Solange die verschiedenen Formate der Dokumente (PDF, HTML, TIFF, MS WORD usw.) noch in das System geladen werden, gibt es zwei Möglichkeiten:

• Sie klicken auf den Link „Bibliografische Angaben + Text (zweisprachige Anzeige)“ unter der Ergebnisliste, der Cursor platziert sich direkt am Anfang des Textes;
• Sie wählen die Option „Bibliografische Angaben“, markieren anschließend unter „Ergänzende Angaben“ die „Text“-Box und lassen sich die Texte schließlich über „Go“ anzeigen. Da der Text am unteren Bildschirmrand eingefügt wird, ist es dazu unerlässlich, auf der Seite nach unten zu blättern.

In beiden Fällen besteht auch die Möglichkeit, das Dokument gleichzeitig in zwei Sprachen anzeigen zu lassen. Diese Funktion entspricht der aus CELEX bekannten doppelten Visualisierung in HTML.

Bestimmte Dokumente in EUR-Lex liegen nur im HTML-Format vor. Aus technischen Gründen können in diesem Format keine Abbildungen, Tabellen und Grafiken dargestellt werden.

Dokumente in EUR-Lex werden in unterschiedlichen Formaten angeboten: MS Word (.doc), HTML, PDF und TIFF. Dokumente in den Formaten PDF, MS Word und TIFF erlauben die Darstellung von Abbildungen, Tabellen und Grafiken.

EUR-Lex enthält eine PDF-Version aller seit 1998 veröffentlichten Ausgaben des EU-Amtsblatts und COM-Dokumente (vollständiger Text mit allen Grafiken). Vor 1998 veröffentlichte Dokumente werden nach und nach eingescannt und im PDF-Format hochgeladen.

Suchen Sie ein juristisches Dokument? Finden Sie das Datum der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt heraus.

Möglicherweise erscheint das gesuchte Dokument noch nicht in EUR-Lex, wenn es vor 1998 im Amtsblatt veröffentlicht wurde. Früher oder später werden Sie das Dokument jedoch in EUR-Lex finden, da alle vor 1998 veröffentlichten Amtsblätter und COM-Dokumente nach und nach in die Datenbank eingespeist werden.

EU Bookshop ist eine Online-Buchhandlung, die den Zugriff auf Veröffentlichungen der Europäischen Organe und Einrichtungen, Interinstitutionellen Dienste und Ämter (Agenturen und dezentralen Einrichtungen) erlaubt. Zusätzlich zur Online-Buchhandlung wird dieser Dienst einen Online-Katalog und ein Archiv aller EU-Veröffentlichungen bieten. Über den EU Bookshop kann der Nutzer nach EU-Veröffentlichungen suchen, elektronische Fassungen im PDF-Format herunterladen und, wo möglich, eine Kopie auf Papier bestellen.

Sie können ein Jahresabonnement (700 bis 800 Ausgaben) abschließen oder einzelne Ausgaben bestellen. Bestimmte fachbezogene Anhänge sind für Abonnenten auf Anfrage kostenlos erhältlich.

Für Abonnements wenden Sie sich bitte an eine unserer Vertriebsstellen:

Über die Seite „Einfache Suche“

• Um anhand der Dokumentennummer zu suchen, klicken Sie auf „Konsolidierte Fassung“.
• Um anhand der CELEX-Nummer zu suchen, klicken Sie auf „CELEX-Nummer" und geben Sie 0 (null) + Jahr (4 Ziffern) + R (für Verordnung), L (für Richtlinie) oder D (für Entscheidung/Beschluss) ein, gefolgt von der Nummer des Rechtsakts (4 Ziffern). Sie können auf diese Suche auch direkt über das Menü auf der linken Seite zugreifen.

Zum Beispiel kann „01958R0001” eingegeben werden, um die konsolidierte Fassung der Verordnung Nr. 1 des Rates aus dem Jahr 1958 aufzurufen.

Über unsere Fundstellennachweise

• Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte: Klicken Sie im Menü auf der linken Seite auf „Konsolidierte Rechtsakte“ und wählen Sie den Bereich aus, der Sie interessiert. Liegt der ursprüngliche Rechtsakt in konsolidierter Form vor, wird Ihnen ein Link zur letzten konsolidierten Fassung angezeigt.
• Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts: Klicken Sie im Menü auf der linken Seite auf „Geltendes EU-Recht“ und wählen Sie den Bereich aus, der Sie interessiert. Liegt der ursprüngliche Rechtsakt in konsolidierter Form vor, wird Ihnen ein Link zur konsolidierten Fassung angezeigt. Wurde der Rechtsakt mehrmals geändert, sind die verschiedenen konsolidierten Fassungen abrufbar.

1.8 Ich suche die „Dokumente von öffentlichem Interesse“, die früher in EUR-Lex verfügbar waren. Wo kann ich sie finden?

Bei den Dokumenten von öffentlichem Interesse handelt es sich um Dokumente, in denen die Kommission zu einer Frage von allgemeinem Interesse für die Europäische Gemeinschaft Stellung nimmt. Sie werden als COM-Dokumente veröffentlicht. Es gibt zwei Möglichkeiten, auf diese von der Startseite aus zuzugreifen:

• Wählen Sie „Vorarbeiten“ aus dem Navigationsmenü und anschließend „COM-Dokumente“;
  oder
• wählen Sie die „Einfache Suche“, dann „Vorarbeiten“ und beschränken Sie Ihre Suche auf „Mitteilungen der Kommission“.

Es ist geplant, in Zukunft eine besondere Sammlung „Dokumente von öffentlichem Interesse“ anzubieten.

1.9 Ich suche ein kürzlich veröffentlichtes Dokument, finde es aber nicht in EUR-Lex. Wie häufig wird die Datenbank aktualisiert?

EUR-Lex wird täglich aktualisiert.

Das Amtsblatt wird jeden Morgen, nach der Veröffentlichung der gedruckten Fassung, im PDF-Format zur Verfügung gestellt.

Die im Amtsblatt veröffentlichten Dokumente werden einer detaillierten dokumentarischen Analyse hinsichtlich ihrer Aufnahme in die Datenbank unterzogen. Auch wenn sie am Tag ihrer Veröffentlichung mit einem Minimum an analytischen Daten (darunter der Titel und der Verweis auf die Veröffentlichung) im Amtsblatt online verfügbar sein können, werden die kompletten analytischen Daten innerhalb von drei Tagen hochgeladen. Deshalb ist für einen kurzen Zeitraum nach der Veröffentlichung des Akts keine gründliche Recherche möglich.

Die Häufigkeit, mit der andere Dokumente in die Datenbank eingestellt werden, schwankt ebenfalls abhängig von ihrer Quelle.

1.10 Was ist ein Permalink und wie wird er eingerichtet?

Mit Hilfe eines Permalinks können Sie ein Lesezeichen mit der Adresse einer bibliografischen Angabe oder eines Dokuments erstellen, um in Zukunft schneller darauf zugreifen zu können. Die Adresse in der Adressleiste Ihres Browsers wird in EUR-Lex nämlich dynamisch erzeugt und kann daher nicht als Lesezeichen verwendet werden.

Um einen Permalink einzurichten, gibt es zwei Möglichkeiten:

• 1. Klicken Sie mit der rechten Maustaste auf den Permalink und wählen Sie „zu Favoriten hinzufügen“ oder einen ähnlichen Befehl mit derselben Funktion.
• 2. Klicken Sie mit der linken Maustaste auf den Permalink und fügen Sie die aufgerufene Seite zu Ihren Favoriten hinzu.

Den automatisch angebotenen Namensvorschlag für den Permalink können Sie nach Belieben verändern.

Die von der jeweiligen Sprachfassung unabhängige Celex-Nummer kennzeichnet jedes Dokument in EUR-Lex eindeutig.

Sie ist folgendermaßen aufgebaut: BjjjjA(A)nnn(n)

Beispiel: Das Dokument 32008R1338 ist

• ein Dokument aus dem Bereich 3 (Sekundärrecht):
  3
  2008R1338
• und dem Jahr 2008: 3
  2008
  R1338
• eine Verordnung, Art „R“: 32008
  R
  1338
• die mit der Nummer 1338 im Amtsblatt veröffentlicht wurde: 32008R
  1338

Die einzelnen Bereiche

Wichtigste Dokumentenarten nach Bereich

Bei Dokumenten mit diesen Kürzeln handelt es sich um Vorarbeiten (Sektor 5).

JOIN und SWD sind neue Identifikatoren, die im Januar 2012 vom Generalsekretariat der Kommission eingeführt wurden.

Dokumente, die vor 2012 verabschiedet wurden, sind von diesen Änderungen nicht betroffen.

EC: Europäische Kommission, HR: Hoher Vertreter/Hohe Vertreterin

2.1. Welche Dokumente finde ich auf EUR-Lex?

Sie finden hier viele verschiedene Arten von Texten, die zum größten Teil von den Institutionen der Europäischen Union, aber auch von den Mitgliedsländern, EFTA-Ländern usw. erstellt wurden.

Der Inhalt ist in Bereiche unterteilt: 1 – Verträge, 2 – Internationale Abkommen, 3 – Rechtsvorschriften, 4 – Komplementärrecht, 5 – Vorarbeiten, 6 – Rechtsprechung, 7 – Nationale Durchführungsmaßnahmen, 8 – Nationale Rechtsprechung mit Bezug auf EU-Recht, 9 – Parlamentarische Anfragen, 0 – Konsolidierte Rechtsvorschriften, C – Sonstige in der Amtsblatt-Reihe C veröffentlichte Dokumente, E – EFTA-Dokumente.

2.2 Wie viele Dokumente sind in EUR-Lex?

Der Inhalt der Datenbank reicht zurück bis in die Anfänge der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft 1957. Sie umfasst rund 467 000 Nachweise in mehreren Sprachen und insgesamt ungefähr 2 815 000 Texte. Der Bestand wächst jedes Jahr um 12 000 neue Dokumente.

Fast alle Dokumente sind in den vier Amtssprachen der Gründungsmitglieder verfügbar, d.h. Deutsch, Französisch, Italienisch und Niederländisch. In den anderen Sprachen findet man Übersetzungen der geltenden Gesetzgebung zum Zeitpunkt des Beitritts des jeweiligen Landes und der Texte, die nach diesem Zeitpunkt angenommen wurden. Ein Teil der Texte, insbesondere die älteren, konnte dagegen nicht in die Sprachen übersetzt werden, die bei späteren Beitritten hinzugekommen sind: Dänisch und Englisch; Griechisch; Portugiesisch und Spanisch; Finnisch und Schwedisch; Estnisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Polnisch, Slowakisch, Slowenisch, Tschechisch, Ungarisch sowie vor kurzem Bulgarisch und Rumänisch. Siehe auch 3.2

Seit dem 1. Januar 2007 ist Irisch (GA) eine der 23 Amtssprachen der Europäischen Union. Aus praktischen Gründen sind die Organe der Europäischen Union vorübergehend von der Verpflichtung entbunden, alle Rechtsakte – einschließlich der Urteile des Gerichtshofs – in irischer Sprache abzufassen, sie ins Irische zu übersetzen und sie in dieser Sprache zu veröffentlichen. Dies gilt jedoch nicht für Verordnungen, die gemeinsam vom Europäischen Parlament und vom Rat erlassen werden. Es wird regelmäßig überprüft, ob diese Bestimmung weiterhin notwendig ist.

Die Verfassung und bestimmte Verträge wurden auch in Irisch veröffentlicht. Diese Texte sind in der Sammlung „Verträge“ zu finden.

Siehe auch 3.2.

Bulgarien und Rumänien (Erweiterung 2007)

Dieses Angebot erlaubt den Zugriff auf

Seit dem 1. Januar 2007 ist Irisch (GA) eine der 23 Amtssprachen der Europäischen Union. Aus praktischen Gründen und übergangsweise sind nur die wichtigsten Rechtsvorschriften, die gemeinsam vom Europäischen Parlament und Rat verabschiedet wurden, in Irisch verfügbar. Das bedeutet, dass es normalerweise keine vollständige Ausgabe eines Amtsblatts in Irisch gibt. Einige Verträge wurden jedoch in Irish veröffentlicht. Diese Texte sind auf unserer Website in der Sammlung „Verträge“ zu finden.

Die aktuelle praktische Regelung wird alle fünf Jahre überprüft. Sie wird bis mindestens Ende 2016 in Kraft bleiben.

Weitere Informationen unter:

Die Datenbank fällt in die Zuständigkeit des Amtes für Veröffentlichungen der Europäischen Union, das die Datenbank im Namen aller Organe verwaltet. Diese arbeiten regelmäßig zusammen, um die Datenbank im Rahmen unterschiedlicher Ausschüsse und Arbeitsgruppen weiterzuentwickeln. Eine Arbeitsgruppe des Rates, an der auch Abgeordnete der Mitgliedstaaten teilnehmen, wird regelmäßig über die Verwaltung und Entwicklung der Datenbank informiert.

LexAlert ist ein automatischer Benachrichtigungsdienst. Er informiert Sie über neue Dokumente auf EUR-Lex.

Sie können sich per E-Mail oder RSS benachrichtigen lassen, wenn ein neues Dokument zu einer Thematik, die Sie besonders interessiert, in EUR-Lex geladen wird. Sie können zwischen Standardnachrichten wählen oder eigene zusammenstellen.

Das in EUR-Lex gesammelte EU-Recht wird auch von Dritteinrichtungen im Rahmen von Lizenzverträgen angeboten. Der Lizenzinhaber kann die lizenzierten Informationen als Produkt oder Dienstleistung anbieten.

Die Aktualisierung der Daten erfolgt täglich über einen FTP-Server im XML-Format. Ein Benutzername und ein Kennwort sind erforderlich.

Vorteile eines Lizenzierungsdienstes:

• Pauschalzugriff auf Daten des Amts für Veröffentlichungen;
• durch FTP-Server und XML-Format einfache Nutzung der Daten durch den Lizenzinhaber;
• Benachrichtigung des Kunden, wenn neue Daten verfügbar sind, und regelmäßige Aktualisierung der Daten;
• automatische Berechtigung zur Vervielfältigung der EUR-Lex-Daten.

Bei der Konsolidierung werden im Laufe der Zeit vorgenommene Änderungen und Berichtigungen in einen Rechtsakt integriert. Mehrere Texte, die ursprünglich und amtlich in verschiedenen Ausgaben des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wurden, werden dabei als „konsolidierte Familie“ in einer einzigen, gut lesbaren Textfassung zusammengestellt, die dem derzeitigen Stand des EU-Rechts entspricht.

Wenn eine Berichtigung veröffentlicht wird, nachdem der letzte Änderungsrechtsakt eingefügt wurde, wird die Konsolidierung sofort vorgenommen, sofern es sich bei der Berichtigung nicht nur um eine geringfügige Korrektur handelt. Ist Letzteres der Fall, dann wird die Berichtigung bei der nächsten Konsolidierung berücksichtigt.

Das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union konsolidiert Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen bzw. Beschlüsse der EU. Nur kurze Zeit geltende Rechtsakte werden nicht konsolidiert. Berichtigungen geringeren Umfangs, die nur in einigen Amtssprachen veröffentlicht werden, fließen in die nächste Konsolidierung infolge eines Änderungsrechtsakts ein.

Die Konsolidierung erfolgt sofort nach der Änderung eines Rechtsakts. Im Durchschnitt steht die konsolidierte Fassung auf EUR-Lex innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung eines Änderungsrechtsakts im Amtsblatt der Europäischen Union zur Verfügung.

Diese Abkürzungen stehen für die Art des Rechtsakts:

• B = Basisrechtsakt (basic act)
• M = Änderungsrechtsakt (modifier)
• A = Beitrittsakte (Accession Treaty)
• C = Berichtigung (corrigendum)

Die Kopfzeile ist folgendermaßen aufgebaut:

1991L0414 — DE — 01.02.2011 — 028.001 — 5