ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2012.139.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 139

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
15. Mai 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2012/C 139/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein in Bezug auf die Integration der Funktionen einer Fahrerkarte

1

2012/C 139/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 über Ratingagenturen

6

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2012/C 139/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6551 — Kellogg Company/Pringles Snack Business) (1)

16

2012/C 139/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6516 — Sumitomo Mitsui Financial Group/RBS Aviation Capital Group) (1)

16

2012/C 139/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6534 — Wienerberger/Pipelife International) (1)

17

2012/C 139/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6527 — Rio Tinto/Richards Bay Minerals) (1)

17

2012/C 139/07

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6518 — ESB NM/BPAEL/Heliex Power Limited) (1)

18

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2012/C 139/08

Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/782/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss 2012/256/GASP des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 410/2012 des Rates, betreffend restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien Anwendung finden

19

Europäische Kommission

2012/C 139/09

Euro-Wechselkurs

20

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2012/C 139/10

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/15/12 — Programm „Jugend in Aktion“ — Unterstützungssysteme für junge Menschen — Unteraktion 4.3 — Unterstützung für die Mobilität von Jugendbetreuern

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2012/C 139/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6579 — Mitsubishi Corporation/Development Bank of Japan INC/DVB Bank SE/TES Holdings LTD) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

25

2012/C 139/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6565 — Elior Concessions SA/Áreas Iberoamericana SL — Áreas SA) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

27

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE