Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2005/2006

Dieser Jahresfortschrittsbericht folgt dem Vorjahresbericht ohne nennenswerte Änderungen bei den Schlussfolgerungen. Das Dokument betont die Notwendigkeit, bei der Umsetzung der Lissabon-Strategie einen Gang höher zu schalten. Er enthält eine Bilanz der Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Anwendung der beschäftigungspolitischen Leitlinien. Trotz der Wirksamkeit bestimmter Reformen wird in dem Bericht die Ansicht geäußert, die Mitgliedstaaten sollten größeren Ehrgeiz an den Tag legen, besonders wenn es um die Entwicklung des Humankapitals geht.

RECHTSAKT

Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2005/2006 - Mehr und bessere Arbeitsplätze: Umsetzung der Prioritäten der Europäischen Beschäftigungsstrategie

ZUSAMMENFASSUNG

Der Gemeinsame Beschäftigungsbericht konzentriert sich auf die Leitlinien der Europäischen Beschäftigungsstrategie im Hinblick auf die Ziele der Lissabon-Strategie. Er stützt sich auf die Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2006 sowie auf die Anmerkungen zu den Mitgliedstaaten im Jahresfortschrittsbericht der Europäischen Kommission 2006. Diese Bewertung stellt kein Urteil über die Politik oder die Systeme in den betreffenden Bereichen dar.

Das Dokument betont allerdings die Notwendigkeit, die Anwendung der Strategie von Lissabon zu beschleunigen. Die europäische Wirtschaft besitzt das nötige Potenzial, substanzielle Ergebnisse hinsichtlich quantitativer und qualitativer Verbesserung der Beschäftigung zu erzielen.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Reformen der Mitgliedstaaten zur Steigerung des Beschäftigungsanteils am Wachstum, zur Förderung der Lohnentwicklung und zur Senkung der Arbeitslosenquote beigetragen haben. Die Reichweite der Reformen ist jedoch auf EU-Ebene nicht ehrgeizig genug. Der Bericht betont die Unzulänglichkeit der Fortschritte im Hinblick auf mehr Wachstum und Beschäftigung.

Erkenntnisse und Unzulänglichkeiten

Eine ehrgeizigere Politik müsste zu einer deutlichen Verbesserung des Wirtschaftswachstums und einer Steigerung der Beschäftigungsquote von 63,3 % (wie in diesem Dokument genannt) auf 70 % (das Ziel für 2010) führen.

Trotz einiger Fortschritte in den letzten Jahren, unter anderem bei den Beschäftigungsquoten bei Frauen und älteren Menschen, bleibt die Beschäftigungsquote sieben Prozentpunkte (etwa 20 Millionen Arbeitsplätze) hinter dem für 2010 gesetzten Ziel zurück. Die Langzeitarbeitslosigkeit ist auf 4,1 % gestiegen; und die Jugendarbeitslosigkeit ist fast doppelt so hoch wie die Gesamtarbeitslosenquote. Zudem sind regionale Unterschiede bei Beschäftigungs- und Arbeitslosenquote nach wie vor erheblich.

Mehr Menschen für den Arbeitsmarkt zu gewinnen ist eine Priorität für die Mitgliedstaaten. Dieses Ziel ist selbstverständlich zu begrüßen. Um die entsprechenden Maßnahmen effizienter zu gestalten, muss dieser Ansatz durch eine lebenszyklusorientierte Sichtweise der Arbeit ergänzt werden. Außerdem müssen Struktur und Quellen der Investitionen in die lebenslange allgemeine und berufliche Bildung überprüft werden.

Die Umsetzung der nationalen Reformprogramme (NRP) folgt den beschäftigungspolitischen Empfehlungen für die einzelnen Länder. Der Bericht zeigt jedoch, dass die Regierungen zwar die Strategie auf nationaler Ebene gut integriert haben, die Einbeziehung der Gesellschaft insgesamt und die Verankerung der Reform in den Sozialpartnerschaften aber weniger sichtbar sind.

Nach dem Bericht sind die Fortschritte bei der Verbesserung der Qualität der Arbeit unterschiedlich. Die Beteiligung an lebenslanger allgemeiner und beruflicher Bildung ist gestiegen, ebenso das Bildungsniveau der Jugendlichen. Aber nur wenige Mitgliedstaaten berücksichtigen die Synergien zwischen der Verbesserung von Arbeitsqualität und Produktivität einerseits und der Entwicklung der Beschäftigung andererseits.

Der Bericht betont, dass der Anpassungsfähigkeit von Arbeitnehmern und Unternehmen nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt wird. In vielen Mitgliedstaaten bringt das aktuelle Gleichgewicht zwischen Flexibilität und Sicherheit eine zunehmende Segmentierung des Arbeitsmarktes mit sich, mit dem Risiko, die Beschäftigungssicherheit zu verringern und die Bildung von Humankapital zu hemmen.

Optionen

Der Europäischen Beschäftigungsstrategie EBS, der Beschäftigungskomponente der Lissabon-Strategie, liegen drei Zielsetzungen zugrunde:

Vollbeschäftigung

Produktivität

Arbeitsqualität sowie sozialer und territorialer Zusammenhalt.

Die Beschäftigungspolitischen Leitlinien, die die Dimension „Beschäftigung" der NRP darstellen, bilden den notwendigen strategischen Rahmen für die Ausrichtung der Maßnahmen. Es geht darum,

• mehr Menschen in Arbeit zu bringen und zu halten, das Arbeitskräfteangebot zu vergrößern und die sozialen Sicherungssysteme zu modernisieren;
• die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und Unternehmen zu verbessern;
• durch Verbesserung von Bildung und Qualifizierung die Investitionen in das Humankapital steigern.

Um die weitere Umsetzung der Lissabon-Strategie besser zu fokussieren, so der Bericht, sollten die Mitgliedstaaten folgende strategische politische Botschaften zur Kenntnis nehmen:

• Angesichts des demografischen Wandels sollten die Maßnahmen einen lebenszyklusbezogenen Ansatz vorsehen: der Übergang von einem Beschäftigungsstatus zum anderen während des gesamten Erwerbslebens sollte erleichtert werden. Wesentlich ist, dass Maßnahmen und Instrumente des Sozialschutzes besser koordiniert werden;
• auch muss dem Arbeitskräfteangebot besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden, und die Beschäftigungschancen bestimmter Gruppen - Jugendliche, Frauen, ältere Arbeitnehmer, Menschen mit Behinderungen sowie Migranten und Minderheiten - müssen verbessert werden.
• Sowohl nachfrageseitige als auch angebotsseitige Maßnahmen sind vonnöten, damit Europa der Herausforderung durch die Globalisierung gerecht werden und leichter zu einer wissensbasierten Wirtschaft übergehen kann. So müssen auch Maßnahmen für Geringqualifizierte und Niedriglohnbezieher, insbesondere für solche, die sich am Rande des Arbeitsmarktes befinden, in stärkerem Maße zielgerichtet sein.
• Die Humankapitalentwicklung ist ein Aspekt von zentraler Bedeutung. Um hier den Durchbruch zu schaffen, sollte ein stärkeres Augenmerk der Setzung finanzieller Anreize für die Teilnahme an Maßnahmen der lebenslangen allgemeinen und beruflichen Bildung sowie der Steigerung der Effizienz der Investitionen in das Humankapital gelten.
• Es müssen politische Strategien zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Unternehmen, einschließlich Arbeitskräftemobilität, ausgearbeitet werden. Die Mitgliedstaaten sollten sich des Themas Flexibilität - gekoppelt mit Beschäftigungssicherheit - annehmen und einer Arbeitsmarktsegmentierung entgegenwirken, auf der Grundlage gemeinsamer Grundsätze zum Thema „Flexicurity", die die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und den Sozialpartnern ausgearbeitet hat.

2007 wird die Bewertung der Arbeitsmarkterfolge der Mitgliedstaaten eine solide Grundlage für die entschlossene Weiterführung der Reformen bilden und gegebenenfalls zu länderspezifischen Empfehlungen führen. In diesem Kontext wären bilaterale Kontakte zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten hilfreich und würden die Umsetzung der Strategie bei der Beschäftigung verbessern.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 2004/2005 [KOM(2005) 13 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 2003/2004 [KOM(2004) 24 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 2002 [KOM(2004) 621 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 2001 [KOM(2001) 438 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2000 - Teil I: Europäische Union - Teil II: Mitgliedstaaten [KOM(2000) 551 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht)

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 1999 [SEK(1999) 1386 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 1998 [SEK(1998) 551 endgültig - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

See also

Eine detaillierte Analyse der Tendenzen und aktuellen Ergebnisse des EU-Arbeitsmarktes finden Sie im Bericht „Beschäftigung in Europa 2004" der Europäischen Kommission. Die neuesten Informationen über die makroökonomische Situation finden Sie in den wirtschaftlichen Vorhersagen vom Frühjahr 2005 („Economic Forecasts Spring 2005") der Europäischen Union [PDF] (EN).

Letzte Änderung: 12.04.2007