ASEM-Prozess (Asien-Europa-Treffen)

Die Kommission ist bestrebt, ihre Beziehungen zu Asien im Rahmen des so genannten ASEM-Prozesses, eines informellen Dialogs auf mehreren Ebenen, zu verstärken. Durch diesen Prozess sollen die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zum gegenseitigen Vorteil ausgeweitet werden.

RECHTSAKT

Arbeitsdokument der Kommission vom 18. April 2000 - Perspektiven und Prioritäten des ASEM-Prozesses (Asien-Europa-Treffen) für die nächsten zehn Jahre [KOM (2000) 241 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Beim ASEM-Prozess handelt es sich um einen informellen Dialog zwischen den EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und zehn asiatischen Ländern (Brunei, China, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam).

Der Dialog wird auf mehreren Ebenen geführt. So gibt es zum einen Gipfeltreffen der asiatischen und europäischen Staats- und Regierungschefs einschließlich des Kommissionspräsidenten und zum anderen Ministertreffen, bei denen Fragen zu den Bereichen Außenbeziehungen, Finanzen, Wirtschaft, Umwelt, Wissenschaft und Technologie behandelt werden. Politische Themen, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten sowie kulturelle Belange und Fragen des geistigen Lebens bilden die drei Grundpfeiler für diese Gespräche. Die wichtigen Treffen werden von einer Koordinatorengruppe vorbereitet, in der der EU-Ratsvorsitz, die Europäische Kommission und zwei turnusmäßig wechselnde asiatische Länder vertreten sind. Bisher fanden vier Gipfeltreffen statt, die 1996 in Bangkok, 1998 in London, 2000 in Seoul und 2002 in Kopenhagen abgehalten wurden. Auch auf Ministerebene wurden zahlreiche Treffen zu unterschiedlichen Themenbereichen veranstaltet.

In diesem Dokument hebt die Kommission hervor, dass der informelle und multidimensionale Charakter einen der wichtigsten Vorzüge des ASEM-Prozesses darstellt. Nach ihrer Auffassung liegt der entscheidende Vorteil dieses Prozesses darin, dass er dazu beitragen kann, die Arbeit in bilateralen und multilateralen Foren anzuregen und zu erleichtern sowie den Dialog und das gegenseitigen Verständnis in denjenigen Bereichen zu fördern, in denen Gemeinsamkeiten bestehen.

Im Jahr 2000 brachte die Kommission die Befürchtung zum Ausdruck, dass der Prozess an Dynamik verlieren könnte, wenn es nicht gelingt, seine Bedeutung für die Interessen von Öffentlichkeit und Wirtschaft glaubhaft zu vermitteln. Gleichzeitig hat die Kommission auf das wichtige Potenzial verwiesen, das der ASEM-Prozess in sich birgt. Daher warb sie um die Unterstützung des Prozesses durch die Öffentlichkeit und trat für eine Einbindung der Zivilgesellschaft ein.

Prioritäten

Die Kommission legt in diesem Arbeitsdokument allgemeine Prioritäten für die drei Grundpfeiler des ASEM-Prozesses fest. Dadurch soll sichergestellt werden, dass das bereits vorhandene ASEM-Potenzial ausgeschöpft wird und die Beziehungen zwischen den beiden Regionen weiter vertieft werden. Im politischen Bereich tritt die Kommission für eine vorrangige Behandlung von Themen von gemeinsamen Interesse ein und schlägt dazu folgende Maßnahmen vor:

• Intensivierung des Dialogs auf hoher Ebene;
• Ausbau der beide Regionen verbindenden Netze und Verstärkung des informellen Dialogs;
• Gedankenaustausch im Rahmen adäquater internationaler Institutionen;
• Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit;
• gemeinsame Prüfung globaler Themen, die die ASEM-Partner voranbringen könnten.

Im wirtschaftlichen Bereich gilt es, die wirtschaftliche Partnerschaft zu stärken, dem Dialog zwischen den Unternehmen, zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor sowie zwischen den Finanz- und Wirtschaftsministern Vorrang einzuräumen und ferner einen Dialog über grundsätzlichere sozioökonomische Fragen einzuleiten.

Die Intensivierung des Dialogs zwischen den Wirtschaftsministern und hohen Beamten sollte insbesondere auf Folgendes ausgerichtet sein:

• Stärkung des multilateralen Handelssystems der Welthandelsorganisation;
• Intensivierung der Handels- und Investitionsströme;
• Schaffung besserer Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen;
• Verbesserung des Dialogs und der Zusammenarbeit in für die Zukunft wichtigen Schlüsselbereichen (Infrastruktur, Verkehr, Spitzentechnologie, Dienstleistungssektor, Telekommunikation usw.).

Im Bereich der Kultur und des geistigen Lebens sollte sich ASEM vorrangig um die Förderung der Kontakte und eines besseren gegenseitigen Verständnisses der Völker bemühen. Zu diesem Zweck schlägt die Kommission Folgendes vor: Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Umwelt, Sozialwissenschaften, Kunst und Geisteswissenschaften; Förderung der Vernetzung und Intensivierung der Kontakte und Austauschmöglichkeiten im Bildungsbereich; weitere Unterstützung für die Stiftung Asien-Europa, die als Katalysator für den kulturellen und geistigen Dialog zwischen den zwei Regionen fungiert.

Für den Gipfel von Seoul legt die Kommission fünf spezifische Prioritäten fest:

• Vertiefung des Meinungsaustauschs über Fragen der regionalen und globalen Sicherheit;
• Intensivierung des Dialogs und der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Soziales und Wirtschaft;
• Ausbau der Austauschmöglichkeiten im Bildungsbereich;
• Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes;
• Möglichkeiten für eine Ausweitung des ASEM-Prozesses auf neue Partner.

VERWANDTE RECHTSAKTE

Gipfel von Kopenhagen (September 2002)

In Kopenhagen nahmen die Partner eine Erklärung und ein Kooperationsprogramm zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus an und haben folgende Prioritäten festgelegt: Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Kooperation in den Bereichen Soziales, Bildung und Umwelt, Förderung des Dialogs über die Kulturen und Zivilisationen. Das nächste Gipfeltreffen wird 2004 in Vietnam stattfinden.

Gipfel von Seoul (Oktober 2000)

Auf dem Gipfel von Seoul, der als Meilenstein im ASEM-Prozess gilt, wurde im Einklang mit den in London gefassten Beschlüssen das Rahmenprogramm 2000 für die Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa angenommen. Darin wurden Perspektiven, Grundsätze, Ziele, Prioritäten und Mechanismen des ASEM-Prozesses für das 21. Jahrhundert festgelegt. Die Partner traten für die Wahrung von Frieden und Stabilität und für die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung ein. Weitere ASEM-Initiativen wurden unter anderem in den folgenden Bereichen vorgeschlagen: Globalisierung, Informationstechnologien, Entwicklung der Humanressourcen, Umwelt, Gesundheit, staatenübergreifende Anwendung von Rechtsvorschriften.

In dem Kooperationsrahmen werden nicht nur Koordinierungsmechanismen vorgeschlagen, sondern auch regelmäßige, mindestens einmal pro Jahr stattfindende Treffen der Wirtschafts-, Finanz- und Außenminister. Außerdem soll eine offizielle ASEM-Kontaktgruppe eingesetzt werden, die den Informationsaustausch erleichtern soll.

Gipfel von London (April 1998)

In London wurde ein Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien festgelegt und zugleich eine „Vision Group" eingesetzt, die die mittel- und langfristigen Perspektiven für die Beziehungen zwischen den beiden Regionen prüfen soll. Die Staats- und Regierungschefs nahmen ferner einen Aktionsplan zur Erleichterung des Handels sowie einen Aktionsplan zur Förderung der Investitionen an. Unter dem Eindruck der Wirtschafts- und Finanzkrise in Asien kamen sie außerdem überein, einen ASEM-Treuhandfonds einzurichten und ein europäisches Netz von Finanzexperten zu schaffen, damit die Folgen der Krise überwunden und neue Krisen verhindert werden können.

ASEM soll sich auf die Grundsätze gleichberechtigter Partnerschaft, gegenseitiger Achtung und gegenseitigen Interesses stützen. Es handelt sich um einen offenen und evolutiven Prozess, der nicht institutionalisiert und in den drei grundlegenden Bereichen parallel vorangetrieben werden soll. Die vereinbarten Prioritäten sind in die vorrangigen Ziele eingeflossen, die die Kommission im Jahr 2000 festgelegt hat. Die Partner halten auch eine Verstärkung der Zusammenarbeit in folgenden Bereichen für erforderlich: Wissenschaft und Technologie, Kultur, Humanressourcen, Entwicklung, Bekämpfung des Drogenhandels, der Geldwäsche, des Terrorismus und der internationalen organisierten Kriminalität.

Gemäß dem vereinbarten Kooperationsrahmen sind die Außenminister und die hohen Beamten für die Gesamtkoordination der ASEM-Aktivitäten zuständig. Geplante neue Maßnahmen müssen für beide Seiten von Vorteil sein, zur Erreichung der allgemeinen Ziele beitragen und selbst auf konkrete Ziele und Akteure zugeschnitten sein, Überschneidungen mit anderen Maßnahmen ausschließen und genügend Partner einbeziehen.

Gipfel von Bangkok (März 1996)

Auf dem ASEM-Gründungsgipfel beschlossen die Staats- und Regierungschefs, ein asiatisch-europäisches Zentrum für Umwelttechnologie einzurichten (als Standort wurde Bangkok ausgewählt), eine Stiftung Asien-Europa mit Sitz in Singapur ins Leben zu rufen, ein asiatisch-europäisches Hochschulprogramm einzuleiten und Austauschprogramme für junge Menschen einzurichten, um die kulturellen Bindungen zu vertiefen. Ferner wurde vorgeschlagen, eine Studie über die Integration des transasiatischen Eisenbahnnetzes und dessen mögliche Anbindung an das transeuropäische Schienennetz in Auftrag zu geben.

Letzte Änderung: 06.12.2007