ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 288E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
25. November 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Sitzungen vom 1. und 2. Februar 2006

Mittwoch, 1. Februar 2006

2006/C 288E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erklärung des Präsidenten

Vorlage von Dokumenten

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Mittelübertragungen

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Tagesordnung

Perspektiven der gemeinsamen Außenpolitik 2006 — Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 2004 (Aussprache)

Ergebnisse der Wahlen in Palästina und Lage im Nahen Osten sowie Beschluss des Rates, den Bericht über Ostjerusalem nicht öffentlich zugänglich zu machen (Aussprache)

Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung (Aussprache)

Nationale Verwaltungserklärungen — Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Ausführung des Haushalts der Europäischen Union (Aussprache)

Fischereiressourcen im Mittelmeer (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Derzeitige Lage bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und künftige Maßnahmen (Aussprache)

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union (Aussprache)

Anwendung der Postrichtlinie (Aussprache)

Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen ***I (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

11

Donnerstag, 2. Februar 2006

2006/C 288E/02

PROTOKOLL

13

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Europäische Informationsstrategie — Weißbuch (Aussprache)

Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr ***III — Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ***III (Aussprache)

Begrüßung

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Abstimmungsstunde

Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr ***III (Abstimmung)

Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ***III (Abstimmung)

Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen ***I (Abstimmung)

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 2004 (Abstimmung)

Derzeitige Lage bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und künftige Maßnahmen (Abstimmung)

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union (Abstimmung)

Anwendung der Postrichtlinie (Abstimmung)

Ergebnisse der Wahlen in Palästina und Lage im Nahen Osten sowie Beschluss des Rates, den Bericht über Ostjerusalem nicht öffentlich zugänglich zu machen (Abstimmung)

Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung (Abstimmung)

Nationale Verwaltungserklärungen — Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Ausführung des Haushalts der Europäischen Union (Abstimmung)

Fischereiressourcen im Mittelmeer (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESEHEITSLISTE

21

ANLAGE

23

ANLAGE II

33

ANGENOMMENE TEXTE

50

P6_TA(2006)0034
Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 88/599/EWG des Rates (PE-CONS 3672/2/2005 — C6-0417/2005 — 2003/0255(COD))

50

P6_TA(2006)0035
Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates (PE-CONS 3671/3/2005 — C6-0416/2005 — 2001/0241(COD))

51

P6_TA(2006)0036
Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen, zur Aufhebung der Richtlinien 75/106/EWG und 80/232/EWG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 76/211/EWG des Rates (KOM(2004)0708 — C6-0160/2004 — 2004/0248(COD))

52

P6_TC1-COD(2004)0248
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 2. Februar 2006 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen, zur Aufhebung der Richtlinien 75/106/EWG und 80/232/EWG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 76/211/EWG des Rates

52

ANLAGE
WERTEREIHEN FÜR NENNFÜLLMENGEN VON FERTIGPACKUNGEN

57

P6_TA(2006)0037
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP, einschließlich der finanziellen Auswirkungen für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union — 2004 (2005/2134(INI))

59

P6_TA(2006)0038
Derzeitige Lage bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und künftige Maßnahmen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der derzeitigen Lage bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und künftige Maßnahmen (2004/2220(INI))

66

P6_TA(2006)0039
Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union (2004/2159(INI))

73

P6_TA(2006)0040
Anwendung der Postrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Anwendung der Postrichtlinie (Richtlinie 97/67/EG, geändert durch die Richtlinie 2002/39/EG) (2005/2086(INI))

77

P6_TA(2006)0041
Ergebnisse der Wahlen in Palästina und Lage im Nahen Osten sowie Beschluss des Rates, den Bericht über Ost-Jerusalem nicht öffentlich zugänglich zu machen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Ergebnis der Wahlen in Palästina und zur Lage in Ost-Jerusalem

79

P6_TA(2006)0042
Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung

81

P6_TA(2006)0043
Nationale Verwaltungserklärungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Nationalen Verwaltungserklärungen

83

P6_TA(2006)0044
Fischereiressourcen im Mittelmeer
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Annahme von Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Fischereiressourcen im Mittelmeer

84

DE