Afrika und Europa: Schritte zum Ausbau der Zusammenarbeit im Verkehrsbereich

Die Mitteilung unterstützt die Idee, die transeuropäischen Verkehrsnetze mit afrikanischen Verkehrsnetzen zu verbinden. Die Kommission regt eine verstärkte Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch zwischen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) an, um ein sichereres und effizienteres Verkehrssystem zu schaffen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 24. Juni 2009 - Partnerschaft Europäische Union-Afrika - Afrika und Europa verbinden: Schritte zum Ausbau der Zusammenarbeit im Verkehrsbereich [KOM(2009) 301 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Mitteilung regt Überlegungen dazu an, wie Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch verbessert werden können, um die Afrikanische Union (AU) zur Entwicklung eines sichereren und verlässlicheren Verkehrssystems zu veranlassen, unter anderem auch durch die Ausweitung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) auf Afrika. Die Mitteilung steht daher im Zusammenhang mit der Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika, die 2007 geschlossen wurde. Im Rahmen dieser Partnerschaft sollen die regionalen und nationalen Verkehrs-, Wasser, Energie- und Telekommunikationsnetze des gesamten afrikanischen Kontinents miteinander verbunden werden.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und Afrika mit den vorhandenen Instrumenten, insbesondere dem Abkommen von Cotonou, dem Europäischen Entwicklungsfonds sowie der Europäischen Nachbarschaftspolitik, durchgeführt werden.

Die Notwendigkeit für eine europäisch-afrikanische Zusammenarbeit im Verkehrssektor

Als wichtigste materielle Grundlage für den Zugang zu Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Bildung ist das Verkehrssystem ein wesentliches Element für die Entwicklung und das Wohlergehen der Bürger sowohl auf dem Land als auch in den Städten. Die Transportkosten in Afrika gehören zu den höchsten der Welt und sind in den afrikanischen Binnenstaaten besonders hoch. Die Ursache sind schlechte Infrastrukturen, schwerfällige Verwaltungsverfahren, mangelnde Kontrolle und auch das Fehlen von Sicherheitsvorschriften.

Für die Binnenstaaten ist ein effizientes Verkehrsnetz besonders wichtig. Die afrikanischen Verkehrsnetze müssen ausgebaut werden, damit die Warenströme von den Häfen in die Binnenstaaten gelangen können. Durch Erleichterung und Verbesserung der Warenströme zwischen der EU und Afrika können Transportkosten gesenkt und gleichzeitig die Nachhaltigkeit und Zuverlässigkeit der Verkehrsdienste verbessert werden. Um ein echtes Euro-afrikanisches, Verkehrsnetz zu schaffen, ist ein koordinierter Ansatz im Hinblick auf die Planung und Durchführung von Infrastrukturen ist erforderlich. Bei den beiden vorrangig genutzten Verkehrsträgern, dem Luft- und dem Seeverkehr, ist eine intensivere Zusammenarbeit erforderlich.

Luftverkehrssektor

Die von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen sollen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit und zum langfristigen Wachstum des Luftverkehrssektors in Afrika beitragen.

Die AU fördert den strukturierten Dialog zwischen afrikanischen Organisationen und den Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften. Mit diesem Dialog sollen folgende Bereiche entwickelt werden:

• Flugsicherheit;
• Gefahrenabwehr;
• Modernisierung der wirtschaftlichen Regeln;
• Begrenzung der Auswirkungen des Klimawandels und des Schadstoffausstoßes.

Seeverkehr

Um die Leistungsfähigkeit afrikanischer Häfen zu verbessern, müssen die EU und die AU zusammenarbeiten. Die Kommission schlägt dazu drei Wege vor:

• Vereinfachung der Zoll- und Dokumentationsverfahren auf gesetzgeberischer Ebene;
• Entwicklung der Hafeninfrastrukturen;
• Umsetzung internationaler Normen (Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen – ISPS).

Was den Umweltschutz anbetrifft, so schlägt die Kommission auch die Einrichtung leistungsfähiger Hafenanlagen für die Behandlung von Schiffsabfällen im Einklang mit internationalen Übereinkommen vor.

Entwicklung eines sichereren und leistungsfähigeren Verkehrssystems

Fragen der Sicherheit und der Gefahrenabwehr betreffen alle Verkehrsträger in Europa und in Afrika:

Was die Sicherheit des Seeverkehrs anbelangt, so ist es wichtig, dass die Länder in Nord- und Nordwestafrika stärker gegen kriminelle Organisationen vorgehen, die illegale Migranten auf völlig überladenen kleinen Booten befördern. Diese Praxis gefährdet das Leben Tausender Menschen. Ein weiteres Thema ist die Piraterie, die aufgrund mangelnder Sicherheit in den Häfen und entlang der Küsten die Entwicklung der Wirtschaft bremst. Deshalb schlägt die Kommission vor, dass die EU hilft, die Verwaltungskapazitäten zu stärken.

• die für die Anwendung des Seerechts erforderlich sind;
• im Rahmen ihrer integrierten Meerespolitik die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern stärkt, um die Überwachung des Seeverkehrs zu intensivieren;
• einen besseren Informationsaustausch mit den betroffenen nationalen Behörden fördert.

Die Kommission empfiehlt, dass die Öffnung des afrikanischen Luftraums mit einer Neuorganisation des Luftraums und des Flugstreckennetzes einhergehen muss, um eine größere Wirtschaftlichkeit, Umweltfreundlichkeit und Sicherheit zu gewährleisten.

Die Straße ist der wichtigste Verkehrsträger in Afrika, insbesondere im Hinblick auf den Zugang zu ländlichen Gebieten. Deshalb schlägt die Kommission vor, dass die nationalen und regionalen Verwaltungen folgende Leitlinien zur Straßenverkehrssicherheit, die von den erstellen sollen:

• Schaffung geeigneter Mechanismen zur Förderung des Austauschs bewährter Verfahren;
• Förderung des Einsatzes der für das Straßennetz bestimmten europäischen Mittel für spezifische Maßnahmen zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit;
• verstärkte Einbeziehung von Aspekten der Straßenverkehrssicherheit in Studien zur Abschätzung der sozialen Folgen von Straßenprojekten.

Mithilfe des CIVITAS-Programms unterstützt die EU europäische Städte, die integrierte Strategien für den Nahverkehr durchführen. Im Rahmen des Programms haben die Städte auch die Möglichkeit, Ideen und bewährte Verfahren auszutauschen. Die Kommission schlägt vor, dieses Programm auch auf afrikanische Städte auszuweiten, damit diese von den Ideen und Erfahrungen profitieren.

See also

• Website der Generaldirektion Verkehr zu Beziehungen zwischen EU und Afrika (EN)

Letzte Änderung: 27.04.2010