31994R0740

VERORDNUNG (EG) Nr. 740/94 DER KOMMISSION vom 30. März 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1442/93 mit Durchführungsbestimmungen zu der Einfuhrregelung für Bananen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3518/93 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Damit die geeigneten Kontrollen zu bestmöglichen Bedingungen durchgeführt werden, sollten für 1994 alle Termine, welche die Bestimmung der Referenzmengen der jeweiligen Marktbeteiligten für die Anwendung des Zollkontingents im Jahr 1995 betreffen, verschoben werden.

Damit frühzeitiger bekannt ist, inwiefern die Lizenzen verwendet wurden, und die tatsächliche Bananeneinfuhr im Rahmen des Zollkontingents genauer nachvollzogen werden kann, sollte die Frist, innerhalb deren die Marktbeteiligten die Einfuhrlizenzen nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer der erteilenden Stelle zurückzuschicken haben, von 45 auf 30 Tage verkürzt werden.

Da diese Verordnung die Änderung von Terminen und Fristen betrifft, sollte sie schnellstmöglich angewendet werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Bananen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1442/93 wird wie folgt geändert:

1. Abweichend von Artikel 4 Absätze 2 und 5, Artikel 5 Absätze 1 und 3 sowie Artikel 6 Absatz 2 werden der 1. April, 1. Mai, 1. Juli 15. Juli und der 1. August für 1994 ersetzt, durch den 15. Juni, 15. Juli, 1. September, 15. September und den 1. Oktober.

2. In Artikel 20 Absatz 2 wird folgender Satz hinzugefügt:

"Jedoch ist die Annahme der Einfuhranmeldung für die betreffende Menge, ausser im Fall höherer Gewalt, innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenz nachzuweisen."

3. In Anhang I erhält die Anschrift der in Frankreich zuständigen Stelle folgende Fassung:

"France:

Office de Développement de l'Économie Agricole dans les Départements d'Outre-Mer (ODEADOM)

28-32, boulevard de Grenelle

F-75015 Paris".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. März 1994

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 47 vom 25. 2. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 15.