ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 187E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
24. Juli 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

SITZUNGSPERIODE 2007-2008

Sitzungen vom 3. bis 6. September 2007

Montag, 3. September 2007

2008/C 187E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Erklärung des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Petitionen

Mittelübertragungen

Mündliche Anfragen und schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Waldbrände in Griechenland, die Folgen und die daraus zu ziehenden Schlüsse für künftige Maßnahmen zur Vorbeugung und frühzeitigen Warnung (Aussprache)

Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union — Bessere Rechtsetzung 2005: Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (13. Jahresbericht) — Strategie für die Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds — Rechtliche und institutionelle Auswirkungen der Verwendung von nicht zwingenden Rechtsinstrumenten (soft law) (Aussprache)

EURES-Tätigkeitsbericht 2004-2005: Auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

20

Dienstag, 4. September 2007

2008/C 187E/02

PROTOKOLL

22

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Überprüfung des Binnenmarkts: Beseitigung von Schranken und Mängeln anhand einer verbesserten Umsetzung und Durchsetzung (Aussprache)

Statut der Europäischen Privatgesellschaft und 14. Gesellschaftsrechtrichtlinie (Aussprache)

Drohende Schließung der Schiffswerften in Danzig (Aussprache)

Mitteilung des Präsidenten

Abstimmungsstunde

NUTS: Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 anlässlich des EU-Beitritts von Bulgarien und Rumänien ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Durchführungsbestimmungen für die von Europol geführten Arbeitsdateien zu Analysezwecken * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Naturkatastrophen (Abstimmung)

Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union (Abstimmung)

Bessere Rechtsetzung 2005: Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (13. Jahresbericht) (Abstimmung)

Strategie für die Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds (Abstimmung)

Rechtliche und institutionelle Auswirkungen der Verwendung von nicht zwingenden Rechtsinstrumenten (soft law) (Abstimmung)

Überprüfung des Binnenmarkts: Beseitigung von Schranken und Mängeln anhand einer verbesserten Umsetzung und Durchsetzung (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Feierliche Sitzung — Portugal

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Vorlage des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans durch den Rat Haushaltsjahr 2008

Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland ***I (Aussprache)

Güterverkehrslogistik in Europa — der Schlüssel zur nachhaltigen Mobilität (Aussprache)

Einheitlicher europäischer Luftraum (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Zusammensetzung des Parlaments

Vorlage von Dokumenten

EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden (Aussprache)

Eingedickte Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung (Änderung der Richtlinie 2001/114/EG) * — GMO für Milch und Milcherzeugnisse (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999) * — Konsummilch: ergänzende Vorschriften für die GMO für Milch und Milcherzeugnisse (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2597/97) * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

34

ANLAGE I

36

ANLAGE II

42

ANGENOMMENE TEXTE

53

P6_TA(2007)0360
NUTS: Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 anlässlich des EU-Beitritts von Bulgarien und Rumänien ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) aufgrund des Beitritts von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union (KOM(2007)0095 — C6-0091/2007 — 2007/0038(COD))

53

P6_TC1-COD(2007)0038
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 4. September 2007 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) .../2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) aufgrund des Beitritts von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union

53

P6_TA(2007)0361
Durchführungsbestimmungen für die von Europol geführten Arbeitsdateien zu Analysezwecken *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu der Initiative der Republik Finnland zur Annahme eines Beschlusses des Rates zur Änderung der Durchführungsbestimmungen für die von Europol geführten Arbeitsdateien zu Analysezwecken (16336/2006 — C6-0048/2007 — 2007/0802(CNS))

54

P6_TA(2007)0362
Naturkatastrophen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu Naturkatastrophen

55

P6_TA(2007)0363
Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union (2007/2095(INI))

60

P6_TA(2007)0364
Bessere Rechtsetzung 2005: Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (13. Jahresbericht)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur besseren Rechtsetzung 2005: Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (13. Jahresbericht) (2006/2279(INI))

67

P6_TA(2007)0365
Strategie für die Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Strategie für die Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds (2007/2096(INI))

72

P6_TA(2007)0366
Rechtliche und institutionelle Auswirkungen der Verwendung von nicht zwingenden Rechtsinstrumenten („soft law“)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu rechtlichen und institutionellen Auswirkungen der Verwendung von nicht zwingenden Rechtsinstrumenten („soft law“) (2007/2028(INI))

75

P6_TA(2007)0367
Überprüfung des Binnenmarkts: Beseitigung von Schranken und Mängeln anhand einer verbesserten Umsetzung und Durchsetzung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zur Überprüfung des Binnenmarkts: Beseitigung von Schranken und Mängeln anhand einer verbesserten Umsetzung und Durchsetzung (2007/2024(INI))

80

Mittwoch, 5. September 2007

2008/C 187E/03

PROTOKOLL

87

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Bekämpfung des Terrorismus (Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Arbeitsplan

Abstimmungsstunde

Fischerei: Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2005 zur Herstellung eines dauerhaften Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 5/2007 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland ***I (Abstimmung)

Begrüßung

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Eingedickte Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung (Änderung der Richtlinie 2001/114/EG) * (Abstimmung)

GMO für Milch und Milcherzeugnisse (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999) * (Abstimmung)

Konsummilch: ergänzende Vorschriften für die GMO für Milch und Milcherzeugnisse (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2597/97) * (Abstimmung)

Beschränkungen der EU für Flüssigkeiten, die Passagiere in den Flugzeugen mit sich führen können (Abstimmung)

Güterverkehrslogistik in Europa — der Schlüssel zur nachhaltigen Mobilität (Abstimmung)

EURES-Tätigkeitsbericht 2004-2005: Auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt (Abstimmung)

EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Finanzielle Instabilität und ihre Auswirkungen auf die Realwirtschaft (Aussprache)

Übereinkommen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Funktionsweise der Dialoge und Konsultationen mit Drittstaaten zu Menschenrechtsfragen (Aussprache)

Verwirklichung der Nachhaltigkeit im EU-Fischereisektor mithilfe des Konzepts des höchstmöglichen Dauerertrags (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

97

ANLAGE I

99

ANLAGE II

106

ANGENOMMENE TEXTE

144

P6_TA(2007)0368
Fischerei: Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2005 zur Herstellung eines dauerhaften Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2005 zur Herstellung eines dauerhaften Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten (2007/2108(INI))

144

P6_TA(2007)0369
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 5/2007
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2007 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2007, Einzelplan III — Kommission (11707/2007 — C6-0232/2007 — 2007/2162(BUD))

147

P6_TA(2007)0370
Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland (KOM(2006)0852 — C6-0012/2007 — 2006/0278(COD))

148

P6_TC1-COD(2006)0278
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. September 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland

148

P6_TA(2007)0371
Eingedickte Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung (Änderung der Richtlinie 2001/114/EG) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/114/EG über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung (KOM(2007)0058 — C6-0083/2007 — 2007/0025(CNS))

149

P6_TA(2007)0372
GMO für Milch und Milcherzeugnisse (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (KOM(2007)0058 — C6-0084/2007 — 2007/0026(CNS))

149

P6_TA(2007)0373
Konsummilch: ergänzende Vorschriften für die GMO für Milch und Milcherzeugnisse (Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2597/97) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2597/97 zur Festlegung ergänzender Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse hinsichtlich Konsummilch (KOM(2007)0058 — C6-0085/2007 — 2007/0027(CNS))

152

P6_TA(2007)0374
Beschränkungen der EU für Flüssigkeiten, die Passagiere in den Flugzeugen mit sich führen können
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der Verordnung (EG) Nr. 1546/2006 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 622/2003 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit (Mitführen von Flüssigkeiten im Flugzeug)

153

P6_TA(2007)0375
Güterverkehrslogistik in Europa — der Schlüssel zur nachhaltigen Mobilität
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zum Thema „Güterverkehrslogistik in Europa — der Schlüssel zur nachhaltigen Mobilität“ (2006/2228(INI))

154

P6_TA(2007)0376
EURES-Tätigkeitsbericht 2004-2005: Auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu dem Bericht über die Tätigkeit des EURES-Netzwerks im Zeitraum 2004-2005: Auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Arbeitsmarkt

159

P6_TA(2007)0377
EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden (2007/2005(INI))

160

Donnerstag, 6. September 2007

2008/C 187E/04

PROTOKOLL

167

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Grünbuch zur Überprüfung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Verbraucherschutz (Aussprache)

Verwendung von Primaten in wissenschaftlichen Versuchen (schriftliche Erklärung)

Europäische Notrufnummer (schriftliche Erklärung)

Abstimmungsstunde

Drogenprävention und -aufklärung (2007-2013) ***II (Abstimmung)

Internationale Gesundheitsvorschriften (Abstimmung)

Übereinkommen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (Abstimmung)

Funktionsweise der Dialoge und Konsultationen mit Drittstaaten zu Menschenrechtsfragen (Abstimmung)

Verwirklichung der Nachhaltigkeit im EU-Fischereisektor mithilfe des Konzepts des höchstmöglichen Dauerertrags (Abstimmung)

Grünbuch zur Überprüfung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Verbraucherschutz (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Birma

Bangladesch

Finanzierung des Sondergerichtshofs für Sierra Leone

Abstimmungsstunde

Birma (Abstimmung)

Bangladesch (Abstimmung)

Finanzierung des Sondergerichtshofs für Sierra Leone (Abstimmung)

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

178

ANLAGE I

179

ANLAGE II

187

ANGENOMMENE TEXTE

209

P6_TA(2007)0378
Drogenprävention und -aufklärung (2007-2013) ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des spezifischen Programms „Drogenprävention und -aufklärung“ als Teil des Generellen Programms „Grundrechte und Justiz“ für den Zeitraum 2007-2013 (8698/4/2007 — C6-0258/2007 — 2005/0037B(COD))

209

P6_TA(2007)0379
Internationale Gesundheitsvorschriften
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu Internationalen Gesundheitsvorschriften (2007/2079(INI))

210

P6_TA(2007)0380
Übereinkommen zur Bekämpfung der Wüstenbildung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu den Zielen der Europäischen Union für die 8. Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung vom 3. bis 14. September 2007 in Madrid

212

P6_TA(2007)0381
Funktionsweise der Dialoge und Konsultationen mit Drittstaaten zu Menschenrechtsfragen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu der Funktionsweise der Dialoge und Konsultationen mit Drittstaaten zu Menschenrechtsfragen (2007/2001(INI))

214

P6_TA(2007)0382
Verwirklichung der Nachhaltigkeit im EU-Fischereisektor mithilfe des Konzepts des höchstmöglichen Dauerertrags
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu der Verwirklichung der Nachhaltigkeit im Fischereisektor der EU mithilfe des Konzepts des höchstmöglichen Dauerertrags (2006/2224(INI))

228

P6_TA(2007)0383
Grünbuch zur Überprüfung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Verbraucherschutz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zum Grünbuch zur Überprüfung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Verbraucherschutz (2007/2010(INI))

231

P6_TA(2007)0384
Birma
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu Birma

237

P6_TA(2007)0385
Bangladesch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zu Bangladesch

240

P6_TA(2007)0386
Finanzierung des Sondergerichtshofs für Sierra Leone
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. September 2007 zur Finanzierung des Sondergerichtshofs für Sierra Leone

242

DE