Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (SRE)

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung der Kommission KOM(2001) 153 endgültig: der Ansatz der Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

Soforthilfemaßnahmen beziehen sich auf den unmittelbaren Bedarf, sollten jedoch auch Wege zur Erhöhung der Resilienz gegenüber zukünftigen Krisen durch einen längerfristigen Entwicklungsnutzen und die Stärkung des Risikomanagements finden. Dieser Ansatz wird „Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (SRE)“ genannt.

Im Rahmen der Diskussion über die Herausforderungen, die von der internationalen Gemeinschaft nach Krisen anzugehen sind, ermittelt die Mitteilung Maßnahmen zur Verbesserung des Beitrags der EU und zielt auf eine effektive Verknüpfung der Soforthilfe mit längerfristigen Entwicklungspolitiken ab.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Mitteilung bezieht sich auf drei Kategorien von Krisen:

• Naturkatastrophen, zum Beispiel Hungersnöte, Überschwemmungen und Erdbeben. Soforthilfe ist notwendig, die Katastrophenvorbeugung, beispielsweise Frühwarnsysteme für Hungersnöte und die Anpflanzung von Bäumen zum Schutz vor Überschwemmungen, stellt allerdings eine weitaus größere Herausforderung dar.
• Gewaltsame Konflikte. Diese können aufgrund divergierender Interessen der verschiedenen Parteien oder langfristiger Instabilität eine besondere Herausforderung darstellen. Die EU muss daher in einem weiten Umfeld tätig werden, da die Bereitstellung von Hilfe negative Auswirkungen wie Korruption oder eine Verlängerung des Konflikts haben kann.
• Strukturelle und andere Arten von Krisen. Diese herrschen in Ländern wie der Ukraine, der Republik Moldau und Belarus, in denen sich die politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Verhältnisse weiter verschlechtern und wo die Soforthilfe zu Verzerrungen führen kann, insofern als Abhängigkeiten erzeugt oder Spannungen genährt werden. Entwicklungshilfe kann durch die Verbesserung der institutionellen Strukturen und den Abbau von Hindernissen für Produktion und Handel helfen.

Um nach Krisen wirksamer reagieren zu können, wird der folgende Ansatz vorgeschlagen:

• Die Europäische Kommission nimmt frühzeitig eine Rolle bei der Koordinierung und der Zusammenarbeit ein und stärkt so die Verknüpfung von humanitärer Hilfe und Entwicklung.
• In Ländern, die durch Naturkatastrophen besonders gefährdet sind, muss der Katastrophenvorbeugung und der Vorbereitung auf den Katastrophenfall im Rahmen der Strategien für humanitäre Hilfe und für die Entwicklungszusammenarbeit besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.
• Im Rahmen des Wiederaufbaus nach einer Krise oder Katastrophe und von Rehabilitationsstrategien sollten die Gründe für die Krisenanfälligkeit angegangen und die Katastrophenrisikominderung sowie Konfliktprävention integriert werden. Dies wird bisweilen als „Building back better“-Konzept bezeichnet.
• In Konfliktsituationen ist die Verknüpfung von Soforthilfe und Entwicklungszusammenarbeit in einem allgemeineren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Kontext zu sehen.
• Die Soforthilfe muss im Einklang mit den langfristigen Entwicklungszielen stehen.
• Langfristigen Partnerschaften wie dem Cotonou-Abkommen zwischen Entwicklungsländern und der EU ist Rechnung zu tragen.
• Internationale Initiativen müssen besser koordiniert werden, unter anderem durch die Stärkung des „Friends of“-Konzepts*.
• Die Kommission sollte die Fristen verkürzen und rechtzeitig angemessene Ressourcen mobilisieren, die Beteiligung geeigneter Partner sicherstellen sowie für einen schlankeren Entscheidungsprozess innerhalb der EU sorgen und ein höheres Maß an technischem Risiko in Kauf nehmen.
• Als Reaktion auf Krisensituationen sollten Arbeitsprogramme erstellt werden, die die erforderlichen Tätigkeiten und Maßnahmen umfassen, sodass die Projekte nicht einzeln genehmigt werden müssen.
• Ausschreibungsverfahren und Verträge sollten in Bezug auf Rehabilitationsmaßnahmen, Flüchtlingshilfe, Nahrungsmittelhilfe und Förderung der Ernährungssicherheit sowie Minenräumung flexibler gestaltet werden.
• Neue Verordnungen könnten besser organisiert und auf Rehabilitation, Flüchtlingshilfe und Minenräumung ausgedehnt werden.
• Die Überlegungen sollten Anlass zu weiteren Beratungen hinsichtlich der weiteren Verbesserung der Möglichkeiten der EU geben, den Ausgang von Krisen positiv zu beeinflussen.

Einige der Diskussionen in dieser Mitteilung werden in der Mitteilung der Kommission aus dem Jahr 2012 „Ein EU-Konzept für Resilienz: Lehren aus Ernährungssicherheitskrisen“ zusammengefasst und weiter ausgeführt.

HINTERGRUND

Resilienz und Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Das „Friends of“-Konzept: eine Strategie der Vereinten Nationen, die auf die Einbeziehung möglichst vieler internationaler Geber abzielt, die ihre Tätigkeiten in einem bestimmten Land koordinieren.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament: Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung – Eine Bewertung (KOM(2001) 153 endgültig vom 23.4.2001)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – Ein EU-Konzept für Resilienz: Lehren aus Ernährungssicherheitskrisen (COM(2012) 586 final vom 3.10.2012)

Letzte Aktualisierung: 26.11.2015