ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.355.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 355

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
29. Dezember 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2010/C 355/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu der Initiative des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Republik Estland, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Ungarn, der Republik Polen, der Portugiesischen Republik, Rumäniens, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Schutzanordnung und zu der Initiative des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Republik Estland, des Königreichs Spanien, der Republik Österreich, der Republik Slowenien und des Königreichs Schweden für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen

1

2010/C 355/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union an die Vereinigten Staaten für die Zwecke des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (TFTP II)

10

2010/C 355/03

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — „Überblick über das Informationsmanagement im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht“

16

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 355/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5952 — CPPIB/Onex/Tomkins) (1)

24

2010/C 355/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6040 — Europcar/Daimler/car2go Hamburg JV) (1)

24

2010/C 355/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6072 — Carlyle/Primondo Operations) (1)

25

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 355/07

Euro-Wechselkurs

26

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 355/08

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

27

2010/C 355/09

Aktualisierung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (ABl. C 316 vom 28.12.2007, S. 1; ABl. C 134 vom 31.5.2008, S. 16; ABl. C 177 vom 12.7.2008, S. 9; ABl. C 200 vom 6.8.2008, S. 10; ABl. C 331 vom 31.12.2008, S. 13; ABl. C 3 vom 8.1.2009, S. 10; ABl. C 37 vom 14.2.2009, S. 10; ABl. C 64 vom 19.3.2009, S. 20; ABl. C 99 vom 30.4.2009, S. 7; ABl. C 229 vom 23.9.2009, S. 28; ABl. C 263 vom 5.11.2009, S. 22; ABl. C 298 vom 8.12.2009, S. 17; ABl. C 74 vom 24.3.2010, S. 13; ABl. C 326 vom 3.12.2010, S. 17)

34

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2010/C 355/10

Bekanntmachung einer Ausschreibung zur Ermäßigung des Einfuhrzolls auf Sorghum aus Drittländern

35

2010/C 355/11

Bekanntmachung einer Ausschreibung zur Ermäßigung des Einfuhrzolls auf Mais aus Drittländern

37

2010/C 355/12

Bekanntmachung einer Ausschreibung zur Ermäßigung des Einfuhrzolls auf Mais aus Drittländern

39

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 355/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6105 — Veolia/EDF/Société d'Energie et d'Eau du Gabon) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

41

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE