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Document C:2004:310:TOC

Title and reference
Amtsblatt der Europäischen Union, C 310, 16. Dezember 2004

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Languages and formats available
Dates
  • Date of document: 16/12/2004
Miscellaneous information
  • Author: Europäische Union
Text
 

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 310

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

47. Jahrgang
16. Dezember 2004


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

2004/C 310/1

Vertrag über eine Verfassung für Europa

1

PRÄAMBEL

3

TEIL I

11

DEFINITION UND ZIELE DER UNION

11

GRUNDRECHTE UND UNIONSBÜRGERSCHAFT

13

DIE ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION

14

DIE ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER UNION

18

INSTITUTIONELLER RAHMEN

18

DIE SONSTIGEN ORGANE UND DIE BERATENDEN EINRICHTUNGEN DER UNION

25

AUSÜBUNG DER ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION

26

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

26

BESONDERE BESTIMMUNGEN

29

VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT

33

DAS DEMOKRATISCHE LEBEN DER UNION

34

DIE FINANZEN DER UNION

36

DIE UNION UND IHRE NACHBARN

38

ZUGEHÖRIGKEIT ZUR UNION

38

DIE CHARTA DER GRUNDRECHTE DER UNION

41

PRÄAMBEL

41

WÜRDE DES MENSCHEN

42

FREIHEITEN

43

GLEICHHEIT

46

SOLIDARITÄT

47

BÜRGERRECHTE

50

JUSTIZIELLE RECHTE

52

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUSLEGUNG UND ANWENDUNG DER CHARTA

53

DIE POLITIKBEREICHE UND DIE ARBEITSWEISE DER UNION

55

ALLGEMEIN ANWENDBARE BESTIMMUNGEN

55

NICHTDISKRIMINIERUNG UND UNIONSBÜRGERSCHAFT

56

INTERNE POLITIKBEREICHE UND MASSNAHMEN

58

BINNENMARKT

58

Verwirklichung und Funktionieren des Binnenmarkts

58

Freizügigkeit und freier Dienstleistungsverkehr

59

Arbeitnehmer

59

Niederlassungsfreiheit

61

Freier Dienstleistungsverkehr

63

Freier Warenverkehr

64

Zollunion

64

Zusammenarbeit im Zollwesen

65

Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen

65

Der Kapital- und Zahlungsverkehr

66

Wettbewerbsregeln

68

Vorschriften für Unternehmen

68

Beihilfen der Mitgliedstaaten

71

Steuerliche Vorschriften

73

Gemeinsame Bestimmungen

73

WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK

76

Wirtschaftspolitik

76

Währungspolitik

81

Institutionelle Bestimmungen

84

Besondere Bestimmungen für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist

85

Übergangsbestimmungen

86

DIE POLITIK IN ANDEREN BEREICHEN

91

Beschäftigung

91

Sozialpolitik

93

Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt

98

Landwirtschaft und Fischerei

99

Umwelt

103

Verbraucherschutz

105

Verkehr

105

Transeuropäische Netze

108

Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt

109

Energie

112

RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS

113

Allgemeine Bestimmungen

113

Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung

114

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

117

Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

118

Polizeiliche Zusammenarbeit

121

BEREICHE, IN DENEN DIE UNION BESCHLIESSEN KANN, EINE UNTERSTÜTZUNGS-, KOORDINIERUNGS- ODER ERGÄNZUNGSMASSNAHME DURCHZUFÜHREN

123

Öffentliche Gesundheit

123

Industrie

125

Kultur

125

Tourismus

126

Allgemeine Bildung, Jugend, Sport und berufliche Bildung

127

Katastrophenschutz

128

Verwaltungszusammenarbeit

129

DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE

129

AUSWÄRTIGES HANDELN DER UNION

131

ALLGEMEIN ANWENDBARE BESTIMMUNGEN

131

GEMEINSAME AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK

133

Gemeinsame Bestimmungen

133

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

138

Finanzbestimmungen

141

GEMEINSAME HANDELSPOLITIK

142

ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTLÄNDERN UND HUMANITÄRE HILFE

143

Entwicklungszusammenarbeit

143

Wirtschaftliche, finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Drittländern

144

Humanitäre Hilfe

145

RESTRIKTIVE MASSNAHMEN

146

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

146

BEZIEHUNGEN DER UNION ZU INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN UND DRITTLÄNDERN UND DELEGATIONEN DER UNION

149

ANWENDUNG DER SOLIDARITÄTSKLAUSEL

149

ARBEITSWEISE DER UNION

150

INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN

150

Die Organe

150

Das Europäische Parlament

150

Der Europäische Rat

153

Der Ministerrat

153

Die Europäische Kommission

154

Der Gerichtshof der Europäischen Union

156

Die Europäische Zentralbank

164

Der Rechnungshof

165

Die beratenden Einrichtungen der Union

167

Der Ausschuss der Regionen

167

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss

168

Die Europäische Investitionsbank

169

Gemeinsame Bestimmungen für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

170

FINANZVORSCHRIFTEN

173

Der mehrjährige Finanzrahmen

173

Der Jahreshaushaltsplan der Union

174

Ausführung des Haushaltsplans und Entlastung

177

Gemeinsame Bestimmungen

178

Betrugsbekämpfung

179

VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT

180

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

182

ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

186

Protokolle und Anhänge

203

SCHLUSSAKTE

401


DE

 

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