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Document 32007D0442
2007/442/EC: Commission Decision of 21 June 2007 concerning the non-inclusion of certain active substances in Annex I to Council Directive 91/414/EEC and the withdrawal of authorisations for plant protection products containing these substances (notified under document number C(2007) 2576) (Text with EEA relevance)
2007/442/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 2007 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2576) (Text von Bedeutung für den EWR)
2007/442/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 2007 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2576) (Text von Bedeutung für den EWR)
OJ L 166, 28.6.2007, p. 16–23
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Special edition in Croatian: Chapter 03 Volume 001 P. 299 - 306
In force
28.6.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 166/16 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. Juni 2007
über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2576)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/442/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG kann ein Mitgliedstaat während eines Zeitraums von zwölf Jahren ab der Bekanntgabe der genannten Richtlinie zulassen, dass Pflanzenschutzmittel in Verkehr gebracht werden, die nicht in Anhang I der genannten Richtlinie aufgeführte Wirkstoffe enthalten und zwei Jahre nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe der Richtlinie bereits im Handel sind und die nach und nach im Rahmen eines Arbeitsprogramms geprüft werden. |
(2) |
Die Verordnungen (EG) Nr. 1112/2002 (2) und (EG) Nr. 2229/2004 (3) der Kommission legen Durchführungsbestimmungen für die zweite Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG fest. |
(3) |
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 wird den Herstellern in der Tschechischen Repubik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und der Slowakei ermöglicht, an der vierten Stufe des Arbeitsprogramms teilzunehmen. Die Verordnung gestaltet außerdem die Prüfung der Wirkstoffe, die in diesen Mitgliedstaaten am 30. April 2004 im Handel waren und nicht ins Arbeitsprogramm aufgenommen worden waren. |
(4) |
Für bestimmte Wirkstoffe hat kein Hersteller einen Antrag gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 gestellt. Als die Kommission die Mitgliedstaaten darüber am 18. November 2005 informierte, hat kein neuer Mitgliedstaat innerhalb der Frist eine Interessenbekundung abgegeben. |
(5) |
Für bestimmte andere Wirkstoffe zogen alle Antragsteller ihre Teilnahme im Rahmen des Arbeitsprogramms zurück. Die Kommission teilte dies den Mitgliedstaaten am 4. April 2006 mit. Nur in drei Fällen haben Mitgliedstaaten zum Zweck der weiteren Teilnahme am Arbeitsprogramm gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2229/2004 beschlossen, als Antragsteller zu fungieren. |
(6) |
Für bestimmte Wirkstoffe wurde kein vollständiges Dossier vorgelegt, und kein Mitgliedstaat hat sich bereit erklärt, als Antragsteller zu fungieren. |
(7) |
Daher sollten die in den Erwägungsgründen 4, 5 und 6 genannten Wirkstoffe nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen werden, und die Mitgliedstaaten sollten alle Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen widerrufen. |
(8) |
Die Kommission hat für einige dieser Wirkstoffe zusammen mit Sachverständigen der Mitgliedstaaten Informationen vorgelegt und bewertet, aus denen hervorgeht, dass die betroffenen Wirkstoffe weiter verwendet werden müssen. Daher ist es unter den derzeitigen Umständen gerechtfertigt, für bestimmte unverzichtbare Anwendungen, für die es keine wirksamen Alternativen gibt, die Frist für die Widerrufung der Zulassungen zu verlängern und dabei strenge Bedingungen zur Minimierung möglicher Risiken zu stellen. |
(9) |
Werden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel ohne lange Vorankündigung widerrufen, so sollte für die betroffenen Wirkstoffe eine Frist für die Beseitigung, Lagerung, Inverkehrbringen und Verwendung bestehender Lagervorräte eingeräumt werden, die nicht länger als zwölf Monate sein darf, damit die Verwendung der Lagervorräte auf nur eine weitere Vegetationsperiode begrenzt wird. Liegt eine längere Vorankündigung vor, so kann diese Frist gekürzt werden, sodass sie am Ende der laufenden Vegetationsperiode ausläuft. |
(10) |
Diese Entscheidung steht der Einreichung eines Antrags für diese Wirkstoffe gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG in Hinblick auf eine Aufnahme in deren Anhang I nicht entgegen. |
(11) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Anhang I dieser Entscheidung aufgeführten Wirkstoffe werden nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass
a) |
Zulassungen für Pflanzenschutzschutzmittel, die die in Anhang I genannten Wirkstoffe enthalten, bis 22. Dezember 2007 widerrufen werden; |
b) |
ab dem Tag der Veröffentlichung der vorliegenden Entscheidung keine Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln, die diese Wirkstoffe enthalten, erteilt oder erneuert werden. |
Artikel 3
(1) Abweichend von Artikel 2 kann ein in Spalte B des Anhangs II aufgeführter Mitgliedstaat Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln, die in Spalte A aufgeführte Wirkstoffe enthalten, für die in Spalte C aufgeführten Anwendungen bis 30. Juni 2010 aufrechterhalten, sofern er
a) |
sicherstellt, dass keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch oder Tier oder unvertretbaren Beeinträchtigungen für die Umwelt entstehen; |
b) |
sicherstellt, dass diejenigen Pflanzenschutzmittel, die auf dem Markt bleiben, entsprechend den eingeschränkten Anwendungsbedingungen neu gekennzeichnet werden; |
c) |
alle geeigneten Maßnahmen zur Risikominderung trifft; |
d) |
sicherstellt, dass für diese Anwendungen ernsthaft Alternativen gesucht werden. |
(2) Die Mitgliedstaaten, die von der Ausnahmeregelung gemäß Absatz 1 Gebrauch machen, informieren die Kommission bis spätestens 31. Dezember jedes Jahres über die gemäß Absatz 1 und insbesondere Buchstaben a bis d getroffenen Maßnahmen.
Artikel 4
Fristen, die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 6 der Richtlinie 91/414/EWG gewähren, sind so kurz wie möglich zu halten.
Für Zulassungen, die gemäß Artikel 2 widerrufen werden, endet diese Frist am 22. Dezember 2008.
Für Zulassungen, die nach Artikel 3 widerrufen werden, endet diese Frist spätestens am 31. Dezember 2010.
Artikel 5
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. Juni 2007
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/31/EG der Kommission (ABl. L 140 vom 1.6.2007, S. 44).
(2) ABl. L 168 vom 27.6.2002, S. 14.
(3) ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 13.
ANHANG I
Verzeichnis der nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommenen Wirkstoffe
Teil A
2-Hydroxyethylbutylsulfid
2-Naphthyloxyacetamid
3-Phenyl-2-propenal (Zimtaldehyd)
Aminosäuren/Gamma-Aminobuttersäure
Ammoniumcarbonat
Asphalte
Calciumchlorid
Calciumhydroxid
Casein
Chitosan
Cis-Zeatin
Citronellol
Zitronenextrakt/Grapefruitextrakt
Zitronenextrakt/Grapefruitsamenextrakt
Puder aus Nadeln von Koniferen
Daphne-Öl
EDTA und ihre Salze
Extrakt von Menta piperita
Extrakt von Roteiche, Stachelbirne, Gewürzsumach, Rotmangrove
Fettsäuren/Isobuttersäure (CAS 79-31-2)
Fettsäuren/Isovaleriansäure (CAS 503-74-2)
Fettsäuren/Kaliumsalz — Caprylsäure (CAS 124-07-2)
Fettsäuren/Kaliumsalz — Tallöl-Fettsäure (CAS 61790-12-3)
Fettsäuren/Valeriansäure
Folsäure
Ameisensäure
Knoblauchpulpe
Gelatine
Eisendiphosphat
Lanolin
Lecithin
Milchalbumin
Senfpulver
Olein
Paraffinöl/(CAS 64741-88-4)
Paraffinöl/(CAS 64741-89-5)
Paraffinöl/(CAS 64741-97-5)
Paraffinöl/(CAS 64742-55-8)
Paraffinöl/(CAS 64742-65-0)
Paraffinöl/(CAS 8012-95-1)
Petroleumöle/(CAS 74869-22-0)
Petroleumöle/(CAS 64742-55-8/64742-57-7)
Pflanzenöle/Olivenöl
Pflanzenöle/Etherisches Öl (Eugenol)
Pflanzenöle/Guajakholzbaumöl
Pflanzenöle/Knoblauchöl
Pflanzenöle/Lemongrasöl
Pflanzenöle/Orangenöl
Pflanzenöle/Kiefernöl
Pflanzenöle/Sojaöl
Pflanzenöle/Sonnenblumenöl
Pflanzenöle/Ylang-Ylang-Öl
Polymer aus Styrol und Acrylamid
Repellent (Geschmack) pflanzlichen oder tierischen Ursprungs/Extrakt aus Lebensmitteln/Phosphorsäure und Fischmehl
Propolis
Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/essenzielle Öle
Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Fettsäuren, Fischöl
Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Rohes Tallöl (CAS 93571-80-3)
Natriumhydrogencarbonat
Teil B
1-Methoxy-4-propenylbenzol (Anethol)
1-Methyl-4-isopropylidenecyclohex-1-en (Terpinolen)
2-Ethyl-1,6-dioxaspiro[4,4]nonan (Chalcogran)
2-Ethyl-1,6-Dioxaspiro (4,4) nonan
2-Methoxypropan-1-ol
2-Methoxypropan-2-ol
2-Methyl-3-buten-2-ol
2-Methyl-6-methylen-2,7-octadien-4-ol (Ipsdienol)
2-Methyl-6-methylen-7-octen-4-ol (Ipsenol)
2,6,6-Trimethylbicyclo[3.1.1]hept-2-en (alpha-Pinen)
4,6,6-Trimethyl-bicyclo[3.1.1]hept-3-en-ol, ((S)-cis-Verbenol)
3-Methyl-3-buten-1-ol
3,7,7-Trimethylbicyclo[4.1.0]hept-3-en (3-Caren)
(E)-2-Methyl-6-methylen-2,7-octadien-1-ol (Myrcenol)
(E)-9-Dodecen-1-yl-acetat
(8E, 10E)-8,10-Dodecadien-1-yl-acetat
(E, Z)-8,10-Tetradecadienyl
(E/Z)-9-Dodecenylacetat; (E/Z)-9-Dodecen-1-ol; (Z)-11-Tetradecen-1-yl-acetat
(1R)-1,3,3-Trimethyl-4,6-dioxatricyclo[3.3.1.0]nonan (Lineatin)
Methyl-p-hydroxybenzoat
p-Hydroxybenzoesäure
Teil C
Agrobacterium radiobacter K 84
Bacillus sphaericus
Bacillus subtilis Stamm IBE 711
Baculovirus GV
Neodiprion sertifer nuclear polyhedrosis virus
Teil D
Brodifacum
Chloralose
Chlorophacinon
Tricalciumphosphat
Teil F
Formaldehyd
Glutaraldehyd
HBTA (Hoch siedende Teersäuren) (als Desinfektionsmittel)
Wasserstoffperoxid
Peressigsäure
Phoxim
Natrium p-Toluolsulfonchloramid
Teil G
1,3,5-Tir-(2-hydroxyethyl)-hexa-hydro-S-triazin
2-Mercaptobenzothiazol
2-Methoxy-5-nitrofenol-Natriumsalz
3-(3-Benzyloxycarbonyl-methyl)-2-benzothiazolinon (Benzolinon)
Biohumus
Cumylphenol
Kupferkomplex: 8-Hydroxychinolin mit Salicylsäure
Ethandial (Glyoxal)
Flufenzin
Flumetsulam
Hexamethylentetramin
Lactofen
Jasmonatsäure
N-phenylphthalaminsäure
ANHANG II
Verzeichnis der Zulassungen gemäß Artikel 3 Nummer 1
Spalte A |
Spalte B |
Spalte C |
Wirkstoff |
Mitgliedstaat |
Anwendung |
Chitosan (Gruppe A) |
Polen |
Gemüse und Zierpflanzen |
Puder aus Nadeln von Koniferen (Gruppe A) |
Lettland |
Himbeeren, Zwiebeln, Karotten, Kohl, Rettich/Radieschen, Kohlrüben und Gladiolen |
Calciumchlorid (Gruppe A) |
Niederlande |
Zichorienwurzeln |
Spanien |
Äpfel und Birnen |
|
Calciumhydroxid (Gruppe A) |
Niederlande |
Obstbäume in Obstplantagen und Baumschulen |
Cis-zeatin (Gruppe A) |
Portugal |
Pflanzenextrakt als Wachstumsregler bei Getreide, Gemüse, in Obstplantagen, Weinbergen, bei Zitrusfrüchten, Zierpflanzen und Forstbäumen |
Zitronenextrakt/Grapefruitextrakt (Gruppe A) |
Polen |
Gemüse, Zierpflanzen und Saatgutbehandlung, Desinfektion von Innenausstattung |
EDTA und ihre Salze (Gruppe A) |
Polen |
Bäume in Baumschulen |
Extrakt von Menta piperita (Gruppe A) |
Polen |
Saatgutbehandlung vor dem Aussäen |
Extrakt von Roteiche, Stachelbirne, Gewürzsumach, Rotmangrove (Gruppe A) |
Polen |
Zuckerrüben |
Fettsäuren/Isovaleriansäure (Gruppe A) |
Polen |
Kartoffeln, Mais, Getreide und Rüben |
Fettsäuren/Isobuttersäure (Gruppe A) |
Polen |
Kartoffeln, Mais, Getreide und Rüben |
Fettsäuren/Kaliumsalz — Caprylsäure (CAS 124-07-2) (Gruppe A) |
Polen |
Bekämpfung von Unkraut und Moos in Gärten und Freizeitanlagen |
Folsäure (Gruppe A) |
Spanien |
Obstplantagen, Oliven, Zitrus, Erdbeeren und Gemüse |
Ameisensäure (Gruppe A) |
Niederlande |
Chicorée |
Knoblauchpulpe (Gruppe A) |
Polen |
Gemüse und Zierpflanzen |
Lanolin (Gruppe A) |
Slowakei |
Forstplantagen |
Lecithin (Gruppe A) |
Österreich |
Schwarze Johannisbeere und Fruchtgemüse |
Deutschland |
Zierpflanzen, Obstplantagen, kleine Beeren, Gewürze, Kräuter und Gemüse |
|
Paraffinöl (CAS 64741-88-4) (Gruppe A) |
Polen |
Saatkartoffeln |
Paraffinöl (CAS 8012-95-1) (Gruppe A) |
Ungarn |
Obstbäume, Weinrebe, Paprika, Gurke, Zuckerrübe, Zierpflanzen und Beeren |
Spanien |
Getreide |
|
Pflanzenöle/Orangenöl (Gruppe A) |
Polen |
Kopfsalat |
Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Rohes Tallöl (CAS 93571-80-3) (Gruppe A) |
Litauen |
Forstplantagen |
Repellents (Geschmack) pflanzlichen oder tierischen Ursprungs/Extrakt aus Lebensmitteln/Phosphorsäure und Fischmehl (Gruppe A) |
Polen |
Kartoffeln, Rüben, Getreide, Raps, Leguminosen |
1-Methoxy-4-propenylbenzen (Anethol) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
Spanien |
Mandeln, Kirschen, Pflaumen, Äpfel, Melonen und Birnen |
|
1-Methyl-4-isopropylidencyclohex-1-en (Terpinolen) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
2,6,6-Trimethylbicyclo[3.1.1]hept2-en (alpha-Pinen) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
4,6,6-Trimethyl-bicyclo[3.1.1]hept-3-en-ol, ((S)-cis-Verbenol) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
2-Ethyl-1,6-dioxaspiro[4,4]nonan (Chalcogran) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
2-Methyl-3-buten-2-ol (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
3, 7, 7-Trimethylbicyclo 4.1.0 hept-3-en (3-Caren) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
(E)-2-Methyl-6-methylen-2, 7-octadien-1-ol (Myrcenol) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
2-Methyl-6-methylen-2, 7-octadien-4-ol (Ipsdienol) (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
Methyl-p-hydroxybenzoat (Gruppe B) |
Polen |
Forstplantagen |
Brodifacum (Gruppe D) |
Deutschland und Spanien |
Rodentizid: beschränkt auf vorbereitete Köder, sofern sie ordnungsgemäß in speziell dafür gebauten Trichtern ausgelegt werden, beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung |
Polen |
Rodentizid und Talpizid: sofern sie ordnungsgemäß in speziell dafür gebauten Trichtern ausgelegt werden, beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung |
|
Chloralose (Gruppe D) |
Frankreich |
Bekämpfung von Populationen von Corvus spp und Maulwürfen. Beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung. Beschränkte Zulassung für Anwendungen in Ködern und unter überwachten Bedingungen gemäß einer nationalen Durchführungsverordnung |
Chlorophacinon (Gruppe D) |
Frankreich, Deutschland, Spanien |
Rodentizid: sofern sie ordnungsgemäß in speziell dafür gebauten Trichtern ausgelegt werden, beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung |
Glutaraldehyd (Gruppe F) |
Belgien |
Beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung. Desinfektion von landwirtschaftlichen Geräten, Transportfahrzeugen, leeren Pilzanbauräumlichkeiten, leeren Lagerhäusern für pflanzliche Erzeugnisse |
Frankreich |
Beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung. Desinfektion von leeren Lagerhäusern für pflanzliche Erzeugnisse und für landwirtchaftliche Geräte |
|
Polen |
Beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung. Desinfektion von landwirtschaftlichen Geräten, Transportfahrzeugen, leeren Lagerhäusern für pflanzliche Erzeugnisse und Gewächshäusern |
|
Wasserstoffperoxid (Gruppe F) |
Frankreich |
Desinfektion von Gewächshäusern, landwirtschaftlichen Geräten und Bewässerungsrohren |
Niederlande |
Blumenzwiebeln und Chicorée |
|
Vereinigtes Königreich |
Blumenzwiebeln, Kartoffelknollen und Desinfektion von Gewächshäusern, Lagerhallen sowie landwirtschaftlichen Geräten und Ausrüstung |
|
Peressigsäure (Gruppe F) |
Frankreich |
Desinfektion von Gewächshäusern, landwirtschaftlicher Ausrüstung und Bewässerungsrohren |
Polen |
Desinfektion von Gewächshäusern, Lagerhallen sowie landwirtschaftlichen Geräten und Ausrüstung |
|
Niederlande |
Blumenzwiebeln |
|
Vereinigtes Königreich |
Blumenzwiebeln, Kartoffelknollen und Desinfektion von Gewächshäusern, Lagerhallen sowie landwirtschaftlichen Geräten und Ausrüstung |
|
Phoxim |
Slowenien |
Insektizid zur Anwendung im Boden |
1,3,5-Tir-(2-hydroxyethyl)-hexa-hydro-S-triazin (Gruppe G) |
Polen |
Ausrüstung, Gewächshäuser, Maschinen und sonstige landwirtschaftliche Geräte |
Hexamethylentetramin (Gruppe G) |
Slowakei |
Forstplantagen |
Biohumus (Gruppe G) |
Polen |
Zierpflanzen und Pflanzenstärkungsmittel |
Flufenzin (Gruppe G) |
Ungarn |
Obstbäume, Weinrebe, Beeren, Gemüse und Zierbäume |
Ethandial (Glyoxal) (Gruppe G) |
Polen |
Beschränkt auf professionelle Anwender mit geeigneter Schutzausrüstung. Desinfektion von landwirtschaftlichen Geräten, Transportfahrzeugen, Gewächshäusern und leeren Lagerhäusern für pflanzliche Erzeugnisse |
N-phenylphthalaminsäure (Gruppe G) |
Ungarn |
Gemüse, Sonnenblumen, Soja, Alfalfa, Lupinen, Rotklee, Raps, Reis, Sauerkirschen, Äpfel und Wein |