Beschluss 2010/677/GASP des Rates

vom 8. November 2010

zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 98/409/GASP betreffend Sierra Leone

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat hat am 29. Juni 1998 den Gemeinsamen Standpunkt 98/409/GASP betreffend Sierra Leone [1] angenommen, um die mit der Resolution 171 (1998) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "Sicherheitsrat") verhängten Maßnahmen durchzuführen.

(2) Der Rat hat am 28. Januar 2008 den Gemeinsamen Standpunkt 2008/81/GASP zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 98/409/GASP [2] angenommen, um die Maßnahmen durchzuführen, die mit der Resolution 793 (2007) des Sicherheitsrats verhängt worden waren und die eine Ausnahme von den Maßnahmen nach Absatz 5 der Resolution 171 (1998) des Sicherheitsrats vorsah.

(3) Der Sicherheitsrat hat am 29. September 2010 die Resolution 1940 (2010) angenommen, mit der die Resolution 171 (1998) des Sicherheitsrats aufgehoben wurde.

(4) Der Gemeinsame Standpunkt 98/409/GASP sollte daher aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Gemeinsame Standpunkt 98/409/GASP wird aufgehoben.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 8. November 2010.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. Wathelet

[1] ABl. L 187 vom 1.7.1998, S. 1.

[2] ABl. L 24 vom 29.1.2008, S. 54.

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