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Document 52016SC0409

ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN Zusammenfassung der Bewertung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

SWD/2016/0409 final - 2016/0381 (COD)

Brüssel, den 30.11.2016

SWD(2016) 409 final

ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN

Zusammenfassung der Bewertung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

Begleitunterlage zum

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

{COM(2016) 765 final}
{SWD(2016) 408 final}


Ziel der Richtlinie 2010/31/EU (Energy Performance of Buildings Directive, EPBD) ist es, die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden in der EU zu verbessern. Die Bewertung der Auswirkungen dieser Richtlinie ist eine direkte Folgemaßnahme der Mitteilung über die Energieunion 1 und des Artikels 19 der Richtlinie. Die Bewertung bezieht sich auf die gesamte EU und beruht auf den neuesten verfügbaren Daten.

1.Wirksamkeit

Die Bewertung ergibt, dass die Gesamtstruktur der EPBD, die eine Kombination aus Mindestanforderungen und Ausweisen über die Gesamtenergieeffizienz vorsieht, funktioniert. Mit zusätzlichen Endenergieeinsparungen in einer Größenordnung von 48,9 Mio. t RÖE und einer CO2-Emissionsminderung um 63 Mio. t ist davon auszugehen, dass die EPBD bis 2020 die erwarteten Ergebnisse hervorbringen wird.

Außerdem war die EPBD der Hauptfaktor für wichtige Verbesserungen beim Energieverbrauch von Gebäuden in der EU, da in allen Mitgliedstaaten (nach dem Grundsatz der Kostenoptimalität) strengere Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz eingeführt und die wichtigsten nationalen Bauvorschriften mit Blick auf das Ziel der Erhöhung der Anzahl von Niedrigstenergiegebäuden aktualisiert wurden.

Das sehr große Potenzial für kostenwirksame Energieeinsparungen besteht nach wie vor, und der Umbau im Gebäudebestand geht noch immer relativ langsam voran, da sich eine Kombination verschiedener Faktoren (die Folgen der Wirtschaftskrise, die lange Lebensdauer von Gebäuden, der Einfluss lokaler und klimatischer Bedingungen und unterschiedliche Eigentumsverhältnisse) negativ auf die Renovierungsquoten auswirkt.

2.Effizienz

In der Bewertung werden Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz der nationalen Durchführung aufgezeigt. Es gibt Raum für eine bessere Einhaltung der Vorschriften in Bezug auf die Mindestanforderungen, insbesondere bei bestehenden Gebäuden und bei Gebäudeteilen. Von den nationalen Systemen für die Ausstellung von Energieausweisen geht zwar ein nachfragegesteuertes Marktsignal zugunsten energieeffizienter Gebäude aus, dennoch könnten diese Systeme weiter gestärkt werden. Die unabhängigen Kontrollsysteme befinden sich in mehreren Mitgliedstaaten erst im Anfangsstadium und ihre Qualität ließe sich verbessern, z. B. durch die Förderung von Datenbanken oder Registern für die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz. Die Systeme für die Energieeffizienzausweise sollten systematischer in die allgemeinen nationalen Rahmenregelungen integriert werden, um die Prüfung der Einhaltung der Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz zu erleichtern und die Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung zu eröffnen.

In der Bewertung werden auch Möglichkeiten für eine Vereinfachung, Aktualisierung und Straffung bestehender Bestimmungen unter Berücksichtigung technologischer Entwicklungen ermittelt.

3.Relevanz

Die Bewertung zeigt, dass das allgemeine Ziel, der Rahmen und die Bedingungen der EPBD weiterhin relevant sind. Die EPBD könnte noch mehr zur Qualität des Innenraumklimas und zur Minderung der CO2-Emissionen der Wirtschaft beitragen.

4.Mehrwert

Aus der Bewertung geht hervor, dass die EU-Politik in diesem Bereich einen Mehrwert schafft. Die Nutzung einer kostenoptimalen Methode, um die bestehenden nationalen Anforderungen an die Gesamtenergieeffizienz auf ein kosteneffizientes Niveau hin auszurichten, wird als angemessene Vorgehensweise betrachtet. Die Annahme eines europaweiten ehrgeizigen Ziels, wonach bis 2020 alle neuen Gebäude Niedrigstenergiegebäude sein sollten, war ein deutliches Signal dafür, Innovationen im gesamten Europa und nicht auf einem fragmentierten Markt zu fördern. Für den Gebäudebestand, in dem das kostenwirksame Einsparpotenzial am größten ist, fehlen jedoch derartige Marktsignale.

5.Kohärenz

Die Bewertung kommt zu dem Schluss, dass die EPBD sowohl intern als auch extern kohärent ist. Die Bestimmungen über die Mindestanforderungen, die Energieeffizienzausweise und die allgemeineren Maßnahmen zur Überwindung von Markthemmnissen können wirksam umgesetzt werden, um unter Nutzung von Synergieeffekten im Rahmen der EPBD und zusammen mit anderen EU-Rechtsvorschriften ihre Wirkung zu entfalten.

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