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Document 32011R0433

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 433/2011 der Kommission vom 4. Mai 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR

ABl. L 115 vom 5.5.2011, pp. 5–10 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

⏵Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (HR)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 13/12/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019R1793

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2011/433/oj

5.5.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 115/5

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 433/2011 DER KOMMISSION

vom 4. Mai 2011

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs gemäß Anhang I („die Liste“) der genannten Verordnung an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind.

(2)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste der genannten Verordnung regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

(3)

Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Inspektionsbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, welche die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden muss.

(4)

Insbesondere sind bei dieser Änderung die Einträge für diejenigen Waren zu streichen, für die diese Informationsquellen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union aufzeigen und für die verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind.

(5)

Zudem sollten bestimmte andere Waren in die Liste aufgenommen werden, für die dieselben Quellen ein Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen Sicherheitsvorschriften aufzeigen, das die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen rechtfertigt.

(6)

Die Einträge für bestimmte Einfuhren aus der Türkei und aus Thailand sollten daher entsprechend geändert werden.

(7)

Im Interesse der Klarheit der Rechtsvorschriften der EU muss auch ein Detail in der Liste betreffend die Einträge für Einfuhren von Okra aus Indien und Gemüsepaprika aus der Türkei präzisiert werden.

(8)

Die Streichung von Verweisen auf Waren in der Liste sollte möglichst bald wirksam werden, da die ursprünglichen Sicherheitsbedenken nicht mehr bestehen. Die Änderungen sollten dementsprechend ab dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung gelten.

(9)

In Anbetracht der Zahl der erforderlichen Änderungen in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 ist es angezeigt, diesen durch den Anhang der vorliegenden Verordnung zu ersetzen.

(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 ist daher entsprechend zu ändern.

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2011.

Die Streichung der Einträge für Zucchini und Birnen aus der Türkei gilt jedoch ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1)   ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

(2)   ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11.

ANHANG

„ANHANG I

A.   Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

Futtermittel bzw. Lebensmittel

(vorgesehener Verwendungszweck)

KN-Code (1)

Ursprungsland

Gefahr

Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen (%)

—

Erdnüsse, ungeschält

—

 1202 10 90

Argentinien

Aflatoxine

10

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 20 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91 ; 2008 11 96 ; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

—

Erdnüsse, ungeschält

—

 1202 10 90

Brasilien

Aflatoxine

10

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 20 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91 ; 2008 11 96 ; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

Getrocknete Nudeln

ex 1902

China

Aluminium

10

(Lebensmittel)

—

Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

—

ex 0708 20 00 ; ex 0710 22 00

Dominikani/sche Republik

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (3)

50

—

Bittergurke (Momordica charantia)

—

ex 0709 90 90 ; ex 0710 80 95

—

Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria)

—

ex 0709 90 90 ; ex 0710 80 95

—

Paprika (Capsicum spp.)

—

0709 60 10 ; 0709 60 99 ; 0710 80 51 ; 0710 80 59

—

Auberginen/Melanzani

—

0709 30 00 ; ex 0710 80 95

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

—

Orangen (frisch oder getrocknet)

—

0805 10 20 ; 0805 10 80

Ägypten

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (7)

10

—

Pfirsiche

—

 0809 30 90

—

Granatäpfel

—

 ex 0810 90 95

—

Erdbeeren

—

 0810 10 00

—

Grüne Bohnen

—

 ex 0708 20 00

(Lebensmittel — frisches Obst und Gemüse)

 

—

Erdnüsse, ungeschält

—

 1202 10 90

Ghana

Aflatoxine

50

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 20 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

(Futter- und Lebensmittel)

 

Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii)

ex 1211 90 85

Indien

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (5)

10

(Lebensmittel — frische Kräuter)

—

Chili (Capsicum annuum), ganz

—

 ex 0904 20 10

Indien

Aflatoxine

50

—

Chili (Capsicum annuum), gemahlen oder sonst zerkleinert

—

 ex 0904 20 90

—

Chilierzeugnisse (Curry)

—

 0910 91 05

—

Muskatnuss (Myristica fragans)

—

 0908 10 00

—

Muskatblüte (Myristica fragans)

—

 0908 20 00

—

Ingwer (Zingiber officinale)

—

 0910 10 00

—

Kurkuma (Gelbwurz)

—

 0910 30 00

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

 

—

Erdnüsse, ungeschält

—

 1202 10 90

Indien

Aflatoxine

20

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 20 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91 ; 2008 11 96 ; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

Okra, frisch

ex 0709 90 90

Indien

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (2)

10

(Lebensmittel)

Wassermelonenkerne (egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse

ex 1207 99 97 ; ex 1106 30 90 ; ex 2008 99 99 ;

Nigeria

Aflatoxine

50

(Lebensmittel)

Basmatireis zum unmittelbaren menschlichen Verzehr

ex 1006 30

Pakistan

Aflatoxine

20

(Lebensmittel — geschliffener Reis)

—

Chili (Capsicum annuum), ganz

—

 ex 0904 20 10

Peru

Aflatoxine und Ochratoxin A

10

—

Chili (Capsicum annuum), gemahlen oder sonst zerkleinert

—

 ex 0904 20 90

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

 

—

Erdnüsse, ungeschält

—

 1202 10 90

Südafrika

Aflatoxine

10

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 20 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91 ; 2008 11 96 ; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

—

Chilischoten (Capsicum spp.), frisch

ex 0709 60 10 , ex 0710 80 51 ; ex 0709 60 99 , ex 0710 80 59

Thailand

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (9)

10

(Lebensmittel)

—

Korianderblätter

—

 ex 0709 90 90

Thailand

Salmonellen (6)

10

—

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

—

 ex 1211 90 85

—

Minze

—

 ex 1211 90 85

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

—

Korianderblätter

—

 ex 0709 90 90

Thailand

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (4)

20

—

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

—

 ex 1211 90 85

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

—

Spargelbohnen

—

ex 0708 20 00 ; ex 0710 22 00

Thailand

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (4)

50

—

Auberginen/Melanzani

—

0709 30 00 ; ex 0710 80 95

—

Kohlgemüse

—

0704 ; ex 0710 80 95

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

—

Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

—

0709 60 10 ; 0710 80 51

Türkei

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (8)

10

—

Tomaten/Paradeiser

—

0702 00 00 ; 0710 80 70

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

Getrocknete Weintrauben

0806 20

Usbekistan

Ochratoxin A

50

(Lebensmittel)

—

Chili (Capsicum annuum), gemahlen oder sonst zerkleinert

—

 ex 0904 20 90

Alle Drittländer

Sudan-Farbstoffe

10

—

Chilierzeugnisse (Curry)

—

 0910 91 05

—

Kurkuma (Gelbwurz)

—

 0910 30 00

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

 

—

Rotes Palmöl

—

 ex 1511 10 90

(Lebensmittel)

 

B.   Definitionen

Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck ‚Sudan-Farbstoffe‘ folgende chemischen Stoffe:

i)

Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9),

ii)

Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6),

iii)

Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9),

iv)

Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6).“

(1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz „ex-“ wiedergegeben (beispielsweise „ ex 1006 30 “: Sollte nur für Basmatireis zum unmittelbaren menschlichen Verzehr gelten).

(2)  Insbesondere Rückstände von: Acephat, Methamidophos, Triazophos, Endosulfan, Monocrotophos.

(3)  Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenophos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid.

(4)  Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-Methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenophos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin.

(5)  Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemeton-Methyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos.

(6)  Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1.) anhand dieser Methode validiert wurde.

(7)  Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda-Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl.

(8)  Insbesondere Rückstände von: Methomyl, Oxamyl, Carbendazim, Clofentezin, Diafenthiuron, Dimethoat, Formetanat, Malathion, Procymidon, Tetradifon, Thiophanate-Methyl.

(9)  Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Methomyl, Omethoat, Dimethoat, Triazophos, Malathion, Profenofos, Prothiofos, Ethion, Carbendazim, Triforin, Procymidon, Formetanat.

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