ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 157

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang
23. Juni 2015

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2015/960 des Rates vom 19. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/104 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/961 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

20

*

Delegierte Verordnung (EU) 2015/962 der Kommission vom 18. Dezember 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste ( 1 )

21

Durchführungsverordnung (EU) 2015/963 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

32

Durchführungsverordnung (EU) 2015/964 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 eröffneten Zollkontingente für Schweinefleisch für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind

34

Durchführungsverordnung (EU) 2015/965 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind

36

Durchführungsverordnung (EU) 2015/966 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingente im Sektor Eier und Eieralbumin für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind

38

Durchführungsverordnung (EU) 2015/967 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind

40

Durchführungsverordnung (EU) 2015/968 der Kommission vom 22. Juni 2015 zur Festsetzung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2014 eröffneten Zollkontingente für Eier, Eierzeugnisse und Albumine mit Ursprung in der Ukraine für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind

42

BESCHLÜSSE

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Beschluss (GASP) 2015/969 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Juni 2015 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO)

44

*

Beschluss (GASP) 2015/970 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

45

*

Beschluss (GASP) 2015/971 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

50

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Beschluss (GASP) 2015/972 des Rates vom 22. Juni 2015 über die Einleitung der Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED)

51

*

Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/973 des Rates vom 22. Juni 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

52

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/974 der Kommission vom 17. Juni 2015 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 4087)

53

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/975 der Kommission vom 19. Juni 2015 über eine von Spanien gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates getroffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens einer von HIDALGO'S GROUP Spanien nach Spanien eingeführten Schlagbohrmaschine (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 4086)  ( 1 )

96

EMPFEHLUNGEN

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Empfehlung (EU) 2015/976 der Kommission vom 19. Juni 2015 zum Monitoring von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln ( 1 )

97

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

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Beschluss Nr. 1/2014 des Assoziationsrates EU-Ukraine vom 15. Dezember 2014 zur Annahme seiner Geschäftsordnung sowie der Geschäftsordnungen des Assoziationsausschusses und der Unterausschüsse [2015/977]

99

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Beschluss Nr. 2/2014 des Assoziationsrates EU-Ukraine vom 15. Dezember 2014 über die Einsetzung von zwei Unterausschüssen [2015/978]

110

Berichtigungen

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Berichtigung der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt ( ABl. L 189 vom 27.6.2014 )

112

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE