002/735/EG der Kommission weiterhin für diejenigen Vorhaben anwenden, die in den Anwendungsbereich von Artikel 7 a der Richtlinie 96/48/EG fallen.

Eine erschöpfende Aufstellung der Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten, für die dies gilt, ist der Kommission spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Entscheidung wirksam wird, zu übermitteln.

Artikel 3

1.   Für die in Anhang C der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG und Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG erfüllt werden müssen.

2.   Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe dieser Entscheidung:

(a)

die Aufstellung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften,

(b)

die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung dieser Vorschriften anzuwenden sind,

(c)

die Stellen, die er für die Durchführung dieser Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren benennt.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Juli 2008.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Dezember 2007

Für die Kommission

Jacques BARROT

Vizepräsident der Kommission


(1)  ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1.

(2)  ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6.

(3)  ABl. L 235 vom 17.9.1996; zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/32/EG der Kommission (OJL 141, 2. 6. 2007, p. 63).

(4)  Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr, KOM(2004) 143 endg. vom 3. März 2004.


ANHANG

KONVENTIONELLES TRANSEUROPÄISCHES BAHNSYSTEM UND TRANSEUROPÄISCHES HOCHGESCHWINDIGKEITSBAHNSYSTEM

TECHNISCHE SPEZIFIKATION FÜR INTEROPERABILITÄT

Anwendungsbereich: Teilsysteme „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“

Teilbereich: Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen

1.

EINLEITUNG

1.1.

Technischer Anwendungsbereich

1.2.

Geografischer Anwendungsbereich

1.3.

Inhalt dieser TSI

2.

DEFINITION DEs TEILSYSTEMs UND DES ANWENDUNGSBEREICHS

2.1.

Definition der Teilsysteme

2.1.1.

Infrastruktur

2.1.2.

Fahrzeuge

2.1.3.

Telematikanwendungen für den Personenverkehr

2.2.

Definition „eingeschränkt mobiler Personen“

3.

GRUNDLEGENDE ANFORDERUNGEN

3.1.

Allgemeines

3.2.

Die grundlegenden Anforderungen beziehen sich auf:

3.3.

Allgemeine Anforderungen

3.3.1.

Sicherheit

3.3.2.

Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

3.3.3.

Gesundheit

3.3.4.

Umweltschutz

3.3.5.

Technische Kompatibilität

3.4.

Besondere Anforderungen an das Teilsystem „Infrastruktur“

3.4.1.

Sicherheit

3.5.

Besondere Anforderungen an das Teilsystem „Fahrzeuge“

3.5.1.

Sicherheit

3.5.2.

Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

3.5.3.

Technische Kompatibilität

3.6.

Spezifische Anforderungen für andere Teilsysteme, die auch die Teilsysteme „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“ betreffen

3.6.1.

Teilsystem „Energie“

3.6.1.1.

Sicherheit

3.6.1.2.

Umweltschutz

3.6.1.3.

Technische Kompatibilität

3.6.2.

Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“

3.6.2.1.

Sicherheit

3.6.2.2.

Technische Kompatibilität

3.6.3.

Instandhaltung

3.6.3.1.

Gesundheit und Sicherheit

3.6.3.2.

Umweltschutz

3.6.3.3.

Technische Kompatibilität

3.6.4.

Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung

3.6.4.1.

Sicherheit

3.6.4.2.

Technische Kompatibilität

3.6.5.

Telematikanwendungen im Personen- und Güterverkehr

3.6.5.1.

Technische Kompatibilität

3.6.5.2.

Gesundheit

3.7.

Beziehung zwischen den Elementen des Anwendungsbereichs dieser TSI PRM und den grundlegenden Anforderungen

4.

BESCHREIBUNG DER TEILSYSTEME

4.1.

Teilsystem „Infrastruktur“

4.1.1.

Einleitung

4.1.2.

Funktionale und technische Spezifikationen

4.1.2.1.

Allgemeines

4.1.2.2.

Parkmöglichkeiten für PRM

4.1.2.3.

Hindernisfreie Wege

4.1.2.3.1.

Allgemeines

4.1.2.3.2.

Kennzeichnung der Wege

4.1.2.4.

Türen und Eingänge

4.1.2.5.

Fußbodenoberflächen

4.1.2.6.

Transparente Hindernisse

4.1.2.7.

Toiletten und Wickeltische

4.1.2.7.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.1.2.7.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.1.2.8.

Einrichtungsgegenstände und frei stehende Objekte

4.1.2.9.

Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter

4.1.2.9.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.1.2.9.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.1.2.10.

Beleuchtung

4.1.2.11.

Visuelle Informationen: Wegweiser, Piktogramme und dynamische Informationen

4.1.2.11.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.1.2.11.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.1.2.12.

Gesprochene Informationen

4.1.2.13.

Notausgänge, Alarme

4.1.2.14.

Geometrie von Fußgängerüberführungen und Unterführungen

4.1.2.15.

Treppen

4.1.2.16.

Handläufe

4.1.2.17.

Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge, Fahrsteige

4.1.2.18.

Höhe und Abstand des Bahnsteigs

4.1.2.18.1.

Höhe des Bahnsteigs

4.1.2.18.2.

Abstand des Bahnsteigs

4.1.2.18.3.

Gleisanordnung entlang den Bahnsteigen

4.1.2.19.

Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante

4.1.2.20.

Bahnsteigenden

4.1.2.21.

Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer

4.1.2.21.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.1.2.21.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.1.2.22.

Schienengleicher Bahnübergang in Bahnhöfen

4.1.3.

Funktionale und technische Spezifikationen zu den Schnittstellen

4.1.4.

Betriebliche Regelungen

4.1.5.

Instandhaltungsvorschriften

4.1.6.

Berufliche Qualifikationen

4.1.7.

Bedingungen für Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

4.1.8.

Infrastrukturregister

4.2.

Teilsystem „Fahrzeuge“

4.2.1.

Einleitung

4.2.2.

Funktionale und technische Spezifikationen

4.2.2.1.

Allgemeines

4.2.2.2.

Sitze

4.2.2.2.1.

Allgemeines

4.2.2.2.2.

Behindertensitze

4.2.2.2.2.1.

Allgemeines

4.2.2.2.2.2.

Unidirektionale Sitzanordnung

4.2.2.2.2.3.

Gegenüberliegende Sitze

4.2.2.3.

Rollstuhlplätze

4.2.2.4.

Türen

4.2.2.4.1.

Allgemeines

4.2.2.4.2.

Außentüren

4.2.2.4.2.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.2.2.4.2.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.2.2.4.3.

Innentüren

4.2.2.4.3.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.2.2.4.3.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.2.2.5.

Beleuchtung

4.2.2.6.

Toiletten

4.2.2.6.1.

Allgemeines

4.2.2.6.2.

Standardtoilette (Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten)

4.2.2.6.3.

Universaltoilette

4.2.2.6.3.1.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten (Universaltoilette)

4.2.2.6.3.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten (Wickeltisch)

4.2.2.7.

Lichte Räume

4.2.2.8.

Kundeninformationen

4.2.2.8.1.

Allgemeines

4.2.2.8.2.

Informationen (Zeichen, Piktogramme, Induktionsschleifen und Notrufmöglichkeiten)

4.2.2.8.2.1.

Anforderungen an das Teilsystem

4.2.2.8.2.2.

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

4.2.2.8.3.

Informationen (Wegbeschreibung und Sitzplatzreservierung)

4.2.2.8.4.

Informationen (Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten)

4.2.2.9.

Höhenänderungen

4.2.2.10.

Handläufe

4.2.2.11.

Rollstuhlgerechte Schlafgelegenheit

4.2.2.12.

Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg

4.2.2.12.1.

Allgemeine Anforderungen

4.2.2.12.2.

Einstiegs-/Ausstiegsstufen

4.2.2.12.3.

Einstiegshilfen

4.2.2.12.3.1.

Allgemeines

4.2.2.12.3.2.

Verfügbarkeit von Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer

4.2.2.12.3.3.

Allgemeine Anforderungen für Kategorie A

4.2.2.12.3.4.

Allgemeine Anforderungen für Kategorie B

4.2.2.12.3.5.

Spezifische Anforderungen für bewegliche Trittstufen

4.2.2.12.3.6.

Spezifische Anforderungen für mobile Rampen

4.2.2.12.3.7.

Spezifische Anforderungen für halbautomatische Rampen

4.2.2.12.3.8.

Spezifische Anforderungen für Überbrückungsplatten

4.2.2.12.3.9.

Spezifische Anforderungen für fahrzeugseitige Hublifte

4.2.3.

Funktionale und technische Spezifikationen zu den Schnittstellen

4.2.4.

Betriebliche Regelungen

4.2.5.

Instandhaltungsvorschriften

4.2.6.

Berufliche Qualifikationen

4.2.7.

Bedingungen für Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

4.2.8.

Fahrzeugregister

4.3.

Definition von in dieser TSI verwendeten Begriffen

5.

INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN

5.1.

Definition

5.2.

Innovative Lösungen

5.3.

Liste der Interoperabilitätskomponenten

5.3.1.

Infrastruktur

5.3.2.

Fahrzeuge

5.4.

Leistungsmerkmale und Spezifikationen der Komponenten

5.4.1.

Infrastruktur

5.4.2.

Fahrzeuge

6.

KONFORMITÄTS- UND/ODER GEBRAUCHSTAUGLICHKEITSBEWERTUNG

6.1.

Interoperabilitätskomponenten

6.1.1.

Konformitätsbewertung (allgemein)

6.1.2.

Konformitätsbewertungsverfahren (Module)

6.1.3.

Innovative Lösungen

6.1.4.

Gebrauchstauglichkeitsbewertung

6.2.

Teilsysteme

6.2.1.

Konformitätsbewertung (allgemein)

6.2.2.

Konformitätsbewertungsverfahren (Module)

6.2.3.

Innovative Lösungen

6.2.4.

Bewertung der Instandhaltung

6.2.5.

Bewertung von betrieblichen Regelungen

6.2.6.

Bewertung einzelner Fahrzeuge

6.3.

Interoperabilitätskomponenten ohne EG-Erklärung

6.3.1.

Allgemeines

6.3.2.

Übergangszeitraum

6.3.3.

Bescheinigung von Teilsystemen während des Übergangszeitraums, die Interoperabilitätskomponenten ohne Bescheinigung enthalten

6.3.3.1.

Bedingungen

6.3.3.2.

Mitteilung

6.3.3.3.

Einsatz während der Lebensdauer des Teilsystems

6.3.4.

Überwachungsmaßnahmen

7.

UMSETZUNG DER TSI PRM

7.1.

Anwendung dieser TSI auf neue Infrastruktur/Fahrzeuge

7.1.1.

Infrastruktur

7.1.2.

Fahrzeuge

7.1.2.1.

Allgemeines

7.1.2.2.

Neu gebaute Fahrzeuge mit neuem Entwurf

7.1.2.2.1.

Begriffsbestimmungen

7.1.2.2.2.

Allgemeines

7.1.2.2.3.

Phase A

7.1.2.2.4.

Phase B

7.1.2.3.

Fahrzeuge mit bestehendem Entwurf

7.1.2.4.

Übergangszeitraum

7.2.

Überarbeitung dieser TSI

7.3.

Anwendung dieser TSI auf bestehende Infrastruktur/Fahrzeuge

7.3.1.

Infrastruktur

7.3.1.1.

Allgemeines

7.3.1.2.

Hindernisfreie Wege — Allgemeines (Abschnitt 4.1.2.4.1)

7.3.1.3.

Geometrie von Fußgängerüberführungen, Treppen und Unterführungen (Abschnitte 4.1.2.14 und 4.1.2.15)

7.3.1.4.

Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge und Fahrsteige (Abschnitt 4.1.2.17)

7.3.1.5.

Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante (Abschnitt 4.1.2.19)

7.3.1.6.

Höhe und Abstand des Bahnsteigs (Abschnitt 4.1.2.18)

7.3.1.7.

Historische Gebäude

7.3.2.

Fahrzeuge

7.3.2.1.

Allgemeines

7.3.2.2.

Sitze

7.3.2.3.

Rollstuhlplätze

7.3.2.4.

Außentüren

7.3.2.5.

Innentüren

7.3.2.6.

Beleuchtung

7.3.2.7.

Toiletten

7.3.2.8.

Lichte Räume

7.3.2.9.

Informationen

7.3.2.10.

Höhenänderungen

7.3.2.11.

Handläufe

7.3.2.12.

Rollstuhlgerechte Schlafgelegenheit

7.3.2.13.

Stufenpositionen, Stufen und Einstiegshilfen

7.4.

Sonderfälle

7.4.1.

Allgemeines

7.4.1.1.

Höhe des Bahnsteigs

7.4.1.2.

Abstand des Bahnsteigs

7.4.1.3.

Einstiegs- und Ausstiegsstufen

7.4.1.3.1.

Allgemeines

7.4.1.3.2.

Sonderfall für in Großbritannien betriebene Fahrzeuge „P“

7.4.1.3.3.

Sonderfall für in Finnland betriebene Fahrzeuge „P“

7.4.1.3.4.

Sonderfall für in Portugal (bestehendes konventionelles Eisenbahnsystem) zu betreibende Fahrzeuge „P“

7.4.1.4.

Lichte Räume

7.4.1.5.

Akustische Türsignale gemäß Abschnitt 4.2.2.4.1 „P“

7.4.1.6.

Behindertensitze „P“

7.4.1.7.

Hindernisfreie Wege „P“ (Abschnitt 4.1.2.3.1)

7.4.1.8.

Fahrgastzahlen

7.5.

Fahrzeuge, die im Rahmen von nationalen, bilateralen, multilateralen oder internationalen Abkommen betrieben werden

7.5.1.

Bestehende Abkommen

7.5.2.

Künftige Abkommen

7.6.

Inbetriebnahme von Infrastruktur und Fahrzeugen

1.   EINLEITUNG

1.1.   Technischer Anwendungsbereich

Diese TSI gilt für den Teilbereich „Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen“ der Teilsysteme „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“ des konventionellen Eisenbahnsystems und des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG. Sie befasst sich außerdem mit einigen Elementen des Teilsystems „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“, z. B. mit Einrichtungen für den Fahrkartenverkauf.

Ziel dieser TSI ist es, für eingeschränkt mobile Personen die Zugänglichkeit zur Beförderung mit der Eisenbahn zu verbessern. Dies umfasst die Zugänglichkeit der öffentlichen Bereiche der Infrastruktur (einschließlich Bahnhöfen), die der Verantwortung des Eisenbahnunternehmens, des Infrastrukturbetreibers oder des Bahnhofsbetreibers unterliegen. Folgenden Bereichen ist besondere Beachtung zu schenken:

(i)

Probleme an der Schnittstelle zwischen Bahnsteig und Zug, die eine ganzheitliche Sicht auf die Teilsysteme „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“ erfordern;

(ii)

Voraussetzungen für die Evakuierung in gefährlichen Situationen.

Diese TSI legt keine betrieblichen Regelungen für die Evakuierung, sondern lediglich technische Anforderungen sowie Anforderungen an berufliche Qualifikationen fest. Zweck der technischen Anforderungen ist es, die Evakuierung für alle betroffenen Personen zu erleichtern.

Einige betriebliche Regelungen, die nicht in Zusammenhang mit der Evakuierung stehen, sind den Abschnitten 4.1.4 und 4.2.4 dieser TSI zu entnehmen.

Diese TSI betrifft folgende Teilsysteme:

Teilsystem „Infrastruktur“ des konventionellen Eisenbahnsystems im Sinne der Auflistung in Anhang II Ziffer 1 der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG;

Teilsystem „Fahrzeuge“ des konventionellen Eisenbahnsystems im Sinne der Auflistung in Anhang II Ziffer 1 der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, jedoch nur soweit Fahrzeuge betroffen sind, die für die Beförderung von Personen eingesetzt werden. Für reine Museumsbahnen wird jedoch ausdrücklich festgelegt, dass sie die Anforderungen an die Konformität mit dieser TSI bei Umrüstungen oder Erneuerungen nicht erfüllen müssen.

Teilsystem „Infrastruktur“ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems im Sinne der Auflistung in Anhang II Ziffer 1 der Richtlinie 96/48/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG;

Teilsystem „Fahrzeuge“ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems im Sinne der Auflistung in Anhang II Ziffer 1 der Richtlinie 96/48/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG.

In geringerem Maße die Teilsysteme „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem und das konventionelle Eisenbahnsystem gemäß Anhang II der Richtlinie 96/48/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, und gemäß Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG.

Weitere Informationen über die Teilsysteme sind Kapitel 2 zu entnehmen.

1.2.   Geografischer Anwendungsbereich

Der geografische Anwendungsbereich dieser TSI ist das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, sowie das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem im Sinne von Anhang I der Richtlinie 96/48/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG.

Die TSI bezieht sich insbesondere auf die Strecken des konventionellen Eisenbahnsystems und des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems, auf die entweder in der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes Bezug genommen wird oder die in den Anwendungsbereich einer Überarbeitung dieser Entscheidung im Zuge der in Artikel 21 der Entscheidung vorgesehenen Überprüfung fallen; hier ist insbesondere die Entscheidung Nr. 884/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zu nennen.

1.3.   Inhalt dieser TSI

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, und Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 96/48/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, werden in dieser TSI

(a)

der jeweilige Anwendungsbereich (Teil des Netzes oder der Fahrzeuge gemäß Anhang I der Richtlinie, Teilsystem oder Teile davon gemäß Anhang II der Richtlinie oder betroffene Teilbereiche) angegeben — Kapitel 2;

(b)

die grundlegenden Anforderungen für das jeweilige Teilsystem und seine Schnittstellen zu anderen Teilsystemen angegeben — Kapitel 3;

(c)

die funktionalen und technischen Spezifikationen festgelegt, die das Teilsystem und seine Schnittstellen zu anderen Teilsystemen einhalten müssen — Kapitel 4;

(d)

die Interoperabilitätskomponenten und Schnittstellen festgelegt, die Gegenstand von europäischen Spezifikationen einschließlich europäischer Normen sein müssen, welche zur Verwirklichung der Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems erforderlich sind — Kapitel 5;

(e)

für jeden in Betracht kommenden Fall die Verfahren angegeben, die zur Konformitätsbewertung oder zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung angewendet werden müssen; dies umfasst insbesondere die im Beschluss 93/465/EWG des Rates festgelegten Module oder gegebenenfalls die spezifischen Verfahren, die entweder zur Konformitätsbewertung oder zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung der Interoperabilitätskomponenten sowie zur EG-Prüfung der Teilsysteme zu verwenden sind — Kapitel 6;

(f)

die Strategie zur Umsetzung der TSI angegeben; insbesondere sind die zu erreichenden Etappen festzulegen, damit sich schrittweise ein Übergang vom gegebenen Zustand zum Endzustand, in dem die TSI allgemein eingehalten werden, ergibt — Kapitel 7;

(g)

für das betreffende Personal die beruflichen Qualifikationen sowie die Bedingungen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz angegeben, die für den Betrieb und die Instandhaltung des Teilsystems sowie für die Umsetzung der TSI erforderlich sind — Kapitel 4.

Ferner können gemäß Artikel 5 Absatz 5 in jeder TSI Bestimmungen für Sonderfälle enthalten sein; diese sind in Kapitel 7 aufgeführt.

Zudem definiert diese TSI in Kapitel 4 die Betriebs- und Instandhaltungsvorschriften für den in den Abschnitten 1.1 und 1.2 genannten Anwendungsbereich.

2.   DEFINITION DER TEILSYSTEME UND DES ANWENDUNGSBEREICHS

2.1.   Definition der Teilsysteme

2.1.1.   Infrastruktur

Gleise, Weichen, Kunstbauten (Fußgängerüberführungen, Tunnel usw.), zugehörige Infrastruktur in den Bahnhöfen (Bahnsteige, Zugangsbereiche unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von eingeschränkt mobilen Personen usw.), Sicherheits- und Schutzausrüstung.

Dies umfasst die Zugänglichkeit der öffentlichen Bereiche der Infrastruktur (einschließlich Bahnhöfen), die der Verantwortung des Eisenbahnunternehmens, des Infrastrukturbetreibers oder des Bahnhofsbetreibers unterliegen.

Diese TSI gilt lediglich für die öffentlich zugänglichen Bereiche der Bahnhöfe sowie deren Zugänge, die der Verantwortung des Eisenbahnunternehmens, des Infrastrukturbetreibers oder des Bahnhofsbetreibers unterliegen.

2.1.2.   Fahrzeuge

Struktur, Zugsteuerungs- und Zugsicherungssystem sowie die dazugehörigen Einrichtungen des Zuges, Traktions- und Energieumwandlungseinrichtungen, Bremsanlagen, Kupplungen, Laufwerk (Drehgestelle, Achsen) und Aufhängung, Türen, Mensch-Maschine-Schnittstellen (Triebfahrzeugführer, Fahrpersonal, Reisende unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von eingeschränkt mobilen Personen), aktive und passive Sicherheitseinrichtungen, für die Gesundheit der Reisenden und des Fahrpersonals erforderliche Einrichtungen.

2.1.3.   Telematikanwendungen für den Personenverkehr

Anwendungen im Personenverkehr, einschließlich der Systeme zur Information der Reisenden vor und während der Fahrt, Buchungssysteme, Zahlungssysteme, Reisegepäckabfertigung, Anschlüsse zwischen Zügen und zwischen der Eisenbahn und anderen Verkehrsträgern.

2.2.   Definition „eingeschränkt mobiler Personen“

Als „eingeschränkt mobile Personen“ (People with Reduced Mobility, PRM) gelten alle Personen, die bei der Nutzung von Zügen oder der zugehörigen Infrastruktur Schwierigkeiten haben. Hierzu zählen folgende Kategorien:

Rollstuhlfahrer (Personen, die aufgrund eines Gebrechens oder einer Behinderung einen Rollstuhl zur Fortbewegung verwenden)

Andere eingeschränkt mobile Personen, einschließlich der folgenden:

Personen mit Gebrechen der Gliedmaßen

Personen mit Gehproblemen

Personen mit Kindern

Personen mit schwerem oder sperrigem Gepäck

ältere Personen

Schwangere

Sehbehinderte

Blinde

Hörbehinderte

Gehörlose

Personen mit beeinträchtigter Kommunikationsfähigkeit (d. h. Personen mit Schwierigkeiten bei der Kommunikation oder beim Verständnis geschriebener oder gesprochener Sprache, einschließlich Ausländern mit mangelnden Kenntnissen der jeweiligen Landessprache, Personen mit Kommunikationsschwierigkeiten, Personen mit Behinderungen der Sinnesorgane und Personen mit psychischen und geistigen Behinderungen)

Kleinwüchsige (sowie Kinder)

Die Beeinträchtigungen können dauerhaft oder vorübergehend sowie sichtbar oder nicht sichtbar sein.

Als PRM gelten jedoch nicht alkohol- oder drogenabhängige Personen, sofern eine solche Abhängigkeit nicht durch medizinische Behandlung ausgelöst wurde.

Die Beförderung übergroßer Gegenstände (beispielsweise Fahrräder und sperriges Gepäck) fällt nicht in den Anwendungsbereich dieser TSI. Diese Gegenstände unterliegen den Vorschriften, Sicherheitsanforderungen und wirtschaftlichen Entscheidungen des Infrastrukturbetreibers, des Bahnhofsbetreibers oder des Eisenbahnunternehmens in Bezug auf zulässige Größe, zulässiges Gewicht und Sicherheitsvorkehrungen.

3.   GRUNDLEGENDE ANFORDERUNGEN

3.1.   Allgemeines

Im Rahmen dieser TSI gilt die Erfüllung der jeweiligen grundlegenden Anforderungen in Kapitel 3 dieser TSI als gewährleistet, wenn die in den folgenden Kapiteln beschriebenen Spezifikationen eingehalten werden:

Kapitel 4 (Teilsystem);

Kapitel 5 (Interoperabilitätskomponenten).

Dies erfolgt durch ein positives Ergebnis der Bewertung der folgenden Bereiche:

Konformität und/oder Gebrauchstauglichkeit der Interoperabilitätskomponenten;

Prüfung des Teilsystems.

Die Beschreibung hierzu ist Kapitel 6 zu entnehmen.

Teile der grundlegenden Anforderungen werden jedoch durch nationale Vorschriften abgedeckt. Gründe hierfür sind:

fehlende Spezifikationen für Punkte, die in Anhang L aufgeführt sind;

Ausnahmen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2001/16/EG;

Sonderfälle gemäß Abschnitt 7.3 dieser TSI.

Die entsprechende Konformitätsbewertung ist gemäß den festgelegten Verfahren des Mitgliedstaats durchzuführen, der die nationalen Vorschriften notifiziert oder eine Ausnahme oder einen Sonderfall beantragt hat.

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, müssen das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem, die Teilsysteme und die Interoperabilitätskomponenten den grundlegenden Anforderungen im Sinne von Anhang III der Richtlinie entsprechen.

Die Konformität der Teilsysteme „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“ und deren Komponenten mit den grundlegenden Anforderungen wird gemäß den in dieser TSI und den in der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, vorgesehenen Bestimmungen geprüft.

3.2.   Die grundlegenden Anforderungen beziehen sich auf:

Sicherheit

Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

Gesundheit

Umweltschutz

technische Kompatibilität

Diese Anforderungen umfassen allgemeine Anforderungen und besondere Anforderungen für jedes Teilsystem. Gemäß Anhang II der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, gelten „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“ als Teilsysteme, die unter „Strukturelle Bereiche“ gruppiert werden. Die entsprechenden Beschreibungen der Teilsysteme, die in beiden Fällen ausdrücklich auf die Belange von PRM Bezug nehmen, lauten wie folgt:

Infrastruktur:

„Gleise, Weichen, Kunstbauten (Brücken, Tunnel usw.), zugehörige Infrastruktur in den Bahnhöfen (Bahnsteige, Zugangsbereiche unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Personen mit eingeschränkter Mobilität usw.), Sicherheits- und Schutzausrüstung.“

Fahrzeuge:

„Struktur, System der Zugsteuerung und Zugsicherung sowie die dazugehörigen Einrichtungen des Zuges, Traktions- und Energieumwandlungseinrichtungen, Bremsanlagen, Kupplungen, Laufwerk (Drehgestelle, Achsen) und Aufhängung, Türen, Mensch-Maschine-Schnittstellen (Zugführer, Fahrpersonal, Fahrgäste unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Personen mit eingeschränkter Mobilität), aktive und passive Sicherheitseinrichtungen, für die Gesundheit der Fahrgäste und des Fahrpersonals erforderliche Einrichtungen.“

Die nachfolgend beschriebenen grundlegenden Anforderungen stehen im Einklang mit Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, welche zuletzt veröffentlicht wurde.

3.3.   Allgemeine Anforderungen

3.3.1.   Sicherheit

Grundlegende Anforderung 1.1.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Planung, der Bau oder die Herstellung, die Instandhaltung und die Überwachung der sicherheitsrelevanten Bauteile, insbesondere derjenigen, die am Zugverkehr beteiligt sind, müssen die Sicherheit auch unter bestimmten Grenzbedingungen auf dem für das Netz festgelegten Niveau halten.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.2.4 (Infrastruktur — Türen und Eingänge)

4.2.2.4 (Fahrzeuge — Türen)

4.2.2.4.2 (Fahrzeuge — Außentüren)

4.2.2.4.3 (Fahrzeuge — Innentüren)

4.2.2.9 (Fahrzeuge — Höhenänderungen)

4.2.2.10 (Fahrzeuge — Handläufe)

4.2.2.12 (Fahrzeuge — Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg)

4.2.2.12.1 (Fahrzeuge — Allgemeine Anforderungen)

4.2.2.12.2 (Fahrzeuge — Einstiegs-/Ausstiegsstufen)

4.2.2.12.3 (Fahrzeuge — Einstiegshilfen)

4.1.2.21 (Infrastruktur — Einstiegshilfen)

Grundlegende Anforderung 1.1.5 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

Die für die Betätigung durch die Fahrgäste vorgesehenen Einrichtungen müssen so konzipiert sein, dass das sichere Funktionieren der Einrichtungen oder die Gesundheit und Sicherheit der Benutzer nicht beeinträchtigt werden, wenn sie in einer voraussehbaren Weise betätigt werden, die den angebrachten Hinweisen nicht entspricht.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.4 (Fahrzeuge — Türen)

4.2.2.4.2 (Fahrzeuge — Außentüren)

4.2.2.4.3 (Fahrzeuge — Innentüren)

3.3.2.   Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

Grundlegende Anforderung 1.2 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Planung, Durchführung und Häufigkeit der Überwachung und Instandhaltung der festen und beweglichen Teile, die am Zugverkehr beteiligt sind, müssen deren Funktionsfähigkeit unter den vorgegebenen Bedingungen gewährleisten.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.4 (Fahrzeuge — Türen, innen und außen)

4.2.2.4.2 (Fahrzeuge — Außentüren)

4.2.2.4.3 (Fahrzeuge — Innentüren)

3.3.3.   Gesundheit

Grundlegende Anforderung 1.3.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Werkstoffe, die aufgrund ihrer Verwendungsweise die Gesundheit von Personen, die Zugang zu ihnen haben, gefährden können, dürfen in Zügen und Infrastruktureinrichtungen nicht verwendet werden.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.2 (Fahrzeuge — Sitze)

4.2.2.2.1 (Fahrzeuge — Allgemeines)

4.2.2.2.2 (Fahrzeuge — Behindertensitze)

4.2.2.7 (Fahrzeuge — lichte Räume)

3.3.4.   Umweltschutz

Für diese TSI nicht relevant.

3.3.5.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 1.5 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die technischen Merkmale der Infrastrukturen und ortsfesten Anlagen müssen untereinander und mit denen der Züge, die im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem verkehren sollen, kompatibel sein.“

„Erweist sich die Einhaltung dieser Merkmale auf bestimmten Teilen des Netzes als schwierig, so könnten Zwischenlösungen, die eine künftige Kompatibilität gewährleisten, eingeführt werden.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.2.18 (Infrastruktur — Höhe und Abstand des Bahnsteigs)

4.2.2.12 (Fahrzeuge — Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg)

3.4.   Besondere Anforderungen an das Teilsystem „Infrastruktur“

3.4.1.   Sicherheit

Grundlegende Anforderung 2.1.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Es müssen Vorkehrungen getroffen werden, um die Gefahren für Personen, besonders bei der Durchfahrt der Züge in Bahnhöfen, in Grenzen zu halten.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.2.19 (Infrastruktur — Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante)

„Infrastruktureinrichtungen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, müssen so geplant und gebaut werden, dass die Risiken für die Sicherheit von Personen (Stabilität, Brand, Zugang, Fluchtwege, Bahnsteige usw.) in Grenzen gehalten werden.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.2.3 (Infrastruktur — Hindernisfreie Wege)

4.1.2.3.1 (Infrastruktur — Allgemeines)

4.1.2.3.2 (Infrastruktur — Kennzeichnung der Wege)

4.1.2.4 (Infrastruktur — Türen und Eingänge)

4.1.2.5 (Infrastruktur — Fußbodenoberflächen)

4.1.2.6 (Infrastruktur — Transparente Hindernisse)

4.1.2.8 (Infrastruktur — Einrichtungsgegenstände und frei stehende Objekte)

4.1.2.9 (Infrastruktur — Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter)

4.1.2.10 (Infrastruktur — Beleuchtung)

4.1.2.12 (Infrastruktur — Gesprochene Informationen)

4.1.2.13 (Infrastruktur — Notausgänge und Alarme)

4.1.2.14 (Infrastruktur — Geometrie von Fußgängerüberführungen und Unterführungen)

4.1.2.10 (Infrastruktur — Treppen)

4.1.2.10 (Infrastruktur — Handläufe)

4.1.2.17 (Infrastruktur — Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge, Fahrsteige)

4.1.2.18 (Infrastruktur — Höhe und Abstand des Bahnsteigs)

4.1.2.19 (Infrastruktur — Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante)

4.1.2.20 (Infrastruktur — Bahnsteigenden)

4.1.2.21 (Infrastruktur — Einstiegshilfen)

4.1.2.22 (Infrastruktur — Schienengleicher Bahnübergang in Bahnhöfen)

3.5.   Besondere Anforderungen an das Teilsystem „Fahrzeuge“

3.5.1.   Sicherheit

Grundlegende Anforderung 2.4.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Bauart der Fahrzeuge und der Übergänge zwischen den Fahrzeugen muss so konzipiert sein, dass die Fahrgast- und Führerstandräume bei Zusammenstößen oder Entgleisungen geschützt sind.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.3 (Fahrzeuge — Rollstuhlplätze)

„Es müssen Vorkehrungen für den Zugang zu den unter Spannung stehenden Bauteilen getroffen werden, um eine Gefährdung von Personen zu vermeiden.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

„Bei Gefahr müssen entsprechende Vorrichtungen den Fahrgästen die Möglichkeit bieten, dies dem Zugführer zu melden, und dem Zugbegleitpersonal ermöglichen, sich mit dem Zugführer in Verbindung zu setzen.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.3 (Fahrzeuge — Rollstuhlplätze)

4.2.2.6.3 (Fahrzeuge — Universaltoilette)

4.2.2.11 (Fahrzeuge — Rollstuhlgerechte Schlafgelegenheit)

„Die Schließ- und Öffnungsvorrichtung der Einstiegstüren muss die Sicherheit der Fahrgäste gewährleisten.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.4.2 (Fahrzeuge — Außentüren)

„Es müssen Notausstiege vorhanden und ausgeschildert sein.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.4.2 (Fahrzeuge — Außentüren)

4.2.2.8 (Fahrzeuge — Kundeninformationen)

„Die Züge müssen mit einer Lautsprecheranlage ausgestattet sein, damit das Fahrpersonal und das Personal in den Betriebsleitstellen Mitteilungen an die Reisenden durchgeben können.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.5 (Fahrzeuge — Beleuchtung)

„Eine Notbeleuchtung mit ausreichender Beleuchtungsstärke und Unabhängigkeit ist an Bord der Züge zwingend vorgeschrieben.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.8 (Fahrzeuge — Kundeninformationen)

4.2.2.8.2 (Fahrzeuge — Informationen (Zeichen, Piktogramme, Induktionsschleifen und Notrufmöglichkeiten))

3.5.2.   Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

Grundlegende Anforderung 2.4.2 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Laufwerk, Traktionseinrichtungen, Bremsanlagen und Zugsteuerung und Zugsicherung müssen als wichtigste Einrichtungen unter vorgegebenen Einschränkungen eine Weiterfahrt des Zuges ermöglichen, ohne dass die in Betrieb verbleibenden Einrichtungen dadurch beeinträchtigt werden.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.12.3 (Fahrzeuge — Einstiegshilfen)

4.2.2.12.3.5 (Fahrzeuge — Bewegliche Trittstufen)

3.5.3.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 2.4.3 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die elektrische Ausrüstung muss mit dem Betrieb der Zugsteuerungs-, Zugsicherungs- und Signalanlagen kompatibel sein.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

„Bei elektrischem Antrieb müssen die Stromabnahmeeinrichtungen den Zugverkehr mit den Stromsystemen des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems ermöglichen.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

„Die Fahrzeuge müssen aufgrund ihrer Merkmale auf allen Strecken verkehren können, auf denen ihr Einsatz vorgesehen ist.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.2.2.12 (Fahrzeuge — Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg)

3.6.   Spezifische Anforderungen für andere Teilsysteme, die auch die Teilsysteme „Infrastruktur“ und „Fahrzeuge“ betreffen

3.6.1.   Teilsystem „Energie“

3.6.1.1.   Sicherheit

Grundlegende Anforderung 2.2.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Der Betrieb der Energieversorgungsanlagen darf die Sicherheit von Zügen und Personen (Fahrgäste, Betriebspersonal, Anlieger und Dritte) nicht gefährden.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.1.2.   Umweltschutz

Grundlegende Anforderung 2.2.2 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Der Betrieb der Energieversorgungsanlagen (elektrisch oder thermisch) darf keine über die festgelegten Grenzwerte hinausgehenden Umweltbelastungen verursachen.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.1.3.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 2.2.3 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Energieversorgungssysteme (elektrisch oder thermisch) müssen

den Zügen die Erreichung der festgelegten Leistungswerte gestatten;

im Fall der Energieversorgungssysteme mit den Stromabnahmeeinrichtungen der Züge kompatibel sein.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.2.   Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“

3.6.2.1.   Sicherheit

Grundlegende Anforderung 2.3.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG

„Die Anlagen und Verfahren der Zugsteuerung und Zugsicherung und der Signalgebung müssen einen Zugverkehr entsprechend den Sicherheitsvorgaben für das Netz ermöglichen. Zugsteuerungs-, Zugsicherungs- und Signalgebungssysteme sollten weiterhin den sicheren Verkehr von Zügen ermöglichen, deren Weiterfahrt unter vorgegebenen Einschränkungen gestattet ist.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.2.2.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 2.3.2 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Alle neuen Infrastruktureinrichtungen und alle neuen Fahrzeuge, die nach der Festlegung kompatibler Zugsteuerungs-, Zugsicherungs- und Signalgebungssysteme gebaut oder entwickelt werden, müssen sich für die Verwendung dieser Systeme eignen.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

„Die in den Führerständen der Züge eingebauten Einrichtungen für die Zugsteuerung und Zugsicherung und die Signalgebung müssen unter den vorgegebenen Bedingungen einen flüssigen Betrieb im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem gewährleisten.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.3.   Instandhaltung

3.6.3.1.   Gesundheit und Sicherheit

Grundlegende Anforderung 2.5.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die technischen Anlagen und Arbeitsverfahren in den Instandhaltungswerken müssen den sicheren Betrieb des betreffenden Teilsystems gewährleisten, und sie dürfen keine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit darstellen.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.3.2.   Umweltschutz

Grundlegende Anforderung 2.5.2 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die von technischen Anlagen und Arbeitsverfahren in den Instandhaltungswerken ausgehenden Umweltbelastungen dürfen die zulässigen Werte nicht überschreiten.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.3.3.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 2.5.3 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„In den Instandhaltungsanlagen für konventionelle Fahrzeuge müssen die Sicherheits-, Hygiene- und Komfortarbeiten, für die sie geplant worden sind, an allen Zügen durchgeführt werden können.“

Diese grundlegende Anforderung ist für den Anwendungsbereich dieser TSI nicht relevant.

3.6.4.   Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung

3.6.4.1.   Sicherheit

Grundlegende Anforderung 2.6.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Angleichung der betrieblichen Regelungen der Netze und die Qualifikation der Zugführer und des Fahrpersonals und des Personals der Leitstellen müssen einen sicheren Betrieb gewährleisten, wobei die unterschiedlichen Anforderungen für den grenzüberschreitenden Verkehr und den Inlandsverkehr zu berücksichtigen sind.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.4 (Infrastruktur — Betriebliche Regelungen)

4.1.6 (Infrastruktur — Berufliche Qualifikationen)

4.2.4 (Fahrzeuge — Betriebliche Regelungen)

4.2.6 (Fahrzeuge — Berufliche Qualifikationen)

„Die Art und Häufigkeit der Instandhaltungsarbeiten, die Ausbildung und Qualifikation des Instandhaltungspersonals und des Personals der Prüfstellen sowie das Qualitätssicherungssystem in den Prüfstellen und Instandhaltungswerken der betreffenden Betreiber müssen ein hohes Sicherheitsniveau gewährleisten.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.4 (Infrastruktur — Betriebliche Regelungen)

4.1.6 (Infrastruktur — Berufliche Qualifikationen)

4.2.4 (Fahrzeuge — Betriebliche Regelungen)

4.2.6 (Fahrzeuge — Berufliche Qualifikationen)

3.6.4.2.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 2.6.3 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Angleichung der betrieblichen Regelungen der Netze und die Qualifikation der Zugführer, des Fahrpersonals und des Personals der Betriebsleitstellen müssen einen effizienten Betrieb des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems gewährleisten, wobei die unterschiedlichen Anforderungen für den grenzüberschreitenden Verkehr und den Inlandsverkehr zu berücksichtigen sind.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.4 (Infrastruktur — Betriebliche Regelungen)

4.1.6 (Infrastruktur — Berufliche Qualifikationen)

4.2.4 (Fahrzeuge — Betriebliche Regelungen)

4.2.6 (Fahrzeuge — Berufliche Qualifikationen)

3.6.5.   Telematikanwendungen im Personen- und Güterverkehr

3.6.5.1.   Technische Kompatibilität

Grundlegende Anforderung 2.7.1 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die grundlegenden Anforderungen für den Bereich der Telematikanwendungen, die eine Mindestqualität der Dienstleistung für die Reisenden und die Güterverkehrskunden gewährleisten, betreffen insbesondere die technische Kompatibilität.

Bei diesen Anwendungen ist sicherzustellen,

dass die Datenbanken, die Software und die Datenübertragungsprotokolle so erstellt werden, dass ein möglichst vielfältiger Datenaustausch zwischen verschiedenen Anwendungen und zwischen verschiedenen Betreibern gewährleistet ist, wobei vertrauliche Geschäftsdaten hiervon ausgeschlossen sind,

dass die Benutzer einen leichten Zugriff zu den Informationen haben.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.2.9 (Infrastruktur — Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter)

4.1.2.11 (Infrastruktur — Visuelle Informationen: Wegweiser, Piktogramme und dynamische Informationen)

4.1.2.12 (Infrastruktur — Gesprochene Informationen)

4.2.2.8 (Fahrzeuge — Kundeninformationen)

3.6.5.2.   Gesundheit

Grundlegende Anforderung 2.7.3 in Anhang III der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG:

„Die Benutzerschnittstellen dieser Systeme müssen den Mindestregeln für Ergonomie und Gesundheitsschutz entsprechen.“

Dieser grundlegenden Anforderung wird durch die funktionalen und technischen Spezifikationen in den folgenden Abschnitten Rechnung getragen:

4.1.2.9 (Infrastruktur — Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter)

4.1.2.12 (Infrastruktur — Gesprochene Informationen)

4.2.2.8 (Fahrzeuge — Kundeninformationen)

3.7.   Beziehung zwischen den Elementen des Anwendungsbereichs dieser TSI PRM und den grundlegenden Anforderungen

Infrastruktur

Verweis auf die Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG

Anhang II

Grundlegende Anforderung nach Anhang III

Element des Anwendungsbereichs der TSI PRM

Abschnitt

 

Sicherheit

Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

Gesundheit

Umweltschutz

Technische Kompatibilität

Allgemeines

4.1.2.1

2.1

 

 

 

 

 

Parkmöglichkeiten für PRM

4.1.2.2

2.1

 

 

 

 

 

Hindernisfreie Wege

4.1.2.3

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Allgemeines

4.1.2.3.1

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Kennzeichnung der Wege

4.1.2.3.2

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Türen und Eingänge

4.1.2.4

2.1

1.1.1

2.1.1

 

 

 

 

Fußbodenoberflächen

4.1.2.5

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Transparente Hindernisse

4.1.2.6

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Toiletten und Wickeltische

4.1.2.7

2.1

1.1.5

2.1.1

 

 

 

 

Einrichtungsgegenstände und frei stehende Objekte

4.1.2.8

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter

4.1.2.9

2.1

2.1.1

2.7.3

 

 

2.7.1

Beleuchtung

4.1.2.10

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Visuelle Informationen: Wegweiser, Piktogramme und dynamische Informationen

4.1.2.11

2.1

 

 

 

 

2.7.1

Gesprochene Informationen

4.1.2.12

2.1

2.1.1

2.7.3

 

 

2.7.1

Notausgänge, Alarme

4.1.2.13

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Geometrie von Fußgängerüberführungen und Unterführungen

4.1.2.14

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Treppen

4.1.2.15

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Handläufe

4.1.2.16

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge, Fahrsteige

4.1.2.17

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Höhe und Abstand des Bahnsteigs

4.1.2.18

2.1

2.1.1

 

 

 

1.5

Höhe des Bahnsteigs

4.1.2.18.1

2.1

2.1.1

 

 

 

1.5

Abstand des Bahnsteigs

4.1.2.18.2

2.1

2.1.1

 

 

 

1.5

Gleisanordnung entlang den Bahnsteigen

4.1.2.18.3

2.1

2.1.1

 

 

 

1.5

Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante

4.1.2.19

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Bahnsteigenden

4.1.2.20

2.1

2.1.1

 

 

 

 

Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer

4.1.2.21

2.1

1.1.1

 

 

 

 

Schienengleicher Bahnübergang in Bahnhöfen

4.1.2.22

2.1

2.1.1

 

 

 

 


Fahrzeuge

Verweis auf die Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG

Anhang II

Grundlegende Anforderung nach Anhang III

Element des Anwendungsbereichs der TSI PRM

Abschnitt

 

Sicherheit

Zuverlässigkeit und Betriebsbereitschaft

Gesundheit

Umweltschutz

Technische Kompatibilität

Allgemeines

4.2.2.1

2.6

 

 

 

 

 

Sitze

4.2.2.2

2.6

 

 

1.3.1

 

 

Allgemeines

4.2.2.2.1

2.6

 

 

1.3.1

 

 

Behindertensitze

4.2.2.2.2

2.6

 

 

1.3.1

 

 

Rollstuhlplätze

4.2.2.3

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Türen

4.2.2.4

2.6

1.1.1

1.1.5

1.2

 

 

 

Außentüren

4.2.2.4.2

2.6

1.1.1

1.1.5

2.4.1

1.2

 

 

 

Innentüren

4.2.2.4.3

2.6

1.1.1

1.1.5

1.2

 

 

 

Beleuchtung

4.2.2.5

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Toiletten

4.2.2.6

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Allgemeines

4.2.2.6.1

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Standardtoilette

4.2.2.6.2

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Universaltoilette

4.2.2.6.3

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Freiflächen

4.2.2.7

2.6

 

 

1.3.1

 

 

Kundeninformationen

4.2.2.8

2.6

2.4.1

2.7.3

 

 

2.7.1

Allgemeines

4.2.2.8.1

2.6

 

 

 

 

 

Informationen (Zeichen, Piktogramme, Induktionsschleifen und Notrufmöglichkeiten)

4.2.2.8.2

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Informationen (Wegbeschreibung und Sitzplatzreservierung)

4.2.2.8.3

2.6

 

 

 

 

 

Höhenänderungen

4.2.2.9

2.6

1.1.5

 

 

 

 

Handläufe

4.2.2.10

2.6

1.1.5

 

 

 

 

Rollstuhlgerechte Schlafgelegenheit

4.2.2.11

2.6

2.4.1

 

 

 

 

Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg

4.2.2.12

2.6

1.1.1

 

 

 

1.5

2.4.3

Allgemeine Anforderungen

4.2.2.12.1

2.6

1.1.1

 

 

 

1.5

2.4.3

Einstiegs-/Ausstiegsstufen

4.2.2.12.2

2.6

1.1.1

 

 

 

1.5

2.4.3

Einstiegshilfen

4.2.2.12.3

2.6

1.1.1

2.4.2

 

 

1.5

2.4.3

4.   BESCHREIBUNG DER TEILSYSTEME

4.1.   Teilsystem „Infrastruktur“

4.1.1.   Einleitung

Das Teilsystem ist Bestandteil des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems, auf das sich die Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, bezieht. Das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem ist ein integriertes System, dessen Einheitlichkeit überprüft werden muss. Diese Einheitlichkeit ist insbesondere mit Blick auf die Spezifikationen des Teilsystems, seine Schnittstellen zu dem System, in das es integriert ist, und die Betriebs- und Instandhaltungsvorschriften zu überprüfen.

Die in den Abschnitten 4.1.2 beschriebenen funktionalen und technischen Spezifikationen des Teilsystems und seiner Schnittstellen schreiben nicht die Verwendung von speziellen Technologien oder technischen Lösungen vor, sofern dies für die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems nicht zwingend erforderlich ist. Innovative Lösungen für die Interoperabilität erfordern jedoch möglicherweise neue Spezifikationen und/oder neue Bewertungsmethoden. Um technologische Innovationen zu ermöglichen, müssen diese Spezifikationen und Bewertungsmethoden mit dem in den Abschnitten 6.1.4 und 6.2.4 beschriebenen Verfahren entwickelt werden.

Unter Berücksichtigung aller anwendbaren grundlegenden Anforderungen wird das Teilsystem „Infrastruktur“ durch die nachfolgend genannten Bereiche definiert.

4.1.2.   Funktionale und technische Spezifikationen

4.1.2.1.   Allgemeines

Ausgehend von den in Kapitel 3 angegebenen grundlegenden Anforderungen ergeben sich für das Teilsystem „Infrastruktur“ im Hinblick auf die Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen funktionale und technische Spezifikationen, die wie folgt eingeteilt werden:

Parkmöglichkeiten für PRM

Türen und ebene Eingänge

Fahrgastwege, Hauptfußwege

Fußbodenoberflächen

Taktile Informationen

Leitsysteme

Markierung von Glastüren und Wänden

Toiletten

Einrichtungsgegenstände

Fahrkartenschalter oder Fahrkartenautomaten, Informationsschalter

Geräte zur Fahrkartenkontrolle

Beleuchtung

Visuelle Informationen: Wegweiser, Piktogramme und dynamische Informationen

Gesprochene Informationen

Notausgänge, Alarme

Geometrie von Fußgängerüberführungen und Unterführungen

Treppen

Handläufe

Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge, Fahrsteige

Höhe und Abstand des Bahnsteigs

Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante

Bahnsteigenden

Einstiegshilfen

Schienengleiche Bahnübergänge

Für jeden Eckwert gibt ein allgemeiner Abschnitt eine Einführung zum Thema.

In den nachfolgenden Abschnitten werden die einzuhaltenden Bedingungen ausführlich beschrieben, die zur Erfüllung der im allgemeinen Abschnitt dargelegten Anforderungen erforderlich sind.

4.1.2.2.   Parkmöglichkeiten für PRM

Wenn ein Parkplatz zum Bahnhof gehört, sind Stellplätze für PRM zu reservieren, die über eine Nutzungsberechtigung für Behindertenparkplätze verfügen. Diese Stellplätze müssen sich auf dem Parklatz möglichst nahe an einem PRM-gerechten Eingang befinden.

Weitere eisenbahnspezifische Anforderungen liegen nicht vor, da für Parkplätze europäische oder nationale Vorschriften gelten (einschließlich, — jedoch nicht nur beschränkt auf -Anzahl der Stellplätze, Zugang, Standort, Abmessungen, Werkstoffe, Farben, Zeichen und Beleuchtung).

4.1.2.3.   Hindernisfreie Wege

4.1.2.3.1.   Allgemeines

Ein hindernisfreier Weg ist ein Weg, auf dem sich PRM jeder Kategorie uneingeschränkt bewegen können. Ein solcher Weg kann Rampen oder Aufzüge umfassen, sofern deren Konstruktion und Betrieb im Einklang mit Abschnitt 4.1.2.17 stehen.

Für die Verbindung zwischen den folgenden Punkten und Diensten (falls vorhanden) muss mindestens ein hindernisfreier Weg vorhanden sein:

Haltestellen für andere Beförderungsanbindungen innerhalb der Bahnhofsgrenzen (z. B. Taxi, Bus, Straßenbahn, U-Bahn, Fähre)

Parkplätze

zugängliche Ein- und Ausgänge

Informationsschalter

sonstige Informationssysteme

Einrichtungen für den Fahrkartenkauf und die Fahrkartenkontrolle

Kundenbetreuung

Wartebereiche

Gepäckaufbewahrungsmöglichkeiten

Toiletteneinrichtungen

Bahnsteige

Alle hindernisfreien Wege, Treppen, Fußgängerüberführungen und Unterführungen müssen über eine lichte Breite von mindestens 1 600 mm bei einer lichten Höhe von mindestens 2 300 mm über die gesamte lichte Breite hinweg verfügen. In der Mindestanforderung an die Breite ist die gegebenenfalls erforderliche zusätzliche Breite für das Reisendenaufkommen nicht berücksichtigt. Diese Anforderung gilt nicht für Fahrtreppen, Fahrsteige und Aufzüge.

Die Länge der hindernisfreien Wege muss der kürzesten praktikablen Entfernung entsprechen.

Die Fußbodenoberflächen der hindernisfreien Wege müssen reflexionsfrei sein.

Für neue Bahnhöfe mit einem Aufkommen von weniger als 1 000 Reisenden pro Tag (einschließlich abreisender und ankommender Reisender) müssen keine Aufzüge oder Rampen vorgesehen werden, die im Normalfall erforderlich sind, um die vollständige Einhaltung dieses Abschnitts zu erreichen, sofern in einem anderen Bahnhof im Umkreis von 30 km an der gleichen Strecke ein vollständig konformer hindernisfreier Weg vorhanden ist. In diesen Fällen muss im Entwurf für neue Bahnhöfe die vorsorgliche Möglichkeit der künftigen Installation eines Aufzugs und/oder von Rampen vorgesehen sein, damit die Zugänglichkeit des Bahnhofs für PRM aller Kategorien ermöglicht wird.

4.1.2.3.2.   Kennzeichnung der Wege

Hindernisfreie Wege sind eindeutig durch visuelle Informationen gemäß Abschnitt 4.1.2.11 zu kennzeichnen.

Für sehbehinderte Personen sind die Informationen auf dem hindernisfreien Weg durch mindestens eine der folgenden Optionen bereitzustellen: Leiteinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte, akustische Informationen, taktile Zeichen, Zeichen mit akustischen Ansagen, Karten in Braille-Schrift.

Wenn ein taktiler Weg vorhanden ist, muss dieser die nationalen Vorschriften erfüllen und über die gesamte Länge der vorhandenen hindernisfreien Wege zur Verfügung stehen.

Sind entlang dem hindernisfreien Weg zum Bahnsteig Handläufe oder Wände in Reichweite, so müssen Kurzinformationen (z. B. Nummer des Bahnsteigs oder Richtungsinformationen) in Braille-Schrift und in prismatischen Buchstaben bzw. Zahlen auf der Rückseite des Handlaufs bzw. an der Wand auf einer Höhe zwischen 850 mm und 1 000 mm angebracht sein. Als taktile Piktogramme sind lediglich Zahlen und Pfeile zulässig.

4.1.2.4.   Türen und Eingänge

Dieser Abschnitt gilt für alle Türen und Eingänge auf hindernisfreien Wegen.

Es ist mindestens ein PRM-gerechter Eingang zum Bahnhof und ein PRM-gerechter Eingang zu den Bahnsteigen bereitzustellen.

Türen und Eingänge müssen über eine lichte Öffnungsweite von mindestens 800 mm und eine lichte Höhe von mindestens 2 100 mm verfügen.

Es sind manuell bediente, halbautomatische oder automatische Türen zulässig.

Bedienelemente zum Betätigen der Tür müssen in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm angebracht sein.

Manuell bediente Türen (keine Schiebetüren) sind auf beiden Seiten der Tür mit horizontalen Panikbeschlägen auszustatten, die sich über die gesamte Breite der Tür erstrecken.

Automatische und halbautomatische Türen müssen Vorrichtungen umfassen, die verhindern, dass Reisende während des Betriebs der Türen eingeklemmt werden.

Wenn Drucktasten oder andere Fernbedienungseinrichtungen zum Betätigen der Türen verwendet werden, muss das Bedienelement in Kontrast zur Umgebung stehen und mit einem Kraftaufwand von maximal 15 Newton zu betätigen sein.

Wenn separate Drucktasten zum Öffnen und Schließen übereinander angebracht werden, muss die Taste zum Öffnen grundsätzlich über der Taste zum Schließen montiert sein.

Die Mitte des Bedienelements muss sich in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über dem Fußboden befinden.

Bedienelemente dieser Art müssen durch Abtasten identifizierbar sein (z. B. durch taktile Markierungen). Außerdem muss die Funktion des Bedienelements deutlich werden.

Der Kraftaufwand zum Öffnen und Schließen einer manuell bedienten Tür darf bei Windstille 25 Newton nicht überschreiten.

Zum Ein- und Ausklinken einer manuell bedienten Tür muss der Griff mit der Handfläche mit einem Kraftaufwand von maximal 20 Newton betätigt werden können.

Wird eine Drehtür eingesetzt, so muss angrenzend an die Drehtür eine weitere Tür, die keine Drehtür sein darf, vorhanden sein, die uneingeschränkt genutzt werden kann.

Schwellen an Türen und Eingängen dürfen nicht höher als 25 mm sein. Sind Schwellen vorhanden, müssen diese in Kontrast zum unmittelbaren Hintergrund stehen.

4.1.2.5.   Fußbodenoberflächen

Alle Fußbodenoberflächen müssen im Einklang mit den nationalen Vorschriften für öffentliche Gebäude rutschfest sein.

Innerhalb der Bahnhofsgebäude dürfen die Fußböden auf allen Fußwegen Unebenheiten von maximal 5 mm aufweisen. Ausgenommen sind taktile Leitsysteme, Entwässerungsrinnen und taktile Warneinrichtungen.

4.1.2.6.   Transparente Hindernisse

Transparente Hindernisse in Form von Glastüren oder transparenten Wänden auf oder entlang den von Reisenden hauptsächlich genutzten Wegen sind durch mindestens zwei deutlich sichtbare Bänder mit Zeichen, Logos, Emblemen oder Verzierungen zu kennzeichnen, von denen das eine Band in einer Höhe zwischen 1 500 mm und 2 000 mm und das andere Band in einer Höhe zwischen 850 mm und 1 050 mm anzubringen ist. Diese Markierungen müssen in Kontrast zum Hintergrund stehen, vor dem sie zu sehen sind. Die Mindesthöhe dieser Markierungen beträgt 100 mm.

Entlang transparenter Wände sind derartige Markierungen nicht erforderlich, sofern die Reisenden durch andere Objekte vor einem Aufprall auf die Wand geschützt sind, beispielsweise durch Handläufe oder durchgängige Sitzbänke.

4.1.2.7.   Toiletten und Wickeltische

4.1.2.7.1.   Anforderungen an das Teilsystem

Sofern in einem Bahnhof Toiletten verfügbar sind, muss mindestens eine rollstuhlgerechte, geschlechtsneutrale Toilettenkabine vorhanden sein.

Sofern in einem Bahnhof Toiletten verfügbar sind, müssen Wickeltische für Babys bereitgestellt werden, die für Frauen und Männer zugänglich sind. Diese Wickeltische müssen den Anforderungen in Abschnitt 4.1.2.7.2 entsprechen.

Damit auch Reisende mit sperrigem Gepäck die Toiletten verwenden können, müssen die Toilettenkabinen mindestens 900 mm breit und 1 700 mm (wenn sich die Türen nach innen öffnet) bzw. 1 500 mm (wenn sich die Tür nach außen öffnet oder es sich um eine Schiebetür handelt) lang sein. Die Tür und alle Eingänge zu den Toiletteneinrichtungen müssen über eine lichte Breite von mindestens 650 mm verfügen.

Im Hinblick auf die Abmessungen und die Ausstattung von rollstuhlgerechten Toiletten gelten europäische und nationale Vorschriften.

4.1.2.7.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Wickeltische

In heruntergeklapptem Zustand muss sich der Wickeltisch zwischen 800 mm und 1 000 mm über dem Fußboden befinden. Die Tiefe muss mindestens 500 mm und die Länge mindestens 700 mm betragen.

Der Wickeltisch muss so ausgelegt sein, dass ein Baby nicht versehentlich herunterrutschen kann. Er darf keine scharfen Kanten aufweisen und muss eine Last von mindestens 80 kg tragen können.

Wenn der Wickeltisch in den erforderlichen Bewegungsraum in der Toilette hineinragt, muss die Möglichkeit gegeben sein, den Wickeltisch mit einer Kraft, die 25 Newton nicht übersteigen darf, einzuklappen.

4.1.2.8.   Einrichtungsgegenstände und frei stehende Objekte

Alle Einrichtungsgegenstände und frei stehenden Objekte in Bahnhöfen müssen in Kontrast zu ihrem Hintergrund stehen und über abgerundete Kanten verfügen.

Innerhalb der Bahnhofsgrenzen sind Einrichtungsgegenstände und frei stehende Objekte so zu positionieren, dass sie Blinde oder Sehbehinderte nicht beeinträchtigen. Außerdem müssen sie von Blinden mit einem Stock ertastet werden können.

Auskragende Objekte, die in einer Höhe von unter 2 100 mm angebracht sind und mehr als 150 mm auskragen, sind durch ein Hindernis auf einer Höhe von maximal 300 mm kenntlich zu machen, das von einem Blinden mit einem Stock ertastet werden kann.

Unterhalb einer Höhe von 2 100 mm dürfen sich keine hängenden Objekte befinden.

Auf jedem Bahnsteig, auf dem Reisenden das Warten auf Züge gestattet ist, sowie in jedem Ruhebereich ist mindestens ein wettergeschützter Bereich mit ergonomischen Sitzmöglichkeiten bereitzustellen. Alle Sitze müssen über eine Rückenlehne verfügen, und mindestens ein Drittel der Sitze muss mit Armlehnen ausgestattet sein. Außerdem müssen ein Geländer zum Anlehnen im Stehen von mindestens 1 400 mm Länge sowie ein Rollstuhlplatz vorhanden sein.

4.1.2.9.   Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter

4.1.2.9.1.   Anforderungen an das Teilsystem

Stehen entlang dem hindernisfreien Weg besetzte Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter zur Verfügung, muss mindestens ein Schalter ab der Schalterunterseite mindestens 650 mm hoch sein, über eine Kniemulde von mindestens 300 mm Tiefe verfügen und mindestens 600 mm breit sein. Die Höhe der oberen Fläche bzw. ein mindestens 300 mm breiter und 200 mm tiefer Teil der oberen Fläche muss zwischen 700 mm und 800 mm betragen. Dieser Bereich muss für Rollstuhlfahrer zur Verfügung gestellt werden. Für andere PRM sind alternative Sitzplatzvorkehrungen zu treffen.

Befindet sich eine Glastrennwand zwischen dem Fahrgast und dem Kundenbetreuer am Fahrkartenschalter, muss die Möglichkeit gegeben sein, diese zu entfernen. Sollte dies nicht möglich sein, ist eine Gegensprechanlage zu installieren. Glastrennwände dieser Art müssen aus klarem Glas bestehen.

Mindestens ein Fahrkartenschalter muss so ausgestattet sein, dass hörbehinderte PRM die dort gesprochenen Informationen durch Umstellen ihrer Hörhilfe auf die Position „T“ verstehen können.

Sind elektronische Geräte zur Anzeige von Preisinformationen für den Kundenbetreuer vorhanden, so müssen diese so angebracht sein, dass der Preis auch für den Käufer der Fahrkarte sichtbar ist.

Wenn entlang einem hindernisfreien Weg in einem Bahnhof Fahrkartenverkaufsautomaten verfügbar sind, muss mindestens einer dieser Automaten die Anforderungen in Abschnitt 4.1.2.9.2 erfüllen.

Sind Geräte zur Fahrkartenkontrolle vorhanden, muss mindestens eines dieser Geräte über einen freien Durchgang mit einer Breite von mindestens 800 mm verfügen und die Durchfahrt eines Rollstuhls mit bis zu 1 200 mm Länge ermöglichen.

Werden Drehkreuze verwendet, muss für PRM während der Betriebszeiten ein alternativer Durchgangspunkt zur Verfügung stehen.

4.1.2.9.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Fahrkartenverkaufsautomaten, die entlang einem hindernisfreien Weg in einem Bahnhof gemäß Abschnitt 4.1.2.9.1 zur Verfügung zu stellen sind, müssen über eine taktile Kontaktfläche, die die Tastatur, den Bereich für die Bezahlung und den Bereich für den Fahrkartenverkauf umfassen muss, in einer Höhe zwischen 700 mm und 1 200 mm verfügen. Mindestens eine Anzeige und die Tastatur müssen sowohl von einem Rollstuhlfahrer als auch von einer vor dem Automaten stehenden Person zu sehen sein. Werden Informationen über die Anzeige eingegeben, muss die Anzeige die Anforderungen dieses Abschnitts erfüllen.

4.1.2.10.   Beleuchtung

Die Beleuchtung des Bahnhofsvorplatzes muss die europäischen oder nationalen Vorschriften erfüllen.

Vom zugänglichen Eingang zum Gebäude bis zum Zugang zum Bahnsteigbereich muss die Stärke der Beleuchtung des hindernisfreien Wegs innerhalb der Grenzen des Bahnhofsgebäudes auf Fußbodenhöhe mindestens 100 Lux betragen. Die erforderliche minimale Beleuchtungsstärke am Haupteingang, auf den Treppen und am Ende von Rampen muss auf Fußbodenhöhe 100 Lux betragen. Ist hierfür künstliche Beleuchtung erforderlich, so muss die erforderliche Beleuchtungsstärke mindestens 40 Lux über der Beleuchtungsstärke des Umgebungslichts liegen und über eine kältere Farbtemperatur verfügen.

Die Beleuchtung von Bahnsteigen und anderen externen für Reisende zugänglichen Bereichen muss auf Fußbodenebene über eine durchschnittliche Beleuchtungsstärke von mindestens 20 Lux verfügen, die Beleuchtungsstärke darf 10 Lux in keinem Fall unterschreiten.

Wenn zum Lesen von ausführlichen Informationen künstliche Beleuchtung erforderlich ist, sind die Standorte dieser Informationen mit einer Beleuchtungsstärke, die mindestens um 15 Lux über der Beleuchtungsstärke der unmittelbaren Umgebung liegt, zu beleuchten. Solch eine Beleuchtung muss außerdem über eine andere Farbtemperatur als die unmittelbare Umgebung verfügen.

Die Notbeleuchtung muss die europäischen und nationalen Vorschriften erfüllen.

4.1.2.11.   Visuelle Informationen: Wegweiser, Piktogramme und dynamische Informationen

4.1.2.11.1.   Anforderungen an das Teilsystem

In einem Bahnhof müssen alle Informationen von einheitlicher Art und Weise sein und den europäischen oder nationalen Vorschriften entsprechen.

Für alle schriftlichen Informationen müssen serifenlose Schriften in Groß- und Kleinschreibung (d. h. nicht ausschließlich Großbuchstaben) verwendet werden.

Komprimierte Ober- und Unterlängen dürfen nicht verwendet werden.

Unterlängen sind deutlich erkennbar darzustellen und müssen über ein Größenverhältnis von mindestens 20 % der Großbuchstaben verfügen.

Alle verfügbaren Informationen müssen mit dem allgemeinen Leit- und Informationssystem im Einklang stehen, insbesondere im Hinblick auf die Farbgebung und den Kontrast auf Bahnsteigen und an Eingängen.

Visuelle Informationen müssen bei allen Lichtverhältnissen während der Betriebszeiten des Bahnhofs lesbar sein.

Visuelle Informationen müssen in Kontrast zu ihrem Hintergrund stehen.

Stehen dynamische visuelle Informationen zur Verfügung, müssen diese mit den wesentlichen gesprochenen Informationen, die gegeben werden, im Einklang stehen.

Die folgenden Informationen müssen vorhanden sein:

Sicherheitsinformationen und -anweisungen im Einklang mit europäischen oder nationalen Vorschriften;

Warn-, Verbots- und Gebotszeichen im Einklang mit europäischen oder nationalen Vorschriften;

Informationen über die Abfahrt von Zügen;

Kennzeichnung von Bahnhofseinrichtungen, sofern vorhanden, und Zugangswege zu diesen Einrichtungen.

Informationen sind an allen Stellen, an denen Reisende entscheiden müssen, welchen Weg sie wählen, sowie in Abständen von maximal 100 m den Weg entlang anzubringen. Zeichen, Symbole und Piktogramme sind über den gesamten Weg hinweg einheitlich zu verwenden.

Der Informationsgehalt der bereitgestellten Informationen muss die Reisenden bei ihrer Entscheidungsfindung hinreichend unterstützen. Zum Beispiel kann die Information „Zu den Gleisen“ am ersten Entscheidungspunkt beim Betreten des Bahnhofs eher angemessen sein als spezifische Schilder mit der Angabe der einzelnen Bahnsteige und Gleise.

An folgenden Orten sind taktile Zeichen anzubringen:

Toiletten (Funktionsinformationen und gegebenenfalls Notrufinformationen);

Aufzüge (gemäß EN 81-70:2003 Anhang E.4).

Werbeanzeigen dürfen nicht mit Leit- und Informationssystemen kombiniert werden.

Hinweis: Allgemeine Informationen über Dienste des öffentlichen Personenverkehrs gelten nicht als Werbeanzeigen im Sinne dieses Abschnitts.

Die folgenden PRM-spezifischen grafischen Symbole und Piktogramme sind anzubringen:

ein Zeichen entsprechend dem internationalen Symbol für Einrichtungen für behinderte Personen, wie in den Abschnitten N.2 und N.4 in Anhang N beschrieben;

Richtungsinformationen für hindernisfreie Wege und rollstuhlgerechte Einrichtungen;

Kennzeichnung der Universaltoiletten;

bei Verfügbarkeit von Wagenstandsanzeigern am Bahnsteig Kennzeichnung der Einstiege für Rollstuhlfahrer.

Es ist zulässig, die Symbole mit anderen Symbolen zu kombinieren (z. B. Aufzug, Toiletten).

Sind Induktionsschleifen angebracht, müssen diese durch ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.2 und N.5 in Anhang N gekennzeichnet sein.

Sofern entsprechende Einrichtungen vorhanden sind, müssen Aufbewahrungsorte für schweres oder sperriges Gepäck durch ein entsprechendes grafisches Symbol gekennzeichnet werden.

Sind Anrufmöglichkeiten zum Anfordern von Unterstützung oder Informationen vorhanden, müssen diese durch ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.2 und N.6 in Anhang N gekennzeichnet werden.

Falls vorhanden, müssen Notrufmöglichkeiten

über visuelle und taktile Symbole verfügen,

durch ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.2 und N.7 in Anhang N gekennzeichnet sein

und über Folgendes verfügen:

einen visuellen und hörbaren Hinweis darauf, dass das Gerät bedient wurde;

erforderlichenfalls weitere Informationen zur Bedienung.

Sind in Universaltoiletten und in rollstuhlgerechten Toiletten klappbare Handläufe vorhanden, so ist ein grafisches Symbol anzubringen, das den Handlauf sowohl in ausgeklappter als auch in eingeklappter Position zeigt.

An jedem Ort dürfen zur Kennzeichnung einer einzigen Richtung nebeneinander maximal fünf Piktogramme zusammen mit einem Pfeil verwendet werden.

4.1.2.11.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Die Größe von Anzeigen muss so gehalten sein, dass die Namen einzelner Bahnhöfe oder die Wörter von Mitteilungen vollständig angezeigt werden können. Bahnhofsnamen bzw. Wörter von Mitteilungen müssen mindestens zwei Sekunden lang sichtbar sein. Wird eine durchlaufende Anzeige (horizontal oder vertikal) verwendet, so ist jedes vollständige Wort mindestens zwei Sekunden lang anzuzeigen. Die horizontale Durchlaufgeschwindigkeit darf sechs Zeichen pro Sekunde nicht überschreiten.

Die Mindesthöhe der Buchstaben ist nach folgender Formel zu berechnen: Leseentfernung in mm dividiert durch 250 = Schrifthöhe (Beispiel: 10 000 mm/250 = 40 mm).

Sämtliche Sicherheits-, Warn-, Gebots- und Verbotszeichen müssen Piktogramme enthalten und im Einklang mit ISO 3864-1 gestaltet werden.

Die maximale Leseentfernung ist ein Merkmal der Interoperabilitätskomponente.

4.1.2.12.   Gesprochene Informationen

Der RASTI-Wert gesprochener Informationen muss in allen Bereichen gemäß IEC 60268-16 Teil 16 mindestens 0,5 betragen.

Falls vorhanden, müssen gesprochene Informationen den wesentlichen visuellen Informationen entsprechen, die angezeigt werden.

Werden gesprochene Informationen nicht automatisch bereitgestellt, muss eine akustische Kommunikationsanlage vorhanden sein, über die Nutzer auf Anforderung Informationen erhalten können.

4.1.2.13.   Notausgänge, Alarme

Notausgänge und Alarme müssen die europäischen oder nationalen Vorschriften erfüllen.

4.1.2.14.   Geometrie von Fußgängerüberführungen und Unterführungen

Wenn innerhalb der Bahnhofsgrenzen entlang dem regulären Fußweg für Reisende Fußgängerüberführungen oder Unterführungen verwendet werden, so müssen diese über ihre gesamte Länge hinweg über einen hindernisfreien Bereich verfügen, der mindestens 1 600 mm breit ist und über eine lichte Höhe von mindestens 2 300 mm verfügt. Die Anforderung an die minimale Breite berücksichtigt nicht die zusätzliche Breite, die gegebenenfalls für ein hohes Reisendenaufkommen erforderlich ist. Derartige zusätzliche Breiten müssen im Einklang mit nationalen Vorschriften stehen.

4.1.2.15.   Treppen

Treppen müssen die europäischen und nationalen Vorschriften erfüllen.

Treppen auf dem Hauptfußweg müssen, gemessen zwischen den Handläufen, über eine hindernisfreie Breite von mindestens 1 600 mm verfügen. In der Mindestanforderung an die Breite ist die gegebenenfalls erforderliche zusätzliche Breite für das Reisendenaufkommen nicht berücksichtigt.

Alle Trittflächen der Stufen müssen rutschfest sein.

Sowohl vor der ersten Stufe nach oben als auch vor der ersten Stufe nach unten ist über die gesamte Breite der Stufe ein taktiles Band anzubringen. Dieses Band muss mindestens 400 mm tief sein, in Kontrast zur Fußbodenoberfläche stehen und in die Fußbodenoberfläche integriert werden. Derartige Bänder müssen sich von den Bändern unterscheiden, die, falls vorhanden, als Kennzeichnung des taktilen Leitsystems verwendet werden.

Offene Bereiche unter Treppen sind so zu schützen, dass Reisende nicht versehentlich mit tragenden Stützen und Bereichen mit eingeschränkter lichter Höhe kollidieren.

4.1.2.16.   Handläufe

Treppen und Rampen sind auf beiden Seiten und auf zwei Ebenen mit Handläufen auszustatten. Der obere Handlauf ist in einer Höhe zwischen 850 mm und 1 000 mm über der Fußbodenoberfläche anzubringen. Der untere Handlauf ist in einer Höhe zwischen 500 mm und 750 mm über der Fußbodenoberfläche anzubringen.

Der freie Raum zwischen dem Handlauf und anderen Teilen des Bauwerks mit Ausnahme der Halterungen muss mindestens 40 mm betragen.

Handläufe sind durchgehend anzubringen. Im Fall von Treppen müssen Handläufe mindestens 300 mm über die oberste und unterste Stufe hinausgehen. (Diese Verlängerungen der Handläufe können gebogen angebracht werden, damit sie kein Hindernis darstellen.)

Es sind abgerundete Handläufe anzubringen, die über einen Querschnitt von 30 mm bis 50 mm (äquivalenter Durchmesser) verfügen müssen.

Die Handläufe müssen in Kontrast zu den Wänden in der Umgebung stehen.

4.1.2.17.   Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge, Fahrsteige

Wenn keine Aufzüge vorhanden sind, müssen für PRM, die keine Treppen benutzen können, Rampen bereitgestellt werden.

Die Rampen müssen die europäischen oder nationalen Vorschriften erfüllen.

Die Höchstgeschwindigkeit von Fahrtreppen, falls vorhanden, darf 0,65 m/s nicht überschreiten. Die Bauweise der Fahrtreppen muss im Einklang mit europäischen oder nationalen Vorschriften stehen.

Aufzüge, die die Anforderungen nach EN 81-70:2003 Abschnitt 5.3.2.1 Tabelle 1 erfüllen, sind bereit zu stellen, wenn keine Rampen verfügbar sind.

Die Höchstgeschwindigkeit von Fahrsteigen darf 0,75 m/s nicht überschreiten. Die Neigung darf maximal 12o (21,3 %) betragen. Die Bauweise der Fahrsteige muss im Einklang mit europäischen oder nationalen Vorschriften stehen.

4.1.2.18.   Höhe und Abstand des Bahnsteigs

4.1.2.18.1.   Höhe des Bahnsteigs

Für Bahnsteige im konventionellen Eisenbahnnetz sind für die Höhe des Bahnsteigs über der Schienenoberkante zwei Nennwerte zulässig: 550 mm und 760 mm. Hierbei sind Toleranzen von –35 mm/+ 0 mm erlaubt.

Für Bahnsteige des konventionellen Eisenbahnnetzes, an denen Straßenbahnen (z. B. Stadtbahn oder Tram-Train) halten, ist für den Bahnsteig eine Nennhöhe zwischen 300 mm und 380 mm zulässig. Hierbei sind Toleranzen von +/– 20 mm erlaubt.

In Gleisbögen mit einem Radius von unter 500 m darf die Höhe des Bahnsteigs den Nennwert über- oder unterschreiten, vorausgesetzt die erste nutzbare Stufe des Fahrzeugs entspricht Abbildung 11 in Abschnitt 4.2.2.12.1.

4.1.2.18.2.   Abstand des Bahnsteigs

Hinweis (am Ende des Prozesses aus der TSI PRM CR zu entfernen): Die Anforderungen für Bahnsteige im Hochgeschwindigkeitsnetz werden durch die TSI INS HS geregelt.

Bei Bahnsteigen im konventionellen Eisenbahnnetz gilt für Bahnsteigkanten auf den Nennhöhen 550 mm und 760 mm (offener Punkt; für das minimale Lichtraumprofil gelten nationale Vorschriften, bis die TSI nach Veröffentlichung von EN 15273-3:2006 überarbeitet ist) das definierte minimale Lichtraumprofil; der Wert bq0 senkrecht zur Gleisachse parallel zur Laufebene ist mit der nachfolgend genannten Formel zu berechnen, in der jedoch die Auswirkungen der folgenden Faktoren nicht berücksichtigt sind:

Spurerweiterung in Gleisbögen

Überhöhung

Weichen und Kreuzungen

quasi-statische Neigung

konstruktions- und instandhaltungsspezifische Toleranzen

Dabei gilt:

Formula

R ist der Bogenradius des Gleises in Metern.

Der berechnete Wert bqlim ist in prEN 15273-3:2006 definiert und berücksichtigt alle weiteren Werte, die nicht in der Formel für bq0 enthalten sind. Der tatsächliche Wert von bq für den Abstand der Bahnsteigkanten von der Gleisachse parallel zur Laufebene berücksichtigt Schwankungen aufgrund der Toleranz Tq für den Abstand der Bahnsteigkanten oder deren Instandhaltung: bqlim bq bqlim + Tq.

Für die Toleranz Tq gilt: 0 ≤ Tq ≤ 50 mm.

Die sich aus der quasi-statischen Seitenneigung des Lichtraumprofils infolge einer Überhöhung ergebenden zusätzlichen Spaltmaße sind durch eine auskragende Bahnsteigkante an der bogenäußeren Seite des Bahnsteigs auszugleichen. Zu berücksichtigen sind nur solche Anteile, die sich aus einer Überhöhung von mehr als 25 mm ergeben.

Dadurch ist der tatsächliche Abstand möglicherweise größer als der geplante Abstand.

4.1.2.18.3.   Gleisanordnung entlang den Bahnsteigen

Hinweis (am Ende des Prozesses aus der TSI PRM CR zu entfernen): Bahnsteige auf Strecken der Kategorie I des Hochgeschwindigkeitsnetzes müssen die TSI INS HS erfüllen.

Hinweis (zur TSI INS HS hinzuzufügen): Bahnsteige an Strecken der Kategorien II und III des Hochgeschwindigkeitsnetzes müssen die Anforderungen in Abschnitt 4.1.2.18.3 der TSI PRM CR erfüllen.

Bei Bahnsteigen im konventionellen Eisenbahnnetz müssen die Gleise an Bahnsteigen vorzugsweise gerade sein. Ein Radius von 300 m darf jedoch an keiner Stelle unterschritten werden.

4.1.2.19.   Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante

Die Bahnsteigbreite darf über die gesamte Länge des Bahnsteigs bestimmten Schwankungen unterliegen. Die Mindestbahnsteigbreite ohne Hindernisse muss dem größeren der folgenden Werte entsprechen:

Breite des Gefahrenbereichs zuzüglich der Breite einer Gehspur/freizuhaltenden Fläche pro Seite von je 800 mm (insgesamt 1 600 mm) oder

2 500 mm bei einem Außenbahnsteig bzw. 3 300 mm bei einem Mittelbahnsteig (für diese Abmessung ist an den Bahnsteigenden eine Verjüngung auf 2 500 mm zulässig).

In der Mindestanforderung für die Breite ist die gegebenenfalls erforderliche zusätzliche Breite für das Reisendenaufkommen nicht berücksichtigt.

In der angegebenen freizuhaltenden Fläche von 1 600 mm sind kleine Hindernisse mit weniger als 1 000 mm Länge (z. B. Masten, Pylonen, Kabinen, Sitze) zulässig. Der Abstand zwischen der Bahnsteigkante und dem Hindernis muss mindestens 1 600 mm betragen. Zwischen dem Rand des Hindernisses und dem Gefahrenbereich muss ein Abstand von 800 mm freigehalten werden.

Beträgt der Abstand zwischen zwei beliebigen kleinen Hindernissen weniger als 2 400 mm, gelten die beiden Hindernisse als ein großes Hindernis.

Der Abstand zwischen dem Rand von Hindernissen wie Wänden, Sitzbereichen, Aufzügen und Treppen mit einer Länge zwischen 1 000 mm und 10 000 mm und dem Rand des Gefahrenbereichs muss mindestens 1 200 mm betragen. Der Abstand zwischen der Bahnsteigkante und dem Rand dieses Hindernisses darf 2 000 mm nicht unterschreiten.

Der Abstand zwischen dem Rand von Hindernissen wie Wänden, Sitzbereichen, Fahrsteigen und Treppen mit einer Länge über 10 000 mm und dem Rand des Gefahrenbereichs muss mindestens 1 600 mm betragen. Der Abstand zwischen der Bahnsteigkante und dem Rand dieses Hindernisses darf 2 400 mm nicht unterschreiten.

Sind fahrzeug- oder bahnsteigseitig Hilfsvorrichtungen vorhanden, die Rollstuhlfahrern das Ein- oder Aussteigen erleichtern, ist an der Einstiegs- bzw. Ausstiegsstelle für Rollstühle auf Bahnsteighöhe zwischen dem Rand der Hilfseinrichtung und dem nächsten Hindernis auf dem Bahnsteig bzw. dem gegenüberliegenden Gefahrenbereich ein freier Bereich von mindestens 1 500 mm einzuhalten. In einem neuen Bahnhof ist diese Anforderung für alle Züge zu erfüllen, die planmäßig am Bahnsteig halten.

Der Gefahrenbereich eines Bahnsteigs beginnt an der den Schienen zugewandten Bahnsteigkante und wird als der Bereich definiert, in dem Reisende je nach Geschwindigkeit der vorbeifahrenden Züge aufgrund der Wirbelzone gefährlichen Kräften ausgesetzt sein können. Für das konventionelle Eisenbahnsystem muss dieser Gefahrenbereich im Einklang mit nationalen Vorschriften stehen.

Der Rand des Gefahrenbereichs muss an der den Schienen zugewandten Bahnsteigkante durch visuelle und taktile Warnungen gekennzeichnet werden. Die taktile Markierung muss nationale Vorschriften erfüllen.

Die visuelle Warnung muss in einer zum Hintergrund in Kontrast stehenden rutschfesten Warnlinie mit einer Breite von mindestens 100 mm bestehen.

Die Farbe des Werkstoffs an der den Schienen zugewandten Bahnsteigkante muss in Kontrast zu dem dunklen Spalt zwischen Bahnsteigkante und Fahrzeug stehen. Es sind rutschfeste Werkstoffe zu verwenden.

4.1.2.20.   Bahnsteigenden

Das Bahnsteigende ist durch visuelle und taktile Markierungen zu kennzeichnen.

4.1.2.21.   Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer

4.1.2.21.1.   Anforderungen an das Teilsystem

Wenn in einem Bahnhof mit barrierefreien Wegen gemäß Abschnitt 4.1.2.3.1 an einem Bahnsteig planmäßig Züge mit rollstuhlgerechten Türöffnungen halten, ist eine Einstiegshilfe vorzusehen, die zwischen der Türöffnung und dem Bahnsteig verwendet wird, um Rollstuhlfahrer ein- bzw. aussteigen zu lassen, es sei denn die folgenden Bedingungen sind nachweislich erfüllt:

Der Abstand zwischen der Türschwelle und der Bahnsteigkante beträgt horizontal maximal 75 mm und vertikal maximal 50 mm

und

der Zug hält auf der gleichen Strecke im Umkreis von 30 km an einem anderen Bahnhof, an dem Einstiegshilfen verfügbar sind.

Der verantwortliche Infrastrukturbetreiber (oder der Bahnhofsbetreiber, sofern dieser das verantwortliche Unternehmen ist) und das Eisenbahnunternehmen müssen sich in Bezug auf die Verwaltung der Einstiegshilfen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Reisenden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr (1) darüber einigen, welche Partei für die Bereitstellung von Einstiegshilfen zuständig ist. Der Infrastrukturbetreiber (oder der Bahnhofsbetreiber) und das Eisenbahnunternehmen müssen sicherstellen, dass die Verteilung der vereinbarten Zuständigkeiten die bestmögliche Gesamtlösung gewährleistet.

In derartigen Abkommen ist Folgendes festzulegen:

die Bahnsteige auf dem Bahnhof, an denen der Infrastrukturbetreiber bzw. der Bahnhofsbetreiber eine Einstiegshilfe bereitzustellen hat, sowie die Fahrzeuge, für die die Einstiegshilfen verwendet werden;

die Bahnsteige auf dem Bahnhof, an denen das Eisenbahnunternehmen eine Einstiegshilfe bereitzustellen hat, sowie die Fahrzeuge, für die die Einstiegshilfen verwendet werden;

die Fahrzeuge, für die das Eisenbahnunternehmen eine Einstiegshilfe bereitzustellen hat, sowie die Bahnsteige, an denen diese Fahrzeuge verwendet werden;

die spezifischen Vorschriften zum Anhalten der Züge, um Abschnitt 4.1.2.19 (Bereich für Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer) gerecht zu werden.

Das Eisenbahnunternehmen muss in seinem Sicherheitsmanagementsystem angeben, worin seine Verpflichtungen im Hinblick auf solche Abkommen bestehen und wie es diese zu erfüllen gedenkt.

Der Infrastrukturbetreiber muss ebenfalls in seinem Sicherheitsmanagementsystem angeben, worin seine Verpflichtungen im Hinblick auf solche Abkommen bestehen und wie er diese zu erfüllen gedenkt.

In den obigen Abschnitten gilt der Bahnhofsbetreiber, der die Bahnsteige betreibt, als „Betreiber der Infrastruktur“ (Infrastrukturbetreiber) im Sinne von Artikel 3 der Richtlinie 91/440/EWG und der Verordnung (EWG) Nr. 2598/70.

Wird der Zustand erreicht, dass alle Arten von Fahrzeugen, die am Bahnsteig halten, mit an dem Bahnsteig verwendbaren Einstiegshilfen ausgestattet sind, ist es nicht mehr erforderlich, bahnsteigseitige Einstiegshilfen bereitzustellen.

Die Einstiegshilfe muss die Anforderungen in Abschnitt 4.1.2.21.2 erfüllen. Wenn die Position rollstuhlgerechter Einstiege vordefiniert ist, können die Bahnsteigpositionen für rollstuhlgerechte Türöffnungen mit dem internationalen Symbol für Einrichtungen für behinderte Personen gekennzeichnet werden. Die Gestaltung solcher Zeichen muss im Einklang mit den Abschnitten N.2 und N.4 in Anhang N stehen.

Rampen

Eine von einem Bediensteten zu bedienende Zugangsrampe, unabhängig davon, ob es sich um eine manuelle oder halbautomatische Rampe handelt, ist bereitzustellen und muss fahrzeug- oder bahnsteigseitig aufbewahrt werden.

Die Rampe muss die Anforderungen in Abschnitt 4.1.2.21.2 erfüllen.

Hublifte

Wird ein Hublift verwendet, muss dieser im Einklang mit den Anforderungen in Abschnitt 4.1.2.21.2 stehen.

4.1.2.21.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Sind auf Bahnhöfen Einstiegshilfen vorhanden, müssen diese für einen Rollstuhl mit den in Anhang M beschriebenen Merkmalen geeignet sein.

Die Einstiegshilfe muss für eine Traglast von mindestens 300 kg ausgelegt sein, die in der Mitte aufgebracht wird und sich über eine Fläche von 660 mm mal 660 mm verteilt.

Wird die Einstiegsvorrichtung mit Strom betrieben, muss es möglich sein, die Einstiegshilfe bei ausgefallener Energieversorgung manuell zu betreiben.

Rampen

Die Rampenoberfläche muss rutschfest ausgelegt sein und über eine tatsächliche lichte Breite von mindestens 760 mm verfügen.

Die Rampen müssen auf beiden Seiten über erhöhte Kanten verfügen, damit Räder von Mobilitätshilfen nicht abrutschen können.

Die Aufkantungen an beiden Enden der Rampe müssen abgeschrägt sein und dürfen eine Höhe von 20 mm nicht überschreiten. Außerdem müssen sie mit deutlich in Kontrast zum Hintergrund stehenden Gefahrenwarnbändern versehen sein.

Die Neigung der Rampe darf 10,2o (18 %) nicht übersteigen.

Während die Rampe zum Ein- oder Aussteigen verwendet wird, ist sie so zu sichern, dass sie sich beim Be- oder Entladen nicht verschieben kann.

Bei der Lagerung von Rampen, einschließlich mobiler Rampen, muss gewährleistet sein, dass die Rampen in verstautem Zustand kein Hindernis für die Reisenden darstellen.

Hublifte (Mobile Lifteinrichtungen auf Bahnsteigen)

Wird ein Hublift eingesetzt, sind folgende Anforderungen zu erfüllen:

Die Oberfläche der Hubliftplattform muss rutschfest sein. Die Oberfläche des Hublifts muss über eine lichte Breite von mindestens 720 mm verfügen.

Die Bauweise des Hublifts muss verhindern, dass sich das Fahrzeug fortbewegt, wenn sich der Hublift nicht in verstautem Zustand befindet.

Es muss gewährleistet sein, dass sämtliche Steuerelemente zur Inbetriebnahme sowie zum Absenken, Hochfahren und Verstauen des Hublifts, falls vorhanden, nur durch kontinuierlichen manuellen Druck durch den Bediener betätigt werden können. Außerdem muss sichergestellt sein, dass bei besetztem Hublift keine unsachgemäße Steuerung des Hubvorgangs möglich ist.

Der Hublift muss so konstruiert sein, dass er im Notfall auch bei ausgefallener Energieversorgung in Betrieb genommen, in besetztem Zustand abgesenkt und im leeren Zustand hochgefahren und verstaut werden kann.

Kein Bestandteil der Hubliftplattform darf sich mit einer Geschwindigkeit von über 150 mm/s beim Hochfahren bzw. Absenken einer Person bewegen. Beim Herstellen der Betriebsbereitschaft und beim Verstauen darf sich kein Bestandteil mit einer Geschwindigkeit von über 300 mm/s bewegen (es sei denn der Hublift wird manuell in Betrieb genommen oder verstaut).Die horizontale und vertikale Beschleunigung der Hubliftplattform darf in besetztem Zustand 0,3 g nicht überschreiten.

Die Hubliftplattform muss mit Barrieren ausgestattet sein, damit die Räder eines Rollstuhls während des Betriebs des Hublifts nicht von der Plattform rollen können.

Mit Hilfe einer beweglichen Barriere oder einer fest integrierten Vorrichtung muss verhindert werden, dass der Rollstuhl von der Kante rollen kann, die dem Fahrzeug am nächsten ist, bevor der Hublift vollständig hochgefahren wurde.

Jede Seite der Hubliftplattform, die in hochgefahrener Position über das Fahrzeug hinausragt, muss mit einer Barriere von mindestens 25 mm Höhe ausgestattet sein. Derartige Barrieren dürfen bei der Bewegung des Rollstuhls in den Gang oder aus dem Gang kein Hindernis darstellen.

Die Barriere der Ladekante (äußere Barriere), die in abgesenktem Zustand des Hublifts als Laderampe dient, muss in hochgeklapptem oder geschlossenem Zustand ausreichen, um zu verhindern, dass ein Elektrorollstuhl die Barriere überfährt, öffnet oder herunterklappt. Alternativ kann ein zusätzliches System vorgesehen werden, das dies verhindert.

Der Hublift muss so ausgelegt sein, dass der Rollstuhl sowohl in Fahrzeugrichtung als auch in Bahnsteigrichtung stehen kann.

Es muss ein sicheres Verstauungssystem vorhanden sein, das verhindert, dass der verstaute Hublift den Rollstuhl oder die Mobilitätshilfe eines Fahrgasts beschädigt oder eine Gefahr für die Reisenden darstellt.

4.1.2.22.   Schienengleicher Bahnübergang in Bahnhöfen

Sofern Reisenden gemäß den nationalen Vorschriften die Nutzung von schienengleichen Bahnübergängen gestattet und dies erforderlich ist, um einen hindernisfreien Weg zu ermöglichen, müssen derartige Bahnübergänge auch für alle Arten von PRM zugänglich sein.

Die Bahnübergänge sind so zu gestalten, dass das kleinste Rad eines Rollstuhls gemäß Anhang M nicht zwischen der Oberfläche des Übergangs und der Schiene stecken bleiben kann.

Die Begrenzungen der Oberfläche des Bahnübergangs sind durch visuelle und taktile Markierungen zu kennzeichnen.

4.1.3.   Funktionale und technische Spezifikationen zu den Schnittstellen

Da für die Teilsysteme „Fahrzeuge“ im Personenverkehr und „Infrastruktur“ derzeit keine TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem vorliegen, bleibt dieser Bereich ein offener Punkt.

Es besteht keine Schnittstelle zum Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“.

Die Schnittstellen zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ werden in Abschnitt 4.1.4 „Betriebliche Regelungen“ beschrieben.

4.1.4.   Betriebliche Regelungen

Die folgenden betrieblichen Regelungen sind nicht Teil der Bewertung des Teilsystems „Infrastruktur“.

Diese TSI legt keine betrieblichen Regelungen für die Evakuierung in gefährlichen Situationen fest, sondern lediglich die relevanten technischen Anforderungen. Der Zweck der technischen Anforderungen an das Teilsystem „Infrastruktur“ besteht darin, die Evakuierung aller betroffenen Personen, einschließlich PRM, zu erleichtern.

Angesichts der in Kapitel 3 angegebenen grundlegenden Anforderungen ergeben sich für das Teilsystem „Infrastruktur“ im Sinne des in Abschnitt 1.1 definierten technischen Anwendungsbereichs folgende betriebliche Regelungen:

Allgemeines

Der Infrastrukturbetreiber oder Bahnhofsbetreiber muss über eine schriftlich festgehaltene Strategie verfügen, mit der sichergestellt werden soll, dass PRM aller Kategorien während der gesamten Betriebszeit die Infrastruktur für Reisende im Sinne der technischen Anforderungen dieser TSI nutzen können. Außerdem muss die Strategie in geeignetem Rahmen mit der Strategie jedes Eisenbahnunternehmens vereinbar sein, das die Einrichtungen nutzen möchte (siehe Abschnitt 4.2.4). Zur Umsetzung der Strategie sind für das Personal in ausreichendem Maße Informationen, Verfahren und Schulungen bereitzustellen. Die Strategie für die Infrastruktur muss betriebliche Regelungen für mindestens folgende Bereiche umfassen, darf sich jedoch nicht auf diese Bereiche beschränken:

Hindernisfreie Wege

Erfüllt ein neuer, erneuerter oder umgerüsteter Bahnhof mit einem täglichen Reisendenaufkommen von maximal 1 000 Reisenden (einschließlich abreisender und ankommender Reisender, Durchschnittswert über einen Zeitraum von zwölf Monaten) die Anforderungen bezüglich der Teilbereiche Aufzüge und/oder Rampen im Rahmen der Anforderungen an hindernisfreie Wege im Sinne von Abschnitt 4.1.2.3.1 nicht, so sind für die Abwicklung der Beförderung von Rollstuhlfahrern mit Hilfe eines zugänglichen Verkehrsmittels zwischen diesem nicht-zugänglichen Bahnhof und dem nächsten zugänglichen Bahnhof an derselben Strecke die nationalen Vorschriften einzuhalten.

Zugänglichkeit des Bahnhofs

Die freie Verfügbarkeit von Informationen zum Grad der Zugänglichkeit aller Bahnhöfe ist in betrieblichen Regelungen festzuhalten.

Unbesetzte Bahnhöfe — Fahrkartenverkauf für sehbehinderte Reisende

Im Hinblick auf unbesetzte Bahnhöfe, auf denen der Fahrkartenverkauf ausschließlich durch Verkaufsautomaten abgewickelt wird (siehe Abschnitt 4.1.2.9), müssen schriftliche betriebliche Regelungen festgelegt und umgesetzt werden. In solchen Situationen muss jederzeit eine alternative Möglichkeit zum Fahrkartenkauf durch sehbehinderte Reisende vorhanden sein (z. B. Möglichkeit des Fahrkartenkaufs im Zug oder am Zielbahnhof).

Fahrkartenkontrolle — Drehkreuze

Werden Drehkreuze zur Fahrkartenkontrolle verwendet, müssen betriebliche Regelungen umgesetzt werden, gemäß denen für PRM alternative Durchgänge an solchen Kontrollpunkten bereitzustellen sind. Diese Durchgänge für PRM müssen für Rollstuhlfahrer, Reisende mit Kinderwagen, Reisende mit sperrigem Gepäck usw. verfügbar sein. Die Kontrolle kann automatisch oder durch Personal erfolgen.

Visuelle und gesprochene Informationen — Einheitlichkeit

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, die die Einheitlichkeit zwischen wesentlichen visuellen und gesprochenen Informationen (siehe Abschnitt 4.1.2.12) gewährleisten. Bedienstete, die Ansagen machen, müssen sich nach standardisierten Verfahren richten, damit die Einheitlichkeit der wesentlichen Informationen uneingeschränkt sichergestellt wird.

System zum bedarfsgesteuerten Abruf gesprochener Informationen

Wenn wesentliche gesprochene Informationen auf einem Bahnhof nicht über eine Lautsprecheranlage verbreitet werden (siehe Abschnitt 4.1.2.12), sind betriebliche Regelungen zu erstellen, die die Bereitstellung eines alternativen Informationssystems vorsehen, mit dem Reisende in der Lage sind, sich die gleichen Informationen auf dem Bahnhof ansagen zu lassen (z. B. mit Hilfe von Personal oder automatischen telefonischen Informationsdiensten).

Bahnsteig — Betriebsbereich von Einstiegshilfen für Rollstühle

Das Eisenbahnunternehmen und der Infrastrukturbetreiber oder Bahnhofsbetreiber müssen gemeinsam den Bereich des Bahnsteigs festlegen, in dem die Einstiegshilfe voraussichtlich genutzt wird, und dessen Tauglichkeit nachweisen. Dieser Bereich muss mit den bestehenden Bahnsteigen vereinbar sein, an denen der Zug voraussichtlich hält.

Infolge dieser Bestimmung muss der Haltepunkt des Zuges in bestimmten Fällen so angepasst werden, dass dieser Anforderung Rechnung getragen wird.

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, die Veränderungen der Zugzusammenstellung (siehe Abschnitt 4.1.2.19) berücksichtigen, damit die Haltepunkte von Zügen anhand der Betriebsbereiche für Einstiegshilfen bestimmt werden können.

Für jede Einstiegshilfe ist auf dem Bahnsteig ein freier Bereich von 1 500 mm ab der Bahnsteigkante (siehe Abschnitt 4.1.2.19) vorzusehen.

Sicherheit von manuell und elektrisch betriebenen Einstiegshilfen

Es sind betriebliche Regelungen zum Betrieb von Einstiegshilfen durch Bahnhofspersonal (siehe Abschnitt 4.1.2.21.1 und 4.1.2.21.2) zu erstellen.

Es ist eine betriebliche Regelung für die Verwendung der beweglichen Sicherheitsbarriere durch Zug- oder Bahnhofspersonal zu erstellen, die an Rollstuhlaufzügen montiert ist (siehe Abschnitt 4.1.2.21.2).

Außerdem sind betriebliche Regelungen zu erstellen, durch die sichergestellt wird, dass das Personal in der Lage ist, Einstiegsrampen in Betrieb zu nehmen, zu sichern, hochzufahren, abzusenken und zu verstauen (siehe Abschnitt 4.1.2.21.2).

Hilfestellung für Rollstuhlfahrer

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, durch die sichergestellt wird, dass sich das Personal der Tatsache bewusst ist, dass Rollstuhlfahrer möglicherweise Hilfestellung beim Einsteigen in den Zug oder Aussteigen aus dem Zug benötigen. Außerdem muss durch betriebliche Regelungen gewährleistet werden, dass das Personal derartige Hilfestellung leistet.

Rollstuhlfahrer können gehalten sein, derartige Hilfestellung im Voraus anzufordern, damit sichergestellt wird, dass geschultes Personal verfügbar ist.

Beaufsichtigter schienengleicher Bahnübergang

Wenn gemäß den nationalen Vorschriften beaufsichtigte schienengleiche Bahnübergänge zulässig sind, sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass das Personal bei beaufsichtigten schienengleichen Bahnübergängen die für PRM erforderliche Hilfestellung leistet, einschließlich der Information über einen sicheren Zeitpunkt für die Überquerung.

4.1.5.   Instandhaltungsvorschriften

Angesichts der in Kapitel 3 angegebenen grundlegenden Anforderungen ergeben sich für das Teilsystem „Infrastruktur“ im Sinne des in Abschnitt 1.1 definierten technischen Anwendungsbereichs folgende Instandhaltungsvorschriften:

Der Infrastrukturbetreiber oder Bahnhofsbetreiber muss Verfahren vorsehen, mit denen sichergestellt wird, dass für PRM während Instandhaltungs-, Austausch- oder Reparaturarbeiten an von PRM genutzten Einrichtungen alternative Hilfestellung angeboten wird.

4.1.6.   Berufliche Qualifikationen

Die beruflichen Qualifikationen des Personals im Rahmen dieser TSI, die im Hinblick auf den Betrieb des Teilsystems „Infrastruktur“ im Sinne des technischen Anwendungsbereichs gemäß Abschnitt 1.1 sowie im Sinne der betrieblichen Regelungen in Abschnitt 4.1.4 erforderlich sind, werden nachfolgend beschrieben.

In der beruflichen Ausbildung der Bediensteten, die Züge begleiten, auf Bahnhöfen Dienste und Hilfestellung für Reisende leisten und Fahrkarten verkaufen, ist die Sensibilisierung für die Themen Behinderung und Gleichstellung, einschließlich der besonderen Bedürfnisse von PRM aller Kategorien, zu berücksichtigen.

In der beruflichen Ausbildung der Techniker und Betreiber, die für die Instandhaltung und den Betrieb der Infrastruktur verantwortlich sind, ist die Sensibilisierung für die Themen Behinderung und Gleichstellung, einschließlich der besonderen Bedürfnisse von PRM jeder Kategorie, ebenfalls zu berücksichtigen.

4.1.7.   Bedingungen für Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

Für das Personal, das für den Betrieb der Teilsystems „Infrastruktur“ zuständig ist, sind weder für den Anwendungsbereich noch für die Umsetzung dieser TSI spezifische Anforderungen für Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit zu erfüllen.

4.1.8.   Infrastrukturregister

Das Infrastrukturregister muss im Hinblick auf diese TSI Folgendes umfassen:

den geografischen Anwendungsbereich im Sinne von Abschnitt 1.2;

Auflistung der Bahnhöfe im definierten geografischen Anwendungsbereich, die dieser TSI unterliegen;

Auflistung der vorhandenen Bahnsteige auf jedem angegebenen Bahnhof, die in den Anwendungsbereich dieser TSI fallen.

Für jeden angegebenen Bahnhof und unter Einbeziehung aller Bahnsteige, die in den Anwendungsbereich dieser TSI fallen, sind die folgenden Merkmale aufzulisten und im Hinblick auf die entsprechenden Abschnitte in der TSI zu beschreiben:

Parkmöglichkeiten gemäß Abschnitt 4.1.2.2;

hindernisfreie Wege gemäß Abschnitt 4.1.2.3;

taktile Leitsysteme (falls vorhanden) gemäß Abschnitt 4.1.2.3.2;

Toiletten, einschließlich rollstuhlgerechter Toiletten, gemäß Abschnitt 4.1.2.7;

Fahrkartenschalter, Informations- und Kundenbetreuungsschalter gemäß Abschnitt 4.1.2.9;

visuelle Informationssysteme gemäß Abschnitt 4.1.2.11;

Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge oder Fahrsteige gemäß Abschnitt 4.1.2.17;

Höhe, Abstand, Breite und Länge jedes Bahnsteigs gemäß Abschnitten 4.1.2.18 und 4.1.2.19;

Einstiegshilfen (falls vorhanden) und deren Beschreibung gemäß Abschnitt 4.1.2.21;

schienengleiche Bahnübergänge, sofern diese von PRM genutzt werden dürfen, gemäß Abschnitt 4.1.2.22.

Wurden nationale Vorschriften angewendet, um die Konformität mit dieser TSI zu gewährleisten, sind die entsprechenden Vorschriften und Abschnitte an der entsprechenden Stelle im Register anzugeben.

4.2.   Teilsystem „Fahrzeuge“

4.2.1.   Einleitung

Das Teilsystem ist Bestandteil des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems, auf das sich die Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, bezieht. Das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem ist ein integriertes System, dessen Einheitlichkeit verifiziert werden muss. Diese Einheitlichkeit ist insbesondere mit Blick auf die Spezifikationen des Teilsystems, seine Schnittstellen zu dem System, in das es integriert ist, und die für Betriebs- und Instandhaltungsvorschriften zu überprüfen.

Die in den Abschnitten 4.2.2 beschriebenen funktionalen und technischen Spezifikationen des Teilsystems und seiner Schnittstellen schreiben nicht die Verwendung von speziellen Technologien oder technischen Lösungen vor, sofern dies für die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems nicht zwingend erforderlich ist. Innovative Lösungen für die Interoperabilität erfordern jedoch möglicherweise neue Spezifikationen und/oder neue Bewertungsmethoden. Um technologische Innovationen zu ermöglichen, müssen diese Spezifikationen und Bewertungsmethoden mit dem in den Abschnitten 6.1.4 und 6.2.4 beschriebenen Verfahren entwickelt werden.

Unter Berücksichtigung aller anwendbaren grundlegenden Anforderungen wird das Teilsystem „Fahrzeuge“ durch die nachfolgend genannten Bereiche definiert.

4.2.2.   Funktionale und technische Spezifikationen

4.2.2.1.   Allgemeines

Ausgehend von den in Kapitel 3 angegebenen grundlegenden Anforderungen ergeben sich für das Teilsystem „Fahrzeuge“ im Hinblick auf die Zugänglichkeit für eingeschränkt mobile Personen funktionale und technische Spezifikationen, die wie folgt eingeteilt werden:

Sitze

Rollstuhlplätze

Türen

Beleuchtung

Toiletten

Lichte Räume

Kundeninformationen

Höhenänderungen

Handläufe

Rollstuhlgerechte Schlafgelegenheit

Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg

Für jeden Eckwert gibt ein allgemeiner Abschnitt eine Einführung zum Thema.

In den nachfolgenden Abschnitten werden die einzuhaltenden Bedingungen ausführlich beschrieben, die zur Erfüllung der im allgemeinen Abschnitt dargelegten Anforderungen erforderlich sind.

4.2.2.2.   Sitze

4.2.2.2.1.   Allgemeines

An den Rückenlehnen von gangseitigen Sitzen müssen Haltegriffe oder vertikale Haltestangen oder andere Vorrichtungen angebracht sein, die im Gang für einen sicheren Halt genutzt werden können, es sei denn der Sitz berührt eine Trennwand oder die Rückenlehne eines anderen Sitzes, der in die entgegengesetzte Richtung zeigt und mit einem Haltegriff ausgestattet ist.

Haltegriffe oder andere Vorrichtungen, die für einen sicheren Halt genutzt werden können, sind in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über der Fußbodenoberfläche anzubringen, dürfen nicht in die lichten Räume hineinragen und müssen in Kontrast zum Sitz stehen.

In Sitzplatzbereichen mit festen Sitzen parallel zur Seitenwand sind für einen sicheren Halt Haltestangen anzubringen. Diese Haltestangen müssen mit einem Abstand von maximal 2 000 mm zueinander und in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über der Fußbodenoberfläche angebracht sein und in Kontrast zur Umgebung im Innern des Zuges stehen.

Haltegriffe und andere Vorrichtungen dürfen nicht über scharfe Kanten verfügen.

4.2.2.2.2.   Behindertensitze

4.2.2.2.2.1.   Allgemeines

Mindestens 10 % der Sitzplätze je Triebzug oder Reisezugwagen sowie je Klasse sind als Behindertensitze für PRM zu kennzeichnen.

Die Behindertensitze und die Fahrzeuge, in denen sich die Behindertensitze befinden, sind durch Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.8 in Anhang N zu kennzeichnen. Außerdem sind diese Sitzplätze mit einem Hinweis zu versehen, der besagt, dass andere Reisende diese Sitze für berechtigte Personen freimachen müssen.

Die Behindertensitze müssen sich im Fahrgastraum befinden und sind in praktikabler Nähe zu den Außentüren zu positionieren.

Wenn Sitze mit Armlehnen ausgestattet sind, müssen die Armlehnen von Behindertensitzen beweglich sein, mit Ausnahme der Armlehnen unmittelbar an den Außenwänden des Fahrzeugs. Bewegliche Armlehnen müssen in eine Position parallel zur Rückenlehne geklappt werden können, damit der uneingeschränkte Zugang zum Sitz oder zu angrenzenden Behindertensitzen gewährleistet ist.

Behindertensitze dürfen keine Klappsitze sein.

Jeder Behindertensitz und der für den Benutzer verfügbare Raum muss den Diagrammen in den Abbildungen 1 bis 4 entsprechen.

Die gesamte nutzbare Sitzfläche des Behindertensitzes muss mindestens 450 mm breit sein (siehe Abbildung 1).

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Die Oberseite des Sitzpolsters eines Behindertensitzes muss sich an der vorderen Sitzkante in einer Höhe zwischen 430 mm und 500 mm über der Fußbodenoberfläche befinden. Die lichte Höhe über jedem Sitz muss gemessen von der Fußbodenoberfläche mindestens 1 680 mm betragen (siehe Abbildung 2), außer in Doppelstockwagen, in denen über den Sitzen Gepäckablagen angebracht sind. In solchen Fällen ist für Behindertensitze unter den Gepäckablagen eine geringere lichte Höhe von 1 520 mm zulässig, vorausgesetzt bei mindestens 50 % der Behindertensitze ist eine lichte Höhe von 1 680 mm gegeben.

Hinweis: Die folgenden Abbildungen (2 bis 4) zeigen die Querschnitte durch die Mittellinie der Sitze.

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Wenn Sitze mit verstellbarer Rückenlehne vorhanden sind, ist die Messung bei vollständig aufrechter Stellung der Rückenlehne durchzuführen.

4.2.2.2.2.2.   Sitze in Reihenanordnung

Bei in Reihe angeordneten Behindertensitzen muss der Abstand vor jedem Sitz den Abmessungen in Abbildung 2 entsprechen.

Wie in den Abbildungen 1 bis 4 dargestellt, muss der Abstand zwischen der Vorderfläche der Rückenlehne und der senkrechten Ebene durch den am weitesten nach hinten ragenden Teil des davor angeordneten Sitzes mindestens 680 mm betragen. Dabei ist zu beachten, dass der erforderliche Sitzabstand in einer Höhe von 70 mm über der Sitzfläche in der Mitte des Sitzes am Schnittpunkt zwischen Messebene und Rückenlehne gemessen wird. Außerdem muss ein freier Raum zwischen der Vorderkante des Sitzpolsters und der gleichen senkrechten Ebene des vorderen Sitzes von mindestens 230 mm vorhanden sein.

4.2.2.2.2.3.   Gegenüberliegende Sitze

Bei gegenüberliegend (vis-à-vis) angeordneten Behindertensitzen muss der Abstand zwischen den Vorderkanten der Sitzpolster mindestens 600 mm betragen (siehe Abbildung 4).

Bei gegenüberliegend angeordneten Behindertensitzen mit Tisch muss zwischen der Vorderkante des Sitzpolsters und der am nächsten liegenden Kante des Tischs ein Abstand von mindestens 230 mm vorhanden sein (siehe Abbildung 3).

4.2.2.3.   Rollstuhlplätze

Je nach Länge des Zuges, ohne Berücksichtigung der Lokomotive oder des Triebkopfs, muss in einem Zug mindestens die in der folgenden Tabelle angegebene Anzahl von Rollstuhlplätzen vorhanden sein:

Länge des Zuges

Anzahl der Rollstuhlplätze pro Zug

Unter 205 m

2 Rollstuhlplätze

205 m bis 300 m

3 Rollstuhlplätze

Über 300 m

4 Rollstuhlplätze

Damit die Standfestigkeit gewährleistet ist, muss der Rollstuhlplatz so ausgelegt sein, dass der Rollstuhl entweder in Fahrtrichtung oder entgegengesetzt der Fahrtrichtung platziert werden kann.

Der Stellplatz für einen Rollstuhl muss mit den unten stehenden Merkmalen dimensioniert sein.

Sind auf Bahnhöfen Einstiegshilfen vorhanden, so müssen diese für einen Rollstuhl mit den in Anhang M beschriebenen Merkmalen geeignet sein.

Im dafür vorgesehenen Bereich darf sich zwischen dem Fußboden und der Decke des Fahrzeugs kein Hindernis befinden, mit Ausnahme einer Gepäckablage, eines an der Wand oder der Decke des Fahrzeugs montierten horizontalen Handlaufs oder eines Tischs gemäß den Anforderungen in Abschnitt 4.2.2.10.

Der Abstand in der Längsebene zwischen dem Rollstuhlplatz und einer Oberfläche 2 eines Sitzes muss den Abmessungen in Abbildung 5 entsprechen. Oberfläche 1 kann ein hochgeklappter Klappsitz oder eine Trennwand sein.

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Handelt es sich bei Oberfläche 2 um die Vorderkante des Sitzpolsters eines Fahrgastsitzes bei einander gegenüberliegenden Sitzen und kann dieser Sitz von einem Fahrgast genutzt werden, muss der Abstand mindestens 300 mm betragen.

Handelt es sich bei Oberfläche 2 um die Rückenlehne eines Sitzes in einer unidirektionalen Sitzanordnung oder um eine Trennwand oder einen hochgeklappten Klappsitz vor einem Rollstuhlplatz, muss der Abstand mindestens 200 mm betragen.

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Am Rollstuhlplatz ist es zwar zulässig, Klappsitze anzubringen, diese dürfen in hochgeklappter Position jedoch nicht die Einhaltung der Anforderungen für die Abmessungen des Rollstuhlplatzes beeinträchtigen.

An einem Ende des Rollstuhlplatzes muss eine Einrichtung mit einer Breite von mindestens 700 mm vorhanden sein, deren Höhe so gewählt werden muss, dass ein Rollstuhl, der mit der Rückseite zu ihr steht, nicht nach hinten umkippen kann.

Neben oder gegenüber dem Rollstuhlplatz muss mindestens ein Sitz für eine Begleitperson des Rollstuhlfahrers vorgesehen sein. Dieser Sitz muss den gleichen Komfort bieten wie die anderen Sitze und kann auch auf der gegenüberliegenden Seite des Ganges angebracht sein.

Der Rollstuhlplatz muss mit einer Notrufeinrichtung ausgestattet sein, mit der ein Rollstuhlfahrer bei Gefahr mit einer Person in Kontakt treten kann, die geeignete Maßnahmen einleiten kann. Die Notrufeinrichtung ist so anzubringen, dass sie von einer Person in einem Referenzrollstuhl erreicht werden kann.

Bei aktivierter Notrufeinrichtung muss visuell und akustisch angezeigt werden, dass das Alarmsystem in Betrieb ist.

Die Notrufeinrichtung darf weder in einer engen Vertiefung noch hinter einer anderen Form von Abdeckung angebracht sein, die die unmittelbare Bedienung mit der Handfläche verhindert.

Die Position der Notrufeinrichtung ist so zu wählen, dass der Rollstuhlfahrer diese bequem erreichen kann, das heißt, der maximal zulässige Abstand sollte möglichst unterschritten werden.

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Unmittelbar neben dem Rollstuhlplatz oder auf dem Rollstuhlplatz ist ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.4 in Anhang N anzubringen, das den Bereich als Rollstuhlplatz kennzeichnet.

4.2.2.4.   Türen

4.2.2.4.1.   Allgemeines

Zum Öffnen und Schließen einer manuell bedienten Tür, die für die Nutzung durch die Reisenden vorgesehen ist, muss das Bedienelement mit der Handfläche betätigt werden können, wobei eine Kraft von nicht mehr als 20 Newton aufzubringen ist.

Bedienelemente für Türen müssen, unabhängig davon, ob es sich um manuell zu betätigende Klinken oder Drucktasten handelt, in Kontrast zu der Fläche stehen, an der sie angebracht sind.

Wenn Drucktasten oder andere Fernbedienungelemente zum Öffnen und Schließen der Türen verwendet werden, muss das Bedienelement mit einem Kraftaufwand von höchstens 15 Newton zu betätigen sein.

Wenn separate Drucktasten zum Öffnen und Schließen übereinander angebracht werden, muss sich die Taste zum Öffnen grundsätzlich über der Taste zum Schließen befinden.

4.2.2.4.2.   Außentüren

4.2.2.4.2.1.   Anforderungen an das Teilsystem

Türen für den Einstieg von Reisenden von außen müssen, unabhängig davon, ob es sich um automatische oder halbautomatische Türen handelt, mit Vorrichtungen ausgestattet sein, die erkennen, ob sich ein Fahrgast in der Tür befindet, während diese schließt. Wird dabei ein Fahrgast erkannt, muss die Tür automatisch für einen gewissen Zeitraum offen bleiben.

Türen für den Einstieg von Reisenden von außen müssen in geöffnetem Zustand über eine nutzbare lichte Breite von mindestens 800 mm verfügen.

Außentüren sind an ihrer Außenseite so zu lackieren oder zu markieren, dass sie in Kontrast zum Rest des Wagenkastens stehen.

Bei den gekennzeichneten rollstuhlgerechten Außentüren muss es sich um die Türen handeln, die den Rollstuhlplätzen am nächsten liegen.

Rollstuhlgerechte Türen sind eindeutig mit einem Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.4 in Anhang N zu markieren.

Im Innern des Fahrzeugs ist die Position der Außentüren eindeutig durch einen Kontrast des an die Türöffnung angrenzenden Fußbodenbereichs zum übrigen Fußboden des Fahrzeugs zu kennzeichnen.

Wenn eine Tür zum Öffnen freigegeben wird, muss ein akustisches Signal ertönen, das für Personen innerhalb und außerhalb des Zuges deutlich hörbar ist. Dieses Signal muss für mindestens fünf Sekunden hörbar sein, es sei denn die Tür wird betätigt. In diesem Fall muss das Signal mindestens drei Sekunden hörbar sein. Diese Anforderung gilt nicht für externe akustische Signale in Hochgeschwindigkeitszügen der Klassen 1 und 2.

Wenn eine Tür automatisch oder fernbedient vom Triebfahrzeugführer oder einem anderen Mitglied des Zugpersonals geöffnet wird, muss das Alarmsignal für mindestens drei Sekunden hörbar sein, sobald die Tür anfängt, sich zu öffnen.

Kurz bevor eine Tür automatisch oder fernbedient geschlossen wird, muss ein akustisches Signal ertönen, das für Personen innerhalb und außerhalb des Zuges deutlich hörbar ist. Dieses Signal muss für mindestens zwei Sekunden hörbar sein, bevor sich die Tür schließt. Der Signalton muss sich von dem Signalton für die Freigabe der Tür unterscheiden. Das Signal muss während des gesamten Schließvorgangs der Tür hörbar sein.

Die Schallquelle von Türwarnsignalen muss sich in der Nähe der Bedienelemente der Tür bzw., sofern keine solche Vorrichtung vorhanden ist, neben der Türöffnung befinden.

Akustische Warnsignale für Fahrgasttüren — Freigabe der Tür zum Öffnen

Merkmal

durchgängiger oder langsam pulsierender (bis zu zwei Impulse pro Sekunde) Mehrklangton aus zwei kombinierten Tönen

Frequenzen

3 000 Hz ± 500 Hz

und

1 750 Hz ± 500 Hz

Schalldruckpegel

70 dB LAeq, T ± 2, gemessen am Mittelpunkt des Vorraums auf einer Höhe von 1,5 m über der Fußbodenebene (T = Gesamtdauer des Signals)

Akustische Warnsignale für Fahrgasttüren — Signal für schließende Türen

Merkmal

schnell pulsierender Ton (sechs bis zehn Impulse pro Sekunde)

Frequenz

1 900 Hz ± 500 Hz

Schalldruckpegel

70 dB LAeq, T ± 2, gemessen außerhalb des Fahrzeugs in einem Abstand von 1,5 m ab der Mittellinie der Türaußenseite in einer Höhe von 1,5 m über der Bahnsteigebene; im Innern gleiche Messung wie für das Signal zum Öffnen (T = Gesamtdauer des Signals)

Die Aktivierung der Tür muss entweder durch das Zugpersonal oder halbautomatisch erfolgen (d. h. durch Betätigen einer Drucktaste durch den Fahrgast).

Die Bedienelemente der Tür müssen sich entweder neben oder auf dem Türflügel befinden.

Der Mittelpunkt von Vorrichtungen zum Betätigen der Außentür, die vom Bahnsteig aus bedient werden können, muss sich an allen Bahnsteigen, an denen der Zug hält, in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über dem Bahnsteig befinden. Der Mittelpunkt innen angebrachter Vorrichtungen zum Betätigen der Außentür muss sich in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über der Fußbodenebene des Fahrzeugs befinden.

4.2.2.4.2.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Wenn Drucktasten zum Betätigen der Türen verwendet werden, so ist auf jeder Drucktaste oder auf der Einfassung der Drucktaste visuell zu kennzeichnen, ob die Tür freigegeben ist. Der erforderliche Kraftaufwand zum Betätigen der Bedienelemente darf 15 Newton nicht übersteigen. Wird das Schließen der Tür per Fernbedienung vom Zugpersonal veranlasst, muss die visuelle Kennzeichnung mindestens zwei Sekunden vor dem Schließen der Tür entfernt werden.

Drucktasten dieser Art müssen durch Abtasten identifizierbar sein (z. B. durch taktile Markierungen). Außerdem muss die Funktion der Drucktaste deutlich werden.

4.2.2.4.3.   Innentüren

4.2.2.4.3.1.   Anforderungen an das Teilsystem

Automatische und halbautomatische Innentüren müssen Vorrichtungen umfassen, die verhindern, dass Reisende während des Betriebs der Türen eingeklemmt werden.

Sind Innentüren vorhanden, so müssen diese die Anforderungen in diesem Abschnitt einhalten.

Rollstuhlgerechte Türöffnungen müssen über eine nutzbare lichte Breite von mindestens 800 mm verfügen.

Zum Öffnen und Schließen einer manuell bedienten Tür, die für die Nutzung durch die Reisenden vorgesehen ist, muss das Bedienelement mit der Handfläche betätigt werden können, wobei eine Kraft von nicht mehr als 20 Newton aufzubringen ist.

Der Kraftaufwand zum Öffnen und Schließen einer manuell bedienten Tür darf maximal 60 Newton betragen.

Der Mittelpunkt von Vorrichtungen zum Betätigen der Innentür muss sich in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über der Fußbodenebene des Fahrzeugs befinden.

Bei automatischen Zwischentüren und aufeinanderfolgenden Verbindungstüren zwischen Fahrzeugen müssen sich diese entweder paarweise synchron bewegen, oder die zweite Tür muss automatisch erkennen, wenn sich eine Person auf sie zu bewegt, und sich dadurch automatisch öffnen.

Bestehen mehr als 75 % der Oberfläche einer Tür aus einem transparenten Werkstoff, so ist die Tür durch mindestens zwei deutlich sichtbare Bänder mit Zeichen, Logos, Emblemen oder Verzierungen zu kennzeichnen. Das obere Band ist in einer Höhe zwischen 1 500 mm und 2 000 mm anzubringen. Das untere Band muss sich in einer Höhe zwischen 850 mm und 1 000 mm befinden. Beide Bänder müssen über die gesamte Breite der Tür hinweg in Kontrast zum Hintergrund stehen. Die Mindesthöhe dieser Bänder beträgt 100 mm.

4.2.2.4.3.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Wenn Drucktasten zum Betätigen der Türen verwendet werden, muss jede Drucktaste (oder deren Einfassung) beleuchtet sein, wenn die Tür freigegeben ist. Der Kraftaufwand zum Betätigen der Vorrichtung darf maximal 15 Newton betragen.

Die Mitte der Vorrichtung muss sich in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über dem Fußboden befinden.

Vorrichtungen dieser Art müssen durch Abtasten identifizierbar sein (z. B. durch taktile Markierungen). Außerdem muss die Funktion der Vorrichtung deutlich werden.

4.2.2.5.   Beleuchtung

Einstiegsstufen in das Fahrzeug sind mit einer Beleuchtungsstärke von mindestens 75 Lux auf 80 % der Stufenbreite zu beleuchten. Der Leuchtkörper muss in der Treppe oder in unmittelbarer Nähe angebracht sein.

4.2.2.6.   Toiletten

4.2.2.6.1.   Allgemeines

Sind in einem Zug Toiletten verfügbar, ist vom Rollstuhlplatz aus ein Zugang zu einer Universaltoilette vorzusehen, die die Anforderungen sowohl von Standard- als auch von Universaltoiletten erfüllt.

4.2.2.6.2.   Standardtoilette (Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten)

Eine Standardtoilette ist eine Toilette, die nicht für eine Nutzung durch Rollstuhlfahrer ausgelegt ist.

Die nutzbare Breite der Tür muss mindestens 500 mm betragen.

Die Mitte aller Türgriffe, Schlösser oder Vorrichtungen zum Betätigen der Tür innerhalb und außerhalb der Toilettenräume muss sich in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über der Fußbodenoberfläche befinden.

Wenn eine Tür verriegelt wurde, ist dies visuell und taktil (oder akustisch) zu kennzeichnen.

Alle Bedienelemente von Türen und andere Einrichtungen im Toilettenraum (mit Ausnahme von Wickeltischen) müssen mit einem Kraftaufwand von maximal 20 Newton bedient werden können.

Alle Bedienelemente, einschließlich der Spülvorrichtung, müssen hinsichtlich Farbe oder Farbton in Kontrast zum Hintergrund stehen und durch Abtasten erkennbar sein.

Für die Nutzung aller Bedienelemente sind eindeutige und verständliche Informationen unter Verwendung von Piktogrammen bereitzustellen. Diese Informationen müssen taktil sein.

Neben dem Toilettenbecken und dem Waschbecken ist eine feste vertikale und/oder horizontale Haltevorrichtung anzubringen.

Haltevorrichtungen müssen über einen runden Querschnitt und einen Außendurchmesser zwischen 30 mm und 40 mm verfügen. Der lichte Abstand zu angrenzenden Flächen darf 45 mm nicht unterschreiten. Ist die Haltevorrichtung gebogen, muss der Radius zur Innenfläche der Biegung mindestens 50 mm betragen.

Sitz und Deckel der Toilette und alle Haltevorrichtungen müssen hinsichtlich Farbe und/oder Farbton in Kontrast zum Hintergrund stehen.

4.2.2.6.3.   Universaltoilette

Eine Universaltoilette ist so ausgelegt, dass sie von allen Reisenden genutzt werden kann, einschließlich aller Arten von PRM.

4.2.2.6.3.1.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten (Universaltoilette)

Die Zugangstür zur Toilette muss über eine nutzbare lichte Breite von mindestens 800 mm verfügen.

Die Außenseite der Tür ist durch ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.4 in Anhang N zu markieren.

Die Mitte aller Türgriffe, Schlösser oder Vorrichtungen zum Betätigen der Tür innerhalb und außerhalb der Toilettenräume muss sich in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über der Fußbodenoberfläche befinden.

Wenn eine Tür verriegelt wurde, ist dies visuell und taktil (oder akustisch) zu kennzeichnen.

Alle Bedienelemente von Türen und andere Einrichtungen im Toilettenraum (mit Ausnahme von Wickeltischen) müssen mit einem Kraftaufwand von maximal 20 Newton bedient werden können.

Die Größe des Toilettenraums ist so zu wählen, dass ein Rollstuhl gemäß Anhang M in eine Position neben dem Toilettensitz bewegt werden kann (siehe Abbildung 8a).

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Vor dem Toilettensitz ist eine freie Fläche von mindestens 700 mm vorzusehen (siehe Abbildung 8b).

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Auf jeder Seite des Toilettensitzes muss eine horizontale Haltevorrichtung angebracht sein, die die Anforderungen an die Abmessungen im vorangegangenen Abschnitt erfüllt. Die Haltevorrichtung an der Seite, auf der der Zugang mit dem Rollstuhl möglich ist, muss klappbar sein, damit sich der Rollstuhlfahrer ungehindert zwischen Rollstuhl und Toilettensitz bewegen kann (siehe Abbildungen 9 und 10).

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Die Oberfläche des Toilettensitzes muss sich in heruntergeklapptem Zustand in einer Höhe zwischen 450 mm und 500 mm über der Fußbodenebene befinden.

Alle Einrichtungen (Waschbecken, Seifenspender, Spiegel, Wasserspender und Handtrockner) müssen für Rollstuhlfahrer uneingeschränkt zugänglich sein.

Der Toilettenraum ist mit mindestens zwei Notrufeinrichtungen auszustatten, mit der eine PRM bei Gefahr mit einer Person in Kontakt treten kann, die entsprechende Maßnahmen einleiten kann. Eine Notrufeinrichtung ist in maximal 450 mm Höhe über dem Fußboden anzubringen, gemessen von der Fußbodenoberfläche bis zur Oberseite der Vorrichtung. Die andere Notrufeinrichtung ist in einer Höhe zwischen 800 mm und 1 200 mm über dem Fußboden anzubringen, gemessen von der Fußbodenoberfläche bis zur Oberkante der Einrichtung.

Die untere Notrufeinrichtung ist so anzubringen, dass sie von einer am Boden liegenden Person erreicht werden kann. Die beiden Vorrichtungen müssen sich an unterschiedlichen vertikalen Oberflächen des Toilettenraums befinden, damit sie von mehreren Positionen aus erreicht werden können.

Die Notrufeinrichtung muss sich von allen anderen Vorrichtungen im Toilettenraum unterscheiden und über eine andere Farbgebung verfügen.

Direkt neben jeder Notrufeinrichtung ist ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.7 in Anhang N anzubringen. Das Zeichen muss die Funktion und die erforderlichen Schritte beschreiben und in Kontrast zum Hintergrund stehen. Hierbei sind eindeutige visuelle und taktile Informationen bereitzustellen.

Wenn die Notrufeinrichtung betätigt wurde, muss dies im Toilettenraum visuell und akustisch gekennzeichnet werden.

4.2.2.6.3.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten (Wickeltisch)

Sind keine separaten Einrichtungen für die Versorgung von Wickelkindern vorhanden, muss in der Universaltoilette ein Wickeltisch angeboten werden. In heruntergeklapptem Zustand muss sich der Wickeltisch zwischen 800 mm und 1 000 mm über dem Fußboden befinden. Die Tiefe muss mindestens 500 mm und die Länge mindestens 700 mm betragen.

Der Wickeltisch muss so ausgelegt sein, dass ein Baby nicht versehentlich herunterrutschen kann. Er darf keine scharfen Kanten aufweisen und muss eine Last von mindestens 80 kg tragen können.

Wenn der Wickeltisch in den erforderlichen Bewegungsraum in der Toilette hineinragt, muss die Möglichkeit gegeben sein, den Wickeltisch mit einer Kraft, die 25 Newton nicht übersteigen darf, einzuklappen.

4.2.2.7.   Lichte Räume im Fahrzeug

Ab dem Einstieg in das Fahrzeug muss die Breite des lichten Raums durch das Fahrzeug zwischen der Fußbodenebene und einer Höhe von 1 000 mm mindestens 450 mm betragen. In der Höhe zwischen 1 000 mm und 1 950 mm muss die Breite mindestens 550 mm betragen.

Der Wagenübergang zwischen miteinander verbundenen Personenwagen muss eine lichte Breite von mindestens 550 mm aufweisen, gemessen auf einem ebenen, geraden Gleis.

Die Zugänglichkeit von Rollstuhlplätzen, rollstuhlgerechten Bereichen und rollstuhlgerechten Türen muss überall durch einen lichten Raum mit mindestens 800 mm Breite bis in eine Höhe von mindestens 1 450 mm gewährleistet sein. Der lichte Raum ist so auszulegen, dass sich ein Referenzrollstuhl gemäß Anhang M uneingeschränkt bewegen kann.

Neben dem Rollstuhlplatz ist ein Wendebereich mit einem Durchmesser von mindestens 1 500 mm vorzusehen, in dem der Rollstuhlfahrer den Referenzrollstuhl wenden kann. Der Rollstuhlplatz kann dabei in den erforderlichen Wendekreis eingerechnet werden.

4.2.2.8.   Kundeninformationen

4.2.2.8.1.   Allgemeines

Alle Informationen müssen einen einheitlichen Charakter haben und den europäischen oder nationalen Vorschriften entsprechen.

Alle Informationen müssen mit dem allgemeinen Leit- und Informationssystem im Einklang stehen, insbesondere im Hinblick auf die Farbgebung und den Kontrast in Zügen, auf Bahnsteigen und in den Eingangsbereichen.

Visuelle Informationen müssen bei allen Lichtverhältnissen während der Betriebszeiten des Fahrzeugs bzw. des Bahnhofs lesbar sein.

Visuelle Informationen müssen in Kontrast zu ihrem Hintergrund stehen.

Unterlängen im Roman-Schriftsatz sind deutlich erkennbar darzustellen und müssen über ein Größenverhältnis von mindestens 20 % der Großbuchstaben verfügen.

Komprimierte Ober- und Unterlängen dürfen nicht verwendet werden.

Es muss möglich sein, sowohl akustische als auch visuelle Informationen in mehreren Sprachen bereitzustellen. (Die Auswahl und Anzahl der Sprachen ist Sache des Eisenbahnunternehmens und muss sich nach der Zielgruppe des jeweiligen Zugbetriebs richten.)

Die folgenden Informationen müssen vorhanden sein:

Sicherheitsinformationen und -anweisungen im Einklang mit europäischen oder nationalen Vorschriften;

akustische Sicherheitsanweisungen im Notfall;

Warn-, Verbots- und Gebotszeichen im Einklang mit europäischen oder nationalen Vorschriften;

Informationen zum Zuglauf;

Informationen zum Standort von zugseitigen Einrichtungen.

4.2.2.8.2.   Informationen (Zeichen, Piktogramme, Induktionsschleifen und Notrufmöglichkeiten)

4.2.2.8.2.1.   Anforderungen an das Teilsystem

Sämtliche Sicherheits-, Warn-, Gebots- und Verbotszeichen müssen Piktogramme enthalten und im Einklang mit ISO 3864-1 gestaltet werden.

Es dürfen nicht mehr als fünf Piktogramme und ein Richtungspfeil, in eine Richtung weisend, gemeinsam an einem Ort angebracht werden.

An folgenden Orten sind taktile Zeichen anzubringen:

Toiletten (Funktionsinformationen und gegebenenfalls Notrufinformationen);

Züge (an Vorrichtungen zum Betätigen von Türen und Notrufeinrichtungen).

Werbeanzeigen dürfen nicht mit Leit- und Informationssystemen kombiniert werden.

Die folgenden PRM-spezifischen grafischen Symbole und Piktogramme sind anzubringen:

Rollstuhlsymbol gemäß den Abschnitten N.3 und N.4 in Anhang N;

Richtungsinformationen für rollstuhlgerechte Einrichtungen;

Kennzeichnung des Standorts von rollstuhlgerechten Türen außen am Zug;

Kennzeichnung von Rollstuhlplätzen im Zug;

Kennzeichnung der Universaltoiletten.

Es ist zulässig, die Symbole mit anderen Symbolen zu kombinieren (z. B. Aufzug, Toiletten).

4.2.2.8.2.2.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Sind Induktionsschleifen angebracht, müssen diese durch ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.5 in Anhang N gekennzeichnet sein.

Sofern entsprechende Einrichtungen vorhanden sind, müssen Aufbewahrungsorte für schweres oder sperriges Gepäck durch ein entsprechendes grafisches Symbol gekennzeichnet werden.

Sind Möglichkeiten zum Anfordern von Unterstützung oder Informationen vorhanden, müssen diese durch ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.6 in Anhang N gekennzeichnet werden.

Außerdem müssen sie über Folgendes verfügen:

einen visuellen und hörbaren Hinweis darauf, dass das Gerät bedient wurde;

gegebenenfalls weitere Informationen zur Bedienung.

Ist eine Notrufeinrichtung vorhanden, muss diese den Abschnitten N.3 und N.7 in Anhang N entsprechen. Außerdem müssen sie über Folgendes verfügen:

visuelle und taktile Symbole;

einen visuellen und hörbaren Hinweis darauf, dass das Gerät bedient wurde;

gegebenenfalls weitere Informationen zur Bedienung.

Sind in Universaltoiletten und in rollstuhlgerechten Toiletten klappbare Haltevorrichtungen vorhanden, so ist ein grafisches Symbol anzubringen, das den Handlauf sowohl in ausgeklappter als auch in eingeklappter Position zeigt.

4.2.2.8.3.   Informationen (Zuglauf und Sitzplatzreservierung)

Der Zielbahnhof oder der Zuglauf ist außen am Zug auf Bahnsteigseite neben mindestens einer der Einstiegstüren für Reisende an mindestens jedem zweiten Fahrzeug des Zuges anzuzeigen.

Verkehren die Züge in einem System, in dem auf den Bahnsteigen in Abständen von maximal 50 m dynamische visuelle Informationen angezeigt werden und sind außerdem Informationen über den Zielbahnhof oder den Zuglauf an der Zugspitze verfügbar, ist es nicht erforderlich, Informationen auf den Seiten jedes Fahrzeugs anzubringen.

Der Zielbahnhof oder der Zuglauf des Zuges muss in jedem Fahrzeug angezeigt werden.

Außerdem ist der nächste Halt des Zuges so anzuzeigen, dass diese Information von mindestens 51 % der Fahrgastsitzplätze aus in jedem Fahrzeug gelesen werden kann. Diese Information muss mindestens zwei Minuten vor dem Eintreffen am entsprechenden Bahnhof angezeigt werden. Wenn der nächste Bahnhof weniger als zwei Minuten geplanter Reisezeit entfernt ist, muss dieser Bahnhof sofort nach der Abfahrt vom vorangegangenen Bahnhof angezeigt werden.

Die Anforderung, den Zielbahnhof und den nächsten Halt so anzuzeigen, dass diese Information von mindestens 51 % der Fahrgastsitzplätze aus einsehbar ist, muss nicht erfüllt werden, wenn der Zug ganz oder teilweise in Abteile mit jeweils maximal 8 Sitzplätzen unterteilt ist, die von einem Gang aus erreicht werden. Die Anzeige muss jedoch für Personen, die im Gang außerhalb eines Abteils stehen, sowie für Reisende auf einem Rollstuhlplatz sichtbar sein.

Es sind Einzelheiten zur Strecke des Zuges oder zum Netz bereitzustellen, in dem der Zug verkehrt (die Art und Weise der Bereitstellung dieser Informationen ist Sache des Eisenbahnunternehmens).

Die Informationen über den nächsten Halt können auf der gleichen Anzeige wie der Zielbahnhof angezeigt werden. Sobald der Zug zum Stillstand kommt, muss jedoch der Zielbahnhof angezeigt werden.

Das System muss Anzeigen in mehreren Sprachen erlauben. (Die Auswahl und Anzahl der Sprachen ist Sache des Eisenbahnunternehmens und muss sich nach der Zielgruppe des jeweiligen Zugangebots richten.)

Wird ein automatisches System verwendet, muss es möglich sein, falsche oder irreführende Informationen zu unterdrücken oder zu korrigieren.

Sind im Fahrzeug Sitzplatzreservierungen möglich, so ist die Nummer oder der Buchstabe des Fahrzeugs (analog zur Verwendung im Reservierungssystem) auf oder neben jeder Tür in mindestens 70 mm hohen Zeichen anzuzeigen.

Wenn die Sitze durch Nummern oder Buchstaben gekennzeichnet sind, muss die Nummer bzw. der Buchstabe des Sitzes auf oder neben jedem Sitz durch mindestens 12 mm hohe Zeichen angezeigt werden. Derartige Nummern und Buchstaben müssen in Kontrast zu ihrem Hintergrund stehen.

Der Zug muss mit einer Lautsprecheranlage ausgestattet sein, die für Routine- oder Notfalldurchsagen durch den Triebfahrzeugführer oder ein anderes Mitglied des Personals mit besonderer Verantwortung für die Reisenden zu verwenden ist.

Das System kann manuell, automatisch oder vorprogrammiert betrieben werden. Wird ein automatisches System verwendet, muss es möglich sein, falsche oder irreführende Informationen zu unterdrücken oder zu korrigieren.

Das System ist zur Ansage des Zielbahnhofs und des nächsten Halts des Zuges bei der Abfahrt des Zuges an jedem Halt zu verwenden.

Der nächste Halt des Zuges ist mindestens zwei Minuten vor der Ankunft des Zuges an diesem Bahnhof über das System anzusagen. Wenn der nächste Bahnhof weniger als zwei Minuten geplanter Reisezeit entfernt ist, muss dieser sofort nach der Abfahrt vom vorangegangenen Bahnhof angesagt werden.

Der RASTI-Wert gesprochener Informationen muss in allen Bereichen gemäß IEC 60268-16 Teil 16 mindestens 0,5 betragen. Die Anforderungen an das System sind an jedem Sitzplatz und jedem Rollstuhlplatz zu erfüllen.

Das System muss Anzeigen in mehreren Sprachen erlauben. (Die Auswahl und Anzahl der Sprachen ist Sache des Eisenbahnunternehmens und muss sich nach der Zielgruppe des jeweiligen Zugangebots richten.)

Wird ein automatisches System verwendet, muss es möglich sein, falsche oder irreführende Informationen zu unterdrücken oder zu korrigieren.

4.2.2.8.4.   Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten (Informationen)

Bahnhofsnamen bzw. Wörter von Mitteilungen sind mindestens zwei Sekunden lang anzuzeigen. Bahnhofsnamen können auch abgekürzt werden. Wird eine durchlaufende Anzeige (horizontal oder vertikal) verwendet, so ist jedes vollständige Wort mindestens zwei Sekunden lang anzuzeigen. Die horizontale Durchlaufgeschwindigkeit darf maximal sechs Zeichen pro Sekunde betragen. Für alle schriftlichen Informationen müssen serifenlose Schriften in Groß- und Kleinschreibung (d. h. nicht ausschließlich in Großbuchstaben) verwendet werden.

Großbuchstaben und Ziffern von äußeren Anzeigen an der Zugspitze müssen mindestens 70 mm hoch sein. Für Anzeigen an der Seite des Wagenkastens und im Innern des Zuges gilt eine Mindesthöhe von 35 mm.

Bei einer Leseentfernung von mehr als 5 000 mm im Innern des Zuges muss die Höhe der Zeichen mindestens 35 mm betragen.

Eine Zeichenhöhe von 35 mm gilt bis zu einer Leseentfernung von 10 000 mm als lesbar.

4.2.2.9.   Höhenänderungen

Stufen im Innern des Zuges (mit Ausnahme der Stufen für den Einstieg von außen) dürfen maximal 200 mm hoch und müssen mindestens 280 mm tief sein, gemessen auf der Mittelachse der Stufen. Die erste und die letzte Stufe sind durch ein in Kontrast zum Hintergrund stehendes Band mit einer Breite zwischen 45 mm und 50 mm zu kennzeichnen, das sich über die gesamte Breite der Stufen erstrecken und an der Vorderseite und der Oberseite der Stufenkante angebracht werden muss. Bei doppelstöckigen Zügen kann dieser Wert für die zum oberen Deck führenden Stufen auf 270 mm reduziert werden.

Zwischen dem Vorraum einer rollstuhlgerechten Außentür, dem Rollstuhlplatz, einer Universalschlafkabine und der Universaltoilette sind keine Stufen zulässig, mit Ausnahme von Türschwellen mit einer Höhe von maximal 15 mm.

Sind im Zug Rampen vorhanden, so gelten folgende Maximalwerte für die Neigung:

Länge der Rampe

Maximale Neigung (in Grad)

Maximale Neigung (in Prozent)

> 1 000 mm

4,47

8

600 mm bis 1 000 mm

8,5

15

< 600 mm

10,2

18

Hinweis: Die Neigung ist bei stillstehendem Fahrzeug auf ebenem, geradem Gleis zu messen.

4.2.2.10.   Handläufe

In einem Fahrzeug angebrachte Handläufe müssen über einen runden Querschnitt und einen Außendurchmesser zwischen 30 mm und 40 mm verfügen. Der lichte Abstand zu angrenzenden Flächen darf 45 mm nicht unterschreiten. Ist der Handlauf gebogen, muss der Radius zur Innenfläche der Biegung mindestens 50 mm betragen.

Alle Handläufe müssen in Kontrast zu ihrem Hintergrund stehen.

Türöffnungen mit mehr als zwei Einstiegsstufen sind mit Handläufen auf beiden Seiten der Türöffnung auszustatten. Die Handläufe müssen im Innern zweckmäßig nahe an die Außenwand des Fahrzeugs reichen. Die Handläufe müssen unter Berücksichtigung der Höhe der Bahnsteige, für die das Fahrzeug gebaut wurde, in einer Höhe zwischen 800 mm und 900 mm über der ersten beim Einstieg in den Zug nutzbaren Stufe angebracht werden. Außerdem müssen die Handläufe parallel zur Verbindungslinie der Stufenkanten montiert sein.

Für den Ein- und Ausstieg ist außerdem eine vertikale Haltestange vorzusehen. Türöffnungen mit bis zu zwei Einstiegsstufen müssen mit vertikalen Haltestangen auf beiden Seiten der Türöffnung ausgestattet sein. Die Haltestangen müssen zweckmäßig nahe an die Außenwand des Fahrzeugs reichen. Diese Haltestangen müssen sich über einen Bereich zwischen 700 mm und 1 200 mm über der Schwelle der ersten Stufe erstrecken.

Hat der Wagenübergang eine lichte Breite von weniger als 1 000 mm und ein Länge über 2 000 mm, müssen im oder angrenzend an den Wagenübergang, der für Reisende zugänglich ist, Handläufe oder Haltegriffe angebracht werden. Beträgt die lichte Breite des Wagenübergangs 1 000 mm oder mehr, müssen im Wagenübergang Handläufe oder Haltegriffe angebracht werden.

4.2.2.11.   Rollstuhlgerecht gestaltete Schlafgelegenheit

Ist ein Zug mit Schlafgelegenheiten für Reisende ausgestattet, muss ein Fahrzeug vorhanden sein, das über mindestens eine rollstuhlgerecht gestaltete Schlafgelegenheit verfügt, die für die Nutzung mit einem Rollstuhl gemäß den Spezifikationen in Anhang M ausgelegt ist.

Verfügt ein Zug über mehrere Fahrzeuge mit Schlafgelegenheiten für Reisende, müssen im Zug mindestens zwei rollstuhlgerecht gestaltete Schlafgelegenheiten vorhanden sein.

Wenn in einem Fahrzeug eine rollstuhlgerecht gestaltete Schlafgelegenheit vorhanden ist, muss die Außenseite der entsprechenden Fahrzeugtür mit einem Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.4 in Anhang N gekennzeichnet werden.

Die Schlafgelegenheit ist mit mindestens zwei Notrufeinrichtungen auszustatten, mit der eine PRM bei Gefahr mit einer Person in Kontakt treten kann, die geeignete Maßnahmen einleiten kann. Eine Notrufeinrichtung ist in maximal 450 mm Höhe über dem Fußboden anzubringen, gemessen von der Fußbodenoberfläche bis zur Oberkante der Vorrichtung. Die andere Notrufeinrichtung ist in einer Höhe zwischen 600 mm und 800 mm über dem Fußboden anzubringen, gemessen von der Fußbodenoberfläche bis zur Oberkante der Vorrichtung.

Die untere Notrufeinrichtung muss so angebracht sein, dass sie ohne Mühe von einer am Boden liegenden Person erreicht werden kann. Die beiden Einrichtungen müssen sich an unterschiedlichen vertikalen Oberflächen der Schlafgelegenheit befinden. Die Notrufeinrichtungen müssen sich von allen anderen Einrichtungen der Schlafgelegenheit unterscheiden und über eine andere Farbgebung verfügen.

Direkt neben jeder Notrufeinrichtung ist ein Zeichen gemäß den Abschnitten N.3 und N.7 in Anhang N anzubringen. Das Zeichen muss die Funktion und die erforderlichen Schritte beschreiben und in Kontrast zum Hintergrund stehen. Hierbei müssen eindeutige visuelle und taktile Informationen vorhanden sein.

Wenn die Notrufeinrichtung betätigt wurde, muss dies in der Schlafgelegenheit visuell und akustisch gekennzeichnet werden.

4.2.2.12.   Position von Stufen zum Ein- und Ausstieg

4.2.2.12.1.   Allgemeine Anforderungen

Es ist nachzuweisen, dass der Punkt in der Mitte der Stufenvorderkante (2) an jeder Einstiegstür auf beiden Seiten eines Fahrzeugs innerhalb der in Abbildung 11 als „Position der Stufe“ angegebenen Fläche liegt und den unten angegebenen Anforderungen entspricht. Das Fahrzeug muss hierbei in betriebsbereitem Zustand, mit neuen Rädern und ohne Reisende mittig auf den Schienen stehen.

Die Bauweise der Einstiegsstufen des Fahrzeugs muss die nachfolgend beschriebenen Anforderungen im Hinblick auf die Bahnsteige erfüllen, an denen das Fahrzeug im Rahmen des normalen Betriebs planmäßig hält. Der Endbereich des Fußbodens an der Einstiegstür gilt als Stufe.

Die Stufen müssen so gestaltet sein, dass sie die Anforderungen für die maximale Fahrzeugbegrenzungslinie in Anhang C der TSI „Fahrzeuge — Güterwagen“ erfüllen.

Anforderung a) für alle Fahrzeuge, die im Rahmen des normalen Betriebs planmäßig an Bahnsteigen mit einer Höhe von unter 550 mm halten:

Die tiefste Stufe (erste Ebene) muss sich an der unteren Grenze der Fahrzeugbegrenzungslinie gemäß den für dieses Fahrzeug geltenden Anforderungen in Anhang C der TSI „Fahrzeuge — Güterwagen“ befinden.

Die horizontale Position der tiefsten Stufe (erste Ebene) muss sich an der äußeren Grenze der Fahrzeugbegrenzungslinie gemäß den für dieses Fahrzeug geltenden Anforderungen in Anhang C der TSI „Fahrzeuge — Güterwagen“ befinden.

Anforderung b) für alle Fahrzeuge, die im Rahmen des normalen Betriebs planmäßig an Bahnsteigen mit einer Höhe von 550 mm halten:

Eine Stufe muss die Anforderungen in Abbildung 11 sowie die nachfolgend genannten Werte erfüllen, wenn das Fahrzeug in seiner nominalen Position steht.

 

δh (in mm)

δv+ (in mm)

δv- (in mm)

Auf geradem, ebenem Gleis

200

230

160

Auf einer Strecke mit einem Gleisbogenradius von 300 m

290

230

160

Anforderung c) für alle Fahrzeuge, die im Rahmen des normalen Betriebs planmäßig an Bahnsteigen mit einer Höhe von 760 mm halten:

Eine Stufe muss die Anforderungen in Abbildung 11 sowie die nachfolgend genannten Werte erfüllen, wenn das Fahrzeug in seiner nominalen Position steht.

 

δh (in mm)

δv+ (in mm)

δv- (in mm)

Auf geradem, ebenem Gleis

200

230

160

Auf einer Strecke mit einem Gleisbogenradius von 300 m

290

230

160

Anforderung d) für alle Fahrzeuge, die im Rahmen des normalen Betriebs planmäßig sowohl an Bahnsteigen mit einer Höhe von 760 mm als auch an Bahnsteigen mit einer Höhe von 550 mm oder weniger halten und über mindestens zwei Einstiegsstufen verfügen:

Zusätzlich zu den entsprechenden oben angeführten Anforderungen muss eine Stufe die Anforderungen in Abbildung 11 sowie die nachfolgend genannten Werte erfüllen, wenn das Fahrzeug in seiner nominalen Position steht. Grundlage ist ein Bahnsteig mit einer Höhe von 760 mm.

 

δh (in mm)

δv+ (in mm)

δv- (in mm)

Auf geradem, ebenem Gleis

380

230

160

Auf einer Strecke mit einem Gleisbogenradius von 300 m

470

230

160

Image

4.2.2.12.2.   Einstiegs-/Ausstiegsstufen

Alle Einstiegs- und Ausstiegsstufen müssen rutschfest sein und über eine nutzbare lichte Breite entsprechend der Breite der Türöffnung verfügen.

Stufen im Innern des Zuges für den Einstieg von außen dürfen maximal 200 mm hoch sein und müssen zwischen den vertikalen Kanten der Stufe mindestens 240 mm tief sein (Auftritt). Die Steighöhe jeder Stufe muss gleich sein. Die erste und die letzte Stufe sind durch ein in Kontrast zum Hintergrund stehendes Band mit einer Breite zwischen 45 mm und 50 mm zu kennzeichnen, das sich über die gesamte Breite der Stufen erstrecken muss und an der Vorderseite und der Oberseite der Stufenkante anzubringen ist.

Die Höhe jeder Stufe kann auf maximal 230 mm erhöht werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass dadurch eine der insgesamt erforderlichen Stufen eingespart werden kann. (Wenn beispielsweise ein vertikaler Abstand von 460 mm überwunden werden soll, kann nachgewiesen werden, dass bei der Verwendung von Stufen mit 230 mm Höhe nur zwei statt drei Stufen erforderlich sind.)

Eine Stufe für den Einstieg von außen, unabhängig davon, ob es sich um eine feste oder eine bewegliche Trittstufe handelt, darf eine maximale Höhe von 230 mm zwischen den Stufen haben und muss über eine Tiefe von mindestens 150 mm verfügen. Ist ein Trittbrett als Erweiterung einer Türschwelle außerhalb des Fahrzeugs montiert und liegt keine Höhenänderung zwischen dem Trittbrett und dem Fußboden des Fahrzeugs vor, gilt dies nicht als Stufe im Sinne dieser Spezifikation. Eine zur Führung und zum dichten Schließen der Tür erforderliche geringfügige Verringerung der Höhe um maximal 60 mm zwischen der Fußbodenoberfläche des Vorraums und der Fußbodenoberfläche außerhalb des Fahrzeugs ist ebenfalls zulässig und gilt nicht als Stufe.

Der Zugang zum Vorraum des Fahrzeugs muss über maximal vier Stufen zu erreichen sein, von denen sich eine außerhalb des Fahrzeugs befinden kann.

4.2.2.12.3.   Einstiegshilfen

4.2.2.12.3.1.   Allgemeines

Einstiegshilfen müssen die Anforderungen in der folgenden Tabelle erfüllen:

Nutzung der Einstiegshilfe

Nicht für Rollstuhlfahrer zugänglich

Für Rollstuhlfahrer und andere Personen zugänglich

Nur für Rollstuhlfahrer zugänglich

Art der Einstiegshilfe*

Bewegliche Trittstufe

Rampe

Hublift

Andere Vorrichtungen

Überbrückungsplatte

Andere Vorrichtungen

 

Andere Vorrichtungen

 

Allgemeine Anforderungen gemäß:

Kategorie A

Kategorie A

Kategorie B

 

Kategorie B

 

4.2.2.12.3.2.   Verfügbarkeit von Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer

Wenn eine rollstuhlgerechte Türöffnung eines Zuges im Rahmen seines normalen Betriebs an einem Bahnsteig in einem Bahnhof mit hindernisfreien Wegen im Sinne von Abschnitt 4.1.2.3.1 geöffnet wird, ist zwischen dieser Türöffnung und dem Bahnsteig eine Einstiegshilfe bereitzustellen, mit der einem Rollstuhlfahrer der Ein- bzw. Ausstieg zwischen dieser Türöffnung und dem Bahnsteig ermöglicht wird. Diese Anforderung muss nicht erfüllt werden, wenn nachgewiesen wird, dass der Spalt zwischen der Kante der Türschwelle der Türöffnung und der Bahnsteigkante horizontal nicht mehr als 75 mm und vertikal nicht mehr als 50 mm beträgt.

Die Abstände zu den Bahnsteigkanten, bei denen fahrzeugseitige Einstiegshilfen im Sinne des vorangegangenen Absatzes verwendbar sind, müssen als Merkmale des Fahrzeugs angegeben werden.

Liegen zwischen Bahnhöfen an derselben Strecke, deren Bahnsteige das Fahrzeug nutzt und die an diesen Bahnsteigen mit Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer ausgestattet sind, maximal 30 km, ist es nicht verpflichtend, im Fahrzeug Einstiegshilfen mitzuführen.

Der verantwortliche Infrastrukturbetreiber (oder der Bahnhofsbetreiber, sofern dieser das verantwortliche Unternehmen ist) und das Eisenbahnunternehmen müssen sich in Bezug auf die Verwaltung der Einstiegshilfen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten internationaler Bahnreisender darüber einigen, welche Partei für die Bereitstellung von Einstiegshilfen zuständig ist. Der Infrastrukturbetreiber (oder der Bahnhofsbetreiber) und das Eisenbahnunternehmen müssen sicherstellen, dass die Verteilung der vereinbarten Verantwortlichkeiten die praktikabelste Gesamtlösung gewährleistet.

In derartigen Abkommen ist Folgendes festzulegen:

die Bahnsteige auf dem Bahnhof, an denen der Infrastrukturbetreiber bzw. der Bahnhofsbetreiber eine Einstiegshilfe bereitzustellen hat, sowie die Fahrzeuge, für die die Einstiegshilfen verwendet werden;

die Bahnsteige auf dem Bahnhof, an denen das Eisenbahnunternehmen eine Einstiegshilfe bereitzustellen hat, sowie die Fahrzeuge, für die die Einstiegshilfen verwendet werden;

die Fahrzeuge, für die das Eisenbahnunternehmen eine Einstiegshilfe bereitzustellen hat, sowie die Bahnsteige, an denen diese Fahrzeuge verwendet werden;

die spezifischen Vorschriften zum Anhalten der Züge, um Abschnitt 4.1.2.19 (Bereich für Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer) gerecht zu werden.

Das Eisenbahnunternehmen muss in seinem Sicherheitsmanagementsystem angeben, worin seine Verpflichtungen im Hinblick auf solche Abkommen bestehen und wie es diese zu erfüllen gedenkt.

Der Infrastrukturbetreiber muss ebenfalls in seinem Sicherheitsmanagementsystem angeben, worin seine Verpflichtungen im Hinblick auf solche Abkommen bestehen und wie er diese zu erfüllen gedenkt.

In den obigen Abschnitten gilt der Bahnhofsbetreiber, der die Bahnsteige betreibt, als „Betreiber der Infrastruktur“ (Infrastrukturbetreiber) im Sinne von Artikel 3 der Richtlinie 91/440/EWG und der Verordnung (EWG) Nr. 2598/70.

4.2.2.12.3.3.   Allgemeine Anforderungen für Kategorie A

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Die Einrichtung muss einer konzentrierten, vertikalen, nach unten gerichteten Last von 2 kN standhalten, die auf einer Fläche von 100 mm mal 200 mm an jeder beliebigen Stelle der frei liegenden Trittfläche wirkt, ohne dass dauerhafte Verformungen die Folge sind.

Die Einrichtung muss einer verteilten, nach unten gerichteten Last von 4 kN pro Meter Stufenlänge auf ihrer frei liegenden Trittfläche standhalten, ohne dass wesentliche dauerhafte Verformungen die Folge sind.

Es ist ein geeigneter Mechanismus zu installieren, mit dem die Standfestigkeit der Einrichtung sowohl in betriebsbereitem als auch in verstautem Zustand gewährleistet ist.

Die Oberfläche der Einrichtung muss rutschfest gehalten sein und über eine nutzbare lichte Breite entsprechend der Breite der Türöffnung verfügen.

Die Einrichtung ist mit einem Mechanismus auszustatten, der die Bewegung einer Stufe unterbricht, wenn deren Vorderkante auf ein Objekt oder eine Person trifft, während die Stufe in Bewegung ist.

Die Kraft, die die Einrichtung maximal ausübt, muss folgende Anforderungen erfüllen:

In Öffnungsrichtung darf die Einrichtung eine Kraft von maximal 300 N ausüben, wenn sie auf ein Objekt trifft.

Wenn zu erwarten ist, dass sich Reisende im Innern eines Fahrzeugs auf einer vertikal beweglichen Einrichtung befinden, darf die Stufe nicht betrieben werden, wenn auf eine Fläche mit 80 mm Durchmesser an einer beliebigen Stelle der Stufenoberfläche eine vertikale Kraft von mehr als 150 N ausgeübt wird.

Die Einrichtung muss über eine Möglichkeit verfügen, mit der die Stufe im Notfall in Betrieb genommen oder verstaut werden kann, wenn die Energieversorgung der Stufe ausfällt.

4.2.2.12.3.4.   Allgemeine Anforderungen für Kategorie B

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Sind auf Bahnhöfen Einstiegshilfen vorhanden, so müssen diese für einen Rollstuhl mit den in Anhang M beschriebenen Merkmalen geeignet sein.

Die Oberfläche der Einrichtung muss rutschfest ausgelegt sein und über eine tatsächliche lichte Breite von mindestens 760 mm verfügen. Im Fall von Aufzügen ist eine tatsächliche lichte Breite von mindestens 720 mm zulässig. Ist die Plattform weniger als 900 mm breit, muss sie auf beiden Seiten über erhöhte Kanten verfügen, damit Räder von Fortbewegungshilfen nicht abrutschen können.

Die Einrichtung muss für eine Traglast von mindestens 300 kg geeignet sein, die in der Mitte der Rampe über eine Fläche von 660 mm mal 660 mm verteilt ist.

4.2.2.12.3.5.   Spezifische Anforderungen für bewegliche Trittstufen

Eine bewegliche Trittstufe ist eine in das Fahrzeug integrierte Einrichtung, die vollautomatisch und in Verbindung mit dem Öffnungs- und Schließvorgang der Tür aktiviert wird.

Die Verwendung von beweglichen Trittstufen ist zulässig, sofern diese die Anforderungen der gewählten Fahrzeugbegrenzungslinie gemäß Anhang C der TSI „Fahrzeuge — Güterwagen“ erfüllt.

Wenn sich die bewegliche Trittstufe über die durch die geltenden Begrenzungslinien zulässigen Abmessungen hinaus erstreckt, darf der Zug bei ausgefahrener Trittstufe nicht bewegt werden können.

Erst in vollständig ausgefahrenem Zustand der beweglichen Trittstufe dürfen die Reisenden die Möglichkeit haben, die Trittstufe durch die Türöffnung zu passieren. Gleichermaßen darf die Trittstufe erst eingefahren werden, wenn keine Reisenden die Trittstufe durch die Türöffnung mehr passieren können.

4.2.2.12.3.6.   Spezifische Anforderungen für mobile Rampen

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Bei manueller Bedienung der Einrichtung durch einen Bediensteten muss gewährleistet sein, dass die Einrichtung mit größtmöglicher Sicherheit und minimalem Aufwand verwendet werden kann.

Wird die Einstiegsvorrichtung angetrieben, ist eine Möglichkeit vorzusehen, die Einstiegshilfe bei ausgefallener Energieversorgung manuell zu betreiben. Bei dieser Möglichkeit muss sichergestellt werden, dass der manuelle Betrieb der Einrichtung weder für den entsprechenden Fahrgast noch für den Bediener mit Gefahr verbunden ist.

Eine Zugangsrampe muss entweder manuell durch einen Bediensteten zu positionieren sein, unabhängig davon, ob die Rampe bahnsteig- oder fahrzeugseitig aufbewahrt wird, oder sie muss auf mechanische Weise halbautomatisch durch einen Bediensteten oder den Fahrgast zu bedienen sein.

Die Rampenoberfläche muss rutschfest ausgelegt sein und über eine tatsächliche lichte Breite von mindestens 760 mm verfügen.

Die Rampen müssen auf beiden Seiten über erhöhte Kanten verfügen, damit Räder von Mobilitätshilfen nicht abrutschen können.

Die beiden aufliegenden Enden der Rampe müssen abgeschrägt sein und dürfen eine Höhe von 20 mm nicht überschreiten. Außerdem müssen sie mit deutlich in Kontrast zum Hintergrund stehenden Gefahrenwarnbändern versehen sein.

Während die Rampe zum Ein- oder Aussteigen verwendet wird, ist sie so zu sichern, dass sie sich beim Be- oder Entlasten nicht verschieben kann.

Es muss ein sicheres Staufach vorhanden sein, das so ausgelegt ist, dass verstaute Rampen, einschließlich mobiler Rampen, bei einem plötzlichen Halt weder den Rollstuhl oder die Fortbewegungshilfe eines Fahrgasts beschädigen noch eine Gefahr für die Reisenden darstellen.

Die Neigung der Rampe darf maximal 10,2o (18 %) betragen. Im Falle des Maximalwerts benötigt der Fahrgast möglicherweise Hilfestellung.

Anforderungen an das Teilsystem

Es muss ein sicheres Staufach vorhanden sein, das so ausgelegt ist, dass verstaute Rampen, einschließlich mobiler Rampen, bei einem plötzlichen Halt weder den Rollstuhl oder die Fortbewegungshilfe eines Fahrgasts beschädigen noch eine Gefahr für die Reisenden darstellen.

4.2.2.12.3.7.   Spezifische Anforderungen für halbautomatische Rampen

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Eine halbautomatische Rampe ist mit einem Mechanismus auszustatten, der die Bewegung einer Stufe unterbricht, wenn deren Vorderkante auf ein Objekt oder eine Person trifft, während die Plattform in Bewegung ist.

Die Neigung der Rampe darf maximal 10,2o (18 %) betragen. Im Falle des Maximalwerts benötigt der Fahrgast möglicherweise Hilfestellung.

Anforderungen an das Teilsystem

Eine Vorrichtung muss verhindern, dass sich das Fahrzeug fortbewegt, wenn die halbautomatische Rampe sich nicht in verstautem Zustand befindet.

4.2.2.12.3.8.   Spezifische Anforderungen für Überbrückungsplatten

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Eine Überbrückungsplatte ist eine in das Fahrzeug integrierte Einrichtung, die vollautomatisch und in Verbindung mit dem Öffnungs- und Schließvorgang der Tür aktiviert wird. Sie bleibt in horizontalem Zustand und wird nicht durch den Bahnsteig gestützt.

4.2.2.12.3.9.   Spezifische Anforderungen für fahrzeugseitige Hublifte

Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten

Ein fahrzeugseitiger Hublift ist eine in die Türöffnung integrierte Einrichtung, die durch das Zugpersonal zu bedienen ist. Ein solches System muss in der Lage sein, den größten vorhandenen Höhenunterschied zwischen dem Boden des Fahrzeugs und dem Bahnsteig zu überbrücken, an dem es eingesetzt wird.

Wird ein fahrzeugseitiger Hublift eingesetzt, sind folgende Anforderungen zu erfüllen:

Es muss gewährleistet sein, dass sämtliche Steuerelemente zur Inbetriebnahme sowie zum Absenken, Hochfahren und Verstauen des Hublifts, falls vorhanden, nur durch kontinuierlichen manuellen Druck durch den Bediener betätigt werden können. Außerdem muss sichergestellt sein, dass bei belegter Hubliftplattform keine unsachgemäße Ablaufsteuerung möglich ist.

Der Hublift muss so konstruiert sein, dass er im Notfall auch bei ausgefallener Energieversorgung in Betrieb genommen, in besetztem Zustand abgesenkt und im leeren Zustand hochgefahren und verstaut werden kann.

Kein Bestandteil der Hubliftplattform darf sich mit einer Geschwindigkeit von über 150 mm/s beim Hochfahren bzw. Absenken einer Person bewegen. Bei der Inbetriebnahme und beim Verstauen darf sich kein Bestandteil mit einer Geschwindigkeit von über 300 mm/s bewegen (es sei denn der Hublift wird manuell in Betrieb genommen oder verstaut). Die horizontale und vertikale Beschleunigung der Hubliftplattform darf in besetztem Zustand 0,3 g nicht überschreiten.

Die Hubliftplattform muss mit Barrieren ausgestattet sein, damit die Räder eines Rollstuhls während des Betriebs des Hublifts nicht von der Plattform rollen können.

Mit Hilfe einer beweglichen Barriere oder einer fest integrierten Vorrichtung muss verhindert werden, dass der Rollstuhl von der Kante rollen kann, die dem Fahrzeug am nächsten ist, bevor der Hublift vollständig hochgefahren wurde.

Jede Seite der Hubliftplattform, die in hochgefahrener Position über das Fahrzeug hinausragt, muss mit einer Barriere von mindestens 25 mm Höhe ausgestattet sein. Derartige Barrieren dürfen bei der Bewegung des Rollstuhls in den Gang oder aus dem Gang kein Hindernis darstellen.

Die Barriere der Ladekante (äußere Barriere), die in abgesenktem Zustand des Hublifts als Laderampe dient, muss in hochgeklapptem oder geschlossenem Zustand ausreichen, um zu verhindern, dass ein Elektrorollstuhl die Barriere überfährt, öffnet oder herunterklappt. Alternativ kann ein zusätzliches System vorgesehen werden, das dies verhindert.

Der Hublift muss so ausgelegt sein, dass der Rollstuhl sowohl in Fahrzeugrichtung als auch in Bahnsteigrichtung stehen kann.

Es muss ein sicheres Verstauungssystem vorhanden sein, das verhindert, dass der verstaute Hublift den Rollstuhl oder die Fortbewegungshilfe eines Fahrgasts beschädigt oder eine Gefahr für die Reisenden darstellt.

Befindet sich der Hublift in verstautem Zustand, muss die Türöffnung über eine nutzbare lichte Breite von mindestens 800 mm verfügen.

Anforderungen an das Teilsystem

Die Bauweise des Hublifts muss verhindern, dass sich das Fahrzeug fortbewegt, wenn sich der Hublift nicht in verstautem Zustand befindet.

4.2.3.   Funktionale und technische Spezifikationen zu den Schnittstellen

Da für die Teilsysteme „Fahrzeuge“ im Personenverkehr und „Infrastruktur“ derzeit keine TSI für das konventionelle Eisenbahnsystem vorliegen, bleibt dieser Bereich ein offener Punkt.

Es besteht keine Schnittstelle zum Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“.

Die Schnittstellen zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ werden in Abschnitt 4.1.4 „Betriebliche Regelungen“ beschrieben.

4.2.4.   Betriebliche Regelungen

Die folgenden betrieblichen Regelungen sind nicht Teil der Bewertung des Teilsystems „Fahrzeuge“.

Diese TSI legt keine betrieblichen Regelungen für die Evakuierung in gefährlichen Situationen fest, sondern lediglich die relevanten technischen Anforderungen. Der Zweck der technischen Anforderungen an das Teilsystem „Fahrzeuge“ besteht darin, die Evakuierung aller betroffenen Personen, einschließlich PRM, zu erleichtern.

Angesichts der in Kapitel 3 angegebenen grundlegenden Anforderungen ergeben sich für das Teilsystem „Fahrzeuge“ im Sinne des in Abschnitt 1.1 definierten technischen Anwendungsbereichs folgende betriebliche Regelungen.

Allgemeines

Das Eisenbahnunternehmen muss über eine schriftlich festgehaltene Strategie verfügen, mit der sichergestellt werden soll, dass PRM aller Kategorien während der gesamten Betriebszeit die Fahrzeuge des Personenverkehrs im Sinne der technischen Anforderungen dieser TSI nutzen können. Die Strategie muss außerdem, soweit erforderlich, mit der Strategie des Infrastrukturbetreibers oder des Bahnhofsbetreibers (siehe Abschnitt 4.1.4) vereinbar sein. Zur Umsetzung der Strategie sind für das Personal in ausreichendem Maße Informationen, Verfahren und Schulungen bereitzustellen. Die Strategie für das Teilsystem „Fahrzeuge“ muss betriebliche Regelungen für mindestens folgende Bereiche umfassen, sollte sich jedoch nicht auf diese Bereiche beschränken:

Zugang zu und Reservierung von Behindertensitzen

In Verbindung mit als „Behindertensitze“ kategorisierten Sitzplätzen sind zwei Szenarien denkbar: (i) Behindertensitze ohne Sitzplatzreservierung und (ii) Behindertensitze mit Sitzplatzreservierung (siehe Abschnitt 4.2.2.2.1). Im Fall von (i) richten sich die betrieblichen Regelungen an die anderen Reisenden (durch Anbringung von Zeichen), indem von diesen verlangt wird, dass sie PRM aller Arten, die zur Benutzung von Behindertensitzen berechtigt sind, Priorität einräumen und besetzte Behindertensitze, soweit erforderlich, frei machen. Im Fall von (ii) muss das Eisenbahnunternehmen betriebliche Regelungen umsetzen, mit denen sichergestellt wird, dass das System für die Reservierung von Fahrkarten im Hinblick auf PRM angemessen ist. Derartige Vorschriften garantieren, dass Behindertensitze bis zu einer bestimmten Ausschlussfrist vor der Abfahrt zunächst nur durch PRM reserviert werden können. Dies schließt auch die Möglichkeit für eine Person mit einem Begleithund ein, zwei Plätze zu reservieren — einen für die PRM und einen für den Hund. Nach Ablauf der Ausschlussfrist sind die Behindertensitze für alle Reisenden verfügbar, einschließlich PRM.

Mitführen von Begleithunden

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass eine PRM mit einem Begleithund keine zusätzliche Gebühr zu entrichten hat.

Zugang zu und Reservierung von Rollstuhlplätzen

Die genannten Vorschriften für den Zugang zu und die Reservierung von Behindertensitzen gelten auch für Rollstuhlplätze (siehe Abschnitt 4.2.2.3), mit der Ausnahme, dass hierbei Rollstuhlfahrer die einzige Kategorie von PRM sind, denen Priorität eingeräumt wird. Die betrieblichen Regelungen müssen außerdem Sitzplätze neben oder gegenüber dem Rollstuhlplatz für Begleitpersonen (keine PRM) ohne Reservierung (i) bzw. mit Reservierung (ii) berücksichtigen. Klappsitze ermöglichen die Umwandlung von Rollstuhlplätzen zu Universalsitzplätzen..

Zugang zu und Reservierung von Universalschlafkabinen

Die genannten Vorschriften für die Reservierung von Behindertensitzen gelten auch für Universalschlafkabinen (siehe Abschnitt 4.2.2.3). Die betrieblichen Regelungen dürfen jedoch nicht die Belegung von Universalschlafkabinen ohne Reservierung zulassen (d. h. Vorausbuchung ist obligatorisch).

Notrufeinrichtung an Rollstuhlplätzen (Alarmsystem für Rollstuhlfahrer)

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass das Zugpersonal entsprechend reagiert und angemessene Maßnahmen einleitet, wenn das Alarmsystem an Rollstuhlplätzen aktiviert wird (siehe Abschnitt 4.2.2.3).

Aktivierung von Außentüren durch das Zugpersonal

Es sind betriebliche Regelungen bezüglich des Verfahrens zur Aktivierung der Außentüren durch das Zugpersonal zu erstellen, mit denen die Sicherheit aller Reisenden, einschließlich PRM, garantiert wird (siehe Abschnitt 4.2.2.4.1).

Zugpersonal — Alarmsysteme in Universaltoiletten

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass das Zugpersonal entsprechend reagiert und angemessene Maßnahmen einleitet, wenn das Alarmsystem in Universaltoiletten durch einen Fahrgast aktiviert wird (siehe Abschnitt 4.2.2.6.3), unabhängig davon, ob es sich bei dem Fahrgast um eine PRM handelt oder nicht.

Akustische Sicherheitsanweisungen im Notfall

Es sind betriebliche Regelungen bezüglich der Übertragung akustischer Sicherheitsanweisungen für Reisende im Notfall zu erstellen (siehe Abschnitt 4.2.2.8.1). Diese Vorschriften müssen die Art der Informationen und der Übertragung berücksichtigen.

Visuelle Informationen — Kontrolle von Werbeanzeigen

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, die verhindern, dass Reisende möglicherweise durch Werbeanzeigen von visuellen Informationen (siehe Abschnitt 4.2.2.8.2) abgelenkt werden. Diese Vorschriften müssen die relative Position, die Abmessungen und die Beleuchtung von Werbeanzeigen regeln.

Automatische Informationssysteme — manuelle Korrektur fehlerhafter oder irreführender Informationen

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass fehlerhafte automatische Informationen durch das Zugpersonal überprüft und korrigiert werden können (siehe Abschnitt 4.2.2.8).

Vorschriften für die Ankündigung des Endbahnhofs und des nächsten Halts

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass der nächste Halt des Zuges mindestens zwei Minuten vor dem Halt angesagt wird (siehe Abschnitt 4.2.2.8).

Für Ansagen in Zügen zu verwendende Sprache

Bei fahrzeugseitigen Ansagen kann es sich um zuvor aufgezeichnete oder um direkt gesprochene Ansagen handeln. In beiden Fällen sind betriebliche Regelungen zu erstellen, in denen die verwendeten Sprachen unter Berücksichtigung des in Bezug auf die gesprochenen Sprachen typischen Nationalitätenprofils der Reisenden auf den Strecken begründet werden (siehe Abschnitt 4.2.2.8).

Alarmsystem in Schlafkabinen

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass das Zugpersonal entsprechend reagiert und angemessene Maßnahmen einleitet, wenn das Alarmsystem in Schlafkabinen durch einen Fahrgast aktiviert wird (siehe Abschnitt 4.2.2.11), unabhängig davon, ob es sich bei dem Fahrgast um eine PRM handelt oder nicht.

Vorschriften zur Zugzusammenstellung, um Einstiegshilfen für Rollstühle an Bahnsteigen zu nutzen

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, die Veränderungen der Zugzusammenstellung berücksichtigen, damit die Betriebsbereiche für Einstiegshilfen anhand der Haltepunkte von Zügen bestimmt werden können.

Sicherheit von manuell und elektrisch betriebenen Einstiegshilfen

Es sind betriebliche Regelungen bezüglich der Bedienung von Einstiegshilfen durch Zug- und Bahnhofspersonal zu erstellen. Bei manuell zu bedienenden Einrichtungen müssen Verfahren vorgesehen werden, mit denen sichergestellt wird, dass für das Personal minimaler körperlicher Aufwand erforderlich ist. Im Fall von elektrisch betriebenen Einrichtungen muss die Ausfallsicherheit bei unterbrochener Energieversorgung durch geeignete Verfahren gewährleistet werden. Es ist eine betriebliche Regelung für die Verwendung der beweglichen Sicherheitsbarriere durch Zug- oder Bahnhofspersonal zu erstellen, die an Rollstuhlaufzügen montiert ist.

Außerdem sind betriebliche Regelungen zu erstellen, durch die sichergestellt wird, dass das Zug- und Bahnhofspersonal in der Lage ist, Einstiegsrampen in Betrieb zu nehmen, zu sichern, hochzufahren, abzusenken und zu verstauen.

Hilfestellung für Rollstuhlfahrer

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, durch die sichergestellt wird, dass sich das Personal der Tatsache bewusst ist, dass Rollstuhlfahrer möglicherweise Hilfestellung beim Einsteigen in den Zug oder Aussteigen aus dem Zug benötigen. Außerdem muss durch betriebliche Regelungen gewährleistet werden, dass das Personal derartige Hilfestellung leistet.

PRM können aufgefordert werden, derartige Hilfestellung im Voraus anzufordern, damit sichergestellt wird, dass geschultes Personal verfügbar ist.

Bahnsteig — Betriebsbereich von Einstiegshilfen für Rollstühle

Das Eisenbahnunternehmen und der Infrastrukturbetreiber oder Bahnhofsbetreiber müssen gemeinsam den Bereich des Bahnsteigs festlegen, in dem die Einstiegshilfe voraussichtlich genutzt wird, und dessen Gültigkeit nachweisen. Dieser Bereich muss mit den bestehenden Bahnsteigen vereinbar sein, an denen der Zug voraussichtlich hält.

Infolge dieser Bestimmung muss der Haltepunkt des Zuges in bestimmten Fällen so angepasst werden, dass dieser Anforderung Rechnung getragen wird.

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, die Veränderungen der Zugzusammenstellung (siehe Abschnitt 4.1.2.19) berücksichtigen, damit die Haltepunkte von Zügen anhand der Betriebsbereiche für Einstiegshilfen bestimmt werden können.

Notfallmethode für die Verwendung beweglicher Trittstufen

Es sind betriebliche Regelungen zu erstellen, mit denen sichergestellt wird, dass die Überbrückungsplatte auch bei ausgefallener Energieversorgung verstaut oder eingesetzt werden kann.

Mitführen von Kinderwagen

Es sind betriebliche Regelungen bezüglich des Mitführens von Kinderwagen zu erstellen.

Mitführen von Gepäck

Es sind betriebliche Regelungen bezüglich des Mitführens von Gepäck zu erstellen.

Betrieb von Kombinationen aus Fahrzeugen, von denen nicht alle die TSI PRM erfüllen

Wenn ein Zug zusammengestellt wird, der aus Fahrzeugen besteht, von denen nicht alle mit dieser TSI konform sind, sind Betriebsverfahren umzusetzen, mit denen sichergestellt wird, dass mindestens zwei Rollstuhlplätze im Zug vorhanden sind, die der TSI PRM entsprechen. Wenn in einem solchen Zug Toiletten zur Verfügung stehen, muss außerdem sichergestellt werden, dass Rollstuhlfahrer Zugang zu einer Universaltoilette haben.

In solchen Fahrzeugkombinationen sind Verfahren vorzusehen, mit denen sichergestellt wird, dass visuelle und akustische Streckeninformationen in allen Fahrzeugen verfügbar sind.

Es ist zulässig, dass dynamische Informationssysteme sowie Notrufeinrichtungen an Rollstuhlplätzen und in Universaltoiletten in solchen Fahrzeugkombinationen nicht voll funktionsfähig sind.

Zusammenstellung von Zügen aus einzelnen Fahrzeugen, die die TSI PRM erfüllen

Wenn ein Zug aus Fahrzeugen zusammengesetzt wird, die im Einklang mit Abschnitt 6.2.7 einzeln bewertet wurden, sind Betriebsverfahren vorzusehen, mit denen sichergestellt wird, dass der vollständige Zug alle relevanten Anforderungen in Abschnitt 4.2 dieser TSI erfüllt.

4.2.5.   Instandhaltungsvorschriften

Angesichts der in Kapitel 3 angegebenen grundlegenden Anforderungen ergeben sich für das Teilsystem „Fahrzeuge“ im Sinne des in Abschnitt 1.1 definierten technischen Anwendungsbereichs folgende Instandhaltungsvorschriften:

Wird die Fehlerhaftigkeit einer der für PRM installierten Einrichtungen (einschließlich taktiler Zeichen) festgestellt, muss das Eisenbahnunternehmen sicherstellen, dass Verfahren vorhanden sind, die die Reparatur bzw. den Austausch innerhalb von sechs Werktagen nach Meldung des Fehlers regeln.

4.2.6.   Berufliche Qualifikationen

Die beruflichen Qualifikationen des Personals im Rahmen dieser TSI, die im Hinblick auf den Betrieb und die Instandhaltung des Teilsystems „Fahrzeuge“ im Sinne des technischen Anwendungsbereichs gemäß Abschnitt 1.1 sowie im Sinne der betrieblichen Regelungen in Abschnitt 4.1.4 erforderlich sind, werden nachfolgend beschrieben.

In der beruflichen Ausbildung der Bediensteten, die Züge begleiten, auf Bahnhöfen Dienste und Hilfestellung für Reisende leisten und Fahrkarten verkaufen, ist die Sensibilisierung für die Themen Behinderung und Gleichstellung, einschließlich der besonderen Bedürfnisse von PRM aller Kategorien, zu berücksichtigen.

In der beruflichen Ausbildung der Techniker und Betreiber, die für die Instandhaltung und den Betrieb der Züge verantwortlich sind, ist die Sensibilisierung für die Themen Behinderung und Gleichstellung, einschließlich der besonderen Bedürfnisse von PRM jeder Kategorie, ebenfalls zu berücksichtigen.

4.2.7.   Bedingungen für Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

Für das Personal, das für den Betrieb der Fahrzeuge zuständig ist, sind weder für den Anwendungsbereich noch für die Umsetzung dieser TSI spezifische Anforderungen für Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit zu erfüllen.

4.2.8.   Fahrzeugregister

Die Anforderungen für das Fahrzeugregister im Hinblick auf diese TSI werden nachfolgend beschrieben.

Das Fahrzeugregister muss die folgenden allgemeinen Informationen über jede Art von Fahrzeug umfassen:

allgemeine Beschreibung der Art des Fahrzeugs (einschließlich der maximalen Betriebsgeschwindigkeit und der Anzahl der festen Sitze);

Angabe des Eisenbahnunternehmens, das das Fahrzeug betreibt, sowie des Eigentümers des Fahrzeugs, falls abweichend;

Angabe des Mitgliedstaats, der das Fahrzeug für die Zwecke im Sinne dieser TSI zulässt;

Angabe der Klassennummer und der einzelnen Fahrzeugnummern der Fahrzeuge;

Angabe des Erbauers des Fahrzeugs;

Angabe des Datums der Inbetriebnahme des Fahrzeugs im öffentlichen Personenverkehr;

Angabe der Strecken, auf denen das Fahrzeug für den Betrieb zugelassen ist;

Angabe des Datums der Konformitätserklärung des Fahrzeugs in Bezug auf die Anforderungen dieser TSI;

Angabe des Namens der benannten Stelle, die die Konformität bescheinigt;

Angabe der Zugkonfiguration(en) des Fahrzeugs im Rahmen des mit dieser TSI konformen Betriebs.

Außerdem sind im Hinblick auf die entsprechenden Abschnitte in dieser TSI für jedes im Register aufgeführte Fahrzeug die folgenden Merkmale aufzulisten und zu beschreiben:

Anzahl der Behindertensitze gemäß Abschnitt 4.2.2.2;

Anzahl der Rollstuhlplätze gemäß Abschnitt 4.2.2.3;

Anzahl der Toiletten gemäß Abschnitt 4.2.2.6;

Anzahl der rollstuhlgerechten Schlafgelegenheiten gemäß Abschnitt 4.2.2.11, falls vorhanden;

Höhe des Fußbodens des Fahrzeugs und Position aller Einstiegs- und Ausstiegsstufen des Fahrzeugs gemäß den Abschnitten 4.2.2.12.1, 4.2.2.12.2 und 4.2.2.12.3;

Höhen der Bahnsteige (einschließlich jeglicher Sonderfälle), an denen das Fahrzeug gemäß seiner Bauweise gemäß Abschnitt 4.2.2.12.1 eingesetzt werden kann;

Beschreibung der integrierten Einstiegshilfen gemäß Abschnitt 4.2.2.12.4, falls vorhanden;

Beschreibung der mobilen Einstiegshilfen gemäß Abschnitt 4.2.2.12.4, die planmäßig im Fahrzeug mitgeführt werden.

Wurden nationale Vorschriften angewendet, um die Konformität mit dieser TSI zu gewährleisten, sind die entsprechenden Vorschriften und Abschnitte an der entsprechenden Stelle im Register anzugeben.

Bei Ummeldung eines Fahrzeugs in einen anderen Mitgliedstaat sind die im Fahrzeugregister eingetragenen Daten des betreffenden Fahrzeugs im Hinblick auf diese TSI vom Mitgliedstaat der ursprünglichen Zulassung an den Mitgliedstaat der neuen Zulassung zu übergeben.

Die Daten im Fahrzeugregister werden von folgenden Parteien benötigt:

von dem Mitgliedstaat, der bestätigt, dass das Fahrzeug die Anforderungen in dieser TSI erfüllt;

von dem Infrastrukturbetreiber, der bestätigt, dass das Fahrzeug mit der Infrastruktur vereinbar ist, in der es betrieben werden soll;

von dem Eisenbahnunternehmen, das bestätigt, dass das Fahrzeug seine Anforderungen erfüllt.

4.3.   Definition von in dieser TSI verwendeten Begriffen

Bedienung mit der Handfläche

Bedienung mit der Handfläche bedeutet, dass eine Vorrichtung in ihrer nutzbaren Position mit der Handfläche oder einem anderem Teil der Hand bedient werden kann, ohne dass es erforderlich ist, die Finger auszustrecken. Ursache für diese Anforderung ist die Tatsache, dass Reisende mit schmerzhaften Krankheiten, die die Gelenke betreffen, z. B. Arthritis, möglicherweise nicht oder nur unter Schmerzen in der Lage sind, eine Kraft mit der Fingerspitze auszuüben. Viele Reisende sind nicht in der Lage, hierzu ihre Finger auszustrecken.

Kontrast

Wenn bei der Farbgebung zweier aneinander angrenzender Flächen ein ausreichender Kontrast zwischen den Farben erzielt werden soll, so kann dieser durch das Verhältnis zwischen dem Lichtreflexionsgrad, der Farbschattierung und dem Farbwert dieser beiden Faktoren bestimmt werden.

Zum Zwecke dieser TSI ist der „Kontrast“ anhand des diffusen Lichtreflexionsgrades zu bewerten. Der Kontrast kann jedoch durch variierende Farbschattierungen und Chrominanzen verbessert werden.

Der „Kontrast nach diffusem Lichtreflexionsgrad“ bezeichnet den Kontrast von Oberflächen gemäß der folgenden Formel:

Formula

K

=

Kontrast

L0

=

diffuser Lichtreflexionsgrad des Objekts

Lh

=

diffuser Lichtreflexionsgrad des Hintergrunds oder der angrenzenden Oberfläche

Wenn in dieser TSI Kontrast gefordert wird, so ist ein Wert von mindestens K = 0,3 einzuhalten.

Hierbei ist L die Leuchtdichte des Streulichts, das an einem Element der Oberfläche in eine beliebige Richtung reflektiert wird, dividiert durch die in die gleiche Richtung projizierte Fläche des Elements.

Eine Kombination der Farben Rot und Grün ist als Kontrast nicht zulässig.

Die Messung des diffusen Lichtreflexionsgrades ist im Einklang mit europäischen oder nationalen Normen durchzuführen.

Der Grad des Kontrasts in Bezug auf die Farbschattierung wird durch die Nähe der beiden Farben zueinander im Farbspektrum ermittelt, so dass Farben, die im Spektrum nahe beieinander liegen, in schwächerem Kontrast zueinander stehen, als Farben, die weiter voneinander entfernt liegen.

Der Wert der Chrominanz einer Farbdefinition beschreibt deren Intensität und Sättigungsgrad. Je stärker die Sättigung einer Farbe, desto höher ihre Intensität.

Erste Stufe

Die „erste Stufe“ ist die erste Stufe eines Fahrzeugs, die ein Fahrgast benutzt, um in ein Fahrzeug einzusteigen oder aus einem Fahrzeug auszusteigen. Dabei handelt es sich normalerweise um die Stufe, die der Bahnsteigkante am nächsten liegt. Es kann sich um eine feste Stufe oder eine bewegliche Trittstufe handeln.

Rutschfest

„Rutschfest“ bedeutet, dass die vorhandene Oberflächenbeschaffenheit ausreichend rau oder anderweitig gestaltet sein muss, so dass die Reibung zwischen der Oberfläche und dem Schuh oder der Fortbewegungshilfe einer Person sowohl in trockenem als auch in nassem Zustand der Oberfläche ausreichend ist.

Es ist zu beachten, dass für die Festlegung der Rutschfestigkeit von Fußbodenoberflächen kein eindeutiges oder allgemein anerkanntes System zur Bestimmung des Reibungskoeffizienten vorliegt.

Für Fahrzeuge gilt es daher als ausreichend, wenn nachgewiesen wird, dass der statische Reibungskoeffizient der zwischen einer ausgewiesenen „rutschfesten“ Oberfläche und einem Schuh mit Gummisohle einen Wert von mindestens 0,35μ erreicht, selbst wenn die Oberfläche von sauberem Wasser benetzt ist. Der Wert ist durch eine national oder international anerkannte Testmethode zu bestimmen. Die Art des Gummis, das bei diesem Test verwendet wurde, ist zusammen mit den Testergebnissen anzugeben und muss als repräsentativ für die Werkstoffarten gelten, die für die Herstellung von in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union üblicherweise verkauftem Schuhwerk verwendet werden.

Für das Teilsystem „Infrastruktur“ gelten die nationalen Vorschriften für entsprechende ausgewiesene Flächen in Gebäuden.

„Taktile Zeichen“ und „taktile Bedienelemente“

„Taktile Zeichen“ und „taktile Bedienelemente“ sind Zeichen oder Vorrichtungen, einschließlich erhabener Piktogramme, erhabener Zeichen oder Braille-Beschriftungen. Taktile Piktogramme und Zeichen müssen sich mindestens 0,5 mm über die Oberfläche erheben und dürfen nicht eingraviert sein. Taktile Piktogramme und Zeichen müssen außerdem kantig (d. h. nicht abgerundet oder scharf) sein.

Der Abstand zwischen den Zeichen oder Piktogrammen muss so gehalten sein, dass beide Seiten des erhabenen Zeichens oder Piktogramms mit den Fingern in einem einzigen Tastvorgang gefühlt werden können.

Die Zeichenhöhe muss mindestens 15 mm betragen.

Wenn Braille-Zeichen verwendet werden, ist die national standardisierte Braille-Schrift zu verwenden. Der Braille-Punkt muss kuppelförmig sein. Für einzelne Wörter ist Braille-Vollschrift zu verwenden. Außerdem muss eine Orientierungshilfe vorhanden sein.

Bahnhofsbetreiber

Der Bahnhofsbetreiber ist die Organisation, die für den täglichen Betrieb eines Bahnhofs zuständig ist. Diese Funktion kann auch vom Eisenbahnunternehmen, dem Infrastrukturbetreiber oder einem Drittunternehmen erfüllt werden.

Sicherheitsinformationen

Sicherheitsinformationen sind Informationen, die den Reisenden bereitzustellen sind, damit sie im Voraus wissen, wie sie sich im Notfall zu verhalten haben.

Sicherheitsanweisungen

Sicherheitsanweisungen sind Anweisungen, die den Reisenden bei Eintreten eines Notfalls bereitzustellen sind, damit sie wissen, wie sie sich zu verhalten haben.

Lichter Raum

Als lichter Raum wird der Raum bezeichnet, der die ungehinderte Bewegung in einem Fahrzeug zu den in Kapitel 4 bezeichneten Bereichen erlaubt.

Wagenübergang

Ein Wagenübergang ist die Einrichtung, über die Reisende von einem Fahrzeug zum nächsten Fahrzeug gelangen können.

5.   INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN

5.1.   Definition

Als Interoperabilitätskomponenten gelten entsprechend Artikel 2 Buchstabe d der Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG: „Bauteile, Bauteilgruppen, Unterbaugruppen oder komplette Materialbaugruppen, die in ein Teilsystem eingebaut sind oder eingebaut werden sollen und von denen die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt. Unter ‚Komponenten‘ sind materielle, aber auch immaterielle Produkte wie Software zu verstehen.“

5.2.   Innovative Lösungen

Wie in Kapitel 4 dieser TSI angegeben, erfordern innovative Lösungen möglicherweise neue Spezifikationen und/oder Bewertungsmethoden. Diese Spezifikationen und Bewertungsmethoden sind mit dem in Abschnitt 6.1.3 beschriebenen Verfahren zu entwickeln.

5.3.   Liste der Interoperabilitätskomponenten

Die Interoperabilitätskomponenten werden durch die entsprechenden Bestimmungen in Richtlinie 2001/16/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG, abgedeckt und nachfolgend aufgelistet.

5.3.1.   Infrastruktur

Die folgenden Elemente gelten als Interoperabilitätskomponenten für das Teilsystem „Infrastruktur“:

 

Informationseinrichtungen für Reisende (visuell)

 

Einstiegshilfen

 

Drucktasten

 

Wickeltische