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Slowenien - Verkehr
Kurzfristige Prioritäten:
Bewertung (November 2000)
Slowenien hat die Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle ratifiziert. Weiterhin sind verschiedene Vorschriften über Lotsenprüfungen verabschiedet worden, ebenso wie ein Erlass zur Senkung der Hafengebühren für Öltankschiffe mit Tanks für getrennten Ballast.
Bewertung (November 2001)
Slowenien hat das Seegesetzbuch sowie andere Texte in diesem Bereich angenommen.
Bewertung (Oktober 2002)
In diesem Bereich wurden keine weiteren Fortschritte erzielt.
Bewertung (November 2003)
Die Merkblätter über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes abrufen.
Mittelfristige Prioritäten
Bewertung (Oktober 1999)
Das Gesetz über den Straßenverkehr wurde geändert. Darüber hinaus wurden weitere Investitionen in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur getätigt.
Bewertung (November 2000)
Ein Gesetz über den Gefahrguttransport im Straßenverkehr wurde verabschiedet. Geändert wurden ferner die Vorschriften über Gewicht und Abmessungen von Fahrzeugen sowie das Gesetz über die Sicherheit im Straßenverkehr.
Bewertung (November 2001)
Slowenien hat ein neues Gesetz über den Strassen-, Luft-, sowie Seeverkehr abgenommen.
Bewertung (Oktober 2002)
Slowenien hat bei der Angleichung der Rechtsvorschriften im Bereich des Eisenbahnverkehrs Fortschritte erzielt. Die neuen Aufgaben und Strukturen der slowenischen Eisenbahngesellschaft werden weiter gestärkt, aber das Gesetz über die Umstrukturierung der slowenischen Eisenbahngesellschaften wurde noch nicht verabschiedet.
Bewertung (November 2003)
Die Merkblätter über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes abrufen.
Am 16. April 2003 wurde der Beitrittsvertrag unterzeichnet und am 1. Mai 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Zypern Mitglieder der Europäischen Union.
QUELLEN
Beschluss 98/268/EG vom 30. 3.1998Amtsblatt L 121 vom 23. 4.1998
Beschluss 1999/859/EG vom 6.12.1999Amtsblatt L 335 vom 28.12.1999
Stellungnahme der Kommission KOM(97) 2010 endg.Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(98) 709 endg.Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(1999) 512 endg.Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(2000) 712 endg.Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(2001) 700 endg. - SEC(2001) 1755Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM(2002) 700 endg. - SEC(2002) 1411Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Bericht der Kommission KOM (2003) 675 endg. - SEK (2003) 1208Nicht im Amtsblatt veröffentlicht
Vertrag über den Beitritt zur Europäischen UnionAmtsblatt L 236 vom 23.09.2003
Letzte Änderung: 19.11.2004