(1)

Die Zusammensetzung der Drittländerlisten in den Anhängen I und II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates (1) sollte den in Erwägungsgrund 5 der genannten Verordnung aufgeführten Kriterien entsprechen und auch künftig entsprechen. Einige Drittländer sollten aus dem einen Anhang gestrichen und in den anderen aufgenommen werden, vor allem hinsichtlich der illegalen Einwanderung und der öffentlichen Ordnung.

(2)

Bolivien sollte in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgelistet werden. Der Zeitpunkt der Anwendung der Visumpflicht für bolivianische Staatsangehörige sollte so festgelegt werden, dass die Mitgliedstaaten die mit Bolivien geschlossenen bilateralen Abkommen rechtzeitig aufheben und die für die Einführung dieser Visumpflicht erforderlichen verwaltungstechnischen und organisatorischen Maßnahmen ergreifen können.

(3)

Antigua und Barbuda, die Bahamas, Barbados, Mauritius, die Seychellen sowie St. Christoph und Nevis sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgelistet werden.

Die Staatsangehörigen dieser Länder sollten nicht vor Abschluss eines bilateralen Abkommens über die Befreiung von der Visumpflicht zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem betreffenden Land von dieser Pflicht befreit werden.

(4)

Die beiden Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 sollten erschöpfend sein. Hierzu sollte jedem der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 eine Rubrik angefügt werden, aus der hervorgeht, welche Visumregelung die Mitgliedstaaten auf Personengruppen anwenden müssen, die bislang in einigen Mitgliedstaaten visumpflichtig und in anderen von der Visumpflicht befreit waren. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 sollte um verschiedene Kategorien britischer Bürger, die nicht Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs im Sinne des Gemeinschaftsrechts sind, und Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 um die britischen Staatsangehörigen (Überseegebiete) (British Nationals (Overseas)) ergänzt werden.

(5)

Die Mitgliedstaaten können für Inhaber bestimmter Pässe, bei denen es sich nicht um gewöhnliche Pässe handelt, Ausnahmen von der Visumpflicht vorsehen. Die Bezeichnung dieser Pässe muss präzisiert werden. Außerdem muss in der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 auf die bei der Anwendung dieser Ausnahmeregelungen geltenden Verfahren hingewiesen werden.

(6)

Die Mitgliedstaaten können Personen mit Flüchtlingsstatus, alle Staatenlosen, sowohl jene im Sinne des Übereinkommens über die Rechtsstellung von Staatenlosen vom 28. September 1954 als auch jene, die nicht unter dieses Übereinkommen fallen, und an einer Schulreise teilnehmende Schüler von der Visumpflicht befreien, wenn Personen dieser Kategorien ihren Wohnsitz in einem in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgeführten Drittland haben.

Vollständig von der Visumpflicht befreit sind Personen dieser drei Kategorien mit Wohnsitz im Schengen-Gebiet bei der (Wieder-)Einreise in dieses Gebiet; eine allgemeine Befreiung sollte für Personen dieser Kategorien vorgesehen werden, die ihren Wohnsitz in einem Mitgliedstaat haben, der nicht oder noch nicht Teil des Schengen-Gebiets ist, sofern diese in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats (wieder-)einreisen, der durch den Schengen-Besitzstand gebunden ist.

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Festlegung von Vorschriften über den kleinen Grenzverkehr an den Landaußengrenzen der Mitgliedstaaten sowie zur Änderung der Bestimmungen des Übereinkommens von Schengen (2) muss eine neue Bestimmung vorsehen, der zufolge Inhaber einer Grenzübertrittsgenehmigung zum Zwecke des Kleinen Grenzverkehrs von der Visumpflicht befreit sind.

(8)

Die Regelungen für die Befreiung von der Visumpflicht sollten die tatsächlichen Gepflogenheiten umfassend berücksichtigen. Einige Mitgliedstaaten befreien Staatsangehörige von in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgeführten Drittländern, die Angehörige von Streitkräften sind, für Reisen im Rahmen der NATO oder der Partnerschaft für den Frieden von der Visumpflicht. Auf diese Befreiung, die auf internationalen Verpflichtungen außerhalb des Gemeinschaftsrechts beruht, sollte jedoch aus Gründen der Rechtssicherheit in der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 verwiesen werden.

(9)

Aufgrund der mehrfachen Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 müssen deren Struktur und Lesbarkeit durch eine zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmende Neufassung verbessert werden.

(10)

Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung der beiden letztgenannten Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (3) dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (4) zum Erlass bestimmter Durchführungsvorschriften zu jenem Übereinkommen genannten Bereich fallen.

(11)

Die Verordnung (EG) Nr. 539/2001 gilt nicht für das Vereinigte Königreich und Irland. Sie beteiligen sich daher nicht an der Annahme der vorliegenden Verordnung, die für sie nicht bindend oder anwendbar ist.

(12)

Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 1 des Beschlusses 2004/860/EG des Rates vom 25. Oktober 2004 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und die vorläufige Anwendung einiger Bestimmungen dieses Abkommens (5) genannten Bereich fallen —

1.

Artikel 1 wird wie folgt geändert:

2.

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 wird aufgehoben.

3.

Artikel 4 wird wie folgt geändert:

4.

Anhang I wird wie folgt geändert:

5.

Anhang II wird wie folgt geändert: