Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (Einführungszeitraum bis 1. Juni 2015)

Die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe wurden seit 1967 harmonisiert, um Gesundheit und Umwelt zu schützen sowie den freien Warenverkehr zu gewährleisten. Dieses System wurde durch Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, die die ursprüngliche Richtlinie stufenweise ersetzt, grundlegend geändert.

RECHTSAKT

Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Richtlinie über gefährliche Stoffe ist der erste Harmonisierungstext im Bereich chemischer Stoffe. Sie fordert von Lieferanten, dass sie gefährliche Stoffe gemäß den harmonisierten Rechtsvorschriften einstufen, kennzeichnen und verpacken. Das Ziel ist ein verbesserter Schutz von Mensch und Umwelt vor den von diesen Produkten ausgehenden Gefahren sowie die Sicherstellung des freien Warenverkehrs.

Bei Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) im Januar 2009 begann eine Übergangsphase, in der beide Systeme im Einsatz waren2015. Dies bedeutet, dass die CLP-Verordnung, die bereits viele der Bestimmungen der Richtlinie über gefährliche Stoffe ersetzt hat, diese ab 1. Juni2015 dauerhaft ersetzt.

Definitionen und Anwendungsbereich

Die Richtlinie über gefährliche Stoffe gilt für Stoffe, d. h. chemische Elemente und deren Verbindungen, wie sie in der Natur vorkommen oder in der Produktion anfallen. Zubereitungen, d. h. Gemenge, Gemische oder Lösungen, die aus zwei oder mehreren Stoffen bestehen, werden von Richtlinie 1999/45/EG (Richtlinie über gefährliche Zubereitungen) abgedeckt.

Gemäß der Richtlinie gelten Stoffe, die zu einer der folgenden 15 Kategorien gehören, als gefährlich:

• explosionsgefährlich;
• brandfördernd;
• hochentzündlich, leicht entzündlich oder entzündlich;
• sehr giftig oder giftig;
• gesundheitsschädlich;
• ätzend;
• reizend;
• sensibilisierend;
• krebserzeugend;
• erbgutverändernd;
• fortpflanzungsgefährdend;
• umweltgefährlich.

Bestimmte Produkte werden ausdrücklich vom Anwendungsbereich des Textes ausgenommen (z. B. Arzneimittel und Kosmetik, radioaktive Stoffe, Abfallprodukte usw.). Weiterhin gilt der Text nicht für die Beförderung gefährlicher Güter. In diesem Bereich basieren die geltenden Verordnungen auf internationalen Texten.

Doppelte Einstufung bis 1. Juni 2015

Die Einstufung eines Stoffes gibt sowohl die Art als auch das Ausmaß der gefährlichen Eigenschaften des Stoffes an, d. h. die möglichen Gefahren für Mensch und Umwelt. Lieferanten chemischer Produkte müssen diese vor Markteinführung einstufen, wenn die Produkte aus Stoffen bestehen:

• deren Einstufung harmonisiert und damit verpflichtend für Lieferanten ist (siehe Anhang VI der CLP-Verordnung, der Listen der gefährlichen Stoffe enthält, deren Einstufung gemäß der Richtlinie über gefährliche Stoffe bzw. der CLP-Verordnung harmonisiert wurde); oder
• die Lieferanten in Bezug auf bestimmte Kriterien eigenverantwortlich klassifizieren müssen; diese Kriterien bestehen aus den 15 in der Richtlinie definierten Gefahrenkategorien (siehe oben) bzw. den 28 Gefahrenklassen, die sie in der CLP-Verordnung ersetzt haben.

Einführungszeitraum

Seit 1. Dezember 2010 und bis 1. Juni 2015 müssen Stoffe gemäß sowohl der Richtlinie über gefährliche Stoffe als auch der CLP-Verordnung eingestuft werden. Dies bedeutet insbesondere, dass während dieses Zeitraums beide Einstufungen gemeinsam in den Sicherheitsdatenblättern erscheinen müssen. Diese Blätter enthalten Informationen zu den Eigenschaften, Gefahren, Vorsichtsmaßnahmen bei der Handhabung usw. des jeweiligen Stoffes und sollen eine sichere Nutzung des Stoffes gewährleisten.

Verpackung und Kennzeichnung

Die Kennzeichnung ist die Hauptquelle der wesentlichen, kurz gefassten Informationen, die dem Nutzer in Bezug auf die mit einem Stoff einhergehenden Gefahren und die bei der Nutzung erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Daher müssen Lieferanten alle Verpackungen, die einen als gefährlich eingestuften Stoff enthalten, vor der Markteinführung entsprechend kennzeichnen.

Seit 1. Dezember 2010 müssen Stoffe gemäß der CLP-Verordnung, die die Bestimmungen der Richtlinie über gefährliche Stoffe aufgehoben und ersetzt hat, gekennzeichnet und verpackt werden.

Letzte Änderung: 30.07.2014