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Document 32016D0940
Political and Security Committee Decision (CFSP) 2016/940 of 9 June 2016 on the appointment of the EU Force Commander for the European Union military operation to contribute to the deterrence, prevention and repression of acts of piracy and armed robbery off the Somali coast (Atalanta) and repealing Decision (CFSP) 2016/395 (ATALANTA/3/2016)
Beschluss (GASP) 2016/940 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Juni 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/395 (ATALANTA/3/2016)
Beschluss (GASP) 2016/940 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Juni 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/395 (ATALANTA/3/2016)
OJ L 155, 14.6.2016, p. 27–28
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 23/02/2017; Aufgehoben durch 32017D0321
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14.6.2016 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 155/27 |
BESCHLUSS (GASP) 2016/940 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 9. Juni 2016
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/395 (ATALANTA/3/2016)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu erlassen. |
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(2) |
Am 15. März 2016 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2016/395 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Jan C. KAACK zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen. |
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(3) |
Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, als Nachfolger von Flottillenadmiral Jan C. KAACK Flottillenadmiral (Commodore) René LUYCKX zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte mit Wirkung ab dem 6. August 2016 zu ernennen. |
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(4) |
Der EU-Militärausschuss hat diese Empfehlung am 18. Mai 2016 unterstützt. |
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(5) |
Der Beschluss (GASP) 2016/395 sollte daher aufgehoben werden. |
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(6) |
Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Flottillenadmiral (Commodore) René LUYCKX wird mit Wirkung ab dem 6. August 2016 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2016/395 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 6. August 2016 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 9. Juni 2016.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
W. STEVENS
(1) ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
(2) Beschluss (GASP) 2016/395 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. März 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/1823 (Atalanta/1/2016) (ABl. L 73 vom 18.3.2016, S. 97).